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• Tagesordnungspunkt TOP Ö 3: Regelung zur Feststellung des Entgeltes für Stellen, die mit BGr. A 16 bzw. VGr. I BAT bewertet sind, insbesondere für Dienststellenleiter/innen (Guta… · 08.05.2007
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 2: Regelung des Ladenschlusses Beschluss RWA vom 20.12.2006 (Beschluss) · 31.01.2007
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 4: Regelung des Ladenschlusses Beschluss RWA vom 05.04.2006 Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 13.10.2006 Antrag Stadtrat Ulrich vom 30.10.2006 (Beschluss) · 20.12.2006
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 15: Stand der Vorarbeiten für die Realisierung der Hartz IV-Regelungen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.08.2004 (Beschluss) · 22.09.2004
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 2: Regelung zum Bau öffentlicher Spielplätze aus dem Programm "Aus 1 mach 3" (Beilagen 2.1-2.5) (Beschluss) · 25.07.2002
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 7: Wesentliche Neuerungen auf dem Gebiet der Adoption hier: Gesetz zur Regelung von Rechtsfragen auf dem Gebiet der internationalen Adoption und zur Weit… · 06.06.2002
• Dokument Maßnahmenkataster · 07.07.2022
  … Regelung RVR in Hauptrichtung Herstellung einer bevorrechtigten Querung inkl. Roteinfärbung - 3.000 € 10-K02 Schloßstraße / Kupferstraße Rechts-vor-Links-Regelung RVR in Hauptrichtung Herstellung einer bevorrechtigten Querung inkl. Roteinfärbung - 3.000 € 10-K03 Schloßstraße / Burgerstraße Regelung durch ... Maßnahme - - 14-K05 Hummelsteiner Weg / Humboldtstraße Rechts-vor-Links-Regelung Zwei RVR kreuzen sich Keine Maßnahme Diagonalsperre im Bestand - 14-K06 Hummelsteiner Weg / Gudrunstraße Regelung durch Verkehrszeichen ohne abknickende Vorfahrt RVR biegt ab oder …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 09.12.2021
  … gemeindlichen Handlungsinstrumente zur Baulandmobilisierung erweitert und planungsrechtliche Erleichterungen für Wohnbauentwicklungen eingeführt. Der Bericht befasst sich mit denjenigen Regelungen des Baulandmobilisierungsgesetzes, die konkret den Wohnungsneubau aktivieren und den Wohnungsbestand sichern. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen ... Bundesebene, in der die SPD diese Baurechtsüberarbeitung verankert hat, sieht der ursprüngliche Gesetzesentwurf in diese Richtung konkrete Regelungen vor. So sollen u.a. Erleichterungen bei Vorkaufsrechten, Baugeboten, städtebaulichen Entwicklungen im Innenbereichen - insbesondere mit Blick auf Baulücken …
• Dokument Anlage: Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (KitaS) · 26.03.2015
  … öffentliche Einrichtungen für Nürnberger Kinder. (2) Kindertageseinrichtungen der Stadt sind: 1. „Kinderkrippen" für Kinder in der Regel von der ach- ten Lebenswoche bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres; 2. „Kindergärten" für Kinder in der Regel ... Formen einrichtungs- bezogener Betreuung im Bereich der Kindertageseinrich- tungen können durchgeführt werden; in diesen Fällen kann von Regelungen in dieser Satzung abgewichen werden. (4) Das Betriebsjahr dauert vom 01.09. bis 31.08. des darauf folgenden Jahres …
• Dokument Anlage 2 - Dachstrategie „Digitales Nürnberg“ Leitlinien · 19.07.2023
  … Handlungsfeld IV.A – Strategische Verzahnung .................................................................. 48 3.4.2 Handlungsfeld IV.B – Interne Strukturen, Prozess- und Organisationsmanagement .......... 50 3.4.3 Handlungsfeld IV.C – Regelungen und Rahmenbedingungen ............................................ 52 3.5 Auf einen Blick ............................................................................................................................ 56 Beteiligte Dienststellen .......................................................................................................................... 61 Glossar .................................................................................................................................................. 62 Quellenverzeichnis ................................................................................................................................ 69 Digitale Dachstrategie ... Regelungen & Rahmenbedingungen « Städtische Regelungen sind überprüft und angepasst. - Hemmnisse und Hindernisse zur Digitalisierung werden aufgespürt, - auf die Anforderungen der digitalen Stadtverwaltung angepasst, - digitales Arbeiten wird nicht nur zugelassen, sondern auch eingefordert. « Hinderliche gesetzliche Regelungen werden …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 16.12.2021
  … Kindergarten- und Vorschulalter Im Kindergarten- und Vorschulalter ist die Internetnutzung meist zeitlich begrenzt und findet in der Regel begleitet statt. Je älter Kinder werden, desto stärker steigt die Nutzung an, auch werden Kinder tech- nisch ... bestehenden Regelungen der Verpflegungsgeldrü- ckerstattung der Tatbestand „aufgrund behördlicher Anordnung oder infolge höherer Gewalt“ neu auf- genommen. § 5 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren: In Abs. 4 wurde ebenfalls neben den bestehenden Regelungen der Gebührenrückerstattung …
• Dokument Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg · 19.07.2023
  … Planungsbegünstigten, das Baurecht auch zu nutzen. Die im Baulandbeschluss gebündelten Anforderungen sind Rahmen und Orientierung für vertragliche Regelungen zwischen Stadt und Planungsbegünstigtem. Die Zuständigkeiten der einzelnen Geschäftsbereiche und Dienststellen bleiben unberührt. Das Regelwerk des Baulandbeschlusses ... tritt begleitend die Bauleitplanung mit deren Steuerungs- und Sicherungsinstrumenten. Bei der Angebotsplanung werden die im Baulandbeschluss zusammengefassten Regelungen, soweit möglich, über Festsetzungen im Bebauungsplan umgesetzt. Die Regelungen zur Bodenordnung nach §§ 45 ff BauGB werden konsequent …
• Dokument Sicherheitsbericht 2021 · 27.04.2022
  … zugleich zu regelmäßigen Entschei- dungsfragen über etwaige Ausnahmen sowie einer permanenten Einbeziehung der Recht- sprechung, die ihrerseits Regelungen gegebenenfalls neu interpretierte beziehungsweise sogar verwarf. Besonders muss in diesem Zusammenhang die nicht nur quantitative Zunahme ... umfangreichen Versamm- lungen vor Ort begleitet hatte. Durch besonderes Verhandlungsgeschick in den Kooperati- onsgesprächen gelangen in der Regel Kompromisse mit der Folge, dass die Kundgebungen friedlich und ohne besondere Zwischenfälle ablaufen konnten. Seite …
• Dokument 1.1 b Prüfbericht BKPV JA 2022 Anlagen · 13.10.2023
  … Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetzes (BiIRUG) über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt. Der Betrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer kleinen Gesellschaft gemäß ... Weisungen des Überwachungsorgans zur Organisation für die Ge- schäfts- sowie ggf. für die Konzernleitung (Geschäftsanweisung)? Entsprechen diese Regelungen den Bedürfnissen des Unternehmens bzw. des Konzerns? Die Aufgabenverteilung und die in der Betriebssatzung festgelegte Einbindung …
• Dokument Anlage 1 - Konzept „Digitale Stadtverwaltung“ · 19.07.2023
  … Handlungsfeld 4: IT-Infrastruktur ..................................................................................................................... 15 3.5 Handlungsfeld 5: Prozess- und Organisationsmanagement ........................................................................ 18 3.6 Handlungsfeld 6: Regelungen und Rahmenbedingungen ............................................................................ 20 3.7 Die Prinzipien der digitalen Stadtverwaltung ................................................................................................. 23 4 Umsetzung der Strategie ... stehen. Die identifizierten Handlungsfelder sind:  Umgang mit Veränderung,  Kundenperspektive,  Mitarbeitende und Führungskräfte,  IT-Infrastruktur,  Prozess