C.5.1 Wirtschaftsplan 2020

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 17.10.2019 Wirtschaftsplan 2020 Inhalt Seite 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan........................................................ 3 1.1. Einführung...............................................................................................................3 1.2. Erfolgsplan 2020 (siehe auch Seite 15) ..................................................................6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung................................................................................................... 12 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2021 bis 2023 (siehe auch Seite 16) ............................12 1.4. Vermögensplan 2020 (siehe auch Seite 24) .........................................................13 1.5. Finanzplanung 2019 bis 2023 (siehe auch Seite 27) ............................................14 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 28 und 29) ...........................................14 2. Erfolgsplan 2020 (inkl. Vorschau bis 2023) .......................................... 15 3. Vermögensplan 2020........................................................................... 24 4. Verpflichtungsermächtigungen............................................................. 25 5. Stellenplan/Stellenübersicht................................................................. 26 6. Finanzplan 2019 bis 2023 .................................................................... 27 7. Investitionsplan .................................................................................... 28 7.1. Investitionen 2020.................................................................................................28 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ...........................................................................29 98 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 3 von 29 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1. Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungs￾konzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt so￾wie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftsplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s) thema￾tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Äm￾ter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitz￾amt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge￾werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß￾nahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro￾jekts 99 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 4 von 29 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät￾zen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe￾leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas￾tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah￾men oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG￾Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge￾nerationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be￾wegungsparks 100 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 5 von 29 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder￾transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver￾zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2019 (2019 Plan); Wirtschaftsplan 2020 (2020 Planung); Vorschau auf die Jahre 2021 bis 2023 (Vorschau). 101 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 6 von 29 1.2. Erfolgsplan 2020 (siehe auch Seite 15) Die Planansätze 2020 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Um￾fang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, ins￾besondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Planwerte 2020 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten ergeben sich zum Großteil aus dem Stellenplan und den voraussichtlichen städtischen Durchschnittsperso￾nalkosten 2020. Darin enthalten sind die vertraglich vereinbarten und prognostizierten Besoldung￾bzw. Tariferhöhungen 2020. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme￾nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbe￾ziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement ein￾schließlich dem Betrieb der städtischen Tankstellen, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentli￾chen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst. Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebüh￾ren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2020 nach Berücksichtigung der konkreten Leis￾tungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 92,90 Mio. EUR (2019: 86,91 Mio. EUR). Die Erhöhung zum Vorjahr entsteht im Wesentlichen durch zusätzliche Unterhaltsaufträge, sowie allgemeine Preis- und Lohnsteigerungen. 102 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 7 von 29 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 unverändert 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wur￾den vom Werkausschuss am 10.10.2018 begutachtet und vom Stadtrat am 17.10.2018 beschlos￾sen. Im Jahr 2020 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren: Reinigungsklasse 2015-2018 2019-2022 A a) 10,31 Euro 11,30 Euro A b) 30,93 Euro 33,90 Euro A c) 51,55 Euro 56,50 Euro A d) 72,17 Euro 79,10 Euro B 3,53 Euro 3,88 Euro A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B: Die kalkulierten Gebühren für 2020 liegen bei 13,64 Mio. EUR. Bereich „Leistungen für die Stadt: Die ordentlichen Erträge 2020 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 29,54 Mio. EUR (2019: 26,99 Mio. EUR). Die im Vergleich zum Vorjahr höheren Erträge sollen 2020 durch Mehrein￾nahmen erzielt werden. Die ordentlichen Erträge setzen im Wesentlichen sich wie folgt zusammen: 14,91 Mio. EUR (ca. 50%) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbe￾sondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßen￾bereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. 7,97 Mio. EUR (ca. 27%) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen. Weitere 6,36 Mio. EUR (ca. 22%) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube￾treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen, Tochterunternehmen und Ei￾genbetriebe der Stadt Nürnberg. 103 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 8 von 29 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 8,84 Mio. EUR (2019: 8,63 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich ent￾spricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019-2022 ermittelten Wer￾ten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstel￾len des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,76 Mio. EUR (2019: 2,71 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsge￾bühren. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,23 Mio. EUR (2019: 0,23 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versi￾cherungsbeiträge und KFZ-Steuer. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Berechnung des Personalaufwandes mit 50,56 Mio. EUR (2019: 49,02 Mio. EUR) basiert im Wesentlichen aus einer Hochrechnung beruhend auf dem Stellenplan in Verbindung mit den städ￾tischen Durchschnittspersonalkosten 2020 (Stand 13.09.2019). Die Durchschnittspersonalkosten berücksichtigen die Besoldungs- und Tariferhöhungen 2020 (z.B. 3,20 % Besoldungserhöhung für Beamte ab 01.01.2020). Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden aufgrund von Prognosewerten, die bei Stk er￾mittelt werden, berücksichtigt. Die durch Ref. I/II / DIP begutachteten Stellenschaffungen, Stellenhebungen und Stellenanpassun￾gen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Stadtrat ebenfalls in der Berechnung enthalten. 104 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 9 von 29 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 60,70 Mio. EUR (2019: 55,55 Mio. EUR) enthalten insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2020 2019 Mio. EUR Mio. EUR Straßen, Wege, Plätze 11,43 10,70 Kanalbenutzungsgebühren 10,84 10,84 Park-/Grün-/Gartenanlagen 5,91 4,19 Betriebsstrom 4,94 4,75 Verwaltungskostenerstattungen 4,49 4,46 Anlagen zur Verkehrsregelung 2,76 2,50 Brücken, Stege, Stützmauern 2,53 1,34 Roh- und Hilfsstoffe 2,29 2,29 Straßenbegleitgrün 1,73 1,67 Treibstoffe 1,71 1,69 Straßenbeleuchtung 1,59 1,59 Gewässer 1,20 1,03 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,76 0,63 Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 3,35 Mio. EUR (2019: 3,08 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und ent￾sprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 7,41 Mio. EUR (2019: 6,31 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. be￾wegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütun￾gen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Die Erhöhung beruht im Wesentlichen auf zusätzlichem Mietaufwand und höheren Wartungs- und Pflegekosten im IT-Bereich. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 3,55 Mio. EUR (2019: 3,28 Mio. EUR). Die Abzinsungsbeträge für Rückstellungen, im Wesentlichen Personalrückstellun￾gen, belaufen sich auf 3,14 Mio. EUR (2019: 2,85 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellt wurde, betragen davon 0,31 Mio. EUR (2019: 0,34 Mio. EUR). 105 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 10 von 29 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Um￾lagen kalkulierte Aufwendungen von 3,53 Mio. EUR (2019: 3,53 Mio. EUR) vom Bereich „Leistun￾gen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungs￾leistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,89 Mio. EUR (2019: 0,89 Mio. EUR) eingeplant. 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (d.h. Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,97 Mio. EUR (2019: 0,97 Mio. EUR) be￾rücksichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht be￾einflusst. 106 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 11 von 29 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2020 Plan 2019 Mio. EUR Mio. EUR Erträge -15,69 -15,69 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 11,83 11,57 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 Interne Leistungsverrechnung 0,47 0,46 Kalkulatorische Kosten 0,99 0,97 Umlagen 3,14 3,08 nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,89 -0,89 Ergebnis -0,15 -0,51 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2020 Plan 2019 Mio. EUR Mio. EUR Erträge -29,54 -26,99 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 122,10 114,03 Finanzergebnis 3,53 3,24 Außerordentliches Ergebnis -0,47 -0,73 interne Leistungsverrechnung -0,47 -0,46 Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00 Umlagen -3,14 -3,08 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,89 0,89 Ergebnis 92,90 86,91 Zuschuss der Stadt Nürnberg -92,90 -86,91 107 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 12 von 29 1.2.6 Zusammenfassung Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2019 und 2020 in Höhe von ca. 5,99 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.18 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus: - Steigenden Personalkosten aufgrund der Anpassungen an die Lohn-/Gehaltssteigerungen, so￾wie Stellenneuschaffungen und -hebungen - Unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2021 bis 2023 (siehe auch Seite 16) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Die für 2021 bis 2023 dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ entspricht zum einen den Werten aus der Vorauskalkulation der Straßenreini￾gungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022, für das Jahr 2023 werden hilfsweise die Werte aus 2022 fortgeschrieben. Die Gebührensätze als Vorauskalkulation wurden im Laufe des Jahres 2018 ermittelt. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2020 bis 2023 größtenteils fortgeschrieben. Zusammensetzung der Zuschussveränderung (in Mio. EUR) Steigerung ordentliche Erträge 2,56 Steigerung Personalaufwand/ Unterhaltsaufwand Personalaufwand -1,54 sonstiger ordentlicher Unterhaltsaufwand -6,53 -8,07 Finanzergebnis (Zinsaufwand aus Rückstellungen) -0,29 sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung -0,19 Summe Ergebnisveränderung -5,99 Zuschusserhöhung 5,99 108 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 13 von 29 1.4. Vermögensplan 2020 (siehe auch Seite 24) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2020 einen Mittelbedarf von 7,79 Mio. EUR (2019: 7,76 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt 5,80 Mio. EUR (2019: 5,95 Mio. EUR); – den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt 0,90 Mio. EUR (2019: 0,90 Mio. EUR); – der Mehrung sonstiger Aktiva 1,08 Mio. EUR (2019: 0,91 Mio. EUR); Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von 3,30 Mio. EUR (2019: 3,04 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von 4,48 Mio. EUR (2019: 4,72 Mio. EUR). Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmit￾telkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2019 wurden keine Kredite aufgenom￾men. Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma￾ximal 20,38 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. 109 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 14 von 29 1.5. Finanzplanung 2019 bis 2023 (siehe auch Seite 27) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2019 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großin￾vestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbun￾denen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her. Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2019 bis 2023 einen Finanzbedarf von 46,64 Mio. EUR aus; darin sind 4,84 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2019 bis 2023 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan￾zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 38,95 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: Investitionen (in Mio. EUR) 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2019 – 2023 Summe Gebührenbereich Straßenreini￾gung 0,86 1,32 0,75 0,75 0,75 4,43 Leistungen für die Stadt 4,09 3,48 3,15 3,15 3,15 17,02 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 1,00 1,00 2,00 4,00 9,50 17,50 Summe 5,95 5,80 5,90 7,90 13,40 38,95 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 28 und 29) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhän￾gigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn war der 01.02.2017, wird das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenau￾platz verbleiben. Der Planansatz für die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeits￾plätze (ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wird im Werkausschuss vorgestellt. Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung: Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be￾triebszentrale bedingt. Nachdem die notwendigen Ersatzanschaffungen und Anschaffungen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 getätigt waren, verlaufen die Investitionen in die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten seit 2013 bis auf absehbare Zeit weitestge￾hend linear. 110 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 15 von 29 2. Erfolgsplan 2020 (inkl. Vorschau bis 2023) Erfolgsplan SÖR 2020 (Stand 17.10.2019) Konto Bezeichnung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2019 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2020 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse -448.104 0 -64.000 -64.000 0 -110.000 -110.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -13.576.914 0 -12.941.000 -12.941.000 0 -14.914.407 -14.914.407 Gebühren veranlagt 0 -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 Privatrechtliche Leistungsentgelte -7.783.624 -45.000 -7.498.000 -7.543.000 -45.000 -7.972.000 -8.017.000 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -5.768.261 -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves -3.717 0 -2.000 -2.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge -135.949 0 -420.000 -420.000 0 -185.000 -185.000 Aktivierte Eigenleistungen -2.343 0 0 0 0 -1.000 -1.000 Bestandsveränderungen 26.058 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Ordentliche Erträge -27.692.854 -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 -15.692.020 -29.545.266 -45.237.286 Personalaufwendungen Aktiv 33.379.136 6.410.868 37.189.333 43.600.200 6.569.186 38.777.203 45.346.389 Personalaufwendungen Passiv 11.505.488 2.218.713 11.832.287 14.051.000 2.274.157 11.782.592 14.056.749 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 45.694.348 2.710.298 55.552.455 58.262.753 2.756.660 60.701.270 63.457.930 Abschreibungen 2.570.105 323 3.083.677 3.084.000 326 3.345.674 3.346.000 Transferaufwendungen 73.461 3.217 56.783 60.000 3.297 76.703 80.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.014.590 225.634 6.311.366 6.537.000 228.621 7.413.379 7.642.000 Ordentliche Aufwendungen 99.237.128 11.569.053 114.025.900 125.594.953 11.832.248 122.096.820 133.929.068 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit 71.544.274 -4.122.967 87.037.041 82.914.074 -3.859.772 92.551.554 88.691.782 Finanzerträge -23.517 0 -40.000 -40.000 0 -20.000 -20.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.297.590 0 3.280.000 3.280.000 0 3.546.000 3.546.000 Finanzergebnis 3.274.074 0 3.240.000 3.240.000 0 3.526.000 3.526.000 Ordentliches Jahresergebnis 74.818.348 -4.122.967 90.277.041 86.154.074 -3.859.772 96.077.554 92.217.782 Außerordentliche Erträge -394.505 0 -805.000 -805.000 0 -550.000 -550.000 Außerordentliche Aufwendungen 8.814 0 80.000 80.000 0 84.000 84.000 Außerordentliches Jahresergebnis -385.691 0 -725.000 -725.000 0 -466.000 -466.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. 74.432.658 -4.122.967 89.552.041 85.429.074 -3.859.772 95.611.554 91.751.782 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 0 458.431 -458.431 0 470.343 -470.343 0 Umlagen 0 3.075.923 -3.075.923 0 3.137.442 -3.137.442 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) 0 -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 0 971.809 0 971.809 991.246 0 991.246 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten -508.882 86.909.765 86.400.883 -152.820 92.895.847 92.743.027 Zuschuss der Stadt -72.011.249 -86.909.765 -92.895.847 Ist 2018 2019 Planung 2020 Planung 111 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 16 von 29 Erfolgsplan SÖR 2020 (Stand 17.10.2019) Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2021 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2022 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2023 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -110.000 -110.000 0 -110.000 -110.000 0 -110.000 -110.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.914.407 -14.914.407 0 -14.914.407 -14.914.407 0 -14.914.407 -14.914.407 Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.972.000 -8.017.000 -45.000 -7.972.000 -8.017.000 -45.000 -7.972.000 -8.017.000 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge 0 -185.000 -185.000 0 -185.000 -185.000 0 -185.000 -185.000 Aktivierte Eigenleistungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Ordentliche Erträge -15.692.020 -29.545.267 -45.237.286 -15.692.020 -29.545.267 -45.237.286 -15.692.020 -29.545.267 -45.237.286 Personalaufwendungen Aktiv 6.700.539 38.777.203 45.477.742 6.834.549 38.777.203 45.611.752 6.834.549 38.777.203 45.611.752 Personalaufwendungen Passiv 2.319.573 11.782.592 14.102.165 2.365.964 11.782.592 14.148.556 2.365.964 11.782.592 14.148.556 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.796.503 60.701.270 63.497.773 2.853.160 60.701.270 63.554.430 2.853.160 60.701.270 63.554.430 Abschreibungen 331 3.345.674 3.346.005 338 3.345.674 3.346.012 338 3.345.674 3.346.012 Transferaufwendungen 3.363 76.703 80.066 3.431 76.703 80.133 3.431 76.703 80.133 Sonstige ordentliche Aufwendungen 233.467 7.413.379 7.646.846 238.136 7.413.379 7.651.515 238.136 7.413.379 7.651.515 Ordentliche Aufwendungen 12.053.776 122.096.820 134.150.597 12.295.579 122.096.820 134.392.399 12.295.579 122.096.820 134.392.399 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.638.243 92.551.554 88.913.310 -3.396.441 92.551.554 89.155.113 -3.396.441 92.551.554 89.155.113 Finanzerträge 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.546.000 3.546.000 0 3.546.000 3.546.000 0 3.546.000 3.546.000 Finanzergebnis 0 3.526.000 3.526.000 0 3.526.000 3.526.000 0 3.526.000 3.526.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.638.243 96.077.554 92.439.310 -3.396.441 96.077.554 92.681.113 -3.396.441 96.077.554 92.681.113 Außerordentliche Erträge 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 Außerordentliche Aufwendungen 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 Außerordentliches Jahresergebnis 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.638.243 95.611.554 91.973.310 -3.396.441 95.611.554 92.215.113 -3.396.441 95.611.554 92.215.113 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für i. L.V. 480.926 -480.926 0 492.870 -492.870 0 492.870 -492.870 0 Umlagen 3.200.191 -3.200.191 0 3.264.195 -3.264.195 0 3.264.195 -3.264.195 0 nicht gebührenrelevante Aufw. (+)/Ertr.(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 1.011.070 0 1.011.070 1.031.292 0 1.031.292 1.031.292 0 1.031.292 Jahresergebnis n. Umlagen/Verrechn./kalk. Kosten 161.865 92.822.516 92.984.381 499.837 92.746.568 93.246.405 499.837 92.746.568 93.246.405 Zuschuss der Stadt -92.822.516 -92.746.568 -92.746.568 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 112 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 17 von 29 Planabweichung zwischen 2019 und 2020 lfd. Nr. Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2019 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2020 Differenz Leistungen für die Stadt 1 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -64.000 -64.000 0 -110.000 -110.000 46.000 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -12.941.000 -12.941.000 0 -14.914.407 -14.914.407 1.973.407 3 Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 0 4 Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.498.000 -7.543.000 -45.000 -7.972.000 -8.017.000 474.000 5 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 296.000 6 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -2.000 -2.000 0 -3.000 -3.000 1.000 7 Sonstige ordentliche Erträge 0 -420.000 -420.000 0 -185.000 -185.000 -235.000 8 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 -1.000 -1.000 1.000 9 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 Ordentliche Erträge -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 -15.692.020 -29.545.266 -45.237.286 2.556.407 10 Personalaufwendungen Aktiv 6.410.868 37.189.333 43.600.200 6.569.186 38.777.203 45.346.389 -1.587.870 11 Personalaufwendungen Passiv 2.218.713 11.832.287 14.051.000 2.274.157 11.782.592 14.056.749 49.695 12 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.710.298 55.552.455 58.262.753 2.756.660 60.701.270 63.457.930 -5.148.815 13 Abschreibungen 323 3.083.677 3.084.000 326 3.345.674 3.346.000 -261.997 14 Transferaufwendungen 3.217 56.783 60.000 3.297 76.703 80.000 -19.920 15 Sonstige ordentliche Aufwendungen 225.634 6.311.366 6.537.000 228.621 7.413.379 7.642.000 -1.102.013 Ordentliche Aufwendungen 11.569.053 114.025.900 125.594.953 11.832.248 122.096.820 133.929.068 -8.070.920 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -4.122.967 87.037.041 82.914.074 -3.859.772 92.551.554 88.691.782 -5.514.513 16 Finanzerträge 0 -40.000 -40.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.280.000 3.280.000 0 3.546.000 3.546.000 -266.000 Finanzergebnis 0 3.240.000 3.240.000 0 3.526.000 3.526.000 -286.000 Ordentliches Jahresergebnis -4.122.967 90.277.041 86.154.074 -3.859.772 96.077.554 92.217.782 -5.800.513 18 Außerordentliche Erträge 0 -805.000 -805.000 0 -550.000 -550.000 -255.000 19 Außerordentliche Aufwendungen 0 80.000 80.000 0 84.000 84.000 -4.000 Außerordentliches Jahresergebnis 0 -725.000 -725.000 0 -466.000 -466.000 -259.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -4.122.967 89.552.041 85.429.074 -3.859.772 95.611.554 91.751.782 -6.059.513 20 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 458.431 -458.431 0 470.343 -470.343 0 11.912 21 Umlagen 3.075.923 -3.075.923 0 3.137.442 -3.137.442 0 61.518 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 0 kalkulatorische Kosten 971.809 0 971.809 991.246 0 991.246 0 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten -508.882 86.909.765 86.400.883 -152.820 92.895.847 92.743.027 -5.986.082 Zuschuss der Stadt -86.909.765 -92.895.847 2019 Planung 2020 Planung 113 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 18 von 29 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2019 und 2020 (siehe Seite 17) Differenz 2019 und 2020 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 1. 794.953 Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 185.000 15 Wartungs- Pflegekosten SAP Lizenzen; höhere Verrechnungen an DIP Höhere Wartungs- und Pflegekosten für zusätzliche Lizenzen u.a. wegen Perso￾nalmehrung (z.B. CARD/1, SAP, VMS): ca. 65.000€; Höhere Verrechnungen an DIP (Pflegekosten für CAD/GIS-PCs, I-Pads, sonst. Mobilgeräte): ca.120.000€. 1.2 -127.000 10,11 Altersteilzeitrückstellungen, Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen gemäß Hochrechnung von Ref. I/II Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/ -auflösung ergibt sich in Summe ein Minderbedarf im Personalbereich 1.3 295.000 17 Zinsaufwand (Abzinsungsbeträge aus Rückstellungen) gemäß Hochrechnung von Ref. I/II 1.4 341.953 2,10 Stellenneuschaffungen/-hebungen Berücksichtigung der Stellenneuschaffungen und Stellenhebungen. 1.5 100.000 15 Mehraufwand durch E-Rechnung gesetzlich vorgeschriebene Einführung der E-Rechnung 2020 und damit einher￾gehender Mehraufwand (einmalig). Erste grobe Abschätzung des Projektleiters. 2. -785.500 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen 2.1 14.500 11 „Maigeld“ - Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation Die Dienststellen werden mit einem Budget in Höhe von 15,- € pro Mitarbeiter/in pro Jahr für Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg, unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme an der Veranstal￾tung, ausgestattet. Den Eigenbetrieben wird empfohlen, entsprechend zu verfah￾ren. Berechnung erfolgt über Stellenplan (Stand 01.05.2019). 2.2 200.000 12 Gestaltungshandbuch: erhöhter Bedarf für Innenstadt Konsequenz aus Gestaltungshandbuch: Einsatz von gesägtem Granit so￾wie Verlegtechnik "Halbversatz" in der Innenstadt; bisherige Erfahrungen zeigen erhöhten Zeitaufwand bei "Halbversatz"; gesägter Granit ist deut￾lich teurer. 2.3 750.000 12 Teilhabechancengesetz: Weiterführung des Programms mit NOA Bedarf jeweils 2020 bis 2024 - abhängig von der Anzahl der Teilnehmer am Programm, prognostizierter Mittelwert (ca. 70 - 80 NOA-Kräfte). 114 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 19 von 29 Differenz 2019 und 2020 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 2.4 -1.500.000 2 Mauteinnahmen Bundesstraßen voraussichtliche Mauteinahmen für Bundesstraßen; Prognose von StMB liegt vor. 2.5 -250.000 2 Mehreinahmen Parkraumumstellung in der Altstadt Mehreinnahmen durch Umsetzung des neuen Parkraumbewirtschaftungskon￾zepts in der Altstadt. 3. 970.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissionsergebnissen 3.1 166.000 12 Kostensteigerung Energie und Netzumlagen Erwartete Erhöhung der Energiekosten und der Netzumlagen in 2020. Die Erhö￾hungen können aktuell nur geschätzt werden. 3.2 89.000 12 Kostensteigerung Erdbau Kostensteigerung im Bereich Unterhalt durch steigende Einkaufspreise der Leis￾tungen im Bereich Erdbau (z.B. Kabelgräben ausheben/ setzen; Maste setzen/ versetzen; Oberflächenwiederherstellung) 3.3 163.000 12 Kostensteigerung bei LSA-Verträgen 7% Durch die in den Wartungsverträgen für Lichtsignalanlagen u.a. vereinbarten Preisgleitklauseln werden sich die Unterhaltskosten in 2020 um ca. 7% gegen￾über dem Ansatz für 2019 erhöhen. 3.4 77.000 12 Erfassung der LSA-Mastdaten in VIA-Traffic 60.000€ für die Erfassung der LSA-Mastdaten in VIA-Traffic, damit MS-Access aufgelassen werden kann. Diese Erhöhung gilt auch für die aus dem Unterhalt zu finanzierenden Kleinmaßnahmen, z.B. Schadensbeseitigungen. 3.5 25.000 12 Erhöhung der Abgaben auf elektrische Energie 4% Voraussichtliche Erhöhung der Abgaben auf elektrische Energie um ca. 4% in 2020 nach fast unveränderten Kosten in 2019 und 2018. 3.6 450.000 12 Kostensteigerung Rahmenverträge "Asphalt" und "Pflaster" Das Ausschreibungsergebnis liegt ca. 10% über dem der letzten Ausschreibung, d.h. in Summe rund 1.000.000€ Kostensteigerung für die Jahre 2019 und 2020. Aufgrund der Ausschöpfung der Rahmenverträge von ca. 90%, werden 450.000€ für 2020 als Mehraufwand geplant. 4. 490.000 Mehr-/ Minderbedarf für Standorte des SÖR 4.1 353.000 15 Mietaufwendungen für SÖR-Standorte Mietaufwendungen für neue Standorte (Erlenstr., Sebalder Höfe) und Steigerung der Mietaufwendungen an den bestehenden Standorten. 115 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 20 von 29 Differenz 2019 und 2020 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 4.2 67.000 15 Mietnebenkosten für SÖR-Standorte Mietnebenkosten für neue Standorte (Erlenstr., Sebalder Höfe). 4.3 70.000 12 Möbelpauschale Ausstattung der SÖR Standorte mit neuen Möbeln. Teil-Verschiebung der investi￾ven Pauschale in den konsumtiven Bereich, aufgrund der gestiegenen investiven Anschaffungswertgrenze (800€ netto seit 01.01.2019). Entsprechende Reduzie￾rung des Investitionsbedarfs. 5. 1.782.129 Anpassung der Erträge/Aufwändungen an erwartete Preissteigerun￾gen und ähnliches 5.1 -663.000 1-9 Anpassung ordentliche Erträge (Ertragssteigerung) Anpassungen der ordentlichen Erträge um ca. 1,7% aufgrund von allg. Preisstei￾gerungen, höherer Frequentierung der SÖR-Leistungen oder ähnlichem. Die we￾sentlichen Steigerungen der Erträge stammen aus der Fahrzeugbewirtschaftung, den sonstigen privatrechtl. Leistungsentgelten (Unterhaltsleistungen für Dritte) und den Fremdleistungszuschlägen. 5.2 1.050.245 12-15 Anpassungen ordentlicher Aufwand ohne Personalaufwand (Aufwandserhöhung) Anpassungen der ordentlichen Aufwendungen aufgrund von erwarteten allg. Preissteigerungen, rechtl. Änderungen oder ähnlichem. Die wesentlichen Steige￾rungen der Aufwendungen stammen aus Ansatzsteigerungen für den Fahrzeug￾und Maschinenunterhalt, sowie Anpassungen bei den Mietnebenkosten und Ab￾schreibungen. 5.3 1.218.315 10,11 Anpassungen Personalaufwand (Aufwandssteigerung) Anpassung des Personalaufwands (ohne Rückstellungen) an die erwartete Tarif￾steigerung sowie den Besoldungsanstieg 2020. Die Berechnung erfolgt dazu hauptsächlich über den Stellenplan in Kombination mit den städtischen Durchschnittspersonalkosten (Berechnung analog städtischer Berechnung). Ansonsten erfolgt die Anpassung des Personalaufwands über die Ist-Zahlen 2017-2018. 5.4 -9.000 16,17 Anpassungen der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen (Aufwandsreduzierung) Anpassungen der Zinsen an Zahlungspläne u.ä.. 5.5 259.000 18,19 Anpassungen außerordentliches Jahresergebnis Reduzierung der Ansätze durch Aufarbeiten der Altfälle. Geringeres Risiko von periodenfremden Auswirkungen. 5.6 -73.431 20,21 Anpassungen an Kalkulation Straßenreinigungsgebühren Anpassungen anhand der Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren im Bereich ILV, Umlagen. 116 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 21 von 29 Differenz 2019 und 2020 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6. 2.734.500 Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf Straßenunterhalt 6.1 57.000 11 Weiterbildungskonzept Straßenbaumeister/in Einstieg in die Weiterbildung von Straßenbaumeister/innen, ggf. auch Meister/in￾nen Kreislaufabfallwirtschaft und Stadtreinigung. 6.2 135.000 12 Fahrradstraßen: Einbau von rotem Asphalt Einbau von rotem Asphalt statt schwarzem Asphalt und Markierungen (3000 Quadratmeter), später weniger Unterhaltskosten durch Reduzierung des Auf￾wands an Nachfärbung. 6.3 125.000 12 Mehrbedarf Parkraum-Management Mehraufwand durch Umsetzung des neuen Parkraumbewirtschaftungskonzepts in der Altstadt, Beschaffung neuer Schilder und Halterungen, Wartung der zusätz￾lichen, neuen Automaten. Brückenunterhalt/ Wasserwirtschaft 6.4 600.000 12 externe Vergabe von Brücken-Unterhaltsleistungen Künftig gesteigerte externes Vergabevolumen von Brücken -"Unterhaltsaufga￾ben". Wesentlicher Bestandteil dabei sind umfangreiche Reinigungsleistungen (vor allem Reinigung und Spülen von Brückeneinläufen), die künftig durch SUN erbracht werden sollen. Bei den Unterhaltsaufgaben (Reinigung und Pflege etc.) soll ein Maßnahmenpaket "Unterhalt" geschnürt werden, bei dem Bauteile recht￾zeitig ersetzt werden, die in der Vergangenheit große Folgeschäden ausgelöst haben (Austausch von Übergangskonstruktionen). Entsprechend erfolgt eine Re￾duzierung des MIP-Ansatzes. 6.5 168.500 12 Planungsmittel (z.B. Monitoring Volkspark Dutzendteich, Untersuchung Hochwas￾serdeiche) Allgemeine Steigerung Planungsmittel (z.B. für Monitoring Volkspark Dutzend￾teich, Untersuchung Hochwasserdeiche) zur Vergabe entsprechender Ingenieur￾leistungen im Unterhaltsbereich 18.500€; erforderliche Planungsmittel für das Pla￾nungsprojekt PebBrü 150.000€ (einmalig). 6.6 590.000 12 Stützwände Cheruskerstraße, Sanierung Ursprünglich investiv angedacht, nach Rücksprache mit Stk/2-Anbu allerdings konsumtiv. 117 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 22 von 29 Differenz 2019 und 2020 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung Grünunterhalt 6.7 100.000 12 Sanierung von Baumscheiben Alte Baumscheiben haben oft eine zu geringe Größe nach DIN und FLL (Vor￾schriften und Richtlinien für die Baumpflanzungen). Im Zuge der Ersatzpflan￾zungsplanung wird geprüft, ob die Baumscheiben für eine nachhaltige Pflanzung und Baumentwicklung saniert, d.h. vergrößert werden müssen. In diesem Zuge wird auch neues Substrat eingebaut und ggf. auch Belüftungssysteme für über￾baute Substratbereiche. 6.8 200.000 12 Konzept Straßenbaum-Bewässerung Konzept für eine Intensivierung und Flexibilisierung der Baumbewässerung von Straßenbäumen. Folgekosten aus investiven Maßnahmen 6.9 47.000 12 Folgekosten Straßen Um-/ Neubauten Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbau. 6.10 63.000 12 Folgekosten Straßenbegleitgrün Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbegleitgrün. 6.11 382.000 12 Folgekosten Grünanlagen & Spielflächen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus Grünprojekten (Grünanlagen, Spielflächen). Öffentliche Sicherheit & Ordnung 6.12 47.000 15 WC-Anlage Wöhrder See Miete von "Eco-Toiletten" für zwei Jahre. 6.13 25.000 12 WC-Anlage Kiosk Lebenshilfe, Kosten für Umweltstation Zuschuss für WC-Anlage Kiosk der Lebenshilfe (Wöhrder See Nordufer) sowie Kosten für Umweltstation. 6.14 92.000 15 4 WC-Anlagen in Grünanlagen - Miete + Bewirtschaftung In den Anlagen Jamnitzer Park, Rechenberg, Marienberg (Nord) sowie Kon￾tumazgarten sollen Eco-Toiletten, Modell "Basic" eingerichtet und angemietet werden. 118 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 23 von 29 Differenz 2019 und 2020 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6.15 50.000 12 Bewirtschaftungskosten Reinigung WC-Anlagen vertragliche Preis-Anpassungen für die Bewirtschaftungskosten sowie Reinigung der WC-Anlagen; Erhöhung der Reinigungshäufigkeit Aufseßplatz (aufgrund "Runder Tisch", SiSa, Bürgerbeschwerden). 6.16 30.000 12 Ordnungsdienst für Grünanlagen Ordnungsdienst für Grünanlagen, Verstetigung des Ansatzes. 6.17 100.000 12 Ad-hoc-Maßnahmen Sauberkeit / Bürgerbeschwerden Einsatz von zwei NOA-Gruppen als "Feuerwehr-Gruppe" bei Ad-hoc Maßnahmen zwecks Sauberkeit (z.B. wilde Müllablagerungen), Benachrichtigung über App￾Meldungen. sonstiges 6.18 35.000 15 Weiterführung Beratungsleistungen Confideon Weiterführung der Unterstützung und Begleitung des SÖRs zur strategischen Weiterentwicklung der Prozesse. 6.19 10.000 15 Öffentlichkeitsarbeit Öffentlichkeitsarbeit (vermehrt Nachfragen an Schildern, Flyern usw.). 6.20 150.000 12 Unterhaltsmaßnahmen Spielhöfe Mehrbedarf für den Unterhalt und Reparaturen an Spielgeräten auf Spielhöfen (HVE Schule und Sport). Minderbedarfe 6.21 -70.000 12 beendete einjährige Projekte aus 2018 Straßenzustandsbefahrung 70.000€. 