BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 14.06.2023, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Einführung in den Stadtrat und Vereidigung von Frau Aynur Kir
2. Zusammensetzung des Stadtrats
3. Umsetzung KlimaEntscheid: Statusbericht Klimaschutzaktivitäten
der Stadt Nürnberg
4. Abordnung von Stadtratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der
Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH sowie in die
Projektentwicklungsgesellschaft Stadt Nürnberg mbH
5. Personelle Veränderungen externer Mitglieder im
Jugendhilfeausschuss sowie in der Integrationskommission
6. wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen - Änderung des
Gesellschaftsvertrages
7. Auflage des OBM: Wahlhelferentschädigungssatzung
8. Auflage des BDR: Vollzug des Landesstraf- und
Verordnungsgesetzes (LStVG)
9. Auflage der 2. BM: Satzung zur Änderung der Satzung über die
Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und
Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS)
- Auflage des Referates I/II:
11. Auflage des Referates IV: Satzung zur Änderung der Satzung der
Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung – SchulS)
Auflagen des Referates VII:
12. Änderung Sondernutzungssatzung/Wahlwerbung
13. Satzung Feldgeschworene
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2023,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 30.05.2023
Marcus König Oberbürgermeister