C.5.1 Wirtschaftsplan 2022

Beilage 1.1 Werkausschuss SÖR Wirtschaftsplan 2022 Finanz- und Investitionsplanung 2021 bis 2025 für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg Stand: 15.10.2021 102 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 15.10.2021 Inhalt 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan........................................................ 3 1.1. Einführung............................................................................................................... 3 1.2. Erfolgsplan 2022 (siehe auch Seite 15) .................................................................. 6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung................................................................................................... 12 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2023 bis 2025 (siehe auch Seite 16) ............................12 1.4. Vermögensplan 2022 (siehe auch Seite 23) .........................................................13 1.5. Finanzplanung 2021 bis 2025 (siehe auch Seite 26) ............................................14 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 27 und 28)...........................................14 2. Erfolgsplan 2022 (inkl. Vorschau bis 2025) .......................................... 15 3. Vermögensplan 2022........................................................................... 23 4. Verpflichtungsermächtigungen............................................................. 24 5. Stellenplan/Stellenübersicht................................................................. 25 6. Finanzplan 2021 bis 2025 .................................................................... 26 7. Investitionsplan .................................................................................... 27 7.1. Investitionen 2022................................................................................................. 27 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ...........................................................................28 103 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 3 von 28 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1. Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungs￾konzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt so￾wie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftsplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s) thema￾tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Äm￾ter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitz￾amt verbucht, ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge￾werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß￾nahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro￾jekts 104 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 4 von 28 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät￾zen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe￾leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas￾tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah￾men oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG￾Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge￾nerationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be￾wegungsparks 105 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 5 von 28 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder￾transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver￾zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2021 (2021 Plan); Wirtschaftsplan 2022 (2022 Planung); Vorschau auf die Jahre 2023 bis 2025 (Vorschau). 106 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 6 von 28 1.2. Erfolgsplan 2022 (siehe auch Seite 15) Die Planansätze 2022 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Um￾fang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, ins￾besondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Planwerte 2022 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten ergeben sich zum Großteil aus dem Stellenplan und den voraussichtlichen städtischen Durchschnittsperso￾nalkosten 2022. Darin enthalten sind die vertraglich vereinbarten und prognostizierten Besoldung￾bzw. Tariferhöhungen 2022. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme￾nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbe￾ziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement ein￾schließlich dem Betrieb der städtischen Tankstellen, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentli￾chen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst. Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebüh￾ren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2022 nach Berücksichtigung der konkreten Leis￾tungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 104,45 Mio. EUR (2021: 99,25 Mio. EUR). Die Erhöhung zum Vorjahr entsteht im Wesentlichen durch zusätzliche Unterhaltsaufträge, sowie allgemeine Preis- und Lohnsteigerungen. 107 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 7 von 28 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 unverändert 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wur￾den vom Werkausschuss am 10.10.2018 begutachtet und vom Stadtrat am 17.10.2018 beschlos￾sen. Im Jahr 2022 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren: Reinigungsklasse 2015-2018 2019-2022 A a) 10,31 Euro 11,30 Euro A b) 30,93 Euro 33,90 Euro A c) 51,55 Euro 56,50 Euro A d) 72,17 Euro 79,10 Euro B 3,53 Euro 3,88 Euro A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B: Die Gebühren für 2022 liegen bei 14,14 Mio. EUR (2021: 13,64 Mio. EUR). Bereich „Leistungen für die Stadt: Die ordentlichen Erträge 2022 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 29,32 Mio. EUR (2021: 29,03 Mio. EUR). Die ordentlichen Erträge setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: 14,66 Mio. EUR (ca. 50%) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbe￾sondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßen￾bereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. 7,73 Mio. EUR (ca. 26%) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen und Eigenbetriebe. Weitere 6,64 Mio. EUR (ca. 23%) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube￾treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen, Tochterunternehmen und Ei￾genbetriebe der Stadt Nürnberg. 108 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 8 von 28 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 9,20 Mio. EUR (2021: 9,02 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich ent￾spricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019-2022 ermittelten Wer￾ten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstel￾len des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,85 Mio. EUR (2021: 2,80 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsge￾bühren. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,24 Mio. EUR (2021: 0,23 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versi￾cherungsbeiträge und KFZ-Steuer. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Berechnung des Personalaufwandes mit 54,23 Mio. EUR (2021: 50,22 Mio. EUR) basiert im Wesentlichen aus einer Hochrechnung beruhend auf dem Stellenplan in Verbindung mit den vo￾raussichtlichen städtischen Durchschnittspersonalkosten 2022 und einer Lohn- und Gehaltssteige￾rung von 1,7 % im Jahr 2022. Aufgrund der städtischen Vorgaben, die Ausgaben für Personalkosten zu begrenzen, wird insbe￾sondere für Stellenfreihaltungen eine pauschale Kürzung des Personalaufwands von 5% (Vorjahr 5 %) vorgegeben. Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden aufgrund von Prognosewerten, die bei Stk er￾mittelt werden, berücksichtigt. Stellenschaffungen sind entsprechend der vorliegenden Unterlagen zu den Etatberatungen des Stadtrats am 18.11.2021 bis 22.11.2021 enthalten. Diese sind mit 0,71 Mio. EUR berücksichtigt. 109 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 9 von 28 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 67,34 Mio. EUR (2021: 65,13 Mio. EUR) enthalten insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2022 (in Mio. EUR) 2021 (in Mio. EUR) Abw. zum Vj. (in Mio. EUR) Straßen, Wege, Plätze, Grün 25,43 22,19 +3,21 Kanalbenutzungsgebühren 10,63 10,44 +0,19 Betriebsstrom 4,64 4,79 -0,15 Verwaltungskostenerstattungen 4,48 4,48 0,00 Anlagen zur Verkehrsregelung 2,90 2,86 +0,04 Straßenbegleitgrün 2,80 2,28 +0,52 Roh- und Hilfsstoffe 2,37 2,24 +0,13 Brücken, Stege, Stützmauern 1,36 1,88 -0,52 Treibstoffe 1,63 1,66 -0,03 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 1,16 1,00 +0,16 Gewässer 1,03 1,60 -0,57 Die Änderungen der Planansätze ergeben sich aus den ermittelten Mehr- und Minderbedarfen so￾wie Anpassungen zwischen den Kostenarten, abgebildet in den Erläuterungen S.17 ff. Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 3,39 Mio. EUR (2021: 3,28 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaf￾fungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und entspre￾chend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auf￾lösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 9,24 Mio. EUR (2021: 8,31 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Die Erhöhung beruht im Wesentlichen auf zu￾sätzlichem Mietaufwand und höheren Wartungs- und Pflegekosten im IT-Bereich. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 3,64 Mio. EUR (2021: 4,54 Mio. EUR). Die Abzinsungsbeträge für Rückstellungen, im Wesentlichen Personalrückstellungen, belau￾fen sich auf 3,31 Mio. EUR (2021: 4,21 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellt wurde, betragen davon 0,25 Mio. EUR (2021: 0,28 Mio. EUR). 110 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 10 von 28 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Um￾lagen kalkulierte Aufwendungen von 3,76 Mio. EUR (2021: 3,68 Mio. EUR) vom Bereich „Leistun￾gen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungs￾leistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,89 Mio. EUR (2021: 0,89 Mio. EUR) eingeplant. 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (d.h. Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 1,03 Mio. EUR (2021: 1,01 Mio. EUR) be￾rücksichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht be￾einflusst. 111 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 11 von 28 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2022 (in Mio. EUR) Plan 2021 (in Mio. EUR) Erträge -16,19 -15,69 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 12,30 12,05 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 Interne Leistungsverrechnung 0,49 0,48 Umlagen 3,26 3,20 Nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,89 -0,89 Kalkulatorische Kosten 1,03 1,01 Ergebnis 0,00 0,16 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2022 (in Mio. EUR) Plan 2021 (in Mio. EUR) Erträge -29,32 -29,03 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 134,29 127,02 Finanzergebnis 3,62 4,52 Außerordentliches Ergebnis -0,47 -0,47 Interne Leistungsverrechnung -0,49 -0,48 Umlagen -3,26 -3,20 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,89 0,89 Kalkulatorische Kosten -0,81 0,00 Ergebnis 104,45 99,25 Zuschuss der Stadt Nürnberg -104,45 -99,25 112 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 12 von 28 1.2.6 Zusammenfassung Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2021 und 2022 in Höhe von ca. 5,2 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.17 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus: - Steigende Personalkosten - Höhere Unterhaltsaufwendungen Zusammensetzung der Zuschussveränderungen (in Mio. EUR) Steigerung ordentlicher Erträge 0,29 Steigerung ordentlicher Aufwand -7,27 davon Personalaufwand -4,01 davon sonstiger ordentlicher Unterhaltsaufwand -3,26 Finanzergebnis (Zinsaufwand aus Rückstellungen) 0,90 Sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung 0,88 Summe Ergebnisänderung -5,2 Zuschusserhöhung 5,2 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2023 bis 2025 (siehe auch Seite 16) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für die Vorschau im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden die Planwerte aus 2022 bis 2025 fortgeschrieben. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2022 bis 2025 fortgeschrieben. 113 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 13 von 28 1.4. Vermögensplan 2022 (siehe auch Seite 23) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2022 einen Mittelbedarf von 18,49 Mio. EUR (2021: 9,50 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt 17,09 Mio. EUR (2021: 6,99 Mio. EUR); – den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt in Höhe von 0,90 Mio. EUR (2021: 0,90 Mio. EUR); – der Minderung sonstiger Passiva in Höhe von 0,50 Mio. EUR (2021: 0,15 Mio. EUR) Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von 3,39 Mio. EUR (2021: 3,23 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Mehrung sonstiger Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von 5,52 Mio. EUR (2021: 6,27 Mio. EUR). – Minderung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) in Höhe von 9,35 Mio. EUR (2021: 0 EUR) – Einnahmen durch das Periodenergebnis in Höhe von 0,23 Mio. EUR (2021: 0 EUR) Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmit￾telkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2021 wurden keine Kredite aufgenom￾men. Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma￾ximal 22,29 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. 114 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 14 von 28 1.5. Finanzplanung 2021 bis 2025 (siehe auch Seite 26) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2021 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großin￾vestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt). Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2021 bis 2025 einen Finanzbedarf von 102,78 Mio. EUR aus; darin sind 7,64 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2021 bis 2025 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan￾zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 92,83 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: Investitionen (in Mio. EUR) 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2021 – 2025 Summe Gebührenbereich Stra￾ßenreinigung 1,37 1,70 1,05 1,05 1,05 6,22 Leistungen für die Stadt 4,62 5,39 4,20 4,20 4,20 22,61 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 1,00 10,00 13,00 20,00 20,00 64,00 Summe 6,99 17,09 18,25 25,25 25,25 92,83 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 27 und 28) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhän￾gigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn war der 01.02.2017, wurde das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenau￾platz verbleiben. Der Planansatz für die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeits￾plätze (ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wurde im Werkausschuss vorgestellt. Nachdem mittlerweile ein Ersatzgrundstück für den Wertstoffhof in der Uffenheimer Straße gefun￾den wurde, wird der Umsetzungsplan für die Betriebszentrale „Am Pferdemarkt“ vorangetrieben. Ein Baubeginn in 2023 wird angestrebt. Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung: Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be￾triebszentrale bedingt. Die Investitionen in die anderen Anlagearten laufen über die verschiedenen Organisationseinheiten auf absehbare Zeit weitestgehend linear. 115 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 15 von 28 2. Erfolgsplan 2022 (inkl. Vorschau bis 2025) Erfolgsplan SÖR 2022 Ist 2020 Konto Bezeichnung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2021 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2022 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse -271.806 0 -106.000 -106.000 0 -112.000 -112.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -12.753.294 0 -14.761.000 -14.761.000 0 -14.661.000 -14.661.000 Gebühren veranlagt 0 -13.639.879 0 -13.639.879 -14.139.716 0 -14.139.716 Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.166.386 -45.000 -7.745.000 -7.790.000 -45.000 -7.725.000 -7.770.000 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -6.209.588 -2.007.140 -6.198.860 -8.206.000 -2.007.140 -6.643.860 -8.651.000 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves -3.692 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge 137.216 0 -215.000 -215.000 0 -170.000 -170.000 Aktivierte Eigenleistungen -15.100 0 -2.000 -2.000 0 -5.000 -5.000 Bestandsveränderungen -99.597 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Ordentliche Erträge -27.382.247 -15.692.020 -29.031.860 -44.723.879 -16.191.856 -29.320.860 -45.512.716 Personalaufwendungen Aktiv 37.377.667 6.700.539 37.944.300 44.644.839 6.834.549 40.769.676 47.604.225 Personalaufwendungen Passiv 13.702.128 2.319.573 12.280.516 14.600.089 2.365.964 13.464.385 15.830.349 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 60.369.127 2.796.503 65.127.466 67.923.969 2.853.160 67.335.570 70.188.730 Abschreibungen 2.518.476 331 3.275.669 3.276.000 338 3.389.662 3.390.000 Transferaufwendungen 80.417 3.363 86.637 90.000 3.431 86.569 90.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.394.287 233.467 8.306.533 8.540.000 238.136 9.243.503 9.481.639 Ordentliche Aufwendungen 121.442.102 12.053.776 127.021.121 139.074.897 12.295.579 134.289.364 146.584.943 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit 94.059.855 -3.638.243 97.989.261 94.351.018 -3.896.278 104.968.504 101.072.227 Finanzerträge -5.766 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.199.390 0 4.537.000 4.537.000 0 3.637.000 3.637.000 Finanzergebnis 4.193.624 0 4.517.000 4.517.000 0 3.617.000 3.617.000 Ordentliches Jahresergebnis 98.253.479 -3.638.243 102.506.261 98.868.018 -3.896.278 108.585.504 104.689.227 Außerordentliche Erträge -1.135.005 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 Außerordentliche Aufwendungen 151.129 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 Außerordentliches Jahresergebnis -983.876 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. 97.269.603 -3.638.243 102.040.261 98.402.018 -3.896.278 108.119.504 104.223.227 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 480.926 -480.926 0 492.870 -492.870 0 Umlagen 3.200.191 -3.200.191 0 3.264.195 -3.264.195 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 1.011.070 0 1.011.070 1.031.292 -805.064 226.228 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 161.865 99.251.223 99.413.088 0 104.449.455 104.449.455 Zuschuss der Stadt -99.251.223 -104.449.455 2021 Plan 2022 Planung 116 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 16 von 28 Erfolgsplan SÖR 2022 Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2023 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2024 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2025 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -112.000 -112.000 0 -112.000 -112.000 0 -112.000 -112.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.661.000 -14.661.000 0 -14.661.000 -14.661.000 0 -14.661.000 -14.661.000 Gebühren veranlagt -14.139.716 0 -14.139.716 -14.139.716 0 -14.139.716 -14.139.716 0 -14.139.716 Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.725.000 -7.770.000 -45.000 -7.725.000 -7.770.000 -45.000 -7.725.000 -7.770.000 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.643.860 -8.651.000 -2.007.140 -6.643.860 -8.651.000 -2.007.140 -6.643.860 -8.651.000 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge 0 -170.000 -170.000 0 -170.000 -170.000 0 -170.000 -170.000 Aktivierte Eigenleistungen 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Ordentliche Erträge -16.191.856 -29.320.860 -45.512.716 -16.191.856 -29.320.860 -45.512.716 -16.191.856 -29.320.860 -45.512.716 Personalaufwendungen Aktiv 6.834.549 40.769.676 47.604.225 6.834.549 40.769.676 47.604.225 6.834.549 40.769.676 47.604.225 Personalaufwendungen Passiv 2.365.964 13.464.385 15.830.349 2.365.964 13.464.385 15.830.349 2.365.964 13.464.385 15.830.349 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.853.160 67.335.570 70.188.730 2.853.160 67.335.570 70.188.730 2.853.160 67.335.570 70.188.730 Abschreibungen 338 3.389.662 3.390.000 338 3.389.662 3.390.000 338 3.389.662 3.390.000 Transferaufwendungen 3.431 86.569 90.000 3.431 86.569 90.000 3.431 86.569 90.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 238.136 9.243.503 9.481.639 238.136 9.243.503 9.481.639 238.136 9.243.503 9.481.639 Ordentliche Aufwendungen 12.295.579 134.289.364 146.584.943 12.295.579 134.289.364 146.584.943 12.295.579 134.289.364 146.584.943 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.896.278 104.968.504 101.072.227 -3.896.278 104.968.504 101.072.227 -3.896.278 104.968.504 101.072.227 Finanzerträge 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.637.000 3.637.000 0 3.637.000 3.637.000 0 3.637.000 3.637.000 Finanzergebnis 0 3.617.000 3.617.000 0 3.617.000 3.617.000 0 3.617.000 3.617.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.896.278 108.585.504 104.689.227 -3.896.278 108.585.504 104.689.227 -3.896.278 108.585.504 104.689.227 Außerordentliche Erträge 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 Außerordentliche Aufwendungen 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 Außerordentliches Jahresergebnis 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.896.278 108.119.504 104.223.227 -3.896.278 108.119.504 104.223.227 -3.896.278 108.119.504 104.223.227 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 492.870 -492.870 0 492.870 -492.870 0 492.870 -492.870 0 Umlagen 3.264.195 -3.264.195 0 3.264.195 -3.264.195 0 3.264.195 -3.264.195 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 1.031.292 -805.064 226.228 1.031.292 -805.064 226.228 1.031.292 -805.064 226.228 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 0 104.449.455 104.449.455 0 104.449.455 104.449.455 0 104.449.455 104.449.455 Zuschuss der Stadt -104.449.455 -104.449.455 -104.449.455 2023 Planung 2024 Planung 2025 Planung 117 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2021 Seite 17 von 28 Erfolgsplan SÖR 2022 lfd. Nr. Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2021 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2022 Differenz Leistungen für die Stadt Plan 2022 zu Plan 2021 1 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -106.000 -106.000 0 -112.000 -112.000 -6.000 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.761.000 -14.761.000 0 -14.661.000 -14.661.000 100.000 3 Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -14.139.716 0 -14.139.716 0 4 Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.745.000 -7.790.000 -45.000 -7.725.000 -7.770.000 20.000 5 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.198.860 -8.206.000 -2.007.140 -6.643.860 -8.651.000 -445.000 6 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 7 Sonstige ordentliche Erträge 0 -215.000 -215.000 0 -170.000 -170.000 45.000 8 Aktivierte Eigenleistungen 0 -2.000 -2.000 0 -5.000 -5.000 -3.000 9 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 Ordentliche Erträge -15.692.020 -29.031.860 -44.723.879 -16.191.856 -29.320.860 -45.512.716 -289.000 10 Personalaufwendungen Aktiv 6.700.539 37.944.300 44.644.839 6.834.549 40.769.676 47.604.225 2.825.375 11 Personalaufwendungen Passiv 2.319.573 12.280.516 14.600.089 2.365.964 13.464.385 15.830.349 1.183.868 12 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.796.503 65.127.466 67.923.969 2.853.160 67.335.570 70.188.730 2.208.104 13 Abschreibungen 331 3.275.669 3.276.000 338 3.389.662 3.390.000 113.993 14 Transferaufwendungen 3.363 86.637 90.000 3.431 86.569 90.000 -67 15 Sonstige ordentliche Aufwendungen 233.467 8.306.533 8.540.000 238.136 9.243.503 9.481.639 936.970 Ordentliche Aufwendungen 12.053.776 127.021.121 139.074.897 12.295.579 134.289.364 146.584.943 7.268.243 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.638.243 97.989.261 94.351.018 -3.896.278 104.968.504 101.072.227 6.979.243 16 Finanzerträge 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 0 17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 4.537.000 4.537.000 0 3.637.000 3.637.000 -900.000 Finanzergebnis 0 4.517.000 4.517.000 0 3.617.000 3.617.000 -900.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.638.243 102.506.261 98.868.018 -3.896.278 108.585.504 104.689.227 6.079.243 18 Außerordentliche Erträge 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 0 19 Außerordentliche Aufwendungen 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 0 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.638.243 102.040.261 98.402.018 -3.896.278 108.119.504 104.223.227 6.079.243 20 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 480.926 -480.926 0 492.870 -492.870 0 -11.944 21 Umlagen 3.200.191 -3.200.191 0 3.264.195 -3.264.195 0 -64.004 22 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 0 23 kalkulatorische Kosten 1.011.070 0 1.011.070 1.031.292 -805.064 226.228 -805.064 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 161.865 99.251.223 99.413.088 0 104.449.455 104.449.455 5.198.231 0 Zuschuss der Stadt -99.251.223 -104.449.455 -5.198.231 2021 Plan 2022 Planung 118 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 18 von 28 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2021 und 2022 (siehe Seite 17) Differenz 2021 und 2022 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 1. 1.407.243 Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 280.000 15 Wartungs- Pflegekosten SAP Lizenzen; höhere Verrechnungen an DIP; MS Teams; OpenTouch Höhere Verrechnungen an die städtische IT (Pflegekosten für CAD/GIS-PCs, I￾Pads, sonst. Mobilgeräte), Mehrkosten ca. 120.000 Euro; Höhere Wartungs-und Pflegekosten für zusätzliche Lizenzen, u.a. wegen Personalmehrung (z.B SAP, VMS, CARD1) 60.000 Euro; zusätzliche Kosten für Softwareanpassungen: 10.000 Euro; Befahrung und Erfassung Schilder und Equipment: 30.000 Euro; Abgleich und Optimierung Winterdienst (BlueWorld - GIS@SÖR): 20.000 Euro; VMS-Formular Baumaßnahmen 2.0: 20.000 Euro; Leih- und Pflegekosten für webbasiertes Baustellenmanagement: 20.000 Euro; 1.2 150.000 10,11 Altersteilzeitrückstellungen, Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen gemäß Hochrechnung von Ref. I/II Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/ -auflösung ergibt sich in Summe ein Minderbedarf im Personalbereich 1.3 -900.000 17 Zinsaufwand (Abzinsungsbeträge aus Rückstellungen) gemäß Hochrechnung von Ref. I/II 1.4 711.957 10,11 Stellenneuschaffungen & Stellenhebungen 1.5 435.286 10,11 Anpassungen der Entgeltgruppen im gewerblichen Bereich 1.6 540.000 10 Zulagen Winterdienst Anteilsmäßige Erstattung der Zuschläge, die nicht in den Durchschnittspersonal￾kosten der Stadt Nürnberg enthalten sind 1.7 190.000 10 Anteilige Erstattung der Personalkostenkürzung im Bereich Straßenreinigung Differenz 2021 und 2022 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 2. 325.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen 2.1 100.000 12 „Masterplan Freiraum“ 2.2 225.000 12 Instandhaltung Verkehrsleitsystem Messe Stufenweise Erneuerung des Verkehrsleitsystems-Messe 119 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 19 von 28 Differenz 2021 und 2022 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 3. 179.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissionsergebnissen 3.1 79.000 12 Kostensteigerung Erdbau Kostensteigerung im Bereich Unterhalt aufgrund von steigenden Einkaufspreisen der Leistungen im Bereich Erdbau (ca. 5%) 3.2 80.000 12 Kostensteigerung VLS-Messe, PLS-Altstadt und den Verkehrsbeobachtungska￾meras Höhere Unterhaltsaufwendungen bei den 20 Jahre alten Systemen VLS-Messe, PLS-Altstadt und den Verkehrsbeobachtungskameras (+2,5%). Zusätzliche jährli￾che Kosten (25.000 Euro) für Nutzung von URBIC (ÖPNV-Qualitätsanalysetool, beschafft von VAG, stadtseitige Nutzung von Vpl/VT und SÖR/1-E/2)) Diese Er￾höhung gilt auch für die aus dem Unterhalt zu finanzierenden Kleinmaßnahmen, z.B. Schadensbeseitigungen. 3.3 20.000 12 Vergabe Parkpflegewerk Luitpoldhain Mehrbedarf für Vergabe Parkpflegewerk Luitpoldhain. Da die alten Vergaberegeln der HOAI einer neuen Ausschreibungspraxis über Leistungsbilder gewichen sind, ist zu erwarten, dass die Kosten drastisch steigen. Differenz 2021 und 2022 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 4. 581.000 Mehr-/ Minderbedarf für Standorte des SÖR 4.1 150.000 15 Bürozentrale Sulzbacher Str. 2-6, Potentialanalyse Potentialanalyse für den Standort Sulzbacher Str. 2-6 4.2 320.000 15 Mietaufwendungen Löffelholzstr. und andere Standorte Anmietung Löffelholzstr. als Ersatz für Standort Am Pferdemarkt 23-25 und 26 um den Neubau realisieren zu können (280.000€). Zusatzanmietung Sulzbacher Str. 2-6 (40.000 €) nach dem Auszug des ADN zum 01.06.2020, künftig für das neue Sachgebiet 1-A vorgesehen. 4.3 55.000 15 Mietnebenkosten Löffelholzstr. und andere Standorte Mietnebenkosten für den neuen Standort Löffelholzstr. 46.000 €, sowie zusätzli￾che Fläche Sulzbacher Str. 2-6 ca. 9.000 € (ehemals ADN s.o.) 4.4 35.000 12 Aufwendungen für Möbel & Büroausstattung Löffelholzstr. und andere Standorte Möbel für den neuen Standort Löffelholzstr; Ersatz für verbrauchtes Mobiliar in anderen Standorten 4.5 21.000 12 Mehrkosten Gebäudereinigung aufgrund von Tariferhöhungen Durch neue Tarifabschlüsse werden die Gebäudereinigungskosten ca. 2 % mo￾natlich steigen 120 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 20 von 28 Differenz 2021 und 2022 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 5. 1.336.988 1-20 Anpassung der Erträge/Aufwendungen an erwartete Preissteigerun￾gen und ähnliches 5.1 -14.000 1-9 Anpassung ordentliche Erträge (Ertragsreduzierung) Die Senkungen der Planansätze resultieren im Wesentlichen aus geringeren Ein￾nahmeerwartungen aufgrund der Rechnungsergebnisse der Vorjahre. 5.2 250.000 12-15 Anpassungen ordentlicher Aufwand ohne Personalaufwand (Aufwandserhöhung) Anpassungen der ordentlichen Aufwendungen aufgrund von erwarteten allg. Preissteigerungen, rechtl. Änderungen oder ähnlichem. 5.3 1.982.000 10,11 Anpassungen Personalaufwand (Aufwandsreduzierung) Anpassung des Personalaufwands (ohne Rückstellungen) an die erwartete Tarif￾steigerung sowie den Besoldungsanstieg 2022 5.4 -881.012 20-23 Anpassungen an Kalkulation Straßenreinigungsgebühren Anpassungen anhand der Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren im Bereich ILV, Umlagen. Differenz 2021 und 2022 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6. 1.369.000 Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf 6.1 Straßenunterhalt 6.1.1 150.000 12 GHB Nürnberger Linie GHB Nürnberger Linie, u. a. Granit in gebundener Bauweise innerhalb der Alt￾stadtmauern 6.1.2 100.000 12 U-Bahn Verbauschäden Schäden durch U-Bahnverbau (v.a. Fürther Straße), Behebung von Schäden be￾dingt durch den nicht ordnungsgemäß erfolgten Rückbau des U-Bahn Verbaus, Setzungen im Belag durch Verrottung von Verbauhölzern 6.1.3 150.000 12 Sanierungskonzept Fußgängerzone Altstadt Beläge sanierungsbedürftig; Austausch von Teilflächen unter Beachtung der Vor￾gaben Gestaltungshandbuch nötig. 6.1.4 210.000 12 Breslauer Straße 121 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 21 von 28 6.2 Brückenunterhalt/ Wasserwirtschaft 6.2.1 83.000 12 Monitoring Volkspark Dutzendteich, Untersuchung Hochwasserdeiche, etc. Monitoring Volkspark Dutzendteich, Untersuchung Hochwasserdeiche, gestie￾gene Anforderung an Gewässeranalytik, Planungsleistungen Gewässerverroh￾rungen 6.2.2 300.000 12 Brücken-Unterhaltsleistungen zur Bestandssicherung Für Unterhaltsaufgaben (Reinigung und Pflege, Ersetzen von Bauteilen), um große Folgeschäden zu vermeiden (Austausch von Übergangskonstruktionen). Entsprechend erfolgte in 2020 eine Reduzierung des MIP-Ansatzes (Ansatz￾tausch). Mit den Mitteln werden künftig Unterhaltsmaßnahmen umgesetzt, die die Zielsetzung haben, dass Bauwerke im Bestand die Nutzungszeit auch erreichen. 6.2.3 -400.000 12 PebBrü: Fischbachverrohrung Fischbachverrohrung künftig investiv bei der Stadt verortet, daher Minderbedarf in Höhe der bisherigen Berücksichtigung im WiPl 2021. 6.2.4 -20.000 12 Stützwände Cheruskerstraße 6.3 Grünunterhalt 6.3.1 60.000 12 Vergabe der Sichtkontrolle für Teil der Spielplätze im Bezirk 2 Unzureichende Kapazitäten aufgrund neuer Spielplätze und mehr Geräte - Schätzkosten für Vergabe; diese ist nötig um rechtssichere Kontrollzyklen sicher stellen zu können. 6.3.2 30.000 12 Mobiles Grün Betreuung/Pflege des Bestandes 122 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 22 von 28 Differenz 2021 und 2022 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6.4 Folgekosten aus investiven Maßnahmen 6.4.1 113.000 12 Folgekosten Straßen Um-/ Neubauten Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbau. 6.4.2 45.000 12 Folgekosten Straßenbegleitgrün Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbegleitgrün. 6.4.3 328.000 12 Folgekosten Grünanlagen & Spielflächen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus Grünprojekten (Grünanlagen, Spielflächen). 6.5 Sonstiges 6.5.1 25.000 15 Beratungsleistungen zusätzliche Beraterleistungen 6.5.2 -25.000 12 Minderbedarf Ordnungsdienst Grünanlagen 2021 Ausschreibungsergebnis lag unter den erwarteten Kosten. 6.5.3 100.000 12 Analyse Kampfmittelflächen SUN und SÖR lassen v.a. im äußeren Bereich die Gemarkungen systematisch bzgl. Kampfmittelverdachtsflächen erfassen und auswerten. Die Daten werden allen Dienststellen zur Verfügung gestellt. Erleichterung für Bauvorbereitung und Vergabe sind zu erwarten. 6.5.4 70.000 12 Beteiligung an der Befahrung des Stadtgebiets durch GEO GEO lässt den öffentlichen Raum befahren und erfassen - quasi Google-Street￾view für städt. Geodatenservice aufbauen, inkl. Erfassung von Unterhaltsobjek￾ten (Bänke, Streugutkisten, etc.). 6.5.5 50.000 15 Grafikleistungen & Druckerzeugnisse 50.000 Euro für Grafikleistungen und Druckerzeugnisse 123 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 23 von 28 3. Vermögensplan 2022 Vermögensplan 2021 2022 (in TEUR) Plan Plan I. Mittelverwendung 1. Investitionen 6.992 17.087 2. Periodenergebnis - Verlust 0 0 3. Darlehenstilgung 900 900 4. Mehrung sonstiger Aktiva 1.461 0 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 145 500 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 9.498 18.487 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.231 3.390 2. Zuschüsse 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 226 4. Kreditaufnahme 0 0 5. Mehrung sonstiger Passiva 6.267 5.518 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 9.353 (Umlaufvermögen) S u m m e 9.498 18.487 124 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 24 von 28 4. Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2022 (in TEUR) VE 2023 2024 2025 Summe Plan Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 25 25 0 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 25 25 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 11.550 6.550 5.000 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 50 50 0 0 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 11.500 6.500 5.000 0 c) Fahrzeuge 500 500 0 0 Gebühren Straßenreinigung 250 250 0 0 Leistungen für die Stadt 250 250 0 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Be￾triebsvorrichtungen, Betriebs- und Ge￾schäftsausstattung 95 95 0 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 95 95 0 0 S u m m e 12.170 7.170 5.000 0 125 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 25 von 28 5. Stellenplan/Stellenübersicht Stellenübersicht/ Stellenplan incl. B￾Stellenplan Beschäftigte (Vollkraft - VK) 2021 2022* 30.06.21 30.06.21 Entgeltgruppen Ltd. Angestellte (AT) 1,00 1,00 1,00 1 15 2,00 2,00 2,00 2 14 5,00 6,00 4,79 5 13 16,00 16,00 10,90 11 12 42,50 45,50 36,38 37 11 52,96 61,46 43,88 47 10 14,30 14,30 12,12 13 9c 6,90 6,90 6,64 7 9b 64,69 65,19 55,40 60 9a 62,25 65,25 55,68 61 8 48,84 48,84 45,91 47 7 70,14 71,14 63,92 68 6 166,71 166,71 154,00 157 5 81,65 83,65 70,30 72 4 154,00 156,00 143,40 144 3 145,21 145,21 134,00 134 Summe Beschäftigte 934,15 955,15 840,32 866 Qualifikationsebene Qualifikationsebene 4 B 3 B 2 2,00 2,00 1,75 2 A 16 1,00 1,00 1,00 1 A 15 4,00 4,00 4,00 4 A 14 7,00 7,00 6,33 7 A 13 Qualifikationsebene 3 A 13 7,00 7,00 5,80 6 A 12 12,20 12,20 11,86 13 A 11 11,77 11,77 12,77 16 A 9 G/A 10 15,88 15,88 19,41 22 Qualifikationsebene 2 A 9 M 3,98 3,98 3,90 4 A 7/8 7,50 7,50 10,00 11 Summe Beamte 72,33 72,33 76,82 86 Beschäftigtengruppen Summe Beschäftigte 934,15 955,15 840,32 866 Summe Beamte 72,33 72,33 76,82 86 Gesamt 1.006,48 1.027,48 917,14 952 * Die neu beantragten Stellen w urden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berücksichtigt. Planstellen SÖR Ist (VK) Ist incl. B-Stellenplan 30.06.2021 126 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 26 von 28 6. Finanzplan 2021 bis 2025 Finanzplan 2021 - 2025 2021 2022 2023 2024 2025 Summe Plan Plan Plan Plan Plan 2021-2025 I. Mittelverwendung 1. Investitionen 6.992 17.087 18.250 25.250 25.250 92.829 2. Periodenergebnis - Verlust 0 0 0 0 0 0 3. Darlehenstilgung 900 900 1.164 1.880 2.800 7.644 4. Mehrung sonstiger Aktiva 1.461 0 0 0 0 1.461 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 145 500 0 0 200 845 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 9.498 18.487 19.414 27.130 28.250 102.779 . II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.231 3.390 3.450 3.500 3.550 17.121 2. Zuschüsse (Erstattung Stadt Nürnberg) 0 0 0 0 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 226 226 226 226 904 4. Kreditaufnahme 0 0 10.572 18.068 18.731 47.371 5. Mehrung sonstiger Passiva 6.267 5.518 5.166 5.336 5.743 28.030 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 9.353 0 0 0 9.353 (Umlaufvermögen) S u m m e 9.498 18.487 19.414 27.130 28.250 102.779 127 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 27 von 28 7. Investitionsplan 7.1. Investitionen 2022 Investitionen 2022 (in TEUR) 2021 2022 Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 431 613 Gebühren Straßenreinigung 0 0 Leistungen für die Stadt 431 613 b) Grundstücke und Gebäude 2.450 11.345 Gebühren Straßenreinigung 0 500 Leistungen für die Stadt 1.450 845 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 1.000 10.000 c) Fahrzeuge 3.164 4.079 Gebühren Straßenreinigung 1.350 1.190 Leistungen für die Stadt 1.814 2.889 d) Maschinen, technische Anlagen, Be￾triebsvorrichtungen, Betriebs- und Ge￾schäftsausstattung 948 1.050 Gebühren Straßenreinigung 24 12 Leistungen für die Stadt 923 1.038 S u m m e 6.992 17.087 128 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2022 Stand: 15.10.2020 Seite 28 von 28 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung Investitionen 2021 - 2025 (in TEUR) 2021 2022 2023 2024 2025 2021-2025 Plan Plan Plan Plan Plan Summe a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 431 613 250 250 250 1.794 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 431 613 250 250 250 1.794 b) Grundstücke und Gebäude 2.450 11.345 13.500 20.500 20.500 68.295 Gebühren Straßenreinigung 0 500 0 0 0 500 Leistungen für die Stadt 1.450 845 500 500 500 3.795 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 1.000 10.000 13.000 20.000 20.000 64.000 c) Fahrzeuge 3.164 4.079 3.500 3.500 3.500 17.743 Gebühren Straßenreinigung 1.350 1.190 1.000 1.000 1.000 5.540 Leistungen für die Stadt 1.814 2.889 2.500 2.500 2.500 12.203 d) Maschinen, technische Anlagen, Be￾triebsvorrichtungen, Betriebs- und Ge￾schäftsausstattung 948 1.050 1.000 1.000 1.000 4.998 Gebühren Straßenreinigung 24 12 50 50 50 186 Leistungen für die Stadt 923 1.038 950 950 950 4.812 S u m m e 6.992 17.087 18.250 25.250 25.250 92.829 129