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Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 06. Dezember 2023, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: RA/002/2023 Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt (Beschluss)
• TOP Ö 2: Antisemitische Vorfälle hier: Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 09.11.2023 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: BDR/002/2023 Antisemitische Vorfälle hier: Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 09.11.2023 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 3: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: FW/004/2023 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES) (Gutachten)
• TOP Ö 3.1: Neubau für die Integrierte Leitstelle Nürnberg, die Stabsräume des Katastrophenschutzes der Stadt Nürnberg und das Sachgebiet Elektro- und Kommunikationstechnik hier: Abschluss der Vorplanungen, Beschluss zu Aufgaben- und Flächenmehrung für die Entwurfsplanung - TISCHVORLAGE - Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: FW/005/2023 Neubau für die Integrierte Leitstelle Nürnberg, die Stabsräume des Katastrophenschutzes der Stadt Nürnberg und das Sachgebiet Elektro- und Kommunikationstechnik hier: Abschluss der Vorplanungen, Beschluss zu Aufgaben- und Flächenmehrung für die Entwurfsplanung (Beschluss)
• TOP Ö 4: Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: Geo/011/2023 Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
• TOP Ö 5: Entwicklung des Siemens-Konzerns in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2023 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/019/2023 Entwicklung des Siemens-Konzerns in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2023 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 6: Pop-Up-Store Hans-Sachs-Gasse 9 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/020/2023 Pop-Up-Store Hans-Sachs-Gasse 9 (Bericht)
• TOP Ö 7: Bühnenprogramm auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt 2023 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: ML/004/2023 Bühnenprogramm auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt 2023 (Bericht)
• TOP Ö 8: Belegung des Hauptmarkts im Jahr 2024 mit Veranstaltungen Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: LA/028/2023 Belegung des Hauptmarkts im Jahr 2024 mit Veranstaltungen (Bericht)
• TOP Ö 8.1: Erleichterungen für die Gastronomie bei Außenbestuhlungsflächen Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: LA/029/2023 Erleichterungen für die Gastronomie bei Außenbestuhlungsflächen (Gutachten)
• TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0