J.3.2 Investitonsprogramm

J.3.2 Investitionsprogramm Vorbemerkungen Der mittelfristigen Finanzplanung liegt das Investitions￾programm zugrunde. Das Investitionsprogramm, auch als Mittelfristiger In￾vestitionsplan (MIP) bezeichnet, enthält dabei die • Investitionen im engeren Sinne: Alle Maßnah￾men, die zu einer Veränderung des Anlage￾vermögens führen; dies können sowohl Sach- (zum Beispiel Bau- und Einrichtungsinvestitio￾nen) als auch Finanzinvestitionen sein. Kon￾sumtive Teile einer Maßnahme (zum Beispiel Interimsanmietungen) werden im Ergebnisplan veranschlagt. • Investitionsförderungsmaßnahmen: Alle Zu￾weisungen und Darlehen für Investitionen Drit￾ter und für Investitionen der Sondervermögen mit Sonderrechnung. Sie gelten als Finanzin￾vestitionen. Mit der Mittelfristigen Investitionsplanung werden für den Planungszeitraum (MIP-Zeitraum) die Prioritäten für die Investitionstätigkeit der Stadt gesetzt und die bedürfnisbezogenen Planungen auf die finanziellen Möglichkeiten abgestimmt. Der Mittelfristige Investitionsplan 2026 - 2029 wurde auf der Grundlage des geltenden MIPs und unter Berück￾sichtigung des Bedarfes sowie des vorgegebenen Ei￾genmittelrahmens in Zusammenarbeit mit den Refera￾ten und Geschäftsbereichen erstellt. Das Investitionsprogramm des Mittelfristigen Investiti￾onsplans enthält Einzelmaßnahmen mit Investitionskos￾ten von mehr als 750.000 €, ferner Pauschalansätze für Vorhaben mit weniger als 750.000 € Investitionskosten im Einzelfall und besondere Pauschalansätze, die we￾gen langfristiger Bedarfslagen und einer Vielzahl not￾wendiger Maßnahmen zur Ermöglichung der Planungs￾vorläufe und der Finanzierungsabsicherung in einzel￾nen Bereichen vorgesehen werden. Pauschalen für rein konsumtive Maßnahmen werden im Ergebnishaushalt ausgewiesen. Die Vorhaben sind jeweils mit Gesamtansatz, Auszah￾lungen und Finanzierung nach Jahren ausgewiesen. Die Finanzierungsquellen setzen sich aus Beiträgen, Zuweisungen, Spenden und sonstigen zweckgebunde￾nen Einzahlungen sowie aus städtischen Eigenmitteln zusammen; die städtischen Eigenmittel umfassen unter anderem Einzahlungen aus der Veräußerung von Be￾teiligungen und Gegenständen des Anlagevermögens sowie Kreditaufnahmen. Die zeitliche Einordnung der Einzelvorhaben im Pla￾nungszeitraum richtet sich einerseits nach den finanzi￾ellen Restriktionen und der Dringlichkeit eines Einzel￾vorhabens, andererseits nach dem Planungsstand (= die aus der Sicht des Bedarfsträgers bzw. der Bau￾verwaltung bestehende Möglichkeit der zeitlichen Rea￾lisierung). Bei Baumaßnahmen, die dem BIC-Verfahren unterlie￾gen, ist - vor Aufnahme in den MIP - grundsätzlich das vorgeschriebene Controllingverfahren zu durchlaufen. Die geschätzten Folgelasten sollen die haushaltswirt￾schaftlichen Auswirkungen der Investitionsvorhaben aufzeigen. Sie ergeben sich aus dem Saldo von laufen￾den Aufwendungen (für Personal, Bauunterhalt, Sach￾aufwendungen, Gebäudebewirtschaftung, Schulden￾dienst) und laufenden Erträgen (Zuweisungen, Gebüh￾ren, Ersätze, Mieten und Pachten) und beziehen sich auf das abgeschlossene Projekt. Da der Schulden￾dienst in enger Relation zu den Investitionskosten steht, werden in einer gesonderten Spalte die Folgelasten ohne Schuldendienst ausgewiesen. Bei den Erläuterungen der Einzelinvestitions￾maßnahmen werden folgende Kriterien standardmäßig abgefragt: 1. Beschreibung und Begründung der Maßnahme, 2. Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 3. Verbindlichkeit des Kostenansatzes und des Mengengerüstes, 4. Art der zweckgebundenen Einzahlungen und 5. Baubeginn und Baufertigstellung Baumaßnahmen, die die entsprechenden BIC-Phasen durchlaufen und zum Haushalt angemeldet wurden, werden in die sogenannte „gelb-grüne Liste“ aufge￾nommen. Nach Beschlussfassung des Projekt Freezes durch den Ältestenrat und Finanzausschuss kann die Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgen. 246 Soweit Maßnahmen in das Investitionsprogramm über￾nommen werden können, geschieht dies in Abstim￾mung mit den einzelnen Referaten und Geschäftsberei￾chen während der MIP-Beratungsrunden oder durch Beschluss des Stadtrates bei den Haushaltsberatun￾gen. 247