C.5.1 Wirtschaftsplan 2019

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 27.09.2018 Wirtschaftsplan 2019 Inhalt Seite 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan........................................................ 3 1.1. Einführung...............................................................................................................3 1.2. Erfolgsplan 2019 (siehe auch Seite 15) ..................................................................6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung................................................................................................... 12 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2020 bis 2022 (siehe auch Seite 16) ............................12 1.4. Vermögensplan 2019 (siehe auch Seite 22) .........................................................13 1.5. Finanzplanung 2018 bis 2022 (siehe auch Seite 25) ............................................14 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 26 und 27)...........................................14 2. Erfolgsplan 2019 (inkl. Vorschau bis 2022) .......................................... 15 3. Vermögensplan 2019........................................................................... 22 4. Verpflichtungsermächtigungen............................................................. 23 5. Stellenplan/Stellenübersicht................................................................. 24 6. Finanzplan 2018 bis 2022 .................................................................... 25 7. Investitionsplan .................................................................................... 26 7.1. Investitionen 2019.................................................................................................26 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ...........................................................................27 105 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 3 von 27 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1. Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungs￾konzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt so￾wie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s) thema￾tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Äm￾ter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitz￾amt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge￾werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß￾nahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro￾jekts 106 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 4 von 27 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät￾zen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe￾leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas￾tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah￾men oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG￾Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge￾nerationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be￾wegungsparks 107 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 5 von 27 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder￾transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver￾zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2018 (2018 Plan); Wirtschaftsplan 2019 (2019 Planung); Vorschau auf die Jahre 2020 bis 2022 (Vorschau). 108 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 6 von 27 1.2. Erfolgsplan 2019 (siehe auch Seite 15) Die Planansätze 2019 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Um￾fang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, ins￾besondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Planwerte 2019 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten werden auf der Basis der Ist-Werte 2017 hochgerechnet. Dabei ist eine Besoldung- bzw. Tariferhöhung von 3,00 % für die Beamten (ab 01.01.2019) und 3,09 % für den Beschäftigtenbereich (ab 01.04.2019) berücksichtigt. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme￾nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbe￾ziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement, die Kfz￾Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst. Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebüh￾ren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2019 nach Berücksichtigung der konkreten Leis￾tungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 86,91 Mio. EUR (2018: 72,84 Mio. EUR). Die wesentliche Erhöhung zum Vorjahr entsteht durch die erstmalige Veranschlagung der Gebüh￾ren für die Straßenentwässerung (10,73 Mio. EUR) im Wirtschaftsplan des SÖR. In den Vorjahren erfolgte der Ausweis beim SÖR Besitzamt (Stadt Nürnberg). 