C.5.1 Wirtschaftsplan 2021

Beilage 1.1 Werkausschuss SÖR Wirtschaftsplan 2021 Finanz- und Investitionsplanung 2020 bis 2024 für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg Stand: 20.11.2020 100 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 20.11.2020 Wirtschaftsplan 2021 Inhalt Seite 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan........................................................ 3 1.1. Einführung............................................................................................................... 3 1.2. Erfolgsplan 2021 (siehe auch Seite 15) .................................................................. 6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung................................................................................................... 12 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2022 bis 2024 (siehe auch Seite 16) ............................12 1.4. Vermögensplan 2021 (siehe auch Seite 23) .........................................................13 1.5. Finanzplanung 2020 bis 2024 (siehe auch Seite 26) ............................................14 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 27 und 28)...........................................14 2. Erfolgsplan 2021 (inkl. Vorschau bis 2024) .......................................... 15 3. Vermögensplan 2021........................................................................... 23 4. Verpflichtungsermächtigungen............................................................. 24 5. Stellenplan/Stellenübersicht................................................................. 25 6. Finanzplan 2020 bis 2024 .................................................................... 26 7. Investitionsplan .................................................................................... 27 7.1. Investitionen 2021................................................................................................. 27 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ...........................................................................28 101 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 3 von 28 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1. Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungs￾konzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt so￾wie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftsplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s) thema￾tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Äm￾ter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitz￾amt verbucht, ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge￾werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß￾nahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro￾jekts 102 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 4 von 28 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät￾zen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe￾leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas￾tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah￾men oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG￾Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge￾nerationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be￾wegungsparks 103 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 5 von 28 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder￾transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver￾zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2020 (2020 Plan); Wirtschaftsplan 2021 (2021 Planung); Vorschau auf die Jahre 2022 bis 2024 (Vorschau). 104 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 6 von 28 1.2. Erfolgsplan 2021 (siehe auch Seite 15) Die Planansätze 2021 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Um￾fang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, ins￾besondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Planwerte 2021 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten ergeben sich zum Großteil aus dem Stellenplan und den voraussichtlichen städtischen Durchschnittsperso￾nalkosten 2021. Darin enthalten sind die vertraglich vereinbarten und prognostizierten Besoldung￾bzw. Tariferhöhungen 2021. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme￾nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbe￾ziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement ein￾schließlich dem Betrieb der städtischen Tankstellen, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentli￾chen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst. Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebüh￾ren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2021 nach Berücksichtigung der konkreten Leis￾tungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 99,25 Mio. EUR (2020: 92,90 Mio. EUR). Die Erhöhung zum Vorjahr entsteht im Wesentlichen durch zusätzliche Unterhaltsaufträge, sowie allgemeine Preis- und Lohnsteigerungen. Des Weiteren entsteht ein neuer Fachbereich „Baum“. Das Thema „Baum“ - ob im Straßenraum oder in Grünanlagen – nimmt einen immer größeren Stellenwert in der Stadtgesellschaft ein. Die gesellschaftlichen Diskussionen zum Klimawandel verbunden mit dem gesteigerten Interesse und Forderungen zum besseren Naturerhalt nimmt der SÖR zum Anlass die fachliche Ausrichtung zu schärfen und daraus abgeleitet die betriebliche Organisation stärker und effizienter auszurichten. SÖR verfolgt dabei folgende Ziele: Entwicklung und Förderung des vorhandenen Baumbestandes, zügige Nachpflanzung offener Baumstandorte (sofern eine Nachpflanzung grundsätzlich möglich und sinnvoll ist) und neue zusätzliche Baumstandorte erschließen und bepflanzen. 105 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 7 von 28 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 unverändert 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wur￾den vom Werkausschuss am 10.10.2018 begutachtet und vom Stadtrat am 17.10.2018 beschlos￾sen. Im Jahr 2021 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren: Reinigungsklasse 2015-2018 2019-2022 A a) 10,31 Euro 11,30 Euro A b) 30,93 Euro 33,90 Euro A c) 51,55 Euro 56,50 Euro A d) 72,17 Euro 79,10 Euro B 3,53 Euro 3,88 Euro A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B: Die kalkulierten Gebühren für 2021 liegen bei 13,64 Mio. EUR (2020: 13,64 Mio. EUR). Bereich „Leistungen für die Stadt: Die ordentlichen Erträge 2021 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 29,03 Mio. EUR (2020: 29,54 Mio. EUR). Unter anderem coronabedingt ergibt sich 2021 ein etwas geringerer An￾satz, z.B. gehen wir davon aus, dass die Einnahmen für Parkgebühren (aufgrund anderweitiger Nutzung der Parkstreifen) geringer ausfallen. Die ordentlichen Erträge setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: 14,76 Mio. EUR (ca. 51%) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbe￾sondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßen￾bereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. 7,75 Mio. EUR (ca. 27%) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen. Weitere 6,20 Mio. EUR (ca. 21%) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube￾treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen, Tochterunternehmen und Ei￾genbetriebe der Stadt Nürnberg. 106 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 8 von 28 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 9,02 Mio. EUR (2020: 8,84 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich ent￾spricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019-2022 ermittelten Wer￾ten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstel￾len des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,80 Mio. EUR (2020: 2,76 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsge￾bühren. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,23 Mio. EUR (2020: 0,23 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versi￾cherungsbeiträge und KFZ-Steuer. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Berechnung des Personalaufwandes mit 50,22 Mio. EUR (2020: 50,56 Mio. EUR) basiert im Wesentlichen aus einer Hochrechnung beruhend auf dem Stellenplan in Verbindung mit den vo￾raussichtlichen städtischen Durchschnittspersonalkosten 2021. Die Durchschnittspersonalkosten berücksichtigen die Besoldungs- und Tariferhöhungen 2021 (z.B. 1,4 % Besoldungserhöhung für Beamte ab 01.01.2021). Aufgrund der städtischen Vorgaben, die Ausgaben für Personalkosten zu begrenzen (insbesondere wird für Stellenfreihaltungen eine pauschale Kürzung des Personalaufwands von 5% (vorher 2,8 %) angenommen), kommt es trotz Besoldungs- und Tariferhöhungen zu keinem steigenden Perso￾nalaufwand. Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden aufgrund von Prognosewerten, die bei Stk er￾mittelt werden, berücksichtigt. Stellenschaffungen sind entsprechend den Entscheidungen aus den Etatberatungen des Stadtrats am 19.11.2020 enthalten. Diese sind mit 1,18 Mio. EUR berücksichtigt. 107 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 9 von 28 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 65,13 Mio. EUR (2020: 60,70 Mio. EUR) enthalten insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2021 2020 Abw. zum Vj. Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR Straßen, Wege, Plätze 14,34 11,43 + 2,91 Kanalbenutzungsgebühren 10,44 10,84 - 0,40 Park-/Grün-/Gartenanlagen 7,85 5,91 + 1,94 Betriebsstrom 4,79 4,94 - 0,15 Verwaltungskostenerstattungen 4,48 4,49 - 0,01 Anlagen zur Verkehrsregelung 2,86 2,76 + 0,10 Straßenbegleitgrün 2,28 1,73 + 0,55 Roh- und Hilfsstoffe 2,24 2,29 - 0,05 Brücken, Stege, Stützmauern 1,88 2,53 - 0,65 Treibstoffe 1,66 1,71 - 0,05 Gewässer 1,60 1,20 + 0,40 Straßenbeleuchtung 1,25 1,59 - 0,34 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 1,00 0,76 + 0,24 Die Änderungen der Planansätze ergeben sich aus den ermittelten Mehr- und Minderbedarfen so￾wie Anpassungen zwischen den Kostenarten, abgebildet in den Erläuterungen S.17 ff. Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 3,28 Mio. EUR (2020: 3,35 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und ent￾sprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 8,31 Mio. EUR (2020: 7,41 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. be￾wegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütun￾gen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Die Erhöhung beruht im Wesentlichen auf zusätzlichem Mietaufwand und höheren Wartungs- und Pflegekosten im IT-Bereich. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 4,54 Mio. EUR (2020: 3,55 Mio. EUR). Die Abzinsungsbeträge für Rückstellungen, im Wesentlichen Personalrückstellun￾gen, belaufen sich auf 4,21 Mio. EUR (2020: 3,14 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellt wurde, betragen davon 0,28 Mio. EUR (2020: 0,31 Mio. EUR). 108 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 10 von 28 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Um￾lagen kalkulierte Aufwendungen von 3,68 Mio. EUR (2020: 3,61 Mio. EUR) vom Bereich „Leistun￾gen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungs￾leistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,89 Mio. EUR (2020: 0,89 Mio. EUR) eingeplant. 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (d.h. Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 1,01 Mio. EUR (2020: 0,99 Mio. EUR) be￾rücksichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht be￾einflusst. 109 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 11 von 28 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2021 Plan 2020 Mio. EUR Mio. EUR Erträge -15,69 -15,69 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 12,05 11,83 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 Interne Leistungsverrechnung 0,48 0,47 Kalkulatorische Kosten 1,01 0,99 Umlagen 3,20 3,14 Nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,89 -0,89 Ergebnis 0,16 -0,15 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2021 Plan 2020 Mio. EUR Mio. EUR Erträge -29,03 -29,54 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 127,02 122,10 Finanzergebnis 4,52 3,53 Außerordentliches Ergebnis -0,47 -0,47 Interne Leistungsverrechnung -0,48 -0,47 Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00 Umlagen -3,20 -3,14 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,89 0,89 Ergebnis 99,25 92,90 Zuschuss der Stadt Nürnberg -99,25 -92,90 110 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 12 von 28 1.2.6 Zusammenfassung Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2020 und 2021 in Höhe von ca. 6,35 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.17 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus: - Steigenden Personalrückstellungen und Abzinsungsbeträgen aus Rückstellungen - Unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2022 bis 2024 (siehe auch Seite 16) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Die für 2022 bis 2024 dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ entspricht zum einen den Werten aus der Vorauskalkulation der Straßenreini￾gungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022, für das Jahr 2023 und 2024 werden hilfsweise die Werte aus 2022 fortgeschrieben. Die Gebührensätze als Vorauskalkulation wurden im Laufe des Jahres 2018 ermittelt. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2021 bis 2024 größtenteils fortgeschrieben. Zusammensetzung der Zuschussveränderung (in Mio. EUR) Reduzierung ordentliche Erträge -0,51 Steigerung ordentlicher Aufwand Personalaufwand 0,34 sonstiger ordentlicher Unterhaltsaufwand -5,26 -4,92 Finanzergebnis (Zinsaufwand aus Rückstellungen) -0,99 sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung 0,07 Summe Ergebnisveränderung -6,35 Zuschusserhöhung 6,35 111 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 13 von 28 1.4. Vermögensplan 2021 (siehe auch Seite 23) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2021 einen Mittelbedarf von 9,50 Mio. EUR (2020: 7,79 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt 6,99 Mio. EUR (2020: 5,80 Mio. EUR); – den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt in Höhe von 0,90 Mio. EUR (2020: 0,90 Mio. EUR); – der Mehrung sonstiger Aktiva in Höhe von 1,46 Mio. EUR (2020: 1,08 Mio. EUR); Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von 3,23 Mio. EUR (2020: 3,30 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von 6,27 Mio. EUR (2020: 4,48 Mio. EUR). Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmit￾telkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2020 wurden keine Kredite aufgenom￾men. Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma￾ximal 21,40 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. 112 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 14 von 28 1.5. Finanzplanung 2020 bis 2024 (siehe auch Seite 26) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2020 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großin￾vestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbun￾denen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her. Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2020 bis 2024 einen Finanzbedarf von 73,98 Mio. EUR aus; darin sind 6,20 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2020 bis 2024 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan￾zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 64,49 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: Investitionen (in Mio. EUR) 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2020 – 2024 Summe Gebührenbereich Stra￾ßenreinigung 1,32 1,37 0,75 0,75 0,75 4,94 Leistungen für die Stadt 3,48 4,62 3,15 3,15 3,15 17,55 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 1,00 1,00 4,00 18,00 18,00 42,00 Summe 5,80 6,99 7,90 21,90 21,90 64,49 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 27 und 28) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhän￾gigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn war der 01.02.2017, wurde das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenau￾platz verbleiben. Der Planansatz für die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeits￾plätze (ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wurde im Werkausschuss vorgestellt. Nachdem mittlerweile ein Ersatzgrundstück für den Wertstoffhof in der Uffenheimer Str. gefunden wurde, wird der Umsetzungsplan für die Betriebszentrale „Am Pferdemarkt“ vorangetrieben. Ein Baubeginn in 2022 wird angestrebt. Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung: Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be￾triebszentrale bedingt. Die Investitionen in die anderen Anlagearten laufen über die verschiedenen Organisationseinheiten auf absehbare Zeit weitestgehend linear. 113 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 15 von 28 2. Erfolgsplan 2021 (inkl. Vorschau bis 2024) Erfolgsplan SÖR 2021 (Stand 20.11.2020) Ist 2019 Konto Bezeichnung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2020 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2021 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse -394.356 0 -110.000 -110.000 0 -106.000 -106.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -13.868.224 0 -14.914.407 -14.914.407 0 -14.761.000 -14.761.000 Gebühren veranlagt 0 -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 Privatrechtliche Leistungsentgelte -7.653.774 -45.000 -7.972.000 -8.017.000 -45.000 -7.745.000 -7.790.000 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -5.534.571 -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 -2.007.140 -6.198.860 -8.206.000 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves -3.534 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge -753.592 0 -185.000 -185.000 0 -215.000 -215.000 Aktivierte Eigenleistungen -33.958 0 -1.000 -1.000 0 -2.000 -2.000 Bestandsveränderungen -227.954 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Ordentliche Erträge -28.469.963 -15.692.020 -29.545.266 -45.237.286 -15.692.020 -29.031.860 -44.723.879 Personalaufwendungen Aktiv 35.037.971 6.569.186 38.777.203 45.346.389 6.700.539 37.944.310 44.644.849 Personalaufwendungen Passiv 12.211.030 2.274.157 11.782.592 14.056.749 2.319.573 12.280.516 14.600.089 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 61.323.098 2.756.660 60.701.270 63.457.930 2.796.503 65.127.466 67.923.969 Abschreibungen 2.632.420 326 3.345.674 3.346.000 331 3.275.669 3.276.000 Transferaufwendungen 78.252 3.297 76.703 80.000 3.363 86.637 90.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.930.713 228.621 7.413.379 7.642.000 233.467 8.306.533 8.540.000 Ordentliche Aufwendungen 118.213.485 11.832.248 122.096.820 133.929.068 12.053.776 127.021.131 139.074.907 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit 89.743.521 -3.859.772 92.551.554 88.691.782 -3.638.243 97.989.271 94.351.028 Finanzerträge -557 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.824.875 0 3.546.000 3.546.000 0 4.537.000 4.537.000 Finanzergebnis 3.824.318 0 3.526.000 3.526.000 0 4.517.000 4.517.000 Ordentliches Jahresergebnis 93.567.839 -3.859.772 96.077.554 92.217.782 -3.638.243 102.506.271 98.868.028 Außerordentliche Erträge -1.385.180 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 Außerordentliche Aufwendungen 0 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 Außerordentliches Jahresergebnis -1.385.180 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. 92.182.660 -3.859.772 95.611.554 91.751.782 -3.638.243 102.040.271 98.402.028 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 470.343 -470.343 0 480.926 -480.926 0 Umlagen 3.137.442 -3.137.442 0 3.200.191 -3.200.191 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 991.246 0 991.246 1.011.070 0 1.011.070 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten -152.820 92.895.847 92.743.027 161.865 99.251.233 99.413.098 Zuschuss der Stadt -86.350.719 -92.895.847 -99.251.233 2020 Plan 2021 Planung 114 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 16 von 28 Erfolgsplan SÖR 2021 (Stand 20.11.2020) Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2022 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2023 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2024 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -106.000 -106.000 0 -106.000 -106.000 0 -106.000 -106.