Sitzung des Stadtrates (Etat)
Protokoll
Niederschrift ETAT - oeffentlich Ergebnisprotokoll / Niederschrift
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
- TOP Ö 2: Wirtschaftspläne:
- TOP Ö 2.1: Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.2: Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.3: Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.4: Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.5: Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.6: Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.7: Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Mittelfristige Finanzplanung 2022/2025 und Projekt Freeze
- TOP Ö 3.1: Projekt Freeze:
- TOP Ö 3.1.1: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Erasmusstr. 11, Neubau 5-zügige Grundschule mit 12-gruppigem Hort und 2-fach-Turnhalle Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.1.2: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Erasmusstr. 13, Neubau 4-gruppiger Kindergarten mit 4-gruppiger schulvorbereitender Einrichtung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.1.3: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Fischbacher Hauptstr. 118, Neubau 3-gruppiger Hort, Fachraumerweiterung Grundschule und Ersatzneubau 1-fach Turnhalle Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.1.4: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Instandsetzung und Teilumbau der ehemaligen B7 zur Interimsnutzung durch die MS Uhlandschule, Pilotystr. 4 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.1.5: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Uhlandstr. 33, Neubau einer 4-zügigen Grundschule Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.2: Mittelfristige Finanzplanung 2022/2025 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Stellenplan 2022:
- TOP Ö 4.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge:
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TOP Ö 4.1.1: Stellenplan 2022 hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Pflaum u. Stadträtin Friedel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Klimaschutzmanager/in“ (siehe Schaffungsantrag zum Haushalt 2022, lfd. Nr. 82)
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.2: Stellenplan 2022 hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Pflaum u. Stadträtin Friedel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Sachbearbeiter/in für das Allparteiliche Konfliktmanagement in Nürnberg AKIN“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2022, lfd. Nr. 3)
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.3: Stellenplan 2022 hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Pflaum u. Stadträtin Friedel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Sachbearbeiter/in Migrantenverein/Transkultur“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2022, lfd. Nr. 48)
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.4: Stellenplan 2022 hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Pflaum u. Stadträtin Friedel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf Schaffung von 0,5 Vollkraftstellen „Sozialpädagoge/Sozialpädagogin Erziehungs- und Familienberatung“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2022, lfd. Nr. 128)
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.5: Stellenplan 2022 hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Pflaum u. Stadträtin Friedel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/in für Klimaschutzmanagement“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2022, lfd. Nr. 131)
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4.1.6: Stellenplan 2022 hier: Stellenschaffungen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 4.1.7: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2022 gemäß § 71 SGB VIII Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 4.2: Stellenhebungen für Beamte:
- TOP Ö 4.2.1: Stellenplan 2022 hier: Stellenhebungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.2.2: Stellenplan für Lehrkräfte hier: Stellenhebungen bei den Funktionsstellen zum Haushalt 2022 und aktuelle Änderungen bei den Funktionsstellen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.3: Stellenanpassungen:
- TOP Ö 4.3.1: Stellenplan 2022 hier: Stellenanpassungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.4: Stellenplan 2022 - Gesamtstellenplan
- TOP Ö 4.4.1: Stellenplan 2022 - Gesamtstellenplan Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Mittelfristiger Investitionsplan 2022/2025 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6: Haushaltsplan 2022:
- TOP Ö 6.1: Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2022 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.2: Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2022 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6.2.1: Kreditaufnahmen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.3: Haushaltssatzung 2022 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 6.4: Haushaltsvollzug 2022 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.5: Wirtschaftspläne 2022 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2022 veranschlagten Beträge Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2022 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen:
- TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2022 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2022 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2022 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
- TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
- TOP Ö 9: Satzungsänderung: Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 10: Allianz gegen Rechtsextremismus hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2021 und 09.03.2021
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- Auflagen des Referates I/II:
- TOP Ö 11: Jahresverluste 2020 und 2021 bei der Noris Arbeit (NOA) gGmbH hier: 1. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2. Freigabe Zweckbindung bestehender Zuschüsse Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM hier: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 12.1: Auflage des Eigenbetriebs SÖR: Änderung von Stadtrecht Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen