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• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 24.05.2023
  … Risiko geahndet durch: - Mündliche Belehrung - Schriftliche Anordnung - Schließung von Betriebsteilen, des Gesamtbetriebe s oder Produktionsuntersagung (in der Regel bis zur Mängelbeseitigung) - Zwangsgeldfestsetzung - Bußgeldbescheid (ergänzend zu Anordnungen und Sch ließungen) - Strafanzeige (ergänzend zu Anordnungen und Schlie ... LStVG nach 20 Jahren außer Kraft getreten ist. Sie soll neu erlassen werden. Dabei sollen die bisherigen Regelungen mit folgenden Änderungen beibehalten werden:  In der Norikusbucht soll die Beschränkung des Badens …
• Dokument Entscheidungsvorlage · 09.12.2021
  … sich gemäß den Anträgen der Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen sowie der SPD schwerpunktmäßig mit denjenigen Regelungen des Baulandmobilisierungsgesetzes, die konkret den Wohnungsneubau aktivieren und den Wohnungsbestand sichern:  Einführung des sektoralen Bebauungsplans für ... Stärkung der Innenentwick- lung (§ 176a BauGB)  Bildung von Wohnungseigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten (§ 250 BauGB) * Wesentliche Regelungen (mit * markiert), von denen der Nürnberger Wohnungsmarkt profitieren könnte, stehen unter dem Vorbehalt einer Rechtsverordnung des Landes …
• Dokument Sitzung gesamt · 29.06.2023
  … Tagespflege in § 14 der Satzung zum Besuch von städtischen Kindertageseinrichtungen (KitaS) mit einem Verweis auf die gesetzlichen Regelungen des BayKiBiG und dem entsprechenden Ausführungsgesetz geregelt. Nach der Empfehlung des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales soll ... Regelung der Elternbeiträge eine eigenständige Kostenbeitragssatzung erlassen werden. Rechtsgrundlage ist das Kommunalabgabengesetz (KAG) und das Sozialgesetzbuch – Achtes Buch – (SGB VIII). Im Gegensatz zu Regelungen zum Besuch von städtischen Kindertageseinrichtungen ist es nicht erforderlich, neben einer …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichung · 25.01.2023
  … Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 18.05.2016 sowie dreier Umfragen im Jahr 2015 wurde die bisherige Regelung den in den Urteilen aufg estellten Anforderungen angepasst. Ab dem Jahr 2017 wurde nur noch je ein Verkaufssonntag für die Altstadt ... nungszeiten müssen außerhalb der Zeit des Hauptgottesdienstes liegen und spätestens um 18:00 Uhr enden. 2. Bisherige Regelungen in Nürnberg Seit dem Jahr 2010 wurden in Nürnberg jeweils zwei getrennte Verkaufssonntage für einen Teil …
• Dokument Umweltbericht · 22.12.2022
  … Schutzgut/ -güter bzw. Umwelt- belang(e) Umsetzung / Sicherung durch (z.B. textliche/ zeichnerische Fest- setzung im B-Plan / Regelung im StbV) Verlust von Ackerflächen  Rücknahme der Durchbindung zur Würzburger Straße Vm, Vr Fläche ... Zeichnerische Festsetzung  Umsetzung artenschutz- rechtlich erforderlicher FCS-Maßnahmen (Schaffung von Ersatz- lebensräumen) Vm, A Tiere, biologische Vielfalt Regelung im StbV, textliche Festsetzung  Wasserdurchlässige Befestigung von Wegen und Plätzen Vr Boden, Wasser, Klima Textliche Festsetzung  Beschränkung …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Ergänzungen (Stand 30.06.2022) · 07.07.2022
  … Maxtorgraben / Labenwolfstraße Rechts-vor-Links-Regelung RVR in Hauptrichtung Herstellung einer bevorrechtigten Querung inkl. Roteinfärbung - 3.000 € 1-K18 Maxtorgraben / Tuchergartenstraße Rechts-vor-Links-Regelung RVR in Hauptrichtung Herstellung einer bevorrechtigten Querung inkl. Roteinfärbung ... Michaelstraße / Kleinreuther Weg Rechts-vor-Links-Regelung keine Zuordnung möglich Herstellung einer bevorrechtigten Querung inkl. Roteinfärbung - 3.000 € 4-K27 Mittelstraße / Lohestraße Regelung durch Verkehrszeichen ohne abknickende Vorfahrt RVR in Hauptrichtung Herstellung einer bevorrechtigten Querung inkl …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 23.06.2022
  … damit die Bedeutung der Fußgängerin- nen und Fußgänger den weiteren Verkehrsteilnehmenden vermittelt und die Einhaltung von verkehrsrechtlichen Regelungen gewährleistet wird. Temporäre Gestaltung ist ein wichtiges Instrument, um neu implementierte Maßnahmen zu erproben, sie kann jedoch ... entsprechenden Verkehrserziehung ist essentiell. Belange des Fußverkehrs müssen überall berücksichtigt werden. Fußgängerinnen und Fußgänger sind in der Regel die langsamsten Verkehrsteilnehmenden und daher höchst umwegesensibel. Trotz des Ziels der intuitiven, sicheren Straßenraumgestaltung ist mögliches regelwidriges …
• Dokument Neufassung der Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften (LVVR) · 22.06.2022
  … Kaufpreis 2.1.2.1 Barkauf Es ist Barkauf anzustreben. Kauf auf Raten, auf Rente oder mit anderen darlehensähnlichen Regelungen für den Kaufpreis soll nur vereinbart werden, wenn Barkauf nicht erreichbar ist. 2.1.2.2 Zahlungsvoraussetzung Der Kaufpreis soll möglichst ... Unternehmen, an denen die Stadt unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, zulässig. 2.2 Grundstücksveräußerung 2.2.1 Grundsatz In der Regel erfolgen Grundstücksveräußerungen freihändig. Sofern es von der Marktlage her geboten oder zur Erzielung eines höheren Verkaufspreises sinnvoll …
• Dokument Darstellung der Anpassungen im Korrekturmodus · 22.06.2022
  … Kaufpreis 2.1.2.1 Barkauf Es ist Barkauf anzustreben. Kauf auf Raten, auf Rente oder mit anderen darlehensähnlichen Regelungen für den Kaufpreis soll nur vereinbart werden, wenn Barkauf nicht erreichbar ist. 2.1.2.2 Zahlungsvoraussetzung Der Kaufpreis soll möglichst ... Unternehmen, an denen die Stadt unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, zulässig. 2.2 Grundstücksveräußerung 2.2.1 Grundsatz In der Regel erfolgen Grundstücksveräußerungen freihändig. Sofern es von der Marktlage her geboten oder zur Erzielung eines höheren Verkaufspreises sinnvoll …
• Dokument 1. Fassung Umweltbericht · 21.09.2023
  … Angabe bezieht sich auf einen niedrigen Grundwasserstand (ermittelt im Grundwasserbericht der Stadt Nürnberg von 2017). In der Regel wird der Grundwasserflurabstand bei mittlerem Grundwasserstand (gemäß dem Grundwasserbericht von 2011) herangezogen; dort fin- den sich ... Fachbehörden abzustimmen bzw. zu ergänzen. Sportlärm Ausgangssituation Bzgl. des auf das Plangebiet einwirkenden Freizeitlärms, wurde die Sportanlage (Regels- bacher Str.) als Emittent betrachtet. Auswirkungen / Prognose Durch die Nutzung der nordöstlich des Plangebiets vorhandenen Sportanlage werden …
• Dokument Sitzung gesamt · 29.06.2023
  … Stunden täglich. In die tägliche Dauer von acht Stunden wird die Zeit des Unterrichtes einbezogen. In der Regel wird es sich daher um die Zeit von 8.00 bis 16.00 Uhr handeln. Der Anspruch schließt eine ... April – 31. Oktober) in der Regel von Montag bis Samstag von 8:00 bis 21:00 Uhr und in den Wintermonaten (1. November – 31. März) in der Regel von Montag bis Samstag …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 22.09.2022
  … nicht, an neural gischen Stellen im Hauptverkehrsst raßennetz eine Geschwinigkeits - begrenzung von unter 50 km/h, in der Regel Tempo 30, anzuordnen. Daher schlägt die Verwaltung vor, dass auch Nürnberg der Initiative beitritt ... Länge des Straßennetzes bezogen ist Tempo 30 in den allermeisten Städten ohnehin schon längst die Regel und nicht mehr die Ausnahme. Dies heißt auch: Tempo 30 ist eine Maßnahme für die Städte und Gemeinden …
• Dokument Sitzung Gesamt · 28.07.2022
  … Gesundheitsbereich, die Alteneinrichtungen, die KiTas und Schulen im Mittelpunkt und der Fokus lag stark auf institutionellen Regelungen. Aber gerade hier haben das freiwillige Engagement und die Nachbarschaftshilfe sehr schnell sehr wesentliche Unterstützung zur Schließung ... Teilkenntnisse vorliegen - Zeitlicher Gesamtumfang und Organisationsstruktur d. Tätigkeit 5 33 BtOG, Kann-Regel «Az. aller aktuellen Betreuungen, $ 32 Abs. 15.4 BtOG & ‚ Kann-Regel) Ein Sachkundenachweis ist gem. Sachkunde muss bis spätestens 30.05.2025 vollständig nachgewiesen werden …
• Dokument Umweltbericht · 21.09.2023
  … Beginn der Planung allerdings schon längere Zeit ein gleichbleibender Zustand bestanden hat, wird die Nullvariante in der Regel der Ausgangssituation entsprechen. Die Planung sieht den Rückbau von mindestens vier der acht nich t genutzten Kohlesilos ... für Schutzgut/- güter bzw. Umweltbe- lang/e Umsetzung / Si- cherung durch (z.B. textl./zeichn. Festsetzung im B- Plan / Regelung im StbV) Versiegelung  Sparsamer Umgang mit Grund und Boden. Ge- ringe zusätzliche Versie- gelung. Vorhandene Inf- rastruktur …
• Dokument 4651 Umweltprüfung · 20.07.2023
  … Schutzgut/ -güter bzw. Umwelt- belang(e) Umsetzung / Sicherung durch (z.B. textliche/ zeichnerische Fest- setzung im B-Plan / Regelung im StbV) Verlust von Ackerflächen  Umsetzung artenschutz- rechtlich erforderlicher FCS-Maßnahmen (Schaffung von Ersatz- lebensräumen ... Tiere, biologische Vielfalt Regelung im StbV, textliche Festsetzung  Wasserdurchlässige Befestigung von Wegen und Plätzen Vr Boden, Wasser, Klima Textliche Festsetzung 10 Baugesetzbuch, Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB i.d.F. der Bekanntmachung …
• Dokument Fortschreibung des Umweltberichts · 22.06.2023
  … Beginn der Planung allerdings schon längere Zeit ein gleichbleibender Zustand bestanden hat, wird die Nullvariante in der Regel der Ausgangssituation entsprechen. Die Planung sieht den Rückbau von mindestens vier der acht nich t genutzten Kohlesilos ... für Schutzgut/- güter bzw. Umweltbe- lang/e Umsetzung / Si- cherung durch (z.B. textl./zeichn. Festsetzung im B- Plan / Regelung im StbV) Versiegelung  Sparsamer Umgang mit Grund und Boden. Ge- ringe zusätzliche Versie- gelung. Vorhandene Inf- rastruktur …
• Dokument Sicherheitsbericht 2022 · 26.04.2023
  … Feststellungen und damit verbundene Bekanntmachungen zur Inzidenz im Nürnber- ger Amtsblatt und - 23 Allgemeinverfügungen, in denen Regelungen zu Verbotsflächen (Alkoholkonsum) be- ziehungsweise Gebotsflächen (Maskenpflicht), Testpflicht, Regelung bestimmter Ge- werbe (Prostitutionsbetriebe), zum Böllerverbot und anderen Bereichen ... erließ. Da das städti- sche Alkoholverbot bußgeldbewehrt ist, werden regelmäßig Bußgeldanzeigen an das Rechtsamt weitergeleitet. In der Regel werden Alkohol konsumierende Personen von der Polizeiinspektion Nürnberg Mitte, die hierfür über eine besondere Einheit …
• Dokument Umweltbericht · 16.02.2023
  … Beginn der Planung allerdings schon längere Zeit ein gleichbleibender Zustand bestanden hat, wird die Nullvariante in der Regel der Ausgangssituation entsprechen. Die Planung sieht den Rückbau von mindestens vier der acht nicht genutzten Kohlesilos ... für Schutzgut/- güter bzw. Umweltbe- lang/e Umsetzung / Si- cherung durch (z.B. textl./zeichn. Festsetzung im B- Plan / Regelung im StbV) Versiegelung • Sparsamer Umgang mit Grund und Boden. Ge- ringe zusätzliche Versie- gelung. Vorhandene Inf- rastruktur …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 30.11.2022
  … sachliche Anwendungsbereich umfasst zahlreiche Rechtsbereiche, dazu zählen Verstöße gegen diverse EU-rechtliche Regelungen, nationales Strafrecht und bestimmte ordnungs - rechtliche Regelungen, die bußgeldbewehrt sind und dem Schutz von Leben, Leib oder Ge- sundheit oder dem Schutz ... Regelungen der Sehenswürdigkeitensatzung. Damit verfolgt sie zwar nicht in erster Linie ei- genwirtschaftliche Zwecke, dennoch ist die Durchführung regelmäßiger Gebührenkalkulatio- nen erforderlich. Darüber hinaus sind Vergaben und Beschaffungen zukünftig im Einklang mit den Regelungen …
• Dokument Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2021 · 30.11.2022
  … Nürnberg beschädigen oder sogar recht- lich unzulässig sein. Nach Auffassung des Rpr besteht hier Bedarf an einer Regelung in den AFB, welche zu den Einziehungsverfügungen ermächtigt. Vor den Vereinnahmungen sollte den Dienststellen eine Liste ... sachliche Anwendungsbereich umfasst zahlreiche Rechtsbereiche, dazu zählen Verstöße gegen diverse EU-rechtliche Regelungen, nationales Strafrecht und bestimmte ordnungs - rechtliche Regelungen, die bußgeldbewehrt sind und dem Schutz von Leben, Leib oder Ge- sundheit oder dem Schutz …