Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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Genannte Personen
Genannte Gremien
SportkommissionCSU-StadtratsfraktionSPD-StadtratsfraktionStadtratsfraktion Bündnis90/Die GrünenÄltestenrat und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Jahresbericht Lebensmittelüberwachung 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2: Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) Neuerlass der Bade- und Eislaufverordnung (BEVO) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 3: Wahlhelferentschädigungssatzung Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 4: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg – Worzeldorf hier: Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 5: Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Stadt Nürnberg für die Feldgeschworenen Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
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TOP Ö 6: Nürnberger Märkte - zwischen Tradition und neuen Herausforderungen hier: Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 23.01.2023 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2022
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 7: Wirtschaftsstandort Nürnberg - Positionsbestimmung 2023 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 8: Tourismusentwicklung 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 8.1: Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016 hier: Wahlwerbung für ausländische Parteien und Wählergruppierungen für Wahlen und Abstimmungen anderer Staaten Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2023 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2023 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2023
Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 8.2: Nahversorgung Langwasser-Süd hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.04.2022
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 8.3: Nahversorgung in der Gartenstadt und den Siedlungen Süd hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.03.2021 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.03.2021
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 9: Auflagen Referat IV
- TOP Ö 9.1: Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 9.2: Metropolmarathon Fürth-Nürnberg: aktualisierte Finanzplanung Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 9.3: Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0