C.5.1 Wirtschaftsplan 2024

Beilage 1.1 Werkausschuss SÖR Wirtschaftsplan 2024 Finanz- und Investitionsplanung 2023 bis 2027 für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg Stand: 06.12.2023 114 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 06.12.2023 Inhalt 1 Erläuterungen zum Wirtschaftsplan......................................................... 3 1.1 Einführung................................................................................................................ 3 1.2 Erfolgsplan 2024 (siehe auch Seite 15 und 17 ff.) ................................................... 6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung................................................................................................... 12 1.3 Prognose für Erfolgsplan 2025 bis 2027 (siehe auch Seite 16) .............................12 1.4 Vermögensplan 2024 (siehe auch Seite 22) ..........................................................13 1.5 Finanzplanung 2023 bis 2027 (siehe auch Seite 23) .............................................14 1.6 Investitionsprogramm (siehe auch Seite 24 f.).......................................................14 2 Erfolgsplan 2024 (inkl. Vorschau bis 2027) ........................................... 15 3 Vermögensplan 2024............................................................................ 22 4 Finanzplan 2023 bis 2027 ..................................................................... 23 5 Investitionsplan ..................................................................................... 24 5.1 Investitionen 2024..................................................................................................24 5.2 Mehrjährige Investitionsplanung ............................................................................25 6 Verpflichtungsermächtigungen.............................................................. 26 7 Stellenplan/Stellenübersicht.................................................................. 27 115 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 3 von 27 1 Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1 Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungs￾konzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt so￾wie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftsplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s) thema￾tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Äm￾ter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitz￾amt verbucht, ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge￾werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß￾nahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro￾jekts 116 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 4 von 27 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät￾zen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe￾leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas￾tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah￾men oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG￾Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge￾nerationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be￾wegungsparks 117 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 5 von 27 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder￾transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver￾zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2023 (Plan 2023); Wirtschaftsplan 2024 (Plan 2024); Vorschau auf die Jahre 2025 bis 2027 (Vorschau). 118 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 6 von 27 1.2 Erfolgsplan 2024 (siehe auch Seite 15 und 17 ff.) Die Planansätze 2024 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Um￾fang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, ins￾besondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Planwerte 2024 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten ergeben sich zum Großteil aus dem Stellenplan in Verbindung mit den voraussichtlichen städtischen Durch￾schnittskosten 2023 und den prognostizierten Besoldungs- bzw. Tariferhöhungen im Jahr 2024. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme￾nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbe￾ziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement ein￾schließlich dem Betrieb der städtischen Tankstellen, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentli￾chen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst. Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebüh￾ren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2024 nach Berücksichtigung der konkreten Leis￾tungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 113,66 Mio. EUR (2023: 105,65 Mio. EUR). Die Erhöhung zum Vorjahr ist im Wesentlichen auf Tariferhöhungen, Preissteigerungen und die im Werkausschuss beschlossene beschleunigte LED-Umrüstung zurückzuführen. In Anbetracht der schwierigen Situation des städtischen Haushalts wurde mit dem Referat für Fi￾nanzen, Personal und IT vereinbart, dass der allgemeine Zuschussbedarf für das Jahr 2024 um 7 Mio. EUR reduziert wird. Einschränkungen im von SÖR zu erbringenden Leistungsumfang im Jahr 2024 sind damit nicht verbunden. Die Reduzierung ist für den SÖR tragbar, da die allgemeine Rücklage aufgrund von Jahresüberschüssen aus den Vorjahren eine ausreichende Höhe aufweist. 119 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 7 von 27 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2023 bis 2026 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 unverändert 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wur￾den vom Werkausschuss am 19.10.2022 begutachtet und vom Stadtrat am 26.10.2022 beschlos￾sen. Im Jahr 2024 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren: Reinigungsklasse 2019-2022 2023-2026 A Reinigungsklasse 1 11,30 Euro 13,00 Euro A Reinigungsklasse 2 33,90 Euro 39,00 Euro A Reinigungsklasse 3 56,50 Euro 65,00 Euro A Reinigungsklasse 4 79,10 Euro 91,00 Euro B 3,88 Euro 4,46 Euro A Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B (Reinigung 1 x wöchentl.) Die Gebühren für 2024 liegen bei 15,59 Mio. EUR (2023: 15,10 Mio. EUR). Bereich „Leistungen für die Stadt: Die ordentlichen Erträge 2024 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 30,06 Mio. EUR (2023: 29,91 Mio. EUR). Die ordentlichen Erträge setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: 16,85 Mio. EUR (ca. 56%) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbe￾sondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßen￾bereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. 6,45 Mio. EUR (ca. 21%) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen und Eigenbetriebe. Weitere 6,44 Mio. EUR (ca. 21%) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube￾treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen, Tochterunternehmen und Ei￾genbetriebe der Stadt Nürnberg. 120 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 8 von 27 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 11,15 Mio. EUR (Plan 2023: 10,85 Mio. EUR; Ist 2022: 9,87 Mio. EUR) geplante Personal￾aufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebüh￾ren 2023-2026 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet wer￾den. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,79 Mio. EUR (2023: 2,72 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsge￾bühren. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,28 Mio. EUR (2023: 0,28 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versi￾cherungsbeiträge und KFZ-Steuer. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Berechnung des Personalaufwandes mit 61,80 Mio. EUR (2023: 55,94 Mio. EUR) basiert im Wesentlichen aus einer Hochrechnung beruhend auf dem Stellenplan in Verbindung mit den vo￾raussichtlichen städtischen Durchschnittspersonalkosten 2023 und einer Lohn- und Gehaltssteige￾rung von 8 % im Jahr 2024. Aufgrund der städtischen Vorgaben, die Ausgaben für Personalkosten zu begrenzen, wird insbe￾sondere für Stellenfreihaltungen eine pauschale Kürzung des Personalaufwands von 8% (2023: 5 %) vorgegeben. Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden aufgrund von Prognosewerten, die bei Stk er￾mittelt werden, berücksichtigt. Stellenschaffungen sind entsprechend der Entscheidung in den Etatberatungen des Stadtrats ent￾halten. Diese sind mit 0,32 Mio. EUR berücksichtigt. In Anbetracht der schwierigen Situation des städtischen Haushalts wurde mit dem Referat für Finanzen, Personal und IT vereinbart, dass auf die Erstattung des Mehrbedarfs aufgrund der Stellenschaffungen im Jahr 2024 verzichtet wird. 121 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 9 von 27 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 73,10 Mio. EUR (2023: 68,05 Mio. EUR) enthalten insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2024 (in Mio. EUR) 2023 (in Mio. EUR) Abw. zum Vj. (in Mio. EUR) Straßen, Wege, Plätze, Grün 23,25 22,07 +1,18 Kanalbenutzungsgebühren 10,62 10,62 0,00 Betriebsstrom 5,40 5,40 0,00 Verwaltungskostenerstattungen 4,48 4,48 0,00 Straßenbeleuchtung 3,64 1,36 +2,28 Anlagen zur Verkehrsregelung 3,14 3,24 -0,10 Straßenbegleitgrün 2,88 2,79 -0,09 Treibstoffe 2,06 2,08 -0,02 Roh- und Hilfsstoffe 2,03 2,03 0,00 Brücken, Stege, Stützmauern 1,43 1,43 0,00 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 1,34 1,31 +0,03 Die Änderungen der Planansätze ergeben sich aus den ermittelten Mehr- und Minderbedarfen so￾wie Anpassungen zwischen den Kostenarten, abgebildet in den Erläuterungen S.17 ff. Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 2,52 Mio. EUR (2023: 2,76 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaf￾fungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und entspre￾chend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auf￾lösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 9,0 Mio. EUR (2023: 9,06 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 0,82 Mio. EUR (2023: 2,55 Mio. EUR). Die Abzinsungsbeträge für Rückstellungen, im Wesentlichen Personalrückstellungen, wer￾den von der Stadtkämmerei jährlich neu prognostiziert und belaufen sich auf 0,02 Mio. EUR (2023: 2,20 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermö￾gens bereitgestellt wurde, betragen 0,19 Mio. EUR (2023: 0,22 Mio. EUR). 122 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 10 von 27 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Um￾lagen kalkulierte Aufwendungen von 5,31 Mio. EUR (2023: 5,21 Mio. EUR) vom Bereich „Leistun￾gen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungs￾leistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 2,81 Mio. EUR (2023: 2,81 Mio. EUR) eingeplant. 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (d.h. Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 1,11 Mio. EUR (2023: 1,11 Mio. EUR) be￾rücksichtigt. 123 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 11 von 27 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2024 (in Mio. EUR) Plan 2023 (in Mio. EUR) Erträge -17,84 -17,36 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 14,22 13,84 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 Interne Leistungsverrechnung 0,95 0,92 Umlagen 4,36 4,29 Nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -2,81 -2,81 Kalkulatorische Kosten 1,11 1,11 Ergebnis 0,00 0,00 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2024 (in Mio. EUR) Plan 2023 (in Mio. EUR) Erträge -30,06 -29,91 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 146,50 135,90 Finanzergebnis 0,14 2,54 Außerordentliches Ergebnis -0,43 -0,47 Interne Leistungsverrechnung -0,95 -0,92 Umlagen -4,36 -4,29 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 2,81 2,81 Ergebnis 113,66 105,65 Zuschuss der Stadt Nürnberg -106,34* -105,65 * Reduzierung des Zuschusses um 7 Mio. EUR (siehe Seite 6) und Reduzierung um 0,32 Mio. EUR auf￾grund Verzicht auf Mehrbedarf durch Stellenschaffungen (siehe Seite 8) 124 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 12 von 27 1.2.6 Zusammenfassung Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2023 und 2024 in Höhe von ca. 8 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.17 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus: - Steigenden Personalkosten - Höheren sonstigen ordentlichen Aufwendungen Zusammensetzung der Zuschussveränderungen (in Mio. EUR) Steigerung ordentlicher Erträge 0,15 Steigerung ordentlicher Aufwand -10,61 davon Personalaufwand -5,86 davon sonstiger ordentlicher Aufwand -4,75 Finanzergebnis (Zinsaufwand aus Rückstellungen) 2,40 Sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung 0,06 Summe Ergebnisänderung -8,00 Zuschusserhöhung (abzüglich der Reduzierung um 7 Mio. EUR + 0,32 Mio. EUR, siehe Seite 11) 0,68 1.3 Prognose für Erfolgsplan 2025 bis 2027 (siehe auch Seite 16) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für die Vorschau im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden die Planwerte aus 2024 bis 2027 fortgeschrieben. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2024 bis 2027 fortgeschrieben. 125 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 13 von 27 1.4 Vermögensplan 2024 (siehe auch Seite 22) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2024 einen Mittelbedarf von 61,21 Mio. EUR (2023: 19,17 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt 52,45 Mio. EUR (2023: 18,27 Mio. EUR); – dem Verlust im Jahr 2024 in Höhe von 7,09 Mio. EUR (2023: „Gewinn“ in Höhe von 0,25 Mio. EUR); – den Tilgungsleistungen für Darlehen in Höhe von 1,67 Mio. EUR (2023: 0,90 Mio. EUR); Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von 3,41 Mio. EUR (2023: 3,65 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Kreditaufnahme in Höhe von 30,70 Mio. EUR (2023: keine Kreditaufnahme); – Mehrung sonstiger Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von 5,10 Mio. EUR (2023: 5,35 Mio. EUR). – Minderung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) in Höhe von 22 Mio. EUR (2022: 9,95 Mio. EUR) Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmit￾telkonto bei der Stadt Nürnberg. Im Jahr 2024 ist eine Kreditaufnahme erforderlich. Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma￾ximal 22,73 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. 126 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 14 von 27 1.5 Finanzplanung 2023 bis 2027 (siehe auch Seite 23) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurden die historischen Werte fortge￾schrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren ergeben sich - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem aus den Verläufen der Großinvestitionen für unbe￾wegliches Vermögen (insb. Betriebszentrale Am Pferdemarkt). Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2023 bis 2027 einen Finanzbedarf von 191,57 Mio. EUR aus; darin sind 17,47 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2023 bis 2027 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan￾zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 166,21 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: Investitionen (in Mio. EUR) 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2023 – 2027 Summe Gebührenbereich Stra￾ßenreinigung 1,74 1,80 2,05 2,05 2,05 9,69 Leistungen für die Stadt 4,53 6,10 4,95 4,95 4,95 25,47 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 12,00 44,55 32,00 25,00 17,50 131,05 Summe 18,27 52,45 39,00 32,00 24,50 166,21 1.6 Investitionsprogramm (siehe auch Seite 24 f.) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhän￾gigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn war der 01.02.2017, wurde das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenau￾platz verbleiben. Der Planansatz für die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeits￾plätze (ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wurde im Werkausschuss vorgestellt. Nachdem mittlerweile ein Ersatzgrundstück für den Wertstoffhof in der Uffenheimer Straße gefun￾den wurde, wird der Umsetzungsplan für die Betriebszentrale „Am Pferdemarkt“ vorangetrieben. Ein Baubeginn in 2023 wird angestrebt. Siehe dazu die gesonderte Vorlage unter TOP 1 „Neubau einer Betriebszentrale für den Eigenbetrieb SÖR; Standort Am Pferdemarkt; hier: Planungsstand mit überarbeiteten und aktualisierten Kosten“ aus der Sitzung des Werkausschusses am 09.11.2022. Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung: Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be￾triebszentrale bedingt. Die Investitionen in die anderen Anlagearten verlaufen über die verschiede￾nen Organisationseinheiten auf absehbare Zeit weitestgehend linear. 127 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 15 von 27 2 Erfolgsplan 2024 (inkl. Vorschau bis 2027) Erfolgsplan SÖR 2024 Ist 2022 Konto Bezeichnung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2023 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2024 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse -128.522 0 -130.295 -130.295 0 -130.972 -130.972 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -16.649.013 0 -14.657.741 -14.657.741 0 -16.849.300 -16.849.300 Gebühren veranlagt -44.259 -15.102.717 0 -15.102.717 -15.590.650 0 -15.590.650 Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.690.606 0 -8.242.935 -8.242.935 0 -6.448.310 -6.448.310 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -5.790.773 -2.256.640 -6.688.889 -8.945.530 -2.249.761 -6.440.652 -8.690.412 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves -4.259 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge -591.536 0 -182.000 -182.000 0 -186.626 -186.626 Aktivierte Eigenleistungen -2.739 0 -5.000 -5.000 0 0 0 Bestandsveränderungen -117.620 0 -1.000 -1.000 0 0 0 Ordentliche Erträge -30.019.327 -17.359.357 -29.910.860 -47.270.217 -17.840.411 -30.058.860 -47.899.271 Personalaufwendungen Aktiv 38.501.311 8.375.209 41.741.437 50.116.646 8.608.972 44.497.663 53.106.635 Personalaufwendungen Passiv 15.767.278 2.471.997 14.202.623 16.674.620 2.541.213 17.302.451 19.843.664 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 63.076.400 2.715.018 68.049.749 70.764.767 2.785.329 73.102.180 75.887.509 Abschreibungen 3.209.546 0 3.587.032 3.587.032 0 3.354.735 3.354.735 Transferaufwendungen 64.259 5.331 84.669 90.000 5.481 84.519 90.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.241.804 275.707 9.117.854 9.393.561 283.978 9.049.870 9.333.848 Ordentliche Aufwendungen 128.860.598 13.843.263 136.783.364 150.626.627 14.224.973 147.391.418 161.616.391 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit 98.841.271 -3.516.094 106.872.504 103.356.410 -3.615.438 117.332.558 113.717.121 Finanzerträge -185.101 0 -8.033 -8.033 0 -684.264 -684.264 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.755.985 0 2.547.033 2.547.033 0 822.264 822.264 Finanzergebnis 1.570.884 0 2.539.000 2.539.000 0 138.000 138.000 Ordentliches Jahresergebnis 100.412.155 -3.516.094 109.411.504 105.895.410 -3.615.438 117.470.558 113.855.121 Außerordentliche Erträge -1.223.610 0 -470.488 -470.488 0 -428.470 -428.470 Außerordentliche Aufwendungen 65.011 635 4.488 5.123 605 3.470 4.075 Außerordentliches Jahresergebnis -1.158.599 635 -466.000 -465.365 605 -425.000 -424.395 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. 99.253.556 -3.515.459 108.945.504 105.430.045 -3.614.833 117.045.558 113.430.726 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung -814.823 923.967 -923.967 0 951.003 -951.003 0 Umlagen -4.067.958 4.290.566 -4.290.566 0 4.362.903 -4.362.903 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) 2.827.334 -2.810.705 2.810.705 0 -2.810.705 2.810.705 0 kalkulatorische Kosten -1.015.725 1.111.631 -886.909 224.722 1.111.631 -886.909 224.722 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 96.182.384 0 105.654.767 105.654.767 0 113.655.448 113.655.448 Zuschuss der Stadt -105.654.767 -106.339.394 Plan 2023 Plan 2024 128 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 16 von 27 Erfolgsplan SÖR 2024 (Vorschau bis 2027) Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2025 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2026 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2027 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -130.972 -130.972 0 -130.972 -130.972 0 -130.972 -130.972 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -16.849.300 -16.849.300 0 -16.849.300 -16.849.300 0 -16.849.300 -16.849.300 Gebühren veranlagt -15.590.650 0 -15.590.650 -15.590.650 0 -15.590.650 -15.590.650 0 -15.590.650 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -6.448.310 -6.448.310 0 -6.448.310 -6.448.310 0 -6.448.310 -6.448.310 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.249.761 -6.440.652 -8.690.412 -2.249.761 -6.440.652 -8.690.412 -2.249.761 -6.440.652 -8.690.412 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge 0 -186.626 -186.626 0 -186.626 -186.626 0 -186.626 -186.626 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ordentliche Erträge -17.840.411 -30.058.860 -47.899.271 -17.840.411 -30.058.860 -47.899.271 -17.840.411 -30.058.860 -47.899.271 Personalaufwendungen Aktiv 8.608.972 44.497.663 53.106.635 8.608.972 44.497.663 53.106.635 8.608.972 44.497.663 53.106.635 Personalaufwendungen Passiv 2.541.213 17.302.451 19.843.664 2.541.213 17.302.451 19.843.664 2.541.213 17.302.451 19.843.664 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.785.329 73.102.180 75.887.509 2.785.329 73.102.180 75.887.509 2.785.329 73.102.180 75.887.509 Abschreibungen 0 3.354.735 3.354.735 0 3.354.735 3.354.735 0 3.354.735 3.354.735 Transferaufwendungen 5.481 84.519 90.000 5.481 84.519 90.000 5.481 84.519 90.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 283.978 9.049.870 9.333.848 283.978 9.049.870 9.333.848 283.978 9.049.870 9.333.848 Ordentliche Aufwendungen 14.224.973 147.391.418 161.616.391 14.224.973 147.391.418 161.616.391 14.224.973 147.391.418 161.616.391 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.615.438 117.332.558 113.717.121 -3.615.438 117.332.558 113.717.121 -3.615.438 117.332.558 113.717.121 Finanzerträge 0 -684.264 -684.264 0 -684.264 -684.264 0 -684.264 -684.264 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 822.264 822.264 0 822.264 822.264 0 822.264 822.264 Finanzergebnis 0 138.000 138.000 0 138.000 138.000 0 138.000 138.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.615.438 117.470.558 113.855.121 -3.615.438 117.470.558 113.855.121 -3.615.438 117.470.558 113.855.121 Außerordentliche Erträge 0 -428.470 -428.470 0 -428.470 -428.470 0 -428.470 -428.470 Außerordentliche Aufwendungen 605 3.470 4.075 605 3.470 4.075 605 3.470 4.075 Außerordentliches Jahresergebnis 605 -425.000 -424.395 605 -425.000 -424.395 605 -425.000 -424.395 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.614.833 117.045.558 113.430.726 -3.614.833 117.045.558 113.430.726 -3.614.833 117.045.558 113.430.726 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 951.003 -951.003 0 951.003 -951.003 0 951.003 -951.003 0 Umlagen 4.362.903 -4.362.903 0 4.362.903 -4.362.903 0 4.362.903 -4.362.903 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -2.810.705 2.810.705 0 -2.810.705 2.810.705 0 -2.810.705 2.810.705 0 kalkulatorische Kosten 1.111.631 -886.909 224.722 1.111.631 -886.909 224.722 1.111.631 -886.909 224.722 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 0 113.655.448 113.655.448 0 113.655.448 113.655.431 0 113.655.448 113.655.431 Zuschuss der Stadt 113.655.448 113.655.448 113.655.448 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 129 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 17 von 27 Erfolgsplan SÖR 2024 lfd. Nr. Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2023 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2024 Differenz Leistungen für die Stadt Plan 2024 zu Plan 2023 1 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -130.295 -130.295 0 -130.972 -130.972 -677 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.657.741 -14.657.741 0 -16.849.300 -16.849.300 -2.191.560 3 Gebühren veranlagt -15.102.717 0 -15.102.717 -15.590.650 0 -15.590.650 0 4 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -8.242.935 -8.242.935 0 -6.448.310 -6.448.310 1.794.625 5 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.256.640 -6.688.889 -8.945.530 -2.249.761 -6.440.652 -8.690.412 248.238 6 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 7 Sonstige ordentliche Erträge 0 -182.000 -182.000 0 -186.626 -186.626 -4.626 8 Aktivierte Eigenleistungen 0 -5.000 -5.000 0 0 0 5.000 9 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 0 0 1.000 Ordentliche Erträge -17.359.357 -29.910.860 -47.270.217 -17.840.411 -30.058.860 -47.899.271 -148.000 10 Personalaufwendungen Aktiv 8.375.209 41.741.437 50.116.646 8.608.972 44.497.663 53.106.635 2.756.226 11 Personalaufwendungen Passiv 2.471.997 14.202.623 16.674.620 2.541.213 17.302.451 19.843.664 3.099.828 12 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.715.018 68.049.749 70.764.767 2.785.329 73.102.180 75.887.509 5.052.431 13 Abschreibungen 0 3.587.032 3.587.032 0 3.354.735 3.354.735 -232.297 14 Transferaufwendungen 5.331 84.669 90.000 5.481 84.519 90.000 -149 15 Sonstige ordentliche Aufwendungen 275.707 9.117.854 9.393.561 283.978 9.049.870 9.333.848 -67.984 Ordentliche Aufwendungen 13.843.263 136.783.364 150.626.627 14.224.973 147.391.418 161.616.391 10.608.054 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.516.094 106.872.504 103.356.410 -3.615.438 117.332.558 113.717.121 10.460.054 16 Finanzerträge 0 -8.033 -8.033 0 -684.264 -684.264 -676.231 17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 2.547.033 2.547.033 0 822.264 822.264 -1.724.769 Finanzergebnis 0 2.539.000 2.539.000 0 138.000 138.000 -2.401.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.516.094 109.411.504 105.895.410 -3.615.438 117.470.558 113.855.121 8.059.054 18 Außerordentliche Erträge 0 -470.488 -470.488 0 -428.470 -428.470 42.018 19 Außerordentliche Aufwendungen 635 4.488 5.123 605 3.470 4.075 -1.018 Außerordentliches Jahresergebnis 635 -466.000 -465.365 605 -425.000 -424.395 41.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.515.459 108.945.504 105.430.045 -3.614.833 117.045.558 113.430.726 8.100.054 20 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 923.967 -923.967 0 951.003 -951.003 0 -27.037 21 Umlagen 4.290.566 -4.290.566 0 4.362.903 -4.362.903 0 -72.337 22 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -2.810.705 2.810.705 0 -2.810.705 2.810.705 0 0 23 kalkulatorische Kosten 1.111.631 -886.909 224.722 1.111.631 -886.909 224.722 0 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 0 105.654.767 105.654.767 0 113.655.448 113.655.448 8.000.680 Zuschuss der Stadt -105.654.767 -106.339.394 -684.626 Plan 2023 Plan 2024 130 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 18 von 27 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2023 und 2024 (siehe Seite 17) Differenz 2023 und 2024 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 1. 206.054 Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 355.000 15 Wartungs- und Pflegekosten für Lizenzen; höhere Verrechnungen an IT; zusätzli￾che Softwareanwendungen und - anpassungen - Mehrbedarf: Höhere monatliche ILV-Aufwendungen (ca. 240T€ jährlich) - Mehrbedarf: Zusätzliche Wartungs- und Pflegekosten für zusätzliche Lizenzen (ca. 15T€) - Mehrbedarf: Einführung VZ- und Markierungskataster - Kosten für Befahrungen + Datenpaket (ca. 90T€) 1.2 2.390.000 10,11 Altersteilzeitrückstellungen, Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen gemäß Hochrechnung von Ref. I/II Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/ -auflösung ergibt sich in Summe ein Mehrbedarf bei den Rückstellungen 1.3 -2.855.000 16,17 Abzinsungsbeträge aus Rückstellungen gemäß Hochrechnung von Ref. I/II Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/-auflösung ergibt sich in Summe ein Zinsertrag aus der Abzinsung der Rückstellungen 1.4 316.054 10,11 Stellenschaffungen Stellenschaffungen im Wirtschaftsplan entsprechend den Entscheidungen aus den Etatberatungen des Stadtrats Auf die Erstattung dieses Mehrbedarfs wird im Jahr 2024 verzichtet Differenz 2023 und 2024 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 2. 1.250.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen 1.250.000 12 LED-Umrüstung Im Werkausschuss am 19.04.2023 wurde die Umsetzung des Konzepts zur be￾schleunigten LED-Umrüstung beschlossen. Für die nächsten fünf Jahre werden jährliche Mehrkosten für die Umsetzung notwendig. Für das Jahr 2024 wird mit 1,8 Mio. € Mehrkosten gerechnet (insbesondere Materialkosten für die Umrüs￾tung). Mit Stadtratsbeschluss vom 28.09.2022 wurde dem SÖR 550T€ für die be￾schleunigte LED-Umrüstung aus dem Sondertopf für kurz-/mittelfristige Energie￾sparmaßnahmen zugeteilt. Diese Mittel sollen 2024 abgerufen werden, weshalb sich der Mehrbedarf verringert. 131 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 19 von 27 Differenz 2023 und 2024 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 3. 770.000 Mehr-/ Minderbedarf aufgrund von allgemeinen Kostensteigerun￾gen/-senkungen 3.1 80.000 12 Kostensteigerungen LSA-Verträge Verträge werden jährlich aufgrund von Preissteigerungen (Lohnerhöhungen, neue Konditionen, etc.) angepasst bzw. neu geschlossen. Bei den Instandhaltungsver￾trägen für die Lichtsignalanlagen ist z.B. eine Lohngleitklausel enthalten. Dies führt dazu, dass die Vertragspartner die Wartungspauschalen der Lichtsignalanla￾gen im Umfang der Lohnerhöhungen anpassen können. 3.2 690.000 12 Kostensteigerungen Verrechnungssätze NOA.kommunal GmbH Erhöhung der Verrechnungssätze für Leistungen im Grünbereich in zwei Stufen. Ab 01.04.2023 wird der Verrechnungssatz auf 16,20€/Stunde angehoben von ur￾sprünglich 13,50€/Stunde. Ab 01.04.2024 erfolgt eine weitere Erhöhung auf 22,90€/Stunde. Differenz 2023 und 2024 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 4. 1.426.000 Mehr-/ Minderbedarf für Standorte des SÖR 4.1 85.000 15 Mietzahlung Objekt Obernzenner Straße 7 Das Objekt wird als Provisorium für den Wertstoffhof angemietet 4.2 41.000 15 Erhöhung Mietzahlung Rathenauplatz Anpassung der Mietzahlungen gemäß dem Mietvertrag 4.3 1.300.000 12 Abbruch Bestandsgebäude Großreuther Straße 115B Abriss des Bestandsgebäudes in der Großreuther Straße 115B 132 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 20 von 27 Differenz 2023 und 2024 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 5. 3.073.626 Anpassung der Erträge/Aufwendungen an erwartete Preissteigerun￾gen und ähnliches 5.1 484.000 17 Kreditzinsen Für das Jahr 2024 ist ein Kredit in Höhe von 30,7 Mio.€ geplant. Bei der Kredit￾aufnahme wird von einem Zinssatz in Höhe von 3,15% ausgegangen. 5.2 3.150.000 10,11 Anpassungen Personalaufwand (Aufwandserhöhung) Anpassungen des Personalaufwands (ohne Rückstellungen) an die erwartete Ta￾rifsteigerung 2024. Die Berechnung erfolgt dazu hauptsächlich über den Stellen￾plan in Kombination mit den städtischen Durchschnittskosten. Ansonsten erfolgt die Anpassung des Personalaufwands über die Ist-Zahlen der Vorjahre. 5.3 402.000 1-9 Anpassung ordentliche Erträge (Ertragssteigerung) Anpassungen der ordentlichen Erträge entsprechend dem Trend der Vorjahre. 5.4 -833.000 12-15 Anpassungen ordentlicher Aufwand ohne Personalaufwand (Aufwandsreduzie￾rung) Anpassungen bei den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personal) aufgrund von erwarteten allgemeinen Preissteigerungen, rechtl. Änderungen sowie den Ist-Zah￾len aus den Vorjahren. Unter anderem wurde der Unterhaltsaufwand für Park- /Grün-/Gartenanlagen angepasst. 5.5 -30.000 17 Anpassung der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen Anpassung der Zinsen an Zahlungspläne. Im Jahr 2024 wird laut Hochrechnung von Ref. I/II mit Erträgen aus Abzinsungen gerechnet. 5.6 -99.374 20,21 Anpassungen an Kalkulation Straßenreinigungsgebühren Anpassungen aufgrund der Straßenreinigungskalkulation für den Zeitraum 2023 bis 2026 133 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 21 von 27 Differenz 2023 und 2024 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6. 1.275.000 Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf 6.1 325.000 Folgekosten aus investiven Maßnahmen 35.000 12 Straßenunterhalt: Folgekosten investive Maßnahmen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbau. 50.000 12 Begrünung: Folgekosten investive Maßnahmen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbegleitgrün. 240.000 12 Grün: Folgekosten investive Maßnahmen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus Grünprojekten (Grünanlagen, Spielflächen) 6.2 950.000 Unterhaltsleistungen 250.000 12 Straßenunterhalt: Preissteigerungen bei Material und Dienstleistungen Bei den Straßenunterhaltsleistungen wird mit allgemeinen Preissteigerungen für Material und Dienstleistungen gerechnet. 700.000 12 Grünunterhalt: Erhöhung der Anzahl an Baumpflanzungen Im Jahr 2024 soll die Anzahl an Baumpflanzungen erhöht werden. Dies erfordert zusätzliche Mittel. Außerdem wird mit allgemeinen Preissteigerungen für Material und Dienstleistungen gerechnet. 134 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 22 von 27 3 Vermögensplan 2024 Vermögensplan 2023 2024 (in TEUR) Plan Plan I. Mittelverwendung 1. Investitionen 18.267 52.447 2. Periodenergebnis - Verlust 0 7.091 3. Darlehenstilgung 900 1.668 4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 0 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 0 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 19.167 61.206 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.645 3.410 2. Zuschüsse 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 225 0 4. Kreditaufnahme 0 30.702 5. Mehrung sonstiger Passiva 5.346 5.094 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 9.952 22.000 (Umlaufvermögen) S u m m e 19.167 