BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
am
Donnerstag, 18. November 2021, um 09:00 - 13:00 Uhr und 15:00 –19:00 Uhr
Freitag, 19. November 2021, 09:00 – 13:00 Uhr und 15:00 – 19:00 Uhr
Montag, 22. November 2021, 09:00 – 13:00 Uhr und 15:00 Uhr bis zum Ende der
Beratungen
findet im Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 eine Sitzung des Stadtrates (Etat) mit folgender Tagesordnung statt:
1. Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen
- Wirtschaftspläne:
2.1 Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg"
2.2 Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den
Eigenbetrieb "NürnbergStift"
2.3 Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg"
2.4 Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den
Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg"
2.5 Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den
Eigenbetrieb "NürnbergBad"
2.6 Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für den
Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg"
2.7 Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplan 2022/2025 für die
Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg"
3. Mittelfristige Finanzplanung 2022/2025 und Projekt Freeze
- Stellenplan 2022:
5. Mittelfristiger Investitionsplan 2022/2025
- Haushaltsplan 2022:
6.1 Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2022
6.2 Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2022
6.2.1 Kreditaufnahmen
6.3 Haushaltssatzung 2022
6.4 Haushaltsvollzug 2022
6.5 Wirtschaftspläne 2022 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt
7. Sonderhaushaltspläne 2022 für die von der Stadt verwalteten
rechtsfähigen Stiftungen:
7.1 Haushaltssatzung 2022 für die von der Stadt verwalteten
kommunalen Stiftungen
7.2 Sonderhaushaltspläne 2022 für die allgemeinen Stiftungen, die
kommunal verwaltet sind
7.3 Sonderhaushaltspläne 2022 für die anderen kommunalen
Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind
8. Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
9. Satzungsänderung: Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen
Rassismus
10. Allianz gegen Rechtsextremismus
Auflagen des Referates I/II:
11. Jahresverluste 2020 und 2021 bei der Noris Arbeit (NOA) gGmbH
12. Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2021,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 03.11.2021
Marcus König Oberbürgermeister