6.22 -17.000 12 Rattenbekämpfung Schädlingsbekämpfung erfolgt künftig verstärkt über Gh. 6.23 -75.000 12 KRITIS-Beratung Planansatz KRITIS-Beratung in 2019, künftig verstärkt bei Ref.VI. 6.24 -110.000 5,12 Laut! Rückführung der Laut-Mittel an J, Budgetverantwortung und Haushaltsmittel nun in einer Hand. 119 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 24 von 29 3. Vermögensplan 2020 Vermögensplan 2019 2020 (in TEUR) Plan Plan I. Mittelverwendung 1. Investitionen 5.949 5.801 2. Periodenergebnis - Verlust 0 0 3. Darlehenstilgung 900 900 4. Mehrung sonstiger Aktiva 912 1.084 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 0 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 7.761 7.785 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.040 3.302 2. Zuschüsse 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0 4. Kreditaufnahme 0 0 5. Mehrung sonstiger Passiva 4.721 4.483 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0 (Umlaufvermögen) S u m m e 7.761 7.785 120 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 25 von 29 4. Verpflichtungsermächtigungen VE 2021 2022 2023 Summe Plan Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 25 25 0 0 0 0 0 0 25 25 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 2.050 1.050 1.000 0 0 0 0 0 50 50 0 0 2.000 1.000 1.000 0 c) Fahrzeuge 420 420 0 0 250 250 0 0 170 170 0 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 70 70 0 0 0 0 0 0 70 70 0 0 2.565 1.565 1.000 0 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2020 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 121 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 26 von 29 5. Stellenplan/Stellenübersicht * Die neu beantragten Stellen wurden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berück￾sichtigt. Stellenübersicht/ Stellenplan incl. B￾Stellenplan Beschäftigte (Vollkraft - VK) 2019 2020* 30.06.19 30.06.19 Entgeltgruppen Ltd. Angestellte (AT) 1,00 1,00 1,00 1 15 2,00 2,00 2,00 2 14 4,00 4,00 3,92 4 13 12,00 12,00 10,94 12 12 38,20 38,20 36,04 36 11 41,46 41,46 40,90 44 10 12,30 12,30 9,12 10 9c 6,90 6,90 6,00 6 9b 54,09 56,09 49,81 53 9a 64,05 64,05 61,03 65 8 36,34 37,34 32,89 35 7 67,50 69,50 66,14 71 6 131,52 131,52 123,96 129 5 119,79 122,79 103,89 107 4 129,00 129,00 125,69 126 2UE/3 171,42 171,42 160,00 162 Summe Beschäftigte 891,57 899,57 833,33 863 Qualifikationsebene Qualifikationsebene 4 B 3 B 2 2,00 2,00 2,00 2 A 16 0,00 1,00 0 A 15 5,00 4,00 5,00 5 A 14 7,00 7,00 6,50 8 A 13 Qualifikationsebene 3 A 13 7,00 8,00 6,70 7 A 12 11,20 10,20 14,77 13 A 11 11,77 12,77 9,75 18 A 9 G/A 10 16,88 15,88 16,75 16 Qualifikationsebene 2 A 9 M 3,98 3,98 4,73 4 A 7/8 7,00 7,00 5,00 5 Summe Beamte 71,83 71,83 71,20 78 Beschäftigtengruppen Summe Beschäftigte 891,57 899,57 833,33 863 Summe Beamte 71,83 71,83 71,20 78 Gesamt 963,40 971,40 904,53 941 Planstellen SÖR Ist (VK) Ist incl. B-Stellenplan 30.06.2019 122 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 27 von 29 6. Finanzplan 2019 bis 2023 Finanzplan 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 Summe (in TEUR) Plan Plan Plan Plan Plan 2019-2023 I. Mittelverwendung 1. Investitionen 5.949 5.801 5.900 7.900 13.400 38.950 2. Periodenergebnis - Verlust 0 0 0 0 0 0 3. Darlehenstilgung 900 900 900 950 1.188 4.838 4. Mehrung sonstiger Aktiva 912 1.084 110 0 0 2.106 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 0 145 597 0 742 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 7.761 7.785 7.055 9.447 14.588 46.636 . II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.040 3.302 3.200 3.200 3.200 15.942 2. Zuschüsse (Erstattung Stadt Nürnberg) 0 0 0 0 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0 0 0 0 0 4. Kreditaufnahme 0 0 0 2.006 7.500 9.506 5. Mehrung sonstiger Passiva 4.721 4.483 3.855 4.241 3.888 21.188 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0 0 0 0 0 (Umlaufvermögen) S u m m e 7.761 7.785 7.055 9.447 14.588 46.636 123 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 28 von 29 7. Investitionsplan 7.1. Investitionen 2020 2019 2020 Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 412 358 0 0 412 358 b) Grundstücke und Gebäude 2.063 1.850 0 350 1.063 500 1.000 1.000 c) Fahrzeuge 2.424 2.721 830 945 1.594 1.776 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.050 873 34 22 1.017 850 5.949 5.801 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Investitionen 2020 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 124 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2020 Stand: 17.10.2019 Seite 29 von 29 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung 2019 2020 2021 2022 2023 2019-2023 Plan Plan Plan Plan Plan Summe a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 412 358 250 250 250 1.520 0 0 0 0 0 0 412 358 250 250 250 1.520 b) Grundstücke und Gebäude 2.063 1.850 2.500 4.500 10.000 20.913 0 350 0 0 0 350 1.063 500 500 500 500 3.063 1.000 1.000 2.000 4.000 9.500 17.500 c) Fahrzeuge 2.424 2.721 2.400 2.400 2.400 12.344 830 945 700 700 700 3.875 1.594 1.776 1.700 1.700 1.700 8.469 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.050 873 750 750 750 4.173 34 22 50 50 50 206 1.017 850 700 700 700 3.967 5.949 5.801 5.900 7.900 13.400 38.950 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Investitionen 2019 - 2023 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 125