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Bayerisches Wassergesetz Begriff

auch: BayWG

Verwandt

Verwandt heißt: oft gemeinsam in denselben Vorlagen, Tagesordnungspunkten und Haushaltsabschnitten genannt.

Erwähnt in

• Tagesordnungspunkt TOP Ö 7: Hochwasserschutz in Nürnberg hier: Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom 03.05.2005 und der Änderung des Bay… · 30.01.2008
• Dokument Sitzung öffentlich · 15.12.2022
  … Schiedsvertrag vom 24.07.1963. § 1 Vereinbarungsgegenstand, Aufgabenübertragung Die Stadt Stein ist gem. Art. 34 Abs. 1 BayWG (Bayerisches Wassergesetz) i. V. m.§ 56 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) zur Abwasserbeseitigung einschließlich der Fäkalschlammentsorgung auf ihrem Stadtgebiet verpflichtet ... gesonderte Regelung bestehen. § 1 Vereinbarungsgegenstand, Aufgabenübertragung Die Stadt Schwabach ist gem. Art. 34 Abs. 1 BayWG (Bayerisches Wassergesetz) i. V. m.§ 56 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) zur Abwasserbeseitigung einschließlich der Fäkals chlamment- sorgung auf ihrem Stadtgebiet verpflichtet …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 24.05.2023
  … Eislaufverordnung in die Gewässerbenutzungsverordnung (GewBenO) zu überführen, bleibt unberührt. Begründung Nach Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) besteht ein Gemeingebrauchsrecht für oberirdische Gewässer, ausgenommen kleine Weiher und Teiche mit wasserwirtschaftlich unterge- ordneter Bedeutung ... Vogelschutzgebieten und Naturschutzgebieten; weitergehende naturschutzrechtli- che Bestimmungen bleiben unberührt. Der Gemeingebrauch kann nach Art. 18 Abs. 3 BayWG oder Art. 27 Abs. 1 LStVG geregelt, be- schränkt oder verboten werden. Die beiden Ermächtigungen stehen selbständig …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldungen · 24.05.2023
  … Eislaufverordnung in die Gewässerbenutzungsverordnung (GewBenO) zu überführen, bleibt unberührt. Begründung Nach Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) besteht ein Gemeingebrauchsrecht für oberirdische Gewässer, ausgenommen kleine Weiher und Teiche mit wasserwirtschaftlich unterge- ordneter Bedeutung ... Vogelschutzgebieten und Naturschutzgebieten; weitergehende naturschutzrechtli- che Bestimmungen bleiben unberührt. Der Gemeingebrauch kann nach Art. 18 Abs. 3 BayWG oder Art. 27 Abs. 1 LStVG geregelt, be- schränkt oder verboten werden. Die beiden Ermächtigungen stehen selbständig …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 04.10.2023
  … Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 36 Satz 1 in Verbindung mit Art. 73 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) vom 25. Februar 2010 (GVBl. S. 66, ber. S. 130), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes ... Privatrechts durch Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlichen Vertrag zu übertragen (Beleihung, Art. 36 Satz 3 Nr. 2 BayWG). Im Fall der Beleihung obliegen der beliehenen Person die Aufgaben und Befugnisse …
• Dokument Amtsblatt 6/2025 · 12.03.2025
  … Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 18 Abs. 3 und Art. 73 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) vom 25. Februar 2010 (GVBl. S. 66, ber. S. 130), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes ... Stadtgebiet Nürnberg ohne Gefahren für Leben und Gesundheit ermöglichen. Der Gemeinge- brauch im Sinne des Art. 18 BayWG wird zu diesen Zwecken in dieser Verordnung näher geregelt und teilweise beschränkt. § 2 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Diese …
• Dokument Anpassung der Zweckvereinbarung zur Übernahme von Abwasser wg. der Einführung des § 2 b UStG - Änderungsvorschlag der Stadt Fürth · 30.03.2023
  … Nach 8 2 wird eingefügt: $ 2a (1) Stadt Nürnberg ist gem. Art. 34 Abs. 1 BayWG (Bayerisches Wassergesetz) i.V. m. 8 56 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) zur Abwasserbeseitigung auf ihrem Gemeindegebiet verpflichtet. Diese hoheitliche Aufgabe wird für ... befreiend übertragen und von dieser übernommen. (2) Stadt Fürth ist gem. Art. 34 Abs. 1 BayWG (Bayerisches Wassergesetz) i. V. m. 856 WHG (Wasserhaushaltsgesatz) zur Abwasserbeseitigung auf ihrem Gemeindegebiet verpflichtet. Diese hoheitliche Aufgabe wird für …
• Dokument Behandlung Anregungen und Einwendungen (Zusammenfassung) · 08.12.2021
  … Baumaßnahmen im Rahmen der Vorschriften zum Hochwasserschutz - das sind das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und das Bayerische Wassergesetz (BayWG) mit untergesetzlichen Regelungen, sind im Rahmen der Genehmigungspflicht nach § 78 Abs. 4 und 5 sowie ... festgesetzten Überschwemmungsgebiet zu lieg en kommen, sind Bau - und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Vorschriften zum Hochwasserschutz (WHG, BayWG) unter Auflagen möglich (Genehmigungspflicht nach …
• Dokument Begründung · 24.05.2023
  … Eislaufverordnung in die Gewässerbenutzungsverordnung (GewBenO) zu überführen, bleibt unberührt. Begründung Nach Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) besteht ein Gemeingebrauchsrecht für oberirdische Gewässer, ausgenommen kleine Weiher und Teiche mit wasserwirtschaftlich unterge- ordneter Bedeutung ... Vogelschutzgebieten und Naturschutzgebieten; weitergehende naturschutzrechtli- che Bestimmungen bleiben unberührt. Der Gemeingebrauch kann nach Art. 18 Abs. 3 BayWG oder Art. 27 Abs. 1 LStVG geregelt, be- schränkt oder verboten werden. Die beiden Ermächtigungen stehen selbständig …
• Dokument Verordnungstext Hafenordnung · 04.10.2023
  … Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 36 Satz 1 in Verbindung mit Art. 73 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) vom 25. Februar 2010 (GVBl. S. 66, ber. S. 130), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes ... Privatrechts durch Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlichen Vertrag zu übertragen (Beleihung, Art. 36 Satz 3 Nr. 2 BayWG). Im Fall der Beleihung obliegen der beliehenen Person die Aufgaben und Befugnisse …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 17.02.2022
  … München, 05.07.2020  Erläuterungsbericht zum Grundwasseraufstau beim Einbringen von Gründungselemen- ten für eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15, BayWG, Quartiersentwicklung Loch- ner Straße 12, 90441 Nürnberg, SakostaCAU 22.09.2020  Quelluntersuchung einer Grundwasserbelastung mit PFC, Ehemaliges Betriebsgelände ... künftigen Baugebiet bedarf einer was- serrechtlichen beschränkten Erlaubnis gem. § 9 WHG, Art. 15 Bayer. Wassergesetz – BayWG. Die Grundsätze einer geordneten Niederschla gswasserbeseitigung sind dabei zu beachten. Aufgrund des geringen Grundwasserflurabstandes wurde geprüft, ob temporäre …
• Dokument Begründung zur Änderung · 22.09.2022
  … München, 05.07.2020  Erläuterungsbericht zum Grundwasseraufstau beim Einbringen von Gründungselemen- ten für eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15, BayWG, Quartiersentwicklung Loch- ner Straße 12, 90441 Nürnberg, SakostaCAU 22.09.2020  Quelluntersuchung einer Grundwasserbelastung mit PFC, Ehemaliges Betriebsgelände ... künftigen Baugebiet bedarf einer was- serrechtlichen beschränkten Erlaubnis gem. § 9 WHG, Art. 15 Bayer. Wassergesetz – BayWG. Die Grundsätze einer geordneten Niederschlagswasserb eseitigung sind dabei zu beachten. Aufgrund des geringen Grundwasserflurabstandes wurde geprüft, ob temporäre …
• Dokument Entwurf der Begründung · 17.02.2022
  … München, 05.07.2020  Erläuterungsbericht zum Grundwasseraufstau beim Einbringen von Gründungselemen- ten für eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15, BayWG, Quartiersentwicklung Loch- ner Straße 12, 90441 Nürnberg, SakostaCAU 22.09.2020  Quelluntersuchung einer Grundwasserbelastung mit PFC, Ehemaliges Betriebsgelände ... künftigen Baugebiet bedarf einer was- serrechtlichen beschränkten Erlaubnis gem. § 9 WHG, Art. 15 Bayer. Wassergesetz – BayWG. Die Grundsätze einer geordneten Niederschla gswasserbeseitigung sind dabei zu beachten. Aufgrund des geringen Grundwasserflurabstandes wurde geprüft, ob temporäre …
• Dokument Sachverhalt · 08.12.2021
  … gesichert (vgl. § 76 Ab s. 3 W asserhaushaltsgesetz - WHG, Art. 47 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Wassergesetz – BayWG). Die vorläufige Sicherung erfolgte für 5 Jahre. Eine Verlängerung der vorläufigen Sicherung erfolgte mit Bekanntmachung ... bestätigt sind, fordert der Gesetzgeber zwingend, das Überschwemmungsgebiet vorläufig zu sichern (Art. 47 Abs. 2 Satz 1 BayWG). Bereits im Rahmen der vorläufigen Sicherung als Vorstufe für das Festsetzungsverfahren wurden z.B. die örtlichen Bürgervereine …
• Dokument Amtsblatt 19/2025 · 10.09.2025
  … Ausnahmefäl- len zulassen. Das Verordnungsverfahren wird hiermit gemäß Art. 73 Abs. 3 des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) in Verbin- dung mit Art. 42 ff. des Landesstraf- und Verordnungs- gesetzes (LStVG) bekanntgemacht. Die Unterlagen, aus denen sich …

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