Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 14. Juni 2023, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

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Sitzung gesamt - öffentlich Anlage · PDF ansehen

Tagesordnung

TOP Ö 1: Einführung in den Stadtrat und Vereidigung von Frau Aynur Kir
TOP Ö 2: Zusammensetzung des Stadtrats hier: Niederlegung des Mandats durch Frau Daniela Eichelsdörfer Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/016/2023 Zusammensetzung des Stadtrats hier: Niederlegung des Mandats durch Frau Daniela Eichelsdörfer (Beschluss)
TOP Ö 3: Umsetzung KlimaEntscheid: Statusbericht Klimaschutzaktivitäten der Stadt Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.III/015/2023 Umsetzung KlimaEntscheid: Statusbericht Klimaschutzaktivitäten der Stadt Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 4: Abordnung von Stadtratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH sowie in die Projektentwicklungsgesellschaft Stadt Nürnberg mbH Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/013/2023 Abordnung von Stadtratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH (Beschluss)
TOP Ö 5: Personelle Veränderungen externer Mitglieder im Jugendhilfeausschuss sowie in der Integrationskommission Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/006/2023 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
TOP Ö 6: wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen - Änderung des Gesellschaftsvertrages Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/018/2023 wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen - Änderung des Gesellschaftsvertrages (Beschluss)
TOP Ö 7: Auflage des OBM: Wahlhelferentschädigungssatzung Einstimmig beschlossen
Vorlage: StA/001/2023 Wahlhelferentschädigungssatzung (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 8: Auflage des BDR: Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) Neuerlass der Bade- und Eislaufverordnung (BEVO) Einstimmig beschlossen
Vorlage: OA/004/2023 Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) Neuerlass der Bade- und Eislaufverordnung (BEVO) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 9: Auflage der 2. BM: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 2
Vorlage: 2. BM/007/2023 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 11: Auflage des Referates IV: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung – SchulS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/015/2023 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung – SchulS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11.1: Auflage des Referates VI: Nürnberg grün und lebenswert hier: gemeins. Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD u. Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2023 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 1
Vorlage: Ref.VI/007/2023 Nürnberg grün und lebenswert hier: gemeins. Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD u. Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2023 - T I S C H V O R L A G E - (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des Referates VII:
TOP Ö 12: Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016 hier: Wahlwerbung für ausländische Parteien und Wählergruppierungen für Wahlen und Abstimmungen anderer Staaten Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2023 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2023 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2023 Einstimmig beschlossen
Vorlage: LA/011/2023 Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016 hier: Wahlwerbung für ausländische Parteien und Wählergruppierungen für Wahlen und Abstimmungen anderer Staaten Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2023 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2023 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2023 (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 13: Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Stadt Nürnberg für die Feldgeschworenen Einstimmig beschlossen
Vorlage: ML/002/2023 Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Stadt Nürnberg für die Feldgeschworenen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 14: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen