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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 22. Juni 2022, 15:02 Uhr bis 17:03 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal und IT) vom 01.05.2023 bis 30.09.2027 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates I/II und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates I/II - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds
  Vorlage: OBM/007/2022 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal und IT) vom 01.05.2023 bis 30.09.2027 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates I/II und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates I/II - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds (Beschluss)
• TOP Ö 2: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VII (Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat) vom 15.09.2023 bis 30.09.2027 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates VII (Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat) und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festsetzung des Aufgabengebietes des Referates VII - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds
  Vorlage: OBM/008/2022 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VII (Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat) vom 15.09.2023 bis 30.09.2027 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates VII (Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat) und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festsetzung des Aufgabengebietes des Referates VII - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds (Beschluss)
• TOP Ö 3: Bürgerbeteiligung in Nürnberg – Ausbau und Weiterentwicklung hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2020 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 3, Anwesend: 62
  Vorlage: OBM/006/2022 Bürgerbeteiligung in Nürnberg – Ausbau und Weiterentwicklung hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2020 (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 3.1: Neufassung der "Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften" (LVVR) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: LA/027/2022 Neufassung der "Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften" (LVVR) (Beschluss)
• TOP Ö 4: Änderung in den Besetzungen von Abordnungen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.05.2022 Einstimmig beschlossen
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 5: Besetzung der Stadtratsausschüsse und Kommissionen Abschluss des Klageverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Ansbach durch den Gerichtsbescheid vom 29.03.2022, Az. AN 4 K 10.00974 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 60, Nein: 2, Anwesend: 62
  Vorlage: RA/004/2022 Besetzung der Stadtratsausschüsse und Kommissionen Abschluss des Klageverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Ansbach durch den Gerichtsbescheid vom 29.03.2022, Az. AN 4 K 10.00974 (Beschluss)
• TOP Ö 5.1: Bürgerbegehren 365 VAG hier: Antrag Die Linke vom 20.06.2022 - TISCHVORLAGE - Mehrheitlich abgelehnt
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 6: Auflagen des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
• TOP Ö 7: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen