Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (06.12.2023)

Öffentliche Bekanntmachung

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Mittwoch, 06.12.2023, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine

Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

mit folgender Tagesordnung statt:

1. Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von

vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich

gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt

2. Antisemitische Vorfälle

3. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz

von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr

Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES)

4. Berufung Gutachterausschuss

5. Entwicklung des Siemens-Konzerns in Nürnberg

6. Pop-Up-Store Hans-Sachs-Gasse 9

7. Bühnenprogramm auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt 2023

8. Belegung Hauptmarkt 2024

  1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom XXXX,

öffentlicher Teil

Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Nürnberg, 17.11.2023

Abbildung 1

Marcus König Oberbürgermeister

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