Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken 2025 Sachverständige: Herr Polizeipräsident Gernot Rochholz, Polizeipräsidium Mittelfranken Herr Leitender Kriminaldirektor Holger Stein, Polizeipräsidium Mittelfranken, Leiter SG 3 (Kriminalitätsbekämpfung) Frau Leitende Polizeidirektorin Helen Townson, Bundespolizeiinspektion Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2: Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg 2025 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2.1: Gründung der Grünliberalen Fraktion - Trennung von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Schreiben des Fraktionsvorsitzenden Herrn Stadtrat Achim Mletzko vom 07.04.2026 Beitrittsschreiben des Herrn Stadtrat Maik Pflaum vom 08.04.2026 Mail des Herrn Stadtrat Cengiz Sahin vom 09.04.2026 Schreiben über Änderung des Fraktionsvorsitz Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 3: Stiftung „Kongresshalle Nürnberg am ehemaligen Reichsparteitagsgelände“ – ein Zukunftsprojekt für Kunst, Kultur und Demokratie im nationalen und internationalen Kontext Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Bürgerbegehren "lieber zurück auf los" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Satzung über die Bürgermedaille der Stadt Nürnberg - Abgesetzt - Abgesetzt
- TOP Ö 6: OM7 - Business Innovation Center für Existenzgründungen und junge Unternehmen - Weiterführung 2027-2031 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Personalkosteneinsparung bei der Stadt Nürnberg in den Jahren 2023ff – FlexiKonsolidierung hier: Vollzug des Einzugs der restlichen einzusparenden Stellen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 31. Änderung: Bereich "Virnsberger Straße" Änderung des Geltungsbereichs und Billigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Nunnenbeckstraße 40, Berufliche Schule 12 - Sanierung der Rettungswege hier: Objektplan Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Dietzstraße 4, Verwaltungsgebäude, Interimsquartier in den Gebäudeteilen A und C für das Nachbarschaftshaus Gostenhof hier: Objektplan Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Äußere Bayreuther Straße 8, BBZ, Sanierung der Tiefgarage hier: Objektplan Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Amtsbezeichnung „Berufsmäßiger Stadtrat außer Dienst" an Herrn Daniel Ulrich, geb. 05.12.1972 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Auflage des Referates III: Satzung über den Klimabeirat der Stadt Nürnberg (Klimabeiratssatzung – KliBS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2026, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen