Infektionsschutzgesetz Begriff
Fakten
- 220 Erwähnungen im Volltext, zuletzt 15.10.2026
- Häufig bei: Gesundheitsausschuss (56), Stadtrat (40), Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft (34)
Erwähnungen je Jahr
Verwandt
Psychosozialen ArbeitsgemeinschaftGewerbeordnungErlangen-HöchstadtTechniker KrankenkasseSchuleingangsuntersuchungFachstelle sexuelle GesundheitVoraussetzungStadtarchivGesundheitsamtÖffentlichen GesundheitsdienstFinanzausgleichsgesetzVerwaltungskostenerstattung
Verwandt heißt: oft gemeinsam in denselben Vorlagen, Tagesordnungspunkten und Haushaltsabschnitten genannt.
Erwähnt in
- Dokument Sitzung gesamt (öffentlich)
… Belehrungen nach § 43 IfSG a) Einzelbelehrung 15 b) Sammelbelehrungen, pro Belehrter 5 - 15 c) Beauftragung eines Arztes zur Durchführung von Belehrungen nach § 43 IfSG 50 d) Zweitschrift der Bestätigung über die Belehrung ... Nachtrag Dezember 2001 78 [Text aus Abbildung 2] Beratungen nach 819 IFSG BER im Jahresvergleich Beratungen nach $19 IfSG [Text aus Abbildung 3] HIV-positive Fälle HIV posaveFälle im Jahresrergkeich [Text aus Abbildung 4] Syphilis …
- Dokument Sachverhalt
… Aufgaben von Meldewesen und Infektionsschutz ................................ . 1 B. Verwaltungsrechtliche Instrumente im Meldewesen ................................ .......................... 2 C. Schutzmaßnahmen nach §§ 28 ff IfSG ................................ ................................ .............. 2 I. Vorbemerkungen ................................ ................................ ................................ ......... 2 II. Zentralnorm mit Generalklausel § 28 IfSG ................................ ................................ .. 3 III. Spezialgesetzlich geregelte Schutzmaßnahmen ... Instrument der Surveillance (= Überwachung / Beobachtung) von Infektionskrankheiten ist das gesetzliche Meldewesen, das in dem seit 2001 geltenden Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgeschrieben ist. Das IfSG ist ein Gesetz zur Bekämpfung und Verhütung von übertragbaren Erkrankungen. Ziel dieses …
- Dokument Anlage: Bericht
… Bayerischen Influenzapandemieplans ge- leistet werden müssen. Dies betrifft nicht nur grundlegende infektionshygienische Entschei- dungen in Ausführung des IfSG (Infektionsschutzgesetz), Aufgabenabgrenzungen zwischen Landes- und kommunaler Ebene einschl. einer effektiven Koordination, sondern auch die Frage der Kostenerstattung ... Ansammliungen einer größeren Zahl von Menschen, Schließen von Gemeinschaftseinrichtungen wie Kindergärten und Schulen nach den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (5. Abschnitt-Bekämpfung übertragbarer Krankheiten ins- bes. & 28). Diese Maßnahmen sollten aber, obwohl Aufgabe der Kommunen …
- Dokument Sitzung gesamt (öffentlich)
… Fachbereich Infektionsschutz und Fallzahlen zu HIV und STI, Bedarf und Inanspruchnahme von Beratungen und Untersuchungen nach § 19 IfSG und § 10 ProstSchG in Nürnberg des Jahres 2024 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze ... Herkunft oder auch die sexuelle Orientierung. Die Beratung findet wertschätzend, sensibel, vertraulich, tw. anonym und kostenfrei (§ 19 IfSG) statt. Die anonymisierten Daten werden entsprechend diverser Kategorien, wie bspw. dem Geschlecht ausgewertet (vgl. 2.) relevant teilweise …
- Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldungen
… niedrig bezeichnet werden. Schwerpunkt der Sachbearbeitungen waren Ordnu ngsverstöße nach geltendem Ortsrecht (z.B. Grünanlagensatzung) und dem Infektionsschutzgesetz. Vorgänge in Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz entsprechen nahezu 50 Prozent der festgestellten Ord- nungsverstöße. Zur Anzeige gebrachte Sachbeschädigun ... für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a- G8000-2020/122-98 nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG h) des Verlassens der Wohnung ohne triftigen Grund, §§ 5 Nr. 9 i.V.m. 4 II BaylfSMV (gültig …
- Dokument Anlage: Sachverhalt
… Hintergrund der jahrelangen Erfahrungen mit dem freiwilligen Beratungs- und Untersuchungsangebot der Gesundheitsämter nach 5 19 IfSG große Bedenken dahingehend geäußert, dass weder eine Anmeldepflicht noch eine Pflichtberatung geeignete Instrumente seien, um Männer und Frauen ... Anmeldung gemäß $ 7 Absatz 1 möglichst in getrennter fachlicher Zuständigkeit wahrgenommen werden. 2. Abgrenzung zu 8 19 IfSG Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat im Jahr 2001 das Bundesseuchengesetz und das Geschlechtskrankengesetz abgelöst. Damit sind …
- Dokument Anlage: KitaS - derzeitige Fassung
… Vorbehalt, dass für das Kind die zuletzt fällige Früherkennungsuntersuchung nachgewiesen wird. Ansonsten gelten die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). (3) Kinder mit einer Behinderung werden aufgenom- men, wenn eine Integration möglich ist und gegebenen- falls eine ... Nachtrag August 2013 KindertageseinrichtungsS 520.409 (4) Erwachsene, die an einer übertragbaren Krankheit im Sinne von $ 34 IfSG leiden, dürfen die Kindertages- einrichtung nicht betreten. IV. Ausschluss und Abmeldung 815 Ausschluss eines Kindes vom Besuch …
- Dokument Anlage: Jahresbericht mit Anlagen
… GüKG 79 68 33 30 34 HwO/SchwarzArbG 15 26 22 13 22 IfSG 16 17 18 16 28 JuSchG 98 65 54 38 51 LadSchiG 25 21 9 15 11 Lebensmittelrecht ... Existenz- sicherung und sozl- ale Integration — Sozialamt WoBindG, WoGG WiStrG, USG Feuerwehr vVB U-Bahn-BrSchVO Gesundheitsamt IfSG, GVDG, Taubenfütterungs- verbotsVO AMG, ApoG Marktamt und Land- wirtschaftsbehörde Marktsatzungen Handwerkskammer SchwarzarbG OAU2SI [74 ©o 9941 - Olya2speT …
- Dokument Anlage: Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (KitaS)
… Vorbehalt, dass für das Kind die zuletzt fällige Früherkennungsuntersuchung nachgewiesen wird. Ansonsten gelten die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). (3) Kinder mit einer Behinderung werden aufgenom- men, wenn eine Integration möglich ist und gegebenen- falls eine ... Kindertageseinrichtung zu sorgen. (3) Wenn ein Kind an einer übertragbaren Krankheit im Sinne von $ 34 IfSG leidet oder in Wohngemeinschaft des Kindes eine übertragbare Krankheit im Sinne von & 34 1fSG aufgetreten ist, darf …
- Dokument Anlage: Gutachten SUN
… Bade- wasser Steigende gesetzlicher Änderungen, Verkehrssicherheit in den Schwimmbädern, Legionellenuntersuchungen in Warmwasseranlagen, insbesondere durch das Infekti- onsschutzgesetz (IfSG) und Trinkwasserverordnung. Die Untersuchung nach DIN 19643 wurde 2012 geändert. Der Untersuchungsumfang wurde um die Parameter Chlorit ... Badewasser Steigende gesetzlicher Änderungen, Verkehrssicherheit in den Schwimmbädern, Legionellenuntersuchungen in Warmwasseranlagen, insbesondere durch das Infekti- onsschutzgesetz (IfSG) und Trinkwasserverordnung. Aus diesen Gründen wurde die Stelle zum Haushalt 2015 als unbefristete Stelle bean- tragt. Es handelt …
- Dokument Anlage: Gutachten des JhA vom 21.03.2013 (mit Kita-Satzung)
… Kindertageseinrichtung zu sorgen. (3) Wenn ein Kind an einer Obertragbaren Krankheit im Sinne von § 34 des Infektionsschutzgesetzes (lfSG) leidet oder in Wohngemeinschaft des Kindes eine Obertragbare Krankheit im Sinne von § 34 IfSG aufgetreten ist, darf ... Kindertageseinrichtung unverzOglich zu benachrichtigen. (4) ElWachsene, die an einer übertragbaren Krankheit im Sinne von § 34 IfSG leiden, dOrfen die Kindertageseinrichtung nicht betreten. IV. Ausschluss und Abmeldung § 15 Ausschluss eines Kindes vom Besuch der Kindenageseinrichtung …
- Dokument Sachverhaltsdarstellung
… eines effizienten Managements von Pandemien und Epidemien als auch größerer Ausbruchsgeschehen erstellt. Das bayerische Gesundheitsdienstgesetz (GDG), das Infektionsschutzgesetz (IfSG), die Verordnungen (VO) zum IfSG sowie gesundheitsministerielle Schreiben (GMS) des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege ... Epidemiologie/ das Monitoring übernimmt die Aufgaben des „Erkennens und Bewertens“. Die epidemiologische Überwachung wird, wie im Infektionsschutzgesetz vorgesehen, gestärkt und ausgebaut. Durch Bewertungen können gesundheitliche Notlagen rechtzeitig erkannt und adäquate Gesundheitsschutzstrategien entwickelt werden. Den Bereich …
- Dokument Sitzung ETAT - öffentlich - Stand 11.11.2022
… Deckung; Zuschussvermerk Z E 3 0,20 - HILFSKRAFT 0,20 15 RA Erhöhte Fallzahlen der Zentrale Bußgeldstelle - Infektionsschutzgesetz (IfSG) ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 E 7 0,12 6.738 € SACHBEARBEITER/IN ... Schaffungsanträge zum Haushalt 2023 Stellungnahme Ref. I/II - BDR 2406 Erhöhte Fallzahlen der Zentrale Bußgeldstelle - Infektionsschutzgesetz (IfSG) Stellen- zahl Funktionsbezeichnung Kosten ungedeckt € VK Verg.-Bes-Gr. 15lfd. Nr. Tätigkeitsbereich Deckung Dienststelle Rechtsamt Geschäftsbereich OBM Antrag …
- Dokument Nachreichungen gesamt - Öffentlich
… Deckung; Zuschussvermerk Z E 3 0,20 - HILFSKRAFT 0,20 15 RA Erhöhte Fallzahlen der Zentrale Bußgeldstelle - Infektionsschutzgesetz (IfSG) ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 E 7 0,12 6.738 € SACHBEARBEITER/IN ... Schaffungsanträge zum Haushalt 2023 Stellungnahme Ref. I/II - BDR 2406 Erhöhte Fallzahlen der Zentrale Bußgeldstelle - Infektionsschutzgesetz (IfSG) Stellen- zahl Funktionsbezeichnung Kosten ungedeckt € VK Verg.-Bes-Gr. 15 lfd. Nr. Tätigkeitsbereich Deckung Dienststelle Rechtsamt Geschäftsbereich OBM Antrag …
- Dokument Sitzung gesamt Öffentlich Stand: 13.10.2022
… Deckung; Zuschussvermerk Z E 3 0,20 - HILFSKRAFT 0,20 15 RA Erhöhte Fallzahlen der Zentrale Bußgeldstelle - Infektionsschutzgesetz (IfSG) ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 E 7 0,12 6.738 € SACHBEARBEITER/IN ... Schaffungsanträge zum Haushalt 2023 Stellungnahme Ref. I/II - BDR 2406 Erhöhte Fallzahlen der Zentrale Bußgeldstelle - Infektionsschutzgesetz (IfSG) Stellen- zahl Funktionsbezeichnung Kosten ungedeckt € VK Verg.-Bes-Gr. 15 lfd. Nr. Tätigkeitsbereich Deckung Dienststelle Rechtsamt Geschäftsbereich OBM Antrag …