Sitzung des Stadtrates (Etat)
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
- TOP Ö 2: Stellenplan 2026:
- TOP Ö 2.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge:
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TOP Ö 2.1.1.1: Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Schaffung von zwei Vollkraftstellen für Aufgaben beim Allparteilichen Konfliktmanagement bei der Stabsstelle Menschenrechtsbüro und Gleichstellungsstelle unter Heranziehung der Budgetmittel der unbesetzten Stellen beim Kommunalen Außendienst Nürnberg (ADN)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2.1.1.2: Stellenplan 2026 hier: Stellenschaffungen - neue Nummerierung: alt 2.1.1 - Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.2: Stellenschaffung bei SUN zum Wirtschaftsplan 2026 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.3: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2026: Betriebshandwerker/in Haustechnik MVA Stellenplannummer 820.5352 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.4: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2026: Mechaniker/in Instandhaltung in der MVA, Stellenplannummer 820.5351 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.5: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2026 Meister/in Instandhaltung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.6: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2026 gemäß § 71 SGB VIII Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 2.1.6.1: Antrag LINKE LISTE auf unbefristete Ausweisung der medizinschen Stellen und der Kapazitäten der Traumafachstelle für Geflüchtete, deren Befristung im POA am 21.10.2025 von Ende 2025 um ein Jahr verlängert und beschlossen wurde
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1.6.2: Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Rücknahme der Stelleneinsparung im Aufgabenbereich Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
In anderes Gremium verwiesen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1.6.2.1: Antrag SPD auf Rücknahme der Stelleneinsparung im Aufgabenbereich Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
In anderes Gremium verwiesen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1.6.3: Antrag LINKE LISTE auf Rücknahme der Stelleneinsparung im Aufgabenbereich Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
In anderes Gremium verwiesen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2.1.7: Stellenplan 2026 hier: Stelleneinzüge Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.2: Ref.IV Funktionsstellen Schulen hier: Ausweisung und Besetzung von Funktionsstellen sowie Umwandlung von Fachlehrerstellen der QE 3 in Lehrkraftstellen der QE 4 Verweisungsbeschluss des POA vom 21.10.2025 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.3: Stellenplan 2026 hier: Stellenhebungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.4: Stellenplan 2026 hier: Stellenanpassungen Verweisungsbeschluss des POA vom 21.10.2025 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.5: Stellenplan 2026 - Gesamtstellenplan Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 3: Wirtschaftspläne:
- TOP Ö 3.1: Wirtschaftsplan 2026 und Finanzplan 2026/2029 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.2: Wirtschaftsplan 2026 und Finanzplan 2026/2029 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.3: Wirtschaftsplan 2026 und Finanzplan 2026/2029 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.4: Wirtschaftsplan 2026 und Finanzplan 2026/2029 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.5: Wirtschaftsplan 2026 und Finanzplan 2026/2029 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.6: Wirtschaftsplan 2026 und Finanzplan 2026/2029 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.7: Wirtschaftsplan 2026 und Finanzplan 2026/2029 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Mittelfristige Finanzplanung 2026/2029:
- TOP Ö 4.1: Änderungsanträge zur mittelfristigen Finanzplanung:
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TOP Ö 4.1.1: Einsparungsmaßnahmen bei der VAG - Finanzierung des ÖPNV hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.01.2025 Antrag Die Linke vom 17.04.2025 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.06.2025
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.2: Einführung eines Senior*innenticket der VAG hier: Antrag Linke Liste Nürnberg vom 05.11.2025
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4.1.3: Haushaltskonsolidierung 2026 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.2: Mittelfristige Finanzplanung 2026/2029 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 5: Mittelfristiger Investitionsplan 2026/2029 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6: Haushaltsplan 2026:
- TOP Ö 6.1: Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2026:
- TOP Ö 6.1.1: Stadtratsanträge, Kämmereipaket sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2026 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6.1.2: Kreditaufnahmen und -tilgungen 2026 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.1.3: Änderungsantrag Allgemeine Kostenerstattung an SÖR Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.2: Haushaltssatzung 2026 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 6.3: Haushaltsvollzug 2026 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 6.4: Wirtschaftspläne 2026 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2026 veranschlagten Beträge. Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2026 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen:
- TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2026 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2026 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2026 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
- TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
- TOP Ö 9: Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BürgerBegEntschS - BBS) Abgesetzt
- TOP Ö 9.1: Nürnberger Winterwelt – Durchführung 2026 auf dem Hauptmarkt - Bericht zur Umsetzung des StR Beschlusses vom 23.07.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 10: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNutzGebS); Änderung der Anlage 1 zur Sondernutzungsgebührensatzung zum 01.01.2026 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen