Suche

1589 Treffer

• Dokument Betreutes Wohnen in Nürnberg Sachverhalt · 28.07.2022
  … Betreutes Wohnen" ist gesetzlich nicht eindeutig definiert. Die Begriffe Service-Wohnen und Betreutes Wohnen werden in der Regel synonym verwendet und stellen für ältere Menschen oft- mals den Einstieg für eine besondere Wohnform im Alter ... Dabei sind die Bewohner und Bewohne- rinnen in der Regel noch nicht pflegebedürftig gemäß SGB XI. In der Praxis ist jedoch Betreutes Wohnen manchmal an eine Pflegeeinrichtung angegliedert, um bei späterem Eintritt einer Pflegebedürftigkeit …
• Dokument Nachreichung TOP 2.1 und TOP 2.2 (Stand: 24.06.2022) · 07.07.2022
  … damit die Bedeutung der Fußgängerin- nen und Fußgänger den weiteren Verkehrsteilnehmenden vermittelt und die Einhaltung von verkehrsrechtlichen Regelungen gewährleistet wird. Temporäre Gestaltung ist ein wichtiges Instrument, um neu implementierte Maßnahmen zu erproben, sie kann jedoch ... entsprechenden Verkehrserziehung ist essentiell. Belange des Fußverkehrs müssen überall berücksichtigt werden. Fußgängerinnen und Fußgänger sind in der Regel die langsamsten Verkehrsteilnehmenden und daher höchst umwegesensibel. Trotz des Ziels der intuitiven, sicheren Straßenraumgestaltung ist mögliches regelwidriges …
• Dokument Grundwasserbericht · 29.11.2023
  … diverse rechtlichen Regelungen getroffen, die dafür Sorge tragen sollen, dass die vorhandenen Gewässer durch den Menschen nicht negativ beeinträchtigt bzw. idealerweise in ihrem Zustand verbessert werden. Diese Regelungen finden sich insbesondere im Gesetz zur Ordnung ... Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) und dem Bayerischen Wassergesetz (BayWG). Solche Regelungen haben nur Sinn und Effekt, wenn sie auch beachtet und durchgesetzt werden. Der Vollzug wasserrechtlicher Regelungen obliegt in Bayern weitestgehend den Kreisverwaltungen als Unteren Wasserrechtsbehörden …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 29.11.2023
  … diverse rechtlichen Regelungen getroffen, die dafür Sorge tragen sollen, dass die vorhandenen Gewässer durch den Menschen nicht negativ beeinträchtigt bzw. idealerweise in ihrem Zustand verbessert werden. Diese Regelungen finden sich insbesondere im Gesetz zur Ordnung ... Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) und dem Bayerischen Wassergesetz (BayWG). Solche Regelungen haben nur Sinn und Effekt, wenn sie auch beachtet und durchgesetzt werden. Der Vollzug wasserrechtlicher Regelungen obliegt in Bayern weitestgehend den Kreisverwaltungen als Unteren Wasserrechtsbehörden …
• Dokument Umweltbericht · 16.11.2023
  … Schutzgut/ -güter bzw. Umwelt- belang(e) Umsetzung / Sicherung durch (z.B. textliche/ zeichnerische Fest- setzung im B-Plan / Regelung im StbV) Verlust von Ackerflächen  Umsetzung artenschutz- rechtlich erforderlicher FCS-Maßnahmen (Schaffung von Ersatz- lebensräumen ... Tiere, biologische Vielfalt Regelung im StbV, textliche Festsetzung  Wasserdurchlässige Befestigung von Wegen und Plätzen Vr Boden, Wasser, Klima Textliche Festsetzung  Beschränkung der Versiegelung bzw. Festlegung des Anteils der gärtnerisch zu begründenden Freiflächen Vr Boden, Wasser …
• Dokument Anlage 4 - Ergebnisbericht des Strategieprojekts 3 · 19.07.2023
  … Umsetzung des Digitalisierungschecks Der Digitalisierungscheck wird auf Regelungen und R ichtlinien der Stadt Nürnberg an- gewendet (Übergreifend – DIP, Fachlich - FDSt) (3) AP_03 Priorisierung der zu bearbeitenden Regelungen Hier wird eine Priorisierung und Fokussierung ... eine geeignete Grundlage für die Bewertung zur Verfügung zu stellen 4.7.2.4.9 Regel-Soll-Prozess Arbeitsplatzbeschreib ung Aktualisieren Abbildung 89: Regel-Soll-Prozess Arbeitsplatzbeschr eibung aktualisieren  Für das Startereignis gilt: Die Aktualisierung der Arbeitsplatzbeschreibung soll mindes …
• Dokument Sitzung öffentlich · 11.05.2023
  … gesetzlichen Rahmenbedingungen feststehen. Darauf wird in der vorliegenden Vorlage noch nicht Bezug genommen, da die konkreten Regelungen noch offen sind. Ö 1Ö 1 9 2 I. Das Nürnberger Suchthilfesystem – Hintergrund und Entwicklung In Nürnberg besteht ... Bürger im Stadtgebiet Nürnberg. Gerade im Hinblick auf die Einschränkungen – auch an öffentlichen Plätzen – die mit pandemiebedingten Regelungen einhergegangen waren, war der Bereich der sozialen Arbeit mit Drogen- abhängigen betroffen. Streetwork am Hauptbahnhof …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 08.03.2023
  … gesamte Altstadt ausgeweitet. Im übrige n Stadtgebiet wird die Anleinpflicht auf ausgewiesene Fußgängerzonen und verkehrsberuhigte Bereiche beschränkt. Regelungen für das Halten und Mitführen von Hunden oder Tieren in anderen Satzungen und Verordnungen, die aufgrund anderer ... Bereich der Königstorpassage (Fußgängeru nterführung im U -Bahn-Verteilergeschoss am Hauptbahnhof) einschließlich der Rampen und Treppenbauwerke. Die Regelungen in der Grünanlagensatzung über das Mitführen von Hunden bleiben unberührt. (3) Die Person, die einen Kampfhund oder …
• Dokument Sitzung gesamt - öffentlich · 08.12.2022
  … Dienstleistungen aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-24 und den darauf folgenden Fortschreibungen5 wurden ab 01.03.2020 folgende ergänzende Regelungen für die Erbringung der Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII6 eingeführt: Die Prüfung ... 255/15 B 4 https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/Regierungsentwuerfe/reg-sozialschutz- paket.pdf?__blob=publicationFile&v=3 Drucksache 19/18107 5 Diese Regelung wurde durch die Vereinfachter-Zugangs-Verlängerungsverordnung (VZVV) vom 25.06.2020 bis zum 30.09.2020, durch die Erste Verordnung zur Änderung …
• Dokument Sachverhalt Richtwerte Kosten der Unterkunft 2023 · 08.12.2022
  … Dienstleistungen aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-24 und den darauf folgenden Fortschreibungen5 wurden ab 01.03.2020 folgende ergänzende Regelungen für die Erbringung der Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII6 eingeführt: Die Prüfung ... 255/15 B 4 https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/Regierungsentwuerfe/reg-sozialschutz- paket.pdf?__blob=publicationFile&v=3 Drucksache 19/18107 5 Diese Regelung wurde durch die Vereinfachter-Zugangs-Verlängerungsverordnung (VZVV) vom 25.06.2020 bis zum 30.09.2020, durch die Erste Verordnung zur Änderung …
• Dokument Sitzungsvorlage · 25.01.2022
  … wichtiges Instrument, um Prozesse effizienter gestalten zu können. Dabei geben aber neben gesetzlichen Vorgaben auch zahlreiche städtische Regelungen den Spielraum vor, innerhalb dessen sich die Digitalisierung bewegen muss. Daher besteht die Gefahr, dass einzelne städtische ... Regelungen hemmend auf die Digitalisierung der Stadtverwaltung wirken, indem sie z.B. formale Anforderungen wie Originalunterschrift vorschreiben, obwohl gesetzliche Vorgaben dies nicht oder nicht mehr erfordern. Diese Problematik hat gerade in den letzten Jahren deutlich …
• Dokument Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2020 · 03.12.2021
  … hinge- wiesen. PA erklärt in seiner Stellungnahme, dass künftig auf vollständige Dokumentation geachtet wird, alle gesetzlichen Regelungen beachtet, diverse Merkmale genauer geprüft, Vordrucke ergänzt, Merkblätter erstellt und die weiteren Feststellungen beachtet werden. Ferner werden ... Stadt und auch die Haftung der Stadt gegenüber der VAG wird mittlerweile abwei- chend zu den vertraglichen Regelungen praktiziert . Alle FirmenAbos, auch das Job -Ticket, werden nach den Tarifbestimmungen des VGN bewirtschaftet. Eine abweichende Vorgehens …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 03.12.2021
  … hinge- wiesen. PA erklärt in seiner Stellungnahme, dass künftig auf vollständige Dokumentation geachtet wird, alle gesetzlichen Regelungen beachtet, diverse Merkmale genauer geprüft, Vordrucke ergänzt, Merkblätter erstellt und die weiteren Feststellungen beachtet werden. Ferner werden ... Stadt und auch die Haftung der Stadt gegenüber der VAG wird mittlerweile abwei- chend zu den vertraglichen Regelungen praktiziert . Alle FirmenAbos, auch das Job -Ticket, werden nach den Tarifbestimmungen des VGN bewirtschaftet. Eine abweichende Vorgehens …
• Dokument Anlage 1 Sachverhalt Richtwerte Kosten der Unterkunft · 02.12.2021
  … Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleistungen aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-24 wurden ab 01.03.2020 folgende ergänzende Regelungen für die Erbringung der Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII5 eingeführt: Die Prüfung ... publicationFile&v=3 Drucksache 19/18107 5 geregelt in § 67 SGB II und § 141 SGB XII - 2 - Diese Regelung wurde durch die Vereinfachter-Zugangs-Verlängerungsverordnung (VZVV) vom 25.06.20206 bis zum 30.09.2020, durch die Erste Verordnung …
• Haushalt Haushalt 2018 · Band 1 · Deckungsregeln · 01.01.2018
  … inhaltliche Aus￾gleichsregelungen innerhalb eines Teilbudgets und zwischen einzelnen Teilbudgets beschrieben. Bei der „hierarchischen Deckungsfähigkeit“ werden Ausgleichs￾regelungen zwischen einzelnen Produkten im Rahmen der Vier-Ebenen-Steuerung (Produkt, Dienststel￾le/Organisationseinheit, Geschäftsbereich/Referat und Gesamtstadt) betrachtet ... nicht besetzte Stellen behandelt werden. Die Möglichkeiten, eingesparte Mittel für personalwirt￾schaftliche Maßnahmen einzusetzen sind aufgrund gesetzlicher Regelungen stark eingeschränkt. Bei￾spielsweise dürfen überplanmäßige Kapazitäten außer￾halb des Stellenplans laut Gemeindeordnung nur in besonderen Ausnahmefällen …
• Dokument Anlage: Jahresabschlussbericht der KPMG · 13.03.2015
  … Gewinn-undVerlustrechnungsindnachdendeutschenhandelsrechtlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie den RegelungenderEigenbetriebsverordnungBayernaufgestellt.DerAnhangenthältallevorgeschriebenen Angaben. Die ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung über den Jahresabschluss ... Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt. Der Eigenbetrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer mittleren Gesellschaft gemäß …
• Dokument Entwurf der Begründung · 14.12.2023
  … hinaus ist die Gleiwitzer Straße als örtliche Hauptverkehrsstraße und dessen Straßenbegleitgrün als Grünfläche dargestellt. Die geplanten Festsetzungen / Regelungen des Bebauungsplans entsprechen in den Grundzügen den Darstellungen des wirksamen FNPs. Die Darstellung „Wald“ im FNP kann ... Stadtrats ist im Amtsblatt vom 04.03.2020 bekanntgemacht. Bei der hier vorliegenden Angebotsbebauungsplanung werden die im Baulandbeschluss zusammengefassten Regelungen, soweit möglich, über Festsetzungen im Bebauungsplan umgesetzt. Gemäß Baulandbeschluss sind Gewerbegebiete zu durchgrünen. Vor diesem Hintergrund sind …
• Dokument Sitzung gesamt · 26.10.2023
  … eine Begutachtung der konkreten Förderregularien gebeten und dem Stadtrat bis Jahresende zum Beschluss vorgelegt. Die neuen Regelungen sollen zum 01.01.2024 in Kraft treten. Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie ... nach Ein- richtungsgröße und Belegung mit Krippen-, Kindergarten- oder Hortkindern. Diese Flä- chen umfassen in der Regel rund 60% der Gesamtflächen, da z.B. Sanitärbereiche, Garderoben nicht förderfähig sind.  Der Investor bzw. Bauträger erhält …
• Dokument Umweltbericht 1. Fassung · 21.09.2023
  … Umsetzung des Klimafahrplanes 2020 – 2030 auf lokaler, regionaler und bundesweiter Ebene zu arbeiten3 sowie diesen regel- mäßig fortzuschreiben. f) beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten zur Schaffung und Ausgestaltung einer erweiterten Koordinationsstelle Klimaschutz auszuloten und diese ... oder unmittelbar beeinflussbaren Bauvorha- ben auf der gesamten zur Verfügung stehenden Fläche. Besonders anzustreben s ind dabei Regelungen in Kaufverträgen und Vorgaben in städtebaulichen Verträgen bei der Baurechtsneuschaffung“ 8 2. Bes tandsa ufna …
• Dokument Sitzung gesamt · 27.07.2023
  … Frühjahr 2023 ungewöhnlich hoch, und die Abwesenheiten aufgrund der Regenerations- und Um- wandlungstage (neue tarifliche Regelung im SuE -Tarifvertrag ab 2022, um Mitarbeitende an bis zu vier Tagen im Jahr zu entlasten) belasteten die Situation ... Kinder bezüglich ihrer Herkunft nochmals an Bedeutung zugenommen, ebenso wie der Wunsch der Herkunftseltern nach Kontakten und regel- mäßigen Informationen über die Entwicklung des Kindes. Die Vermittlungen von Kindern bewegen sich seit Jahren auf einem …