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Sondernutzungssatzung Begriff

auch: SNS

Verwandt

Verwandt heißt: oft gemeinsam in denselben Vorlagen, Tagesordnungspunkten und Haushaltsabschnitten genannt.

Erwähnt in

• Dokument Sitzung gesamt (öffentlich) · 03.12.2025
  … Aufseßplatz und Kopernikusplatz gezielt die o.g. Problemfelder in den Fo- kus genommen: Vorgehen gegen Verstöße gegen die Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg (SNS): Lagern in Fußgängerzonen, Verweilen zum Zwecke des Genusses alkoho- lischer Getränke in Fußgängerzonen ... Fußgängerzonen ausgewie- sen, in der das Verweilen zum Zwecke des Alkoholgenusses nach § 8 Abs. 1 Nr. 5 SNS un- tersagt ist. Nach Art. 30 Abs. 1 Satz 1 Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verord …
• Dokument Amtsblatt 15/2026 · 15.07.2026
  … Abstimmungsleiter der Stadt Nürnberg Marcus König  Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) und der Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg (SNS); Regelungen zur Stra- ßenmusik während der Veranstaltung „Bardentreffen 2026“ Die Stadt Nürnberg, Liegenschaftsamt, erlässt ... Allgemeinverfügung beruht auf Art. 18 Abs. 1 Bayer. Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) in Ver- bindung mit der Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg (SNS). Demnach bedarf die Benutzung der Straßen über den Gemeingebrauch hinaus (Son- dernutzung …
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 12: Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016 hier: Wahlwerbung für ausländische Parteien und Wählergruppierungen für Wahlen und Abst… · 14.06.2023
  … Einstimmig beschlossen …
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 8.1: Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016 hier: Wahlwerbung für ausländische Parteien und Wählergruppierungen für Wahlen und Abs… · 24.05.2023
  … Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0 …
• Vorlage LA/011/2023 – Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016 hier: Wahlwerbung für ausländische Parteien und Wählergruppierungen für Wahlen und … · 24.05.2023
  … Beschlussvorlage …
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 12: Sondernutzungssatzung - Neufassung mit Aufhebung der alten Satzung (Gutachten) · 30.11.2016
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 5: Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in städtischen Satzungen und Verordnungen Änderungssatzungen für a) Entwässerungssatzung (SUN) b) Großmarkt… · 10.03.2010
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 24.01.2024
  … Imbissen an außerhalb der Altstadt gelegenen Standorten. Hierzu kommt ein Zusschlag nach Anlage 3 zur Sondernutzungssatzung, der für alle der drei betroffenen Betriebe 300 % beträgt. Dies führt im Ergebnis dazu, dass die Gebühren je Monat ... Imbissstände (soweit nicht unter Nrn. 17, 18 fallend) - innerhalb der Altstadt (§ 8 Abs. 1 Nr. 5 SNS) - im übrigen Stadtgebiet m2 m2 Monat Monat 70,00 23,60 / 38,20 / 55,10“ Art. 2 Diese …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichungen · 12.02.2020
  … öf­ fentlichen Raumes dar und verstößt, weil hierfür keine Erlaubnisse seitens der Stadtverwaltung erteilt werden, gegen die Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg. Sowohl die Stadt Nürnberg, als auch die Beamtinnen der Nürnberger Polizei dulden ... laubnispflichtige Sondernutzungen geregelt, soweit sie den öffentlichen Raum überbauen (siehe Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung SNS – in der Fassung vom 15.12.2016). Durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung im Jahr 2017 (vgl. Begutachtung …
• Dokument Amtsblatt 15/2025 · 16.07.2025
  … Euro Amtsblatt Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) und der Son- dernutzungssatzung der Stadt Nürn- berg (SNS); Regelungen zur Straßen- musik während der Veranstaltung „Bardentreffen 2025“ Die Stadt Nürnberg, Liegenschaftsamt, erlässt fol- gende ... Allgemeinverfügung beruht auf Art. 18 Abs. 1 Bayer. Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) in Ver- bindung mit der Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg (SNS). Demnach bedarf die Benutzung der Straßen über den Gemeingebrauch hinaus (Son- dernutzung …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 03.03.2021) · 03.03.2021
  … genauen Kosten richten sich nach Umfang und Größe der Veranstaltung. Zudem wird eine Sondernutzungsgebühr gemäß der Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg fällig. Diese richtet sich ebenfalls stets im Einzelfall nach dem Umfang der Veranstaltung. Hinzu kommen ... reduziert. 10,50 € Verlängerung bis 30.06.2021 17 Brezenverkaufsstände innerhalb der Altstadt (§ 8 Abs. 1 Nr. 5 SNS) Stück Monat 150,00 € Die Gebühr für das Jahr 2020 und etwaige Zuschläge (für besonders begehrte Flächen …
• Dokument Bericht über die Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2018 der Stadt Nürnberg · 27.11.2019
  … eine Son- dernutzung dar [Art. 53 Nr. 2 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) und § 1 Nr. 4 Sondernutzungssatzung (SNS)]. Für Sondernutzungen ist in der Regel eine Erlaubnis vom Liegenschaftsamt erforderlich. Nachdem der Servicebetrieb Öffentlicher Raum ... wurden städtische Satzungen als Regelungswerk erlassen und als Prüfungsgegenstand miteinander verglichen. Eine Gegenüberstellung der Wochenmarkt - und der Sondernutzungssatzung einschließlich der Bescheide zeigte u.a. unterschiedliche Regularien bei vergleichbaren Leistungen. Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichung · 17.10.2019
  … Geltungsbereich 1.1 Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Altstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben. Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz ... öffentlichen Raum angelegt werden soll und in diesen hineinragt, stellt eine Sondernutzung im Sinne des § 2 der Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg dar. Eine Sondernutzung ist erlaubnisfrei, sofern sie sich in einer Höhe von sieben Metern …
• Dokument Sitzung gesamt (öffentlich) · 10.12.2025
  … zwar das Verweilen zum Zwecke des Alkoholgenusses nach § 8 Abs. 1 Nr. 5 der Sondernutzungssatzung (SNS) der Stadt Nürnberg untersagt ist, mit der jedoch nicht das Mitführen von alkoholischen Getränken als Vorbereitungshandlung untersagt werden kann …
• Dokument Sitzung gesamt (öffentlich) · 15.05.2024
  … Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Innenstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben, Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz, Laufertorgraben, Steubenbrücke ... Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Innenstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben, Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz, Laufertorgraben, Steubenbrücke …

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