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.761.000 -14.761.000 0 -14.761.000 -14.761.000 0 -14.761.000 -14.761.000 Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.745.000 -7.790.000 -45.000 -7.745.000 -7.790.000 -45.000 -7.745.000 -7.790.000 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.198.860 -8.206.000 -2.007.140 -6.198.860 -8.206.000 -2.007.140 -6.198.860 -8.206.000 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge 0 -215.000 -215.000 0 -215.000 -215.000 0 -215.000 -215.000 Aktivierte Eigenleistungen 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Ordentliche Erträge -15.692.020 -29.031.860 -44.723.879 -15.692.020 -29.031.860 -44.723.879 -15.692.020 -29.031.860 -44.723.879 Personalaufwendungen Aktiv 6.834.549 37.944.300 44.778.850 6.834.549 37.944.300 44.778.850 6.834.549 37.944.300 44.778.850 Personalaufwendungen Passiv 2.365.964 12.280.516 14.646.480 2.365.964 12.280.516 14.646.480 2.365.964 12.280.516 14.646.480 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.853.160 65.127.466 67.980.626 2.853.160 65.127.466 67.980.626 2.853.160 65.127.466 67.980.626 Abschreibungen 338 3.275.669 3.276.007 338 3.275.669 3.276.007 338 3.275.669 3.276.007 Transferaufwendungen 3.431 86.637 90.067 3.431 86.637 90.067 3.431 86.637 90.067 Sonstige ordentliche Aufwendungen 238.136 8.306.533 8.544.669 238.136 8.306.533 8.544.669 238.136 8.306.533 8.544.669 Ordentliche Aufwendungen 12.295.579 127.021.121 139.316.700 12.295.579 127.021.121 139.316.700 12.295.579 127.021.121 139.316.700 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.396.441 97.989.261 94.592.820 -3.396.441 97.989.261 94.592.820 -3.396.441 97.989.261 94.592.820 Finanzerträge 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 4.537.000 4.537.000 0 4.537.000 4.537.000 0 4.537.000 4.537.000 Finanzergebnis 0 4.517.000 4.517.000 0 4.517.000 4.517.000 0 4.517.000 4.517.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.396.441 102.506.261 99.109.820 -3.396.441 102.506.261 99.109.820 -3.396.441 102.506.261 99.109.820 Außerordentliche Erträge 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 Außerordentliche Aufwendungen 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 Außerordentliches Jahresergebnis 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.396.441 102.040.261 98.643.820 -3.396.441 102.040.261 98.643.820 -3.396.441 102.040.261 98.643.820 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 492.870 -492.870 0 492.870 -492.870 0 492.870 -492.870 0 Umlagen 3.264.195 -3.264.195 0 3.264.195 -3.264.195 0 3.264.195 -3.264.195 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 1.031.292 0 1.031.292 1.031.292 0 1.031.292 1.031.292 0 1.031.292 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 499.837 99.175.275 99.675.112 499.837 99.175.275 99.675.112 499.837 99.175.275 99.675.112 Zuschuss der Stadt -99.175.275 -99.175.275 -99.175.275 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 115 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 17 von 28 lfd. Nr. Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2020 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2021 Differenz Leistungen für die Stadt Plan 2020 zu Plan 2021 1 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -110.000 -110.000 0 -106.000 -106.000 -4.000 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.914.407 -14.914.407 0 -14.761.000 -14.761.000 -153.407 3 Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 0 4 Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.972.000 -8.017.000 -45.000 -7.745.000 -7.790.000 -227.000 5 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 -2.007.140 -6.198.860 -8.206.000 -160.000 6 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 7 Sonstige ordentliche Erträge 0 -185.000 -185.000 0 -215.000 -215.000 30.000 8 Aktivierte Eigenleistungen 0 -1.000 -1.000 0 -2.000 -2.000 1.000 9 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 Ordentliche Erträge -15.692.020 -29.545.266 -45.237.286 -15.692.020 -29.031.860 -44.723.879 -513.407 10 Personalaufwendungen Aktiv 6.569.186 38.777.203 45.346.389 6.700.539 37.944.300 44.644.839 832.903 11 Personalaufwendungen Passiv 2.274.157 11.782.592 14.056.749 2.319.573 12.280.516 14.600.089 -497.924 12 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.756.660 60.701.270 63.457.930 2.796.503 65.127.466 67.923.969 -4.426.196 13 Abschreibungen 326 3.345.674 3.346.000 331 3.275.669 3.276.000 70.005 14 Transferaufwendungen 3.297 76.703 80.000 3.363 86.637 90.000 -9.934 15 Sonstige ordentliche Aufwendungen 228.621 7.413.379 7.642.000 233.467 8.306.533 8.540.000 -893.154 Ordentliche Aufwendungen 11.832.248 122.096.820 133.929.068 12.053.776 127.021.121 139.074.897 -4.924.301 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.859.772 92.551.554 88.691.782 -3.638.243 97.989.261 94.351.018 -5.437.707 16 Finanzerträge 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 0 17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.546.000 3.546.000 0 4.537.000 4.537.000 -991.000 Finanzergebnis 0 3.526.000 3.526.000 0 4.517.000 4.517.000 -991.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.859.772 96.077.554 92.217.782 -3.638.243 102.506.261 98.868.018 -6.428.707 18 Außerordentliche Erträge 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 0 19 Außerordentliche Aufwendungen 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 0 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.859.772 95.611.554 91.751.782 -3.638.243 102.040.261 98.402.018 -6.428.707 19 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 470.343 -470.343 0 480.926 -480.926 0 10.583 20 Umlagen 3.137.442 -3.137.442 0 3.200.191 -3.200.191 0 62.749 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 0 kalkulatorische Kosten 991.246 0 991.246 1.011.070 0 1.011.070 0 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten -152.820 92.895.847 92.743.027 161.865 99.251.223 99.413.088 -6.355.376 0 Zuschuss der Stadt -92.895.847 -99.251.223 6.355.376 116 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 18 von 28 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2020 und 2021 (siehe Seite 17) Differenz 2020 und 2021 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 1. 1.954.376 Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 430.000 15 Wartungs- Pflegekosten SAP Lizenzen; höhere Verrechnungen an DIP; MS Teams; OpenTouch Höhere Wartungs- und Pflegekosten für zusätzliche Lizenzen u. a. wegen Perso￾nalmehrung (z.B. CARD/1, SAP, VMS): ca. 70.000.- €; Höhere Verrechnungen an DIP (Pflegekosten für CAD/GIS-PCs, I-Pads, sonst. Mobilgeräte): ca. 240.000.- €; zusätzlicher Aufwand für MS Teams ca. 72.000.- Euro / Jahr; Open Touch ca. 48.000 € / Jahr; 1.2 866.500 10,11 Altersteilzeitrückstellungen, Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen gemäß Hochrechnung von Ref. I/II Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/ -auflösung ergibt sich in Summe ein Minderbedarf im Personalbereich 1.3 1.071.000 17 Zinsaufwand (Abzinsungsbeträge aus Rückstellungen) gemäß Hochrechnung von Ref. I/II 1.4 1.184.602 10 Stellenneuschaffungen & Stellenhebungen Stellenneuschaffungen sind im Wirtschaftsplan entsprechend den Entscheidun￾gen aus den Etatberatungen des Stadtrats (19.11.2020) berücksichtigt. 1.5 -997.026 10,11 Personalkostenanpassung aufgrund Normkosten 2021 & städtischer Personal￾budgetkürzung 5% Anpassung aufgrund vrstl. Durchschnittspersonalnormkosten 2021 und der Kür￾zung der Ermächtigung im Personalbudget, insbesondere für Stellenfreihaltungen von (2,8% auf) 5%; 1.6 -971.700 10,11 Personalaufwandskorrektur befristete Stellen Korrektur von doppelt-berücksichtigten befristeten Stellen im Erfolgsplan 1.7 195.000 4 Auslaufender OA-Mietvertrag für die Zulassungsstelle in der Großreuther Str. Auszug der Zulassungsstelle aus der Großreuther Str. sorgt zu Mindererträgen bei den Mieteinnahmen 1.8 176.000 2 Einnahmeausfälle bei den Parkgebühren durch eine Sondernutzung als Freiflä￾chen Einnahmeausfälle bei den Parkgebühren durch eine Sondernutzung als Freiflä￾chen durch die Gastronomie. 117 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 19 von 28 Differenz 2020 und 2021 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 2. 314.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen 2.1 15.000 11 Gesundheitsmanagement - Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation Die Dienststellen werden mit einem Budget in Höhe von 15,- € pro Mitarbeiter/in pro Jahr für Gesundheitsmanagement, unabhängig von der tatsächlichen Teil￾nahme an der Veranstaltung, ausgestattet. Den Eigenbetrieben wird empfohlen, entsprechend zu verfahren. Berechnung: Stellenplan (Stand 01.05.2020) 971,40 VKes * 15 €. 2.2 200.000 12 Teilhabechancengesetz mit NOA: Beauftragung intensivieren Intensivierung Reinigung, Mängelmelder, Baumscheiben- und Grünpflege 2.3 -15.000 2 Erträge aus Sondernutzungen von Flächen für digitale Werbeanzeigen (CLPs) bisher Ertragsansatz bei LA 2.4 114.000 12,13,15 Pilotprojekt "Car-Sharing" Betrieb eines Fahrzeugpools an einem ausgewählten Pilotstandort durch einen externen Car-Sharing Anbieter als Dienstleister. 3. 64.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissionsergebnissen 3.1 -400.000 12 Kostensenkung Straßenentwässerungsanteil an SUN Kalkulationsänderung bei SUN führt zu geringerem Aufwand für Straßenentwäs￾serung 3.2 114.000 12 Kostensteigerung VLS-Messe, PLS-Altstadt und den Verkehrsbeobachtungska￾meras Höhere Unterhaltsaufwendungen bei den 20 Jahre alten Systemen VLS-Messe, PLS-Altstadt und den Verkehrsbeobachtungskameras (+5%), Diese Erhöhung gilt auch für die aus dem Unterhalt zu finanzierenden Kleinmaßnahmen, z.B. Scha￾densbeseitigungen 3.3 350.000 12 Steigende Energiekosten für Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen Steigende Energiekosten für Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen aus an￾gepasstem Energielieferungsvertrag; Erhöhung im Wesentlichen auf die Erhö￾hung des Arbeitspreises (Energiepreis) zurückzuführen 118 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 20 von 28 Differenz 2020 und 2021 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 4. 240.000 Mehr-/ Minderbedarf für Standorte des SÖR 4.1 192.000 15 Mietaufwendungen für SÖR-Standorte Mietaufwendungen für neue Standorte (zusätzliche Bürofläche; Lagerfläche Bay￾ernstr. 100, 6.000 € p.a.) und Steigerung der Mietaufwendungen an den beste￾henden Standorten (u.a. Sulzbacher Straße 25.000 €) 4.2 48.000 15 Mietnebenkosten für SÖR-Standorte Mietnebenkosten für neue Standorte (u.a. zusätzliche Bürofläche) und Steigerung bei bestehenden Objekten (u.a. Sulzbacher Str. 4.000 € p.a.) 5. 0 1-20 Anpassung der Erträge/Aufwendungen an erwartete Preissteigerun￾gen und ähnliches 5.1 207.407 1-9 Anpassung ordentliche Erträge (Ertragsreduzierung) Die Senkungen der Planansätze resultieren im Wesentlichen aus geringeren Ein￾nahmeerwartungen aufgrund der Rechnungsergebnisse der Vorjahre. 5.2 378.280 12-15 Anpassungen ordentlicher Aufwand ohne Personalaufwand (Aufwandserhöhung) Anpassungen der ordentlichen Aufwendungen aufgrund von erwarteten allg. Preissteigerungen, rechtl. Änderungen oder ähnlichem. Die wesentlichen Steige￾rungen der Aufwendungen stammen aus Ansatzsteigerungen für den Straßenun￾terhalt, sowie Anpassungen für den Unterhalt des Straßenbegleitgrüns. 5.3 -432.355 10,11 Anpassungen Personalaufwand (Aufwandsreduzierung) Anpassung des Personalaufwands an die Rechnungsergebnisse der Vorjahre. 5.4 -80.000 16,17 Anpassungen der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen (Aufwandsreduzierung) Anpassungen der Zinsen an Zahlungspläne u.ä.. 5.5 0 18,19 Anpassungen außerordentliches Jahresergebnis 5.6 -73.332 20,21 Anpassungen an Kalkulation Straßenreinigungsgebühren Anpassungen anhand der Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren im Bereich ILV, Umlagen. 119 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 21 von 28 Differenz 2020 und 2021 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6. 3.783.000 Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf Straßenunterhalt 6.1 2.000.000 12 Sanierung Hauptverkehrsstraßen (Substanzerhalt) Maßnahmenpaket für die Sanierung der Hauptverkehrsstraßen in Abstimmung mit dem Verkehrsplanungsamt für den Zeitraum 2021 bis 2026; Substanzerhalt, Grundlage ist das Ergebnis aus der Straßenzustands-Befahrung Brückenunterhalt/ Wasserwirtschaft 6.2 400.000 12 Unterhaltsmittel für externes Projekt PebBrü Erforderliche Mittel für das extern bearbeitete Projekt PebBrü, Bereich Wasser￾wirtschaft & Neubau, Kostenschätzung des externen Projektsteuerers/Planungs￾büros Baukosten + Planungs- und Untersuchungsleistungen; temporäre Budget￾erhöhung für 2021 notwendig. 6.3 -570.000 12 Stützwandsanierung Cheruskerstraße Stützwandsanierung in der Cheruskerstr. wird 2020 zum Großteil abgeschlossen, 2021 werden vrstl. noch 20.000,-€ benötigt. Grünunterhalt 6.4 500.000 12 „Masterplan Baum“ & Intensivierung der Vergabe "Bewässerung von Bäumen" „Masterplan Baum“: Betriebliche Organisationsänderung für Fachbereich "Bäume" und entsprechende Mittelausstattung; Intensivierung der Tätigkeiten in den Bereichen Ersatzpflanzungen, Düngen, Wässern und Schadensbeseitigung (WerkA vom 12.02.2020); Intensivierung der Vergabe "Bewässerung von Bäu￾men" aufgrund der Erfahrungen aus den Jahren 2018 und 2019. 6.5 500.000 12 Jungbaumpflegekonzept Konzept der Jungbaumpflege: Intensivere und abgestufte Pflege bis zum 25ten Standjahr. 6.6 150.000 12 Unterhalt öffentliche Schulspielhöfe Finanzmittel je Objekt deutlich unter dem durchschnittlichen Ansatz für Spiel￾plätze - deutlich schlechterer Zustand der Schulspielhof-Geräte 120 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 22 von 28 Differenz 2020 und 2021 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung Folgekosten aus investiven Maßnahmen 6.7 40.000 12 Folgekosten Straßen Um-/ Neubauten Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbau. 6.8 30.000 12 Folgekosten Straßenbegleitgrün Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbegleitgrün. 6.9 548.000 12 Folgekosten Grünanlagen & Spielflächen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus Grünprojekten (Grünanlagen, Spielflächen). Öffentliche Sicherheit & Ordnung 6.10 50.000 15 Mehrkosten Ordnungsdienste in Grünanlagen Mehrbedarf Ordnungsdienst Grünanlagen 2021, Längerer Zeitraum, mehr Ob￾jekte (Wöhrder See Norikusbucht bzw. Sandstrand; Marienbergpark; Pegnitztal West; Veit-Stoß-Anlage, Hallerwiese; Volkspark Dutzendteich, Annapark;) 6.11 55.000 12 Beschaffung grauer Papierkörbe – Gestaltungshandbuch Beschaffung grauer Papierkörbe Hahne & Lücke, Um den Festlegungen des Ge￾staltungshandbuches nachzukommen, müssen die orangen und silberfabenen Papierkörbe gegen dunkelgraue Papierkörbe (Stückpreis 500€) ausgetauscht werden. Dies geschieht sukzessiv. 6.12 80.000 12 Abschleppkosten stillgelegte Kfz Für das Jahr 2021 ff. ist die Leistung „Abschleppen von stillgelegten Fahrzeugen“ neu auszuschreiben. Eine vorbereitende Kostenschätzung durch Abfrage bei ver￾schiedenen Abschleppunternehmen hat eine massive Kostensteigerung ergeben. 121 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 23 von 28 3. Vermögensplan 2021 Vermögensplan 2020 2021 (in TEUR) Plan Plan I. Mittelverwendung 1. Investitionen 5.801 6.992 2. Periodenergebnis - Verlust 0 0 3. Darlehenstilgung 900 900 4. Mehrung sonstiger Aktiva 1.084 1.461 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 145 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 7.785 9.498 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.302 3.231 2. Zuschüsse 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0 4. Kreditaufnahme 0 0 5. Mehrung sonstiger Passiva 4.483 6.267 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0 (Umlaufvermögen) S u m m e 7.785 9.498 122 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 24 von 28 4. Verpflichtungsermächtigungen VE 2022 2023 2024 Summe Plan Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 25 25 0 0 0 0 0 0 25 25 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 6.550 2.050 4.500 0 0 0 0 0 50 50 0 0 6.500 2.000 4.500 0 c) Fahrzeuge 420 420 0 0 250 250 0 0 170 170 0 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 70 70 0 0 0 0 0 0 70 70 0 0 7.065 2.565 4.500 0 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2021 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 123 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 25 von 28 5. Stellenplan/Stellenübersicht Stellenübersicht/ Stellenplan incl. B￾Stellenplan Beschäftigte (Vollkraft - VK) 2020 2021* 30.06.20 30.06.20 Entgeltgruppen Ltd. Angestellte (AT) 1,00 1,00 1,00 1 15 2,00 2,00 2,00 2 14 6,00 5,00 3,92 4 13 11,00 15,00 10,90 11 12 40,20 42,50 35,74 38 11 40,46 51,96 45,39 50 10 11,30 12,30 10,12 11 9c 6,90 6,90 6,64 7 9b 59,09 62,69 56,85 61 9a 60,05 64,25 57,34 62 8 39,34 39,84 34,14 35 7 70,64 72,64 67,71 73 6 129,09 132,71 121,63 127 5 121,65 121,65 108,12 111 4 142,00 142,00 131,69 132 2UE/3 158,21 160,71 156,00 156 Summe Beschäftigte 898,93 933,15 849,19 881 Qualifikationsebene Qualifikationsebene 4 B 3 B 2 2,00 2,00 2,00 2 A 16 1,00 1,00 1,00 1 A 15 4,00 4,00 4,00 4 A 14 7,00 7,00 9,41 10 A 13 Qualifikationsebene 3 A 13 7,00 7,00 6,70 7 A 12 12,20 12,20 11,91 13 A 11 10,77 10,77 13,50 17 A 9 G/A 10 16,88 16,88 18,88 19 Qualifikationsebene 2 A 9 M 3,98 3,98 3,90 4 A 7/8 7,00 7,00 6,85 7 Summe Beamte 71,83 71,83 78,15 84 Beschäftigtengruppen Summe Beschäftigte 898,93 933,15 849,19 881 Summe Beamte 71,83 71,83 78,15 84 Gesamt 970,76 1.004,98 927,34 965 * Die neu beantragten Stellen w urden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berücksichtigt. Planstellen SÖR Ist (VK) Ist incl. B-Stellenplan 30.06.2020 124 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 26 von 28 * Die für 2021 neu beantragten Stellen wurden nicht berücksichtigt. 6. Finanzplan 2020 bis 2024 Finanzplan 2020 - 2024 2020 2021 2022 2023 2024 Summe Plan Plan Plan Plan Plan 2020-2024 I. Mittelverwendung 1. Investitionen 5.801 6.992 7.900 21.900 21.900 64.493 2. Periodenergebnis - Verlust 0 0 0 0 0 0 3. Darlehenstilgung 900 900 948 1.359 2.095 6.202 4. Mehrung sonstiger Aktiva 1.084 1.461 0 0 0 2.545 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 145 597 0 0 742 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 7.785 9.498 9.445 23.259 23.995 73.982 . II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.302 3.231 3.200 3.200 3.200 16.133 2. Zuschüsse (Erstattung Stadt Nürnberg) 0 0 0 0 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0 0 0 0 0 4. Kreditaufnahme 0 0 1.914 14.526 14.917 31.357 5. Mehrung sonstiger Passiva 4.483 6.267 4.331 5.533 5.878 26.492 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0 0 0 0 0 (Umlaufvermögen) S u m m e 7.785 9.498 9.445 23.259 23.995 73.982 125 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 27 von 28 7. Investitionsplan 7.1. Investitionen 2021 2020 2021 Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 358 431 0 0 358 431 b) Grundstücke und Gebäude 1.850 2.450 350 0 500 1.450 1.000 1.000 c) Fahrzeuge 2.721 3.164 945 1.350 1.776 1.814 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 873 948 22 24 850 923 5.801 6.992 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Investitionen 2021 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 126 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2021 Stand: 20.11.2020 Seite 28 von 28 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung 2020 2021 2022 2023 2024 2020-2024 Plan Plan Plan Plan Plan Summe a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 358 431 250 250 250 1.539 0 0 0 0 0 0 358 431 250 250 250 1.539 b) Grundstücke und Gebäude 1.850 2.450 4.500 18.500 18.500 45.800 350 0 0 0 0 350 500 1.450 500 500 500 3.450 1.000 1.000 4.000 18.000 18.000 42.000 c) Fahrzeuge 2.721 3.164 2.400 2.400 2.400 13.084 945 1.350 700 700 700 4.395 1.776 1.814 1.700 1.700 1.700 8.689 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 873 948 750 750 750 4.070 22 24 50 50 50 196 850 923 700 700 700 3.874 5.801 6.992 7.900 21.900 21.900 64.493 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Investitionen 2020 - 2024 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 127