C.5.1 Wirtschaftsplan 2023

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 25.11.2022 Inhalt 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan........................................................ 3 1.1. Einführung............................................................................................................... 3 1.2. Erfolgsplan 2023 (siehe auch Seite 15) .................................................................. 6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung................................................................................................... 12 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2024 bis 2026 (siehe auch Seite 16) ............................12 1.4. Vermögensplan 2023 (siehe auch Seite 23) .........................................................13 1.5. Finanzplanung 2022 bis 2026 (siehe auch Seite 26) ............................................14 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 27 und 28)...........................................14 2. Erfolgsplan 2023 (inkl. Vorschau bis 2026) .......................................... 15 3. Vermögensplan 2023........................................................................... 23 4. Verpflichtungsermächtigungen............................................................. 24 5. Stellenplan/Stellenübersicht................................................................. 25 6. Finanzplan 2022 bis 2026 .................................................................... 26 7. Investitionsplan .................................................................................... 27 7.1. Investitionen 2023................................................................................................. 27 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ...........................................................................28 99 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 3 von 28 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1. Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungs￾konzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt so￾wie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftsplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s) thema￾tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Äm￾ter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitz￾amt verbucht, ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge￾werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß￾nahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro￾jekts 100 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 4 von 28 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät￾zen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe￾leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas￾tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah￾men oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG￾Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge￾nerationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be￾wegungsparks 101 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 5 von 28 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder￾transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver￾zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2022 (Plan 2022); Wirtschaftsplan 2023 (Plan 2023); Vorschau auf die Jahre 2024 bis 2026 (Vorschau). 102 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 6 von 28 1.2. Erfolgsplan 2023 (siehe auch Seite 15) Die Planansätze 2023 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Um￾fang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, ins￾besondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Planwerte 2023 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten ergeben sich zum Großteil aus dem Stellenplan in Verbindung mit den voraussichtlichen städtischen Durch￾schnittskosten 2022 und den prognostizierten Besoldungs- bzw. Tariferhöhungen im Jahr 2023. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme￾nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbe￾ziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement ein￾schließlich dem Betrieb der städtischen Tankstellen, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentli￾chen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst. Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebüh￾ren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2023 nach Berücksichtigung der konkreten Leis￾tungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 105,65 Mio. EUR (2022: 104,45 Mio. EUR). Die Erhöhung zum Vorjahr entsteht im Wesentlichen durch allgemeine Preis- und Lohnsteigerun￾gen. 103 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 7 von 28 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2023 bis 2026 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 unverändert 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wur￾den vom Werkausschuss am 19.10.2022 begutachtet und vom Stadtrat am 26.10.2022 beschlos￾sen. Im Jahr 2023 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren: Reinigungsklasse 2019-2022 2023-2026 A Reinigungsklasse 1 11,30 Euro 13,00 Euro A Reinigungsklasse 2 33,90 Euro 39,00 Euro A Reinigungsklasse 3 56,50 Euro 65,00 Euro A Reinigungsklasse 4 79,10 Euro 91,00 Euro B 3,88 Euro 4,46 Euro A Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B (Reinigung 1 x wöchentl.) Die Gebühren für 2023 liegen bei 15,10 Mio. EUR (2022: 14,14 Mio. EUR). Bereich „Leistungen für die Stadt: Die ordentlichen Erträge 2023 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 29,91 Mio. EUR (2022: 29,32 Mio. EUR). Die ordentlichen Erträge setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: 14,66 Mio. EUR (ca. 49%) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbe￾sondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßen￾bereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. 8,24 Mio. EUR (ca. 28%) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen und Eigenbetriebe. Weitere 6,69 Mio. EUR (ca. 22%) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube￾treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen, Tochterunternehmen und Ei￾genbetriebe der Stadt Nürnberg. 104 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 8 von 28 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 10,85 Mio. EUR (Plan 2022: 9,20 Mio. EUR; Ist 2021: 10,23 Mio. EUR) geplante Personal￾aufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebüh￾ren 2023-2026 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet wer￾den. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,72 Mio. EUR (2022: 2,85 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsge￾bühren. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,28 Mio. EUR (2022: 0,24 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versi￾cherungsbeiträge und KFZ-Steuer. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Berechnung des Personalaufwandes mit 55,94 Mio. EUR (2022: 54,23 Mio. EUR) basiert im Wesentlichen aus einer Hochrechnung beruhend auf dem Stellenplan in Verbindung mit den vo￾raussichtlichen städtischen Durchschnittspersonalkosten 2022 und einer Lohn- und Gehaltssteige￾rung von 3 % im Jahr 2023. Aufgrund der städtischen Vorgaben, die Ausgaben für Personalkosten zu begrenzen, wird insbe￾sondere für Stellenfreihaltungen eine pauschale Kürzung des Personalaufwands von 5% (2022: 5 %) vorgegeben. Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden aufgrund von Prognosewerten, die bei Stk er￾mittelt werden, berücksichtigt. Stellenschaffungen sind entsprechend der Entscheidung in den Etatberatungen des Stadtrats ent￾halten. Diese sind mit 0,84 Mio. EUR berücksichtigt. 105 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 9 von 28 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 68,05 Mio. EUR (2022: 67,34 Mio. EUR) enthalten insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2023 (in Mio. EUR) 2022 (in Mio. EUR) Abw. zum Vj. (in Mio. EUR) Straßen, Wege, Plätze, Grün 22,07 25,43 -3,36 Kanalbenutzungsgebühren 10,62 10,63 -0,01 Betriebsstrom 5,40 4,64 +0,76 Verwaltungskostenerstattungen 4,48 4,48 0,00 Anlagen zur Verkehrsregelung 3,24 2,90 +0,34 Straßenbegleitgrün 2,79 2,80 -0,01 Treibstoffe 2,08 1,63 +0,45 Roh- und Hilfsstoffe 2,03 2,37 -0,34 Brücken, Stege, Stützmauern 1,43 1,36 +0,07 Straßenbeleuchtung 1,36 0,65 +0,71 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 1,31 1,16 +0,15 Die Änderungen der Planansätze ergeben sich aus den ermittelten Mehr- und Minderbedarfen so￾wie Anpassungen zwischen den Kostenarten, abgebildet in den Erläuterungen S.17 ff. Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 2,76 Mio. EUR (2022: 2,58 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaf￾fungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und entspre￾chend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auf￾lösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 9,12 Mio. EUR (2022: 9,29 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 2,55 Mio. EUR (2022: 3,64 Mio. EUR). Die Abzinsungsbeträge für Rückstellungen, im Wesentlichen Personalrückstellungen, belau￾fen sich auf 2,20 Mio. EUR (2022: 3,31 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellt wurde, betragen 0,22 Mio. EUR (2022: 0,25 Mio. EUR). 106 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 10 von 28 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Um￾lagen kalkulierte Aufwendungen von 5,21 Mio. EUR (2022: 3,76 Mio. EUR) vom Bereich „Leistun￾gen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungs￾leistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 2,81 Mio. EUR (2022: 0,89 Mio. EUR) eingeplant. 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (d.h. Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 1,11 Mio. EUR (2022: 1,03 Mio. EUR) be￾rücksichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht be￾einflusst. 107 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 11 von 28 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2023 (in Mio. EUR) Plan 2022 (in Mio. EUR) Erträge -17,36 -16,19 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 13,84 12,30 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 Interne Leistungsverrechnung 0,92 0,49 Umlagen 4,29 3,26 Nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -2,81 -0,89 Kalkulatorische Kosten 1,11 1,03 Ergebnis 0,00 0,00 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2023 (in Mio. EUR) Plan 2022 (in Mio. EUR) Erträge -29,91 -29,32 Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 136,78 134,29 Finanzergebnis 2,54 3,62 Außerordentliches Ergebnis -0,47 -0,47 Interne Leistungsverrechnung -0,92 -0,49 Umlagen -4,29 -3,26 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 2,81 0,89 Kalkulatorische Kosten -0,89 -0,81 Ergebnis 105,65 104,45 Zuschuss der Stadt Nürnberg -105,65 -104,45 108 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 12 von 28 1.2.6 Zusammenfassung Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2022 und 2023 in Höhe von ca. 1,2 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.17 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus: - Steigende Personalkosten - Höhere sonstige ordentliche Aufwendungen Zusammensetzung der Zuschussveränderungen (in Mio. EUR) Steigerung ordentlicher Erträge 0,59 Steigerung ordentlicher Aufwand -2,49 davon Personalaufwand -1,71 davon sonstiger ordentlicher Aufwand -0,78 Finanzergebnis (Zinsaufwand aus Rückstellungen) 1,08 Sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung -0,38 Summe Ergebnisänderung -1,2 Zuschusserhöhung 1,2 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2024 bis 2026 (siehe auch Seite 16) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für die Vorschau im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden die Planwerte aus 2023 bis 2026 fortgeschrieben. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2023 bis 2026 fortgeschrieben. 109 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 13 von 28 1.4. Vermögensplan 2023 (siehe auch Seite 23) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2023 einen Mittelbedarf von 19,17 Mio. EUR (2022: 18,49 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt 18,27 Mio. EUR (2022: 17,09 Mio. EUR); – den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt in Höhe von 0,90 Mio. EUR (2022: 0,90 Mio. EUR); Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von 3,65 Mio. EUR (2022: 3,39 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Mehrung sonstiger Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von 5,35 Mio. EUR (2022: 5,52 Mio. EUR). – Minderung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) in Höhe von 9,95 Mio. EUR (2022: 9,35 Mio. EUR) – Einnahmen durch das Periodenergebnis in Höhe von 0,23 Mio. EUR (2022: 0,23 Mio. EUR) Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmit￾telkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2023 werden keine Kredite aufgenom￾men. Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma￾ximal 22,59 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. 110 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 14 von 28 1.5. Finanzplanung 2022 bis 2026 (siehe auch Seite 26) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2022 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren ergeben sich - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem aus den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (insb. Betriebszentrale Am Pferdemarkt). Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2022 bis 2026 einen Finanzbedarf von 165,23 Mio. EUR aus; darin sind 11,52 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2022 bis 2026 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan￾zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 152,56 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: Investitionen (in Mio. EUR) 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2022 – 2026 Summe Gebührenbereich Stra￾ßenreinigung 1,70 1,74 1,55 1,55 1,55 8,09 Leistungen für die Stadt 5,39 4,53 4,35 4,35 4,35 22,96 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 10,00 12,00 30,00 35,00 34,50 121,50 Summe 17,09 18,27 35,90 40,90 40,40 152,55 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 27 und 28) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhän￾gigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn war der 01.02.2017, wurde das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenau￾platz verbleiben. Der Planansatz für die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeits￾plätze (ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wurde im Werkausschuss vorgestellt. Nachdem mittlerweile ein Ersatzgrundstück für den Wertstoffhof in der Uffenheimer Straße gefun￾den wurde, wird der Umsetzungsplan für die Betriebszentrale „Am Pferdemarkt“ vorangetrieben. Ein Baubeginn in 2023 wird angestrebt. Siehe dazu die gesonderte Vorlage unter TOP 1 „Neubau einer Betriebszentrale für den Eigenbetrieb SÖR; Standort Am Pferdemarkt; hier: Planungsstand mit überarbeiteten und aktualisierten Kosten“ aus der Sitzung des Werkausschusses am 09.11.2022. Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung: Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be￾triebszentrale bedingt. Die Investitionen in die anderen Anlagearten verlaufen über die verschiede￾nen Organisationseinheiten auf absehbare Zeit weitestgehend linear. 111 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 15 von 28 2. Erfolgsplan 2023 (inkl. Vorschau bis 2026) Erfolgsplan SÖR 2023 Ist 2021 Konto Bezeichnung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2022 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2023 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse -130.295 0 -112.000 -112.000 0 -130.295 -130.295 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -14.517.538 0 -14.661.000 -14.661.000 0 -14.657.741 -14.657.741 Gebühren veranlagt -1.294.840 -14.139.716 0 -14.139.716 -15.102.717 0 -15.102.717 Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.112.526 -45.000 -7.725.000 -7.770.000 0 -8.242.935 -8.242.935 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -6.082.490 -2.007.140 -6.643.860 -8.651.000 -2.256.640 -6.688.889 -8.945.530 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves -4.257 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge -731.418 0 -170.000 -170.000 0 -182.000 -182.000 Aktivierte Eigenleistungen -9.389 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 Bestandsveränderungen -62.033 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Ordentliche Erträge -28.944.785 -16.191.856 -29.320.860 -45.512.716 -17.359.357 -29.910.860 -47.270.217 Personalaufwendungen Aktiv 37.855.642 6.834.549 40.769.676 47.604.225 8.375.209 41.741.437 50.116.646 Personalaufwendungen Passiv 12.355.631 2.365.964 13.464.385 15.830.349 2.471.997 14.202.623 16.674.620 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 61.339.636 2.853.160 67.335.570 70.188.730 2.715.018 68.049.749 70.764.767 Abschreibungen 3.416.221 0 3.345.000 3.345.000 0 3.587.032 3.587.032 Transferaufwendungen 79.546 3.431 86.569 90.000 5.331 84.669 90.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.018.939 238.474 9.288.165 9.526.639 275.707 9.117.854 9.393.561 Ordentliche Aufwendungen 123.065.614 12.295.579 134.289.364 146.584.943 13.843.263 136.783.364 150.626.627 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit 94.120.829 -3.896.278 104.968.504 101.072.227 -3.516.094 106.872.504 103.356.410 Finanzerträge -1.400 0 -20.000 -20.000 0 -8.033 -8.033 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.770.020 0 3.637.000 3.637.000 0 2.547.033 2.547.033 Finanzergebnis 4.768.620 0 3.617.000 3.617.000 0 2.539.000 2.539.000 Ordentliches Jahresergebnis 98.889.449 -3.896.278 108.585.504 104.689.227 -3.516.094 109.411.504 105.895.410 Außerordentliche Erträge -1.129.435 0 -550.000 -550.000 0 -470.488 -470.488 Außerordentliche Aufwendungen 67.525 0 84.000 84.000 635 4.488 5.123 Außerordentliches Jahresergebnis -1.061.910 0 -466.000 -466.000 635 -466.000 -465.365 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. 97.827.539 -3.896.278 108.119.504 104.223.227 -3.515.459 108.945.504 105.430.045 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung -871.654 492.870 -492.870 0 923.967 -923.967 0 Umlagen -3.310.097 3.264.195 -3.264.195 0 4.290.566 -4.290.566 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) 2.810.705 -892.079 892.079 0 -2.810.705 2.810.705 0 kalkulatorische Kosten -1.108.236 1.031.292 -805.064 226.228 1.111.631 -886.909 224.722 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 95.348.256 0 104.449.455 104.449.455 0 105.654.767 105.654.767 Zuschuss der Stadt -104.449.455 -105.654.767 Plan 2022 Plan 2023 112 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 16 von 28 Erfolgsplan SÖR 2023 (Vorschau bis 2026) Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2024 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2025 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2026 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -130.295 -130.295 0 -130.295 -130.295 0 -130.295 -130.295 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.657.741 -14.657.741 0 -14.657.741 -14.657.741 0 -14.657.741 -14.657.741 Gebühren veranlagt -15.102.717 0 -15.102.717 -15.102.717 0 -15.102.717 -15.102.717 0 -15.102.717 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -8.242.935 -8.242.935 0 -8.242.935 -8.242.935 0 -8.242.935 -8.242.935 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.256.640 -6.688.889 -8.945.530 -2.256.640 -6.688.889 -8.945.530 -2.256.640 -6.688.889 -8.945.530 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge 0 -182.000 -182.000 0 -182.000 -182.000 0 -182.000 -182.000 Aktivierte Eigenleistungen 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 Ordentliche Erträge -17.359.357 -29.910.860 -47.270.217 -17.359.357 -29.910.860 -47.270.217 -17.359.357 -29.910.860 -47.270.217 Personalaufwendungen Aktiv 8.375.209 41.741.437 50.116.646 8.375.209 41.741.437 50.116.646 8.375.209 41.741.437 50.116.646 Personalaufwendungen Passiv 2.471.997 14.202.623 16.674.620 2.471.997 14.202.623 16.674.620 2.471.997 14.202.623 16.674.620 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.715.018 68.049.749 70.764.767 2.715.018 68.049.749 70.764.767 2.715.018 68.049.749 70.764.767 Abschreibungen 0 3.587.032 3.587.032 0 3.587.032 3.587.032 0 3.587.032 3.587.032 Transferaufwendungen 5.331 84.669 90.000 5.331 84.669 90.000 5.331 84.669 90.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 275.707 9.117.854 9.393.561 275.707 9.117.854 9.393.561 275.707 9.117.854 9.393.561 Ordentliche Aufwendungen 13.843.263 136.783.364 150.626.627 13.843.263 136.783.364 150.626.627 13.843.263 136.783.364 150.626.627 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.516.094 106.872.504 103.356.410 -3.516.094 106.872.504 103.356.410 -3.516.094 106.872.504 103.356.410 Finanzerträge 0 -8.033 -8.033 0 -8.033 -8.033 0 -8.033 -8.033 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 2.547.033 2.547.033 0 2.547.033 2.547.033 0 2.547.033 2.547.033 Finanzergebnis 0 2.539.000 2.539.000 0 2.539.000 2.539.000 0 2.539.000 2.539.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.516.094 109.411.504 105.895.410 -3.516.094 109.411.504 105.895.410 -3.516.094 109.411.504 105.895.410 Außerordentliche Erträge 0 -470.488 -470.488 0 -470.488 -470.488 0 -470.488 -470.488 Außerordentliche Aufwendungen 635 4.488 5.123 635 4.488 5.123 635 4.488 5.123 Außerordentliches Jahresergebnis 635 -466.000 -465.365 635 -466.000 -465.365 635 -466.000 -465.365 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.515.459 108.945.504 105.430.045 -3.515.459 108.945.504 105.430.045 -3.515.459 108.945.504 105.430.045 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 923.967 -923.967 0 923.967 -923.967 0 923.967 -923.967 0 Umlagen 4.290.566 -4.290.566 0 4.290.566 -4.290.566 0 4.290.566 -4.290.566 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -2.810.705 2.810.705 0 -2.810.705 2.810.705 0 -2.810.705 2.810.705 0 kalkulatorische Kosten 1.111.631 -886.909 224.722 1.111.631 -886.909 224.722 1.111.631 -886.909 224.722 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 0 105.654.767 105.654.767 0 105.654.767 105.654.767 0 105.654.767 105.654.767 Zuschuss der Stadt -105.654.767 -105.654.767 -105.654.767 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 113 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 17 von 28 Erfolgsplan SÖR 2023 lfd. Nr. Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2022 Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gesamt 2023 Differenz Leistungen für die Stadt Plan 2023 zu Plan 2022 1 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -112.000 -112.000 0 -130.295 -130.295 -18.295 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.661.000 -14.661.000 0 -14.657.741 -14.657.741 3.259 3 Gebühren veranlagt -14.139.716 0 -14.139.716 -15.102.717 0 -15.102.717 0 4 Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.725.000 -7.770.000 0 -8.242.935 -8.242.935 -517.935 5 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.643.860 -8.651.000 -2.256.640 -6.688.889 -8.945.530 -45.030 6 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 7 Sonstige ordentliche Erträge 0 -170.000 -170.000 0 -182.000 -182.000 -12.000 8 Aktivierte Eigenleistungen 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 0 9 Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 Ordentliche Erträge -16.191.856 -29.320.860 -45.512.716 -17.359.357 -29.910.860 -47.270.217 -590.000 10 Personalaufwendungen Aktiv 6.834.549 40.769.676 47.604.225 8.375.209 41.741.437 50.116.646 971.761 11 Personalaufwendungen Passiv 2.365.964 13.464.385 15.830.349 2.471.997 14.202.623 16.674.620 738.239 12 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.853.160 67.335.570 70.188.730 2.715.018 68.049.749 70.764.767 714.180 13 Abschreibungen 0 3.345.000 3.345.000 0 3.587.032 3.587.032 242.032 14 Transferaufwendungen 3.431 86.569 90.000 5.331 84.669 90.000 -1.901 15 Sonstige ordentliche Aufwendungen 238.474 9.288.165 9.526.639 275.707 9.117.854 9.393.561 -170.311 Ordentliche Aufwendungen 12.295.579 134.289.364 146.584.943 13.843.263 136.783.364 150.626.627 2.494.000 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.896.278 104.968.504 101.072.227 -3.516.094 106.872.504 103.356.410 1.904.000 16 Finanzerträge 0 -20.000 -20.000 0 -8.033 -8.033 11.967 17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.637.000 3.637.000 0 2.547.033 2.547.033 -1.089.967 Finanzergebnis 0 3.617.000 3.617.000 0 2.539.000 2.539.000 -1.078.000 Ordentliches Jahresergebnis -3.896.278 108.585.504 104.689.227 -3.516.094 109.411.504 105.895.410 826.000 18 Außerordentliche Erträge 0 -550.000 -550.000 0 -470.488 -470.488 79.512 19 Außerordentliche Aufwendungen 0 84.000 84.000 635 4.488 5.123 -79.512 Außerordentliches Jahresergebnis 0 -466.000 -466.000 635 -466.000 -465.365 0 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.896.278 108.119.504 104.223.227 -3.515.459 108.945.504 105.430.045 826.000 20 Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 492.870 -492.870 0 923.967 -923.967 0 -431.097 21 Umlagen 3.264.195 -3.264.195 0 4.290.566 -4.290.566 0 -1.026.371 22 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -2.810.705 2.810.705 0 1.918.626 23 kalkulatorische Kosten 1.031.292 -805.064 226.228 1.111.631 -886.909 224.722 -81.845 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 0 104.449.455 104.449.455 0 105.654.767 105.654.767 1.205.313 Zuschuss der Stadt -104.449.455 -105.654.767 -1.205.313 Plan 2022 Plan 2023 114 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 18 von 28 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2022 und 2023 (siehe Seite 17) Differenz 2022 und 2023 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 1. 318.000 Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 376.000 15 Wartungs- Pflegekosten für Lizenzen; höhere Verrechnungen an IT; zusätzliche Softwareanwendungen und - anpassungen - Mehrbedarf: Höhere monatliche ILV-Aufwendungen (ca. 240 T€ jährlich) - Mehrbedarf: Zusätzliche Pflegekosten für weitere iPads (ca. 36 T€) - Mehrbedarf: Zusätzliche Wartungs- und Pflegekosten für zusätzliche Lizenzen (ca. 60 T€) - Mehrbedarf: GIS@SÖR - Optimierung und Umstellung auf ArcGIS Pro (ca. 50 T€) - Mehrbedarf: Bereitstellung VDI durch IT (ca. 50 T€) - Minderbedarf: Leih- und Pflegekosten für webbasiertes Baustellenmanagement (ca. 20 T€) - Minderbedarf: Reduzierung Anzahl der Desktoprechner durch verstärkten Note￾book-Einsatz (ca. 36 T€) 1.2 200.000 10,11 Altersteilzeitrückstellungen, Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen gemäß Hochrechnung von Ref. I/II Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/ -auflösung ergibt sich in Summe ein Minderbedarf im Personalbereich 1.3 -1.113.000 17 Zinsaufwand (Abzinsungsbeträge aus Rückstellungen) gemäß Hochrechnung von Ref. I/II 1.4 835.000 10,11 Stellenneuschaffungen & Stellenhebungen Stellenschaffungen im Wirtschaftsplan entsprechend den Entscheidungen aus den Etatberatungen des Stadtrats 1.5 20.000 12 Wartungsvertrag VLS Angepasster Wartungsvertrag VLS. Alter Wartungsvertrag wurde gekündigt; neuer Wartungsvertrag teurer aufgrund erhöhtem Aufwand wegen des veralteten Bestands und zusätzlicher Anforderungen 115 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 19 von 28 Differenz 2022 und 2023 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 2. 473.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissionsergebnissen 2.1 273.000 12 Kostensteigerung Erdbau + LSA-Verträge Kostensteigerungen bei Erdbau (ca. 5% = 143 T€) und bei Instandhaltungsver￾träge für die Lichtsignalanlagen (ca. 11% = 130 T€). Verträge werden jährlich auf￾grund von Preissteigerungen (Lohnerhöhungen, neue Konditionen, etc.) ange￾passt bzw. neu geschlossen. Bei den Instandhaltungsverträgen für die Lichtsig￾nalanlagen ist z.B. eine Lohngleitklausel enthalten. Dies führt dazu, dass die Ver￾tragspartner die Wartungspauschalen der Lichtsignalanlagen im Umfang der Lohnerhöhungen anpassen können. 2.2 200.000 12 Kritis Mittel für KRITIS (bisher RefVI) - SÖR hat sich u.a. ab 2023 zur Finanzierung der Sanierungen der Anlagen zur Verkehrssteuerung verpflichtet, hierfür wurden von Ref VI für 2021 100 T€ und für 2022 120 T€ zur Verfügung gestellt. Diesen Kos￾tenansatz führen wir auf Grund der weiterhin hohen Anzahl sanierungsbedürftiger Standorte fort. Darüber hinaus sind weitere Finanzmittel aufgrund zusätzlicher Leistungen nach der Kritis-Verordnung notwendig. Die Kritis-Verordnung verlangt z.B. die regelmä￾ßige Aktualisierung der Soft- und Firmware sowie eine höhere Dokumentation der Instandhaltungsmaßnahmen. Differenz 2022 und 2023 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 3. 60.000 Mehr-/ Minderbedarf für Standorte des SÖR 60.000 15 Kostensteigerungen Miete SÖR-Stellplätze (Sulzbacher Straße 16) Nach der Fertigstellung der Sanierungsmaßnahme (spätestens zum 01.01.2023) im Parkhaus Sulzbacher Straße 16 steigen die Preise für einen Stellplatz, da je￾der Stellplatz nun über eine Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge verfügt. 116 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 20 von 28 Differenz 2022 und 2023 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 4. -820.687,35 Anpassung der Erträge/Aufwendungen an erwartete Preissteigerun￾gen und ähnliches 4.1 690.000 12 Preissteigerungen (Energiekosten Beleuchtung) Massive Erhöhung der Energiekosten zu erwarten. 4.2 55.000 12 Preissteigerungen (Energiekosten LSA) Erhöhung der Energiekosten wie Lfd. Nr. 5.1 4.3 650.000 10,11 Anpassungen Personalaufwand (Aufwandserhöhung) Anpassungen des Personalaufwands (ohne Rückstellungen) an die erwartete Ta￾rifsteigerung 2023. Die Berechnung erfolgt dazu hauptsächlich über den Stellen￾plan in Kombination mit den städtischen durchschnittlichen Personalkosten. An￾sonsten erfolgt die Anpassung des Personalaufwands über die Ist-Zahlen der Vorjahre. 4.4 -490.000 1-9 Anpassung ordentliche Erträge (Ertragssteigerung) Anpassungen der ordentlichen Erträge entsprechend dem Trend der Vorjahre. Für das Jahr 2023 wird mit Ertragssteigerungen gerechnet. 4.5 -2.140.000 12-15 Anpassungen ordentlicher Aufwand ohne Personalaufwand (Aufwandsreduzie￾rung) Anpassungen bei den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personal) aufgrund von erwarteten allgemeinen Preissteigerungen, rechtl. Änderungen sowie den Ist-Zah￾len aus den Vorjahren. Unter anderem wird in den Bereichen "Straßenunterhalt" und "Verbrauch von Roh- und Hilfsstoffen" mit weniger Aufwand gerechnet. 4.6 35.000 16, 17 Anpassung der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen Anpassung der Zinsen an Zahlungspläne. Höhere Zinszahlungen an die Stadt aus laufenden Zahlungen. 4.7 379.312,65 20-23 Anpassungen an Kalkulation Straßenreinigungsgebühren Anpassungen anhand der neuen Straßenreinigungskalkulation für den Zeitraum 2023 bis 2026 im Bereich ILV, Umlagen. 117 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 21 von 28 Differenz 2022 und 2023 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 5. 1.175.000 Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf 5.1 440.000 Folgekosten aus investiven Maßnahmen 130.000 12 Straßenunterhalt: Folgekosten investive Maßnahmen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbau. 25.000 12 Begrünung: Folgekosten investive Maßnahmen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbegleitgrün. -15.000 12 LSA: Folgekosten investive Maßnahmen Minderaufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Lichtsignalanlagen. 300.000 12 Grün: Folgekosten investive Maßnahmen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus Grünprojekten (Grünanlagen, Spielflächen) 5.2 840.000 Öffentliche Sicherheit & Ordnung 200.000 12 Sanierung Verkehrsüberwachungskameras Die Verkehrsbeobachtungskameras der Stadt Nürnberg wurden in den Jahren 1998 und 2003 errichtet. Es sind bereits irreparable Ausfälle aufgetreten. Für die Sanierung der Verkehrsbeobachtungskameras sind deshalb zusätzliche Mittel notwendig. 640.000 12 Sanierungsarbeiten (Mäste, Straßenbeleuchtung, etc.) - Notwendigkeit von kostenintensiven Mastsanierungen - Sanierung von gesamten Straßenbeleuchtungsanlagen im Zuge von Geh￾wegsanierungen - Mitverlegungen von Straßenbeleuchtungskabeln im Zuge von LWL/Glasfaser￾Ausbau der Telekommunikationsnetzbetreiber - Kostensteigerung Erdbau (min. 5 %) - LED-Austausch 5.3 - 105.000 Sonstiges -25.000 15 Beratungsleistungen Auslaufen von Beratertätigkeiten 118 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 22 von 28 -150.000 15 Bürozentrale Sulzbacher Straße Str. 2-6, Potentialanalyse Wegfall des Mehrbedarfs aus dem Jahr 2022 25.000 11 Kosten für Qualifizierung/Weiterbildung Zusätzliche Qualifizierung von Mitarbeitern 25.000 12 Graffiti-Beseitigung/Vorsorge Zum Schutz von öffentlichen Wänden/Gebäuden werden die Wände/Gebäude in Zusammenarbeit mit Künstlern besprüht, um nicht erwünschte Besprühungen zu vermeiden. 20.000 15 Umsetzung Projekt „Neue Arbeitswelten“ Zusätzliche Mittel für die Umsetzung des Projekts "Neue Arbeitswelten". Darunter fallen insbesondere die Anmietung von zusätzlichen Laptops, Dockingstations, Scanner/Drucker und sonstige mobile Geräte. 119 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 23 von 28 3. Vermögensplan 2023 Vermögensplan 2022 2023 (in TEUR) Plan Plan I. Mittelverwendung 1. Investitionen 17.087 18.267 2. Periodenergebnis - Verlust 0 0 3. Darlehenstilgung 900 900 4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 0 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 500 0 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 18.487 19.167 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.390 3.645 2. Zuschüsse 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 226 225 4. Kreditaufnahme 0 0 5. Mehrung sonstiger Passiva 5.518 5.346 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 9.353 9.952 (Umlaufvermögen) S u m m e 18.487 19.167 120 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 24 von 28 4. Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2023 (in TEUR) VE 2024 2025 2026 Summe Plan Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 0 0 0 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 0 0 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 38.400 21.700 16.700 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 0 0 0 0 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 38.400 21.700 16.700 0 c) Fahrzeuge 0 0 0 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 0 0 0 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Be￾triebsvorrichtungen, Betriebs- und Ge￾schäftsausstattung 0 0 0 0 Gebühren Straßenreinigung 0 0 0 0 Leistungen für die Stadt 0 0 0 0 S u m m e 38.400 21.700 16.700 0 121 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 25 von 28 5. Stellenplan/Stellenübersicht Stellenübersicht/ Stellenplan incl. B￾Stellenplan Beschäftigte (Vollkraft - VK) 2022 2023* 30.06.22 30.06.22 Entgeltgruppen Ltd. Angestellte (AT) 1,00 1,00 1,00 1 15 2,00 2,00 2,00 2 14 4,00 4,00 4,92 4 13 16,00 16,00 13,67 13 12 45,00 52,00 35,12 38 11 60,46 66,46 40,06 46 10 12,30 13,30 11,17 12 9c 5,90 5,90 5,71 6 9b 58,19 58,82 65,01 69 9a 65,75 69,75 54,65 58 8 47,59 47,59 46,56 48 7 69,00 70,00 61,24 65 6 168,84 169,34 159,58 164 5 97,33 99,33 78,80 79 4 144,00 144,00 137,48 140 3 145,00 148,00 141,43 142 Summe Beschäftigte 942,36 967,49 858,40 887 Qualifikationsebene Qualifikationsebene 4 B 3 B 2 2,00 2,00 1,75 2 A 16 0,00 0 A 15 5,00 5,00 5,00 5 A 14 8,00 8,00 5,93 7 A 13 Qualifikationsebene 3 A 13 6,00 7,00 5,50 6 A 12 12,00 13,00 11,49 13 A 11 14,27 12,27 12,80 15 A 9 G/A 10 24,60 24,60 22,81 24 Qualifikationsebene 2 A 9 M 2,00 2,00 2,00 2 A 7/8 11,75 11,75 11,65 12 Summe Beamte 85,62 85,62 78,93 86 Beschäftigtengruppen Summe Beschäftigte 942,36 967,49 858,40 887 Summe Beamte 85,62 85,62 78,93 86 Gesamt 1.027,98 1.053,11 937,33 973 * Die neu beantragten Stellen w urden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berücksichtigt. Planstellen SÖR Ist (VK) Ist incl. B-Stellenplan 30.06.2022 122 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 26 von 28 6. Finanzplan 2022 bis 2026 Finanzplan 2022 – 2026 2022 2023 2024 2025 2026 Summe Plan Plan Plan Plan Plan 2022-2026 I. Mittelverwendung 1. Investitionen 17.087 18.267 35.900 40.900 40.400 152.555 2. Periodenergebnis - Verlust 0 0 0 0 0 0 3. Darlehenstilgung 900 900 1.614 3.189 4.916 11.519 4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 0 0 0 0 0 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 500 0 0 120 536 1.155 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 18.487 19.167 37.514 44.209 45.852 165.229 . II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.390 3.645 3.600 3.600 3.600 17.835 2. Zuschüsse (Erstattung Stadt Nürnberg) 0 0 0 0 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 226 225 225 225 225 1.125 4. Kreditaufnahme 0 0 28.545 34.471 34.603 97.619 5. Mehrung sonstiger Passiva 5.518 5.346 5.144 5.913 7.424 29.345 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 9.353 9.952 0 0 0 19.305 (Umlaufvermögen) S u m m e 18.487 19.167 37.514 44.209 45.852 165.229 123 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 27 von 28 7. Investitionsplan 7.1. Investitionen 2023 Investitionen 2023 (in TEUR) 2022 2023 Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 613 500 Gebühren Straßenreinigung 0 0 Leistungen für die Stadt 613 500 b) Grundstücke und Gebäude 11.345 12.465 Gebühren Straßenreinigung 500 0 Leistungen für die Stadt 845 465 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 10.000 12.000 c) Fahrzeuge 4.079 4.000 Gebühren Straßenreinigung 1.190 1.713 Leistungen für die Stadt 2.889 2.287 d) Maschinen, technische Anlagen, Be￾triebsvorrichtungen, Betriebs- und Ge￾schäftsausstattung 1.050 1.302 Gebühren Straßenreinigung 12 29 Leistungen für die Stadt 1.038 1.274 S u m m e 17.087 18.267 124 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2023 Stand: 25.11.2022 Seite 28 von 28 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung 2022 2023 2024 2025 2026 2022-2026 Plan Plan Plan Plan Plan Summe a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 613 500 400 400 400 2.313 0 0 0 0 0 0 613 500 400 400 400 2.313 b) Grundstücke und Gebäude 11.345 12.465 30.500 35.500 35.000 124.810 500 0 0 0 0 500 845 465 500 500 500 2.810 10.000 12.000 30.000 35.000 34.500 121.500 c) Fahrzeuge 4.079 4.000 4.000 4.000 4.000 20.079 1.190 1.713 1.500 1.500 1.500 7.403 2.889 2.287 2.500 2.500 2.500 12.676 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.050 1.302 1.000 1.000 1.000 5.353 12 29 50 50 50 191 1.038 1.274 950 950 950 5.162 S u m m e 17.087 18.267 35.900 40.900 40.400 152.555 Investitionen 2022 - 2026 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt 125