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69 Treffer
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Dokument Bürgerbegehren Sachverhalt
… für Nürnberg Entscheidung über die Zulässigkeit nach Art. 18a Abs. 8 Satz 1 GO Entscheidungsvorlage 1. Das Bürgerbegehren 365 € -Ticket hat folgende Fragestellung zum Gegenstand: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Nürnberg: 1. ein Jahresticket ... Ausschlusszeiten weiterhin anbietet, 3. die für 2023 geplanten Fahrpreiserhöhungen im VGN ablehnt?“ Die vertretungsberechtigten Personen reichten das Bürgerbegehren mit den Unterschriftslisten am 10.06.2022 beim Wahlamt ein. Gemäß Art. 18a Abs. 8 Satz …
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Dokument Antrag Bürgerbegehren 365 Die Linke
… Nürnberg, 20. Juni 2022 Antrag zur Stadtratssitzung am 22. Juni 2022: Schutz für die Ziele des Bürgerbegehrens 365 VAG Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marcus König, am 17. November 2021 wurde das Bürgerbegehren für ... Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit durchzuführen. Am 8. Dezember 2021 hat das vorgesehene Informationsgespräch zwischen Vertreterinnen der Bürgerbegehrens-Initiative und der Stadtverwaltung mit Vertretern des Bürgermeisteramtes, des Wahlamtes und des Rechtsamtes stattgefunden. Von Seiten des Wahlamtes …
- Wiki Bürgerbegehren
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Vorlage StA/002/2026 – Bürgerinformation gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS)
… Berichtsvorlage …
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 10.3: Bürgerinformation gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS)
… Der Bericht dient der Kenntnis …
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 4: Bürgerbegehren "lieber zurück auf los"
… Einstimmig beschlossen …
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Vorlage StA/001/2026 – Bürgerbegehren "lieber zurück auf los"
… Beschlussvorlage …
- Dokument Änderung der Bürgerbegehren- und Bürgerentscheidsatzung
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 9: Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BürgerBegEntschS - BBS)
… Abgesetzt …
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Vorlage StA/001/2025 – Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BürgerBegEntschS - BBS)
… Beschlussvorlage …
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 1: Bürgerbegehren 365 €-Ticket in Nürnberg hier: Entscheidung über die Zulässigkeit nach Art. 18a Abs. 8 Satz 1 GO
… Mehrheitlich beschlossen …
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Vorlage OBM/011/2022 – Bürgerbegehren 365 €-Ticket in Nürnberg hier: Entscheidung über die Zulässigkeit nach Art. 18a Abs. 8 Satz 1 GO
… Beschlussvorlage …
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 5.1: Bürgerbegehren 365 VAG hier: Antrag Die Linke vom 20.06.2022 - TISCHVORLAGE -
… Mehrheitlich abgelehnt …
- Dokument Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
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Vorlage RA/010/2020 – Bürgerbegehren 365 Euro-Ticket in Nürnberg
… Beschlussvorlage …
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 8.11: Bürgerbegehren 365 Euro-Ticket in Nürnberg
… Einstimmig beschlossen …
- Dokument Anlage: Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BürgerBegEntschS)
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 11: Bürgerbegehren "Rettet das Café Wanner" (Beschluss)
… abgesetzt …
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Dokument Sachverhalt KlimaEntscheid
… Sachverhalt 1. Ausgangssituation Die Vertreter/innen des Bürgerbegehrens „KlimaEntscheid Nürnberg“ haben am 7.11.2022 3.670 Unterschriftenlisten für das o.g. Bürgerbegehren übergeben und damit das Bürgerbegehren gemäß Art. 18 a Abs. 8 GO eingereicht. Eine Liste enthält fünf ... Insgesamt wurden 15.778 Unterschriften abgegeben. Nach § 2 Abs. 4 Satz 3 der Nürnberger Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden kann die Zahl der gültigen Unterschriften durch Hochrechnung der Prüfungsergebnisse von 3 % der Unterschriften …
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Dokument Sitzungsvorlage
… Seite 1 von 4 Beschlussvorlage OBM/011/2022 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 08.07.2022 öffentlich Beschluss Betreff: Bürgerbegehren 365 €-Ticket in Nürnberg hier: Entscheidung über die Zulässigkeit nach Art. 18a Abs. 8 Satz 1 GO Anlagen: Bürgerbegehren ... Ergebnisse_des_Gutachtens_von_civity_2021 Sachverhaltsdarstellung (Stadtrat vom 30.03.2022) Sachverhalt (kurz): Die vertretungsberechtigten Personen haben das Bürgerbegehren mit einer ausreichenden Zahl an Unterschriften am 10.06.2022 beim Wahlamt eingereicht. Der Stadtrat hat unverzüglich, spätestens aber …
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