109 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 7 von 27 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werk￾ausschuss am 10.10.2018 begutachtet und vom Stadtrat am 17.10.2018 beschlossen. Im Jahr 2019 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren: Reinigungsklasse 2015-2018 2019-2022 A a) 10,31 Euro 11,30 Euro A b) 30,93 Euro 33,90 Euro A c) 51,55 Euro 56,50 Euro A d) 72,17 Euro 79,10 Euro B 3,53 Euro 3,88 Euro A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B: Die kalkulierten Gebühren für 2019 liegen bei 13,64 Mio. EUR. Bereich „Leistungen für die Stadt: Die ordentlichen Erträge 2019 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 26,99 Mio. EUR (2018: 24,31 Mio. EUR). Die im Vergleich zum Vorjahr höheren Erträge sollen 2019 durch Mehrein￾nahmen erzielt werden. Rund 48 % davon (12,94 Mio. EUR) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. Ca. 28 % (7,50 Mio. EUR) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen. Weitere rund 22 % (6,06 Mio. EUR) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube￾treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg. 110 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 8 von 27 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 8,63 Mio. EUR (2018: 9,82 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich ent￾spricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019-2022 ermittelten Wer￾ten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstel￾len des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,71 Mio. EUR (2018: 3,35 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsge￾bühren. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,23 Mio. EUR (2018: 0,29 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versi￾cherungsbeiträge und KFZ-Steuern. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Berechnung des Personalaufwandes mit 49,02 Mio. EUR (2018: 47,01 Mio. EUR) basiert auf den hochgerechneten Ist-Werten aus 2017. Die Berechnung berücksichtigt 3,00 % Besoldungserhöhung für Beamte (ab 01.01.2019) und für den Beschäftigtenbereich eine Tariferhöhung von 3,09 % (ab 01.04.2019), die Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe￾und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die durch Ref. I/II / OrgA begutachteten Stellenschaffungen, Stellenhebungen und Stellenanpas￾sungen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Stadtrat ebenfalls in der Berechnung ent￾halten. 111 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 9 von 27 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 55,55 Mio. EUR (2018: 40,93 Mio. EUR) enthalten u. a. die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2019 2018 Mio. EUR Mio. EUR Kanalbenutzungsgebühren 10,84 0,10 Straßen, Wege, Plätze 10,70 9,60 Betriebsstrom 4,75 4,78 Verwaltungskostenerstattungen 4,46 4,46 Park-/Grün-/Gartenanlagen 4,19 2,46 Anlagen zur Verkehrsregelung 2,50 2,36 Roh- und Hilfsstoffe 2,29 2,20 Treibstoffe 1,69 1,77 Straßenbegleitgrün 1,67 1,24 Straßenbeleuchtung 1,59 0,94 Brücken, Stege, Stützmauern 1,34 1,34 Gewässer 1,03 1,00 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,63 0,63 Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 3,08 Mio. EUR (2018: 3,04 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und ent￾sprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 6,31 Mio. EUR (2018: 5,73 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. be￾wegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütun￾gen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 3,28 Mio. EUR (2018: 3,44 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermö￾gens bereitgestellt wurde, betragen davon 0,34 Mio. EUR (2018: 0,37 Mio. EUR). Die Abzinsungs￾beträge für Rückstellungen in Höhe von 2,85 Mio. EUR (2018: 2,97 Mio. EUR), sind etwas rückläu￾fig. 112 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 10 von 27 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Um￾lagen kalkulierte Aufwendungen von 3,53 Mio. EUR (2018: 3,03 Mio. EUR) vom Bereich „Leistun￾gen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungs￾leistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,89 Mio. EUR (2018: 0,75 Mio. EUR) eingeplant. 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,97 Mio. EUR (2018: 0,96 Mio. EUR) berück￾sichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beein￾trächtigt. 113 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 11 von 27 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2019 Plan 2018 Mio. EUR Mio. EUR Erträge -15,69 -16,00 Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 11,57 13,46 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 Interne Leistungsverrechnung 0,46 0,70 Kalkulatorische Kosten 0,97 0,96 Umlagen 3,08 2,23 nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,89 -0,75 Ergebnis -0,51 0,69 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2019 Plan 2018 Mio. EUR Mio. EUR Erträge -26,99 -24,31 Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 114,03 96,76 Finanzergebnis 3,24 3,40 Außerordentliches Ergebnis -0,73 -0,73 interne Leistungsverrechnung -0,46 -0,70 Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00 Umlagen -3,08 -2,33 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,89 0,75 Ergebnis 86,91 72,84 Zuschuss der Stadt Nürnberg -86,91 -72,84 114 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 12 von 27 1.2.6 Zusammenfassung Bereich „Leistungen für die Stadt“: 7Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2018 und 2019 in Höhe von ca. 14,07 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.18 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus: - Steigenden Personalkosten aufgrund der Anpassungen an die Lohn-/Gehaltssteigerungen, so￾wie Stellenneuschaffungen und -hebungen - Erstmalige Berücksichtigung der Straßenentwässerungsgebühren beim SÖR statt bei der Stadt Nürnberg (10,73 Mio. EUR) - Unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2020 bis 2022 (siehe auch Seite 16) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Die für 2020 bis 2022 dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ entspricht den Werten aus der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebüh￾ren für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022. Die Gebührensätze aus Vorauskalkulation wurden im Laufe des Jahres 2018 ermittelt. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2019 bis 2022 unverändert fortgeschrieben. Zusammensetzung der Zuschussveränderung (in Mio. EUR) Steigerung ordentliche Erträge 2,68 Steigerung Personalaufwand/ Unterhaltsaufwand Personalaufwand -2,02 Straßenentwässerungsgebühren -10,73 sonstiger ordentlicher Unterhaltsaufwand -4,52 -17,27 Finanzergebnis (Zinsaufwand auf Rückstellungen) 0,16 sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung 0,36 Summe Ergebnisveränderung -14,07 Zuschusserhöhung 14,07 115 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 13 von 27 1.4. Vermögensplan 2019 (siehe auch Seite 22) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2019 einen Mittelbedarf von 7,76 Mio. EUR (2018: 6,69 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt 5,95 Mio. EUR (2018: 5,09 Mio. EUR); – den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt 0,90 Mio. EUR (2018: 0,90 Mio. EUR); – der Mehrung sonstiger Aktiva 0,91 Mio. EUR (2018: 0,00 Mio. EUR); Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von 3,04 Mio. EUR (2018: 3,00 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von 4,72 Mio. EUR (2018: 3,56 Mio. EUR). Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmit￾telkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2018 wurden keine Kredite aufgenom￾men. Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma￾ximal 18,98 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. 116 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 14 von 27 1.5. Finanzplanung 2018 bis 2022 (siehe auch Seite 25) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2018 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großin￾vestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbun￾denen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her. Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2018 bis 2022 einen Finanzbedarf von 45,39 Mio. EUR aus; darin sind 4,95 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2018 bis 2022 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan￾zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 38,09 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: Investitionen (in Mio. EUR) 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2018 – 2022 Summe Gebührenbereich Straßenreinigung 0,95 0,86 0,75 0,75 0,75 4,06 Leistungen für die Stadt 3,64 4,09 3,10 3,10 3,10 17,03 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 0,50 1,00 2,00 4,00 9,50 17,00 Summe 5,09 5,95 5,85 7,85 13,35 38,09 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 26 und 27) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhän￾gigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn ist der 01.02.2017, wird das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenau￾platz verbleiben. Die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeitsplätze (ca. 320) reduziert. Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung: Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be￾triebszentrale bedingt. Nachdem die notwendigen Ersatzanschaffungen und Anschaffungen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 getätigt waren, verlaufen die Investitionen in die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten seit 2013 bis auf absehbare Zeit weitestge￾hend linear. 117 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 15 von 27 2. Erfolgsplan 2019 (inkl. Vorschau bis 2022) Erfolgsplan SÖR 2019 (Stand 09.10.2018) Konto Bezeichnung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinig ung Leistungen für die Stadt Gesamt 2018 Gebühren Straßenreinig ung Leistungen für die Stadt Gesamt 2019 * + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse -766.042 0 -105.000 -105.000 0 -64.000 -64.000 * + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -12.186.337 0 -12.740.000 -12.740.000 0 -12.941.000 -12.941.000 * + Gebühren veranlagt 0 -12.402.734 -266 -12.403.000 -13.639.879 0 -13.639.879 * + Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.728.658 0 -7.012.000 -7.012.000 -45.000 -7.498.000 -7.543.000 * + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -5.018.848 -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000 -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 ** + Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 0 -1.000 -1.000 0 -2.000 -2.000 * + Sonstige ordentliche Erträge -58.222 -1.325.000 -42.000 -1.367.000 0 -420.000 -420.000 * + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 * +/- Bestandsveränderungen -574 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 ** = Ordentliche Erträge -26.758.681 -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000 -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 ** - Personalaufwendungen Aktiv 33.262.464 7.538.375 35.388.190 42.926.565 6.410.868 37.189.333 43.600.200 ** - Personalaufwendungen Passiv 9.793.429 2.282.244 11.619.746 13.901.991 2.218.713 11.832.287 14.051.000 * - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 37.381.692 3.347.296 40.934.687 44.281.983 2.710.298 55.552.455 58.262.753 ** - Abschreibungen 44.596 0 3.040.000 3.040.000 323 3.083.677 3.084.000 * - Transferaufwendungen 54.073 2.261 47.739 50.000 3.217 56.783 60.000 * - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.394.112 285.679 5.727.321 6.013.000 225.634 6.311.366 6.537.000 ** = Ordentliche Aufwendungen 85.930.366 13.455.854 96.757.684 110.213.539 11.569.053 114.025.900 125.594.953 *** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit 59.171.685 -2.547.608 72.452.147 69.904.539 -4.122.967 87.037.041 82.914.074 * + Finanzerträge -113 0 -41.000 -41.000 0 -40.000 -40.000 * - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 396.259 0 3.440.000 3.440.000 0 3.280.000 3.280.000 ** = Finanzergebnis 396.146 0 3.399.000 3.399.000 0 3.240.000 3.240.000 **** = Ordentliches Jahresergebnis 59.567.831 -2.547.608 75.851.147 73.303.539 -4.122.967 90.277.041 86.154.074 * + Außerordentliche Erträge -436.468 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 * - Außerordentliche Aufwendungen 44.368 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 ** = Außerordentliches Jahresergebnis -392.100 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 ***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. 59.175.731 -2.547.608 75.126.147 72.578.539 -4.122.967 89.552.041 85.429.074 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 0 697.359 -697.359 0 458.431 -458.431 0 Umlagen 0 2.334.339 -2.334.339 0 3.075.923 -3.075.923 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) 0 -748.000 748.000 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 0 955.592 0 955.592 971.809 0 971.809 = Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 691.682 72.842.449 73.534.131 -508.882 86.909.765 86.400.883 Zuschuss der Stadt -68.752.058 -72.842.449 -86.909.765 Ist 2017 2018 Planung 2019 Planung 118 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 16 von 27 Erfolgsplan SÖR 2019 (Stand 09.10.2018) Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinig ung Leistungen für die Stadt Gesamt 2020 Gebühren Straßenreini gung Leistungen für die Stadt Gesamt 2021 Gebühren Straßenreini gung Leistungen für die Stadt Gesamt 2022 * + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -64.000 -64.000 0 -64.000 -64.000 0 -64.000 -64.000 * + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -12.941.000 -12.941.000 0 -12.941.000 -12.941.000 0 -12.941.000 -12.941.000 * + Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 * + Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.498.000 -7.543.000 -45.000 -7.498.000 -7.543.000 -45.000 -7.498.000 -7.543.000 * + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 ** + Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 * + Sonstige ordentliche Erträge 0 -420.000 -420.000 0 -420.000 -420.000 0 -420.000 -420.000 * + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 * +/- Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 ** = Ordentliche Erträge -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 ** - Personalaufwendungen Aktiv 6.569.186 37.189.333 43.758.519 6.700.539 37.189.333 43.889.872 6.834.549 37.189.333 44.023.882 ** - Personalaufwendungen Passiv 2.274.157 11.832.287 14.106.444 2.319.573 11.832.287 14.151.860 2.365.964 11.832.287 14.198.251 * - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.756.660 55.552.455 58.309.115 2.796.503 55.552.455 58.348.958 2.853.160 55.552.455 58.405.616 ** - Abschreibungen 326 3.083.677 3.084.003 331 3.083.677 3.084.008 338 3.083.677 3.084.015 * - Transferaufwendungen 3.297 56.783 60.080 3.363 56.783 60.146 3.431 56.783 60.214 * - Sonstige ordentliche Aufwendungen 228.621 6.311.366 6.539.987 233.467 6.311.366 6.544.833 238.136 6.311.366 6.549.502 ** = Ordentliche Aufwendungen 11.832.248 114.025.900 125.858.148 12.053.776 114.025.900 126.079.676 12.295.579 114.025.900 126.321.479 *** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.859.772 87.037.041 83.177.269 -3.638.243 87.037.041 83.398.798 -3.396.441 87.037.041 83.640.600 * + Finanzerträge 0 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 * - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.280.000 3.280.000 0 3.280.000 3.280.000 0 3.280.000 3.280.000 ** = Finanzergebnis 0 3.240.000 3.240.000 0 3.240.000 3.240.000 0 3.240.000 3.240.000 **** = Ordentliches Jahresergebnis -3.859.772 90.277.041 86.417.269 -3.638.243 90.277.041 86.638.798 -3.396.441 90.277.041 86.880.600 * + Außerordentliche Erträge 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 * - Außerordentliche Aufwendungen 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 ** = Außerordentliches Jahresergebnis 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 ***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.859.772 89.552.041 85.692.269 -3.638.243 89.552.041 85.913.798 -3.396.441 89.552.041 86.155.600 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 470.343 -470.343 0 480.926 -480.926 0 492.870 -492.870 0 Umlagen 3.137.442 -3.137.442 0 3.200.191 -3.200.191 0 3.264.195 -3.264.195 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 991.245 0 991.245 1.011.070 0 1.011.070 1.031.292 0 1.031.292 = Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten -152.820 86.836.335 86.683.515 161.865 86.763.003 86.924.868 499.837 86.687.055 87.186.892 Zuschuss der Stadt -86.836.335 -86.763.003 -86.687.055 2020 Planung 2021 Planung 2022 Planung 119 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 17 von 27 Planabweichung zwischen 2018 und 2019 lfd. Nr. Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Differenz Leistungen für die Stadt 1 2 3 4 5 6 1 * + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -105.000 0 -64.000 -41.000 2 * + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -12.740.000 0 -12.941.000 201.000 3 * + Gebühren veranlagt -12.402.734 -266 -13.639.879 0 -266 4 * + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -7.012.000 -45.000 -7.498.000 486.000 5 * + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.275.729 -4.404.271 -2.007.140 -6.062.860 1.658.589 6 ** + Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -1.000 0 -2.000 1.000 7 * + Sonstige ordentliche Erträge -1.325.000 -42.000 0 -420.000 378.000 8 * + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 9 * +/- Bestandsveränderungen 0 -1.000 0 -1.000 0 ** = Ordentliche Erträge -16.003.463 -24.305.537 -15.692.020 -26.988.860 2.683.322 10 ** - Personalaufwendungen Aktiv 7.538.375 35.388.190 6.410.868 37.189.333 -1.801.142 11 ** - Personalaufwendungen Passiv 2.282.244 11.619.746 2.218.713 11.832.287 -212.540 12 * - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 3.347.296 40.934.687 2.710.298 55.552.455 -14.617.768 13 ** - Abschreibungen 0 3.040.000 323 3.083.677 -43.677 14 * - Transferaufwendungen 2.261 47.739 3.217 56.783 -9.044 15 * - Sonstige ordentliche Aufwendungen 285.679 5.727.321 225.634 6.311.366 -584.045 ** = Ordentliche Aufwendungen 13.455.854 96.757.684 11.569.053 114.025.900 -17.268.216 *** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -2.547.608 72.452.147 -4.122.967 87.037.041 -14.584.894 16 * + Finanzerträge 0 -41.000 0 -40.000 -1.000 17 * - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.440.000 0 3.280.000 160.000 ** = Finanzergebnis 0 3.399.000 0 3.240.000 159.000 **** = Ordentliches Jahresergebnis -2.547.608 75.851.147 -4.122.967 90.277.041 -14.425.894 18 * + Außerordentliche Erträge 0 -805.000 0 -805.000 0 19 * - Außerordentliche Aufwendungen 0 80.000 0 80.000 0 ** = Außerordentliches Jahresergebnis 0 -725.000 0 -725.000 0 ***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -2.547.608 75.126.147 -4.122.967 89.552.041 -14.425.894 20 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 697.359 -697.359 458.431 -458.431 -238.927 21 Umlagen 2.334.339 -2.334.339 3.075.923 -3.075.923 741.584 22 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -748.000 748.000 -892.079 892.079 -144.079 kalkulatorische Kosten 955.592 0 971.809 0 0 = Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 691.682 72.842.449 -508.882 86.909.765 -14.067.316 Zuschuss der Stadt -72.842.449 -86.909.765 2018 Planung 2019 Planung 120 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 18 von 27 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2018 und 2019 (siehe Seite 17) Differenz 2018 und 2019 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 1. 1.796.300 Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 100.000 15 Wartungs- Pflegekosten SAP Lizenzen; höhere Verrechnungen an OrgA Wartungs- und Pflegekosten für ca. 70 neue SAP-Lizenzen; höhere Verrechnun￾gen an OrgA (z.B. wg. Windows 10-Umstellung, erhöhte Telefonkosten (I-Pads, sonst. Mobilgeräte); Wartungs- und Pflegekosten für Baustellenprogramm 1.2 -100.000 12 Betonsanierung Streuguthalle Braillestraße 31 Einmaliger Bedarf in 2018, daher entsprechender Minderbedarf 2019 1.3 800.100 10,11 Altersteilzeitrückstellungen, Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen gemäß Hochrechnung von Ref. I/II Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/ -auflösung ergibt sich in Summe ein Mehrbedarf im Personalbereich 1.4 -129.000 17 Zinsaufwand (Abzinsungsbeträge aus Rückstellungen) gemäß Hochrechnung von Ref. I/II 2. 10.551.400 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen 2.1 1.125.200 10 Personalkosten aktiv Berücksichtigung der Stelleneuschaffungen und Stellenhebungen 2.2 10.725.000 12 Straßenentwässerungsgebühren SUN Veranschlagung der Gebühren für die Straßenentwässerung an SUN künftig bei SÖR statt bei SÖR Besitzamt (Stadt Nürnberg) 2.3 -48.600 12 Finanzierung der neuen Stelle für Ausweitung Baumbewässerung Finanzierung neuer Stellen zum Stellenplan 2019 aus Minderbedarf für die Vergabe der „Ausweitung der Baumbewässerung" 2.4 -125.000 5 Erträge aus Baumkontrollen für LA Baumkontrolle auf städtischen Flächen des LA durch SÖR. 121 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 19 von 27 Differenz 2018 und 2019 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 3. 1.148.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissionsergebnissen 3.1 141.000 12 Kostensteigerung bei LSA-Verträgen; KRITIS-Beratung Durch die in den Wartungsverträgen für Lichtsignalanlagen vereinbarten Preis￾gleitklauseln werden sich die Unterhaltskosten in 2018 um ca. 9% erhöhen.Hinzu kommen Zusatzkosten für externe KRITIS-Beratung. Diese Erhöhung gilt auch für die aus dem Unterhalt zu finanzierenden Kleinmaßnahmen, z.B. Schadensbesei￾tigungen. Energieeinsparungen durch den Einsatz von LED-Lampen sind berück￾sichtigt. 3.2 7.000 12 Mehrkosten LWL-Leitungen Künftige Leistungsverrechnung LWL-Leitungen zum Anschluss von LSA an den VSR durch FW 3.3 1.000.000 12 Mehrkosten Baumpflege Mehraufwand aufgrund gestiegener Anforderungen der Verkehrssicherheit 4. 65.000 Mehr-/ Minderbedarf für Standorte des SÖR 4.1 65.000 12 Aufwendungen Gebäudereinigung dezentral Auf Grundlage der Reinigungsordnung (ReinO) müssen die dezentralen Klein￾Standorte gereinigt werden. 5. -1.171.384 Anpassung der Erträge/Aufwände an die Rechnungsergebnisse 5.1 -2.558.322 1-9 Anpassung ordentliche Erträge (Ertragssteigerung) Anpassungen der ordentlichen Erträge an die Ist-Zahlen 2014-2017. 5.2 1.687.133 12-15 Anpassungen ordentlicher Aufwand ohne Personalaufwand (Aufwandserhöhung) Anpassungen des ordentlichen Aufwands an die Ist-Zahlen 2014-2017 5.3 88.383 10,11 Anpassungen Personalaufwand (Aufwandssteigerung) Anpassungen des Personalaufwands an die Ist-Zahlen 2016-2017 inkl. Hochrech￾nung der zu erwarteten Tarif- und Besoldungssteigerungen 5.4 -30.000 16,17 Anpassungen der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen (Aufwandsreduzierung) Anpassungen der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen an die Ist-Zahlen 2014- 2017 5.5 0 18,19 Anpassungen außerordentliches Jahresergebnis Anpassung des außerordentlichen Ergebnisses an die Ist-Zahlen 2014-2017 5.6 -358.578 20,21 Anpassungen an Kalkulation Straßenreinigungsgebühren Anpassungen an Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren im Bereich ILV, Umlagen 122 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 20 von 27 Differenz 2018 und 2019 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6. 1.678.000 Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf 6.1 65.000 15 Rahmenvertrag Confideon Unterstützung und Begleitung des SÖRs zur strategischen Weiterentwicklung der Prozesse 6.2 33.000 12 Planungsmittel (z.B. Monitoring Volkspark Dutzendteich, Untersuchung Hochwas￾serdeiche) Planungsmittel zur Vergabe entsprechender Ingenieurleistungen im Unterhaltsbe￾reich 6.3 -240.000 12 Unterhalt von Litfaßsäulen-WC-Anlagen Finanzierungsmittel werden künftig im Haushalt der Stadt Nürnberg geplant (Än￾derung des Abrechnungsvorgangs) 6.4 10.000 12 Unterhalt öffentlicher WC-Anlagen Mehrung aufgrund der Neuausschreibung der Bewirtschaftung der drei dauerhaft von Personal betreuten WC-Anlagen in der Innenstadt 6.5 -85.000 12,15 beendete einjährige Projekte aus 2018 Projekt "Hausaufgabenheft" 15.000€; Projekt "Fahrradständer Nordstadt" 70.000€ 6.6 345.000 12 Beseitigung Winterschäden Fahrbahnen Für die Beseitigung der Winterschäden an den Fahrbahnen; Anpassung der Ist￾Kosten an den Bedarf 6.7 320.000 12 Vergabe Baumscheibenpflege Für die Vergabe von Leistungen zur Baumscheibenpflege an die NOA 6.8 24.000 12 Folgekosten Straßen Um-/ Neubauten Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbau 6.9 111.000 12 Folgekosten Straßenbegleitgrün Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbegleitgrün 6.10 260.000 12 Folgekosten Grünanlagen & Spielflächen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus Grünprojekten (Grünanlagen, Spielflächen) 123 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 21 von 27 Differenz 2018 und 2019 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6.11 24.000 12 Übernahme "Waldspielplätze" vom bay. Staatsforst Übernahme von drei Waldspielplätzen des Staatsforsts in den städtischen Unter￾halt 6.12 25.000 12 Pflege von Kunststoffbelägen verstärkte Reinigung und Nachbearbeitung von Spielflächen mit Kunststoffbelag; Test ob sich die Flächen so dauerhafter erhalten lassen; Ziel: Erhalt vor Sanie￾rung 6.13 70.000 12 Mehraufwand für Straßenzustands-Befahrung Mehraufwand für Straßenzustands-Befahrung 6.14 30.000 12 Vergabe an Ordnungsdienst für Norikusbucht Mit der Eröffnung der Norikusbucht wird eine Party-Meile erwartet und der Einsatz eines Ordnungsdienstes nötig 6.15 62.000 12 Ordnungsdienst "Park-Hüter" Beauftragung eines Ordnungsdienstes für Aufsichtstätigkeiten (Sommerwochen￾enden) in ausgewählten Grünanlagen; Test, ob so Müllaufkommen und Verstöße gegen die Grünanlagensatzung reduziert werden können 6.16 100.000 12 Graffiti-Beseitigung Für die Vergabe der Graffiti-Beseitigung im öffentlichen Raum 6.17 9.000 12 Mehraufwand Grabenunterhalt/ Grünpflege Infolge geänderter Pachtverträge ist die Reinigung und der Unterhalt einiger Grä￾ben zu übernehmen (ca. 5.500€ jährlich); Aufwand für Grünpflege Reichelsdorfer Schulgasse-Bolzplatz Fl.Nr. 287, Gmkg.Reichelsdorf. (3.000€ jährlich) 6.18 500.000 12 Roteinfärbung von Radwegen Roteinfärbung von Radwegen im Straßenunterhalt 6.19 15.000 12 Unterhalt von WC-Anlage am Wöhrder See Aufwand aus Unterhaltsleistungen 124 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 22 von 27 3. Vermögensplan 2019 Vermögensplan 2018 2019 (in TEUR) Plan Plan I. Mittelverwendung 1. Investitionen 5.094 5.949 2. Periodenergebnis - Verlust 692 0 3. Darlehenstilgung 900 900 4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 912 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 0 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 6.686 7.761 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.000 3.040 2. Zuschüsse 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0 4. Kreditaufnahme 129 0 5. Mehrung sonstiger Passiva 3.557 4.721 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0 (Umlaufvermögen) S u m m e 6.686 7.761 125 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 23 von 27 4. Verpflichtungsermächtigungen VE 2020 2021 2022 Summe Plan Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 20 20 0 0 0 0 0 0 20 20 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 2.050 1.050 1.000 0 0 0 0 0 50 50 0 0 2.000 1.000 1.000 0 c) Fahrzeuge 420 420 0 0 250 250 0 0 170 170 0 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (auch GWG) 70 70 0 0 0 0 0 0 70 70 0 0 2.560 1.560 1.000 0 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2019 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 126 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 24 von 27 5. Stellenplan/Stellenübersicht * Die neu beantragten Stellen wurden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berück￾sichtigt. Stellenübersicht/ Stellenplan incl. B￾Stellenplan Beschäftigte (Vollkraft - VK) 2018 2019* 30.06.18 30.06.18 Entgeltgruppen Ltd. Angestellte (AT) 1,00 1,00 1,00 1 15 2,00 2,00 2,00 2 14 4,00 4,00 4,92 5 13 11,00 11,00 11,03 13 12 34,50 35,50 36,83 37 11 40,66 44,66 36,43 39 10 11,30 13,80 11,50 12 9c 5,90 5,90 5,52 6 9b 49,56 49,56 44,17 48 9a 62,90 62,90 57,69 59 8 37,89 39,39 34,34 37 7 65,50 67,50 62,86 68 6 128,17 128,48 125,05 130 5 116,90 121,90 107,65 111 4 130,47 130,47 127,82 129 1/3 170,21 172,21 164,87 165 Summe Beschäftigte 871,96 890,27 833,68 862 Qualifikationsebene Qualifikationsebene 4 B 3 B 2 2,00 2,00 2,00 2 A 16 A 15 4,00 4,00 3,85 5 A 14 7,00 7,00 7,28 8 A 13 Qualifikationsebene 3 A 13 8,00 9,00 7,78 7 A 12 10,00 11,00 8,34 9 A 11 12,77 10,77 16,27 17 A 9 G/A 10 18,38 18,38 17,77 18 Qualifikationsebene 2 A 9 M 3,98 3,98 4,00 4 A 6/8 7,00 7,00 7,00 7 Summe Beamte 73,13 73,13 74,29 77 Beschäftigtengruppen Summe Beschäftigte 871,96 890,27 833,68 862 Summe Beamte 73,13 73,13 74,29 77 Ltd. Angestellte (AT) Gesamt 945,09 963,40 907,97 939 Planstellen SÖR Ist (VK) Ist incl. B-Stellenplan 30.06.2018 127 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 25 von 27 6. Finanzplan 2018 bis 2022 Finanzplan 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 Summe Plan Plan Plan Plan Plan 2018-2022 I. Mittelverwendung 1. Investitionen 5.093 5.949 5.850 7.850 13.350 38.092 2. Periodenergebnis - Verlust 692 0 0 0 0 692 3. Darlehenstilgung 900 900 918 979 1.253 4.950 4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 912 0 0 0 912 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 0 0 145 597 742 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 6.685 7.761 6.768 8.974 15.200 45.388 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.000 3.040 3.100 3.100 3.100 15.340 2. Zuschüsse (Erstattung Stadt Nürnberg) 0 0 0 0 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0 0 0 0 0 4. Kreditaufnahme 128 0 718 1.711 9.280 11.837 5. Mehrung sonstiger Passiva 3.557 4.721 2.950 4.163 2.820 18.211 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0 0 0 0 0 (Umlaufvermögen) S u m m e 6.685 7.761 6.768 8.974 15.200 45.388 128 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 26 von 27 7. Investitionsplan 7.1. Investitionen 2019 Investitionen 2019 2018 2019 (in TEUR) Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 193 412 Gebühren Straßenreinigung 0 0 Leistungen für die Stadt 193 412 b) Grundstücke und Gebäude 944 2.063 Gebühren Straßenreinigung 0 0 Leistungen für die Stadt 444 1.063 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 500 1.000 c) Fahrzeuge 2.796 2.424 Gebühren Straßenreinigung 930 830 Leistungen für die Stadt 1.866 1.594 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (auch GWG) 1.161 1.050 Gebühren Straßenreinigung 22 34 Leistungen für die Stadt 1.138 1.017 S u m m e 5.094 5.949 129 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 27 von 27 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung 2018 2019 2020 2021 2022 2018-2022 Plan Plan Plan Plan Plan Summe a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 193 412 200 200 200 1.205 0 0 0 0 0 0 0 193 412 200 200 200 1.205 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 944 2.063 2.500 4.500 10.000 20.007 0 0 0 0 0 0 0 444 1.063 500 500 500 3.007 500 1.000 2.000 4.000 9.500 17.000 0 c) Fahrzeuge 2.796 2.424 2.400 2.400 2.400 12.420 0 930 830 700 700 700 3.860 1.866 1.594 1.700 1.700 1.700 8.560 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (auch GWG) 1.160 1.050 750 750 750 4.460 0 22 34 50 50 50 206 1.138 1.017 700 700 700 4.255 0 0 5.093 5.949 5.850 7.850 13.350 38.092 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Investitionen 2018 - 2022 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 130