61.206 135 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 23 von 27 4 Finanzplan 2023 bis 2027 Finanzplan 2023 – 2027 2023 2024 2025 2026 2027 Summe Plan Plan Plan Plan Plan 2023-2027 I. Mittelverwendung 1. Investitionen 18.267 52.447 39.000 32.000 24.500 166.214 2. Periodenergebnis - Verlust 0 7.091 0 0 0 7.091 3. Darlehenstilgung 900 1.668 3.302 5.091 6.505 17.466 4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 0 0 0 0 0 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 0 193 609 0 803 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 19.167 61.206 42.495 37.700 31.005 191.574 . II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.645 3.410 3.500 3.500 3.500 17.555 2. Zuschüsse (Erstattung Stadt Nürnberg) 0 0 0 0 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 225 0 225 225 225 899 4. Kreditaufnahme 0 30.702 34.657 28.538 19.603 113.500 5. Mehrung sonstiger Passiva 5.346 5.094 4.114 5.437 7.677 27.668 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 9.952 22.000 0 0 0 31.952 (Umlaufvermögen) S u m m e 19.167 61.206 42.495 37.700 31.005 191.574 136 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 24 von 27 5 Investitionsplan 5.1 Investitionen 2024 Investitionen 2024 (in TEUR) 2023 2024 Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 500 255 Gebühren Straßenreinigung 0 0 Leistungen für die Stadt 500 255 b) Grundstücke und Gebäude 12.465 45.674 Gebühren Straßenreinigung 0 0 Leistungen für die Stadt 465 1.120 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 12.000 44.554 c) Fahrzeuge 4.000 5.178 Gebühren Straßenreinigung 1.713 1.678 Leistungen für die Stadt 2.287 3.500 d) Maschinen, technische Anlagen, Be￾triebsvorrichtungen, Betriebs- und Ge￾schäftsausstattung 1.302 1.340 Gebühren Straßenreinigung 29 121 Leistungen für die Stadt 1.274 1.220 S u m m e 18.267 52.447 137 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 25 von 27 5.2 Mehrjährige Investitionsplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2023-2027 Plan Plan Plan Plan Plan Summe a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 500 255 250 250 250 1.505 0 0 0 0 0 0 500 255 250 250 250 1.505 b) Grundstücke und Gebäude 12.465 45.674 32.500 25.500 18.000 134.139 0 0 0 0 0 0 465 1.120 500 500 500 3.085 12.000 44.554 32.000 25.000 17.500 131.054 c) Fahrzeuge 4.000 5.178 5.000 5.000 5.000 24.178 1.713 1.678 2.000 2.000 2.000 9.391 2.287 3.500 3.000 3.000 3.000 14.787 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.302 1.340 1.250 1.250 1.250 6.392 29 121 50 50 50 299 1.274 1.220 1.200 1.200 1.200 6.093 S u m m e 18.267 52.447 39.000 32.000 24.500 166.214 Investitionen 2023 - 2027 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 138 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 26 von 27 6 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2024 (in TEUR) VE 2025 2026 2027 Summe Plan Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 0 0 0 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 0 0 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 40.200 34.000 6.200 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 0 0 0 0 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 40.200 34.000 6.200 0 c) Fahrzeuge 0 0 0 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 0 0 0 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Be￾triebsvorrichtungen, Betriebs- und Ge￾schäftsausstattung 0 0 0 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 0 0 0 0 S u m m e 40.200 34.000 6.200 0 139 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2024 Stand: 06.12.2023 Seite 27 von 27 7 Stellenplan/Stellenübersicht Stellenübersicht/ Stellenplan incl. B￾Stellenplan Beschäftigte (Vollkraft - VK) 2023 2024* 30.06.23 30.06.23 Entgeltgruppen Ltd. Angestellte (AT) 1,00 1,00 1,00 1 15 1,00 1,00 1,00 1 14 4,00 4,00 3,82 4 13 17,00 17,00 15,17 16 12 51,00 55,00 37,51 41 11 57,96 59,96 39,78 46 10 14,30 14,30 14,17 15 9c 8,80 8,80 7,31 8 9b 58,19 58,19 55,15 57 9a 75,53 75,53 59,12 63 8 46,09 46,09 45,50 50 7 71,00 71,00 63,92 66 6 169,84 169,84 159,85 165 5 93,29 95,29 75,96 77 4 139,00 139,00 130,82 131 3 145,21 145,21 140,93 142 Summe Beschäftigte 953,21 961,21 851,01 883 Qualifikationsebene Qualifikationsebene 4 B 3 B 2 2,00 2,00 1,83 2 A 16 0,00 0 A 15 5,00 5,00 4,95 5 A 14 7,00 7,00 6,43 7 A 13 Qualifikationsebene 3 A 13 12,00 12,00 11,35 12 A 12 16,00 16,00 12,04 14 A 11 18,27 18,27 8,79 13 A 9 G/A 10 27,23 27,23 22,70 26 Qualifikationsebene 2 A 9 M A 7/8 9,50 9,50 8,38 10 Summe Beamte 97,00 97,00 76,47 89 Beschäftigtengruppen Summe Beschäftigte 953,21 961,21 851,01 883 Summe Beamte 97,00 97,00 76,47 89 Gesamt 1.050,21 1.058,21 927,48 972 * Die für 2024 neu beantragten Stellen wurden gemäß der Entscheidung in den Haushaltsberatungen berücksichtigt. Planstellen SÖR Ist (VK) Ist incl. B-Stellenplan 30.06.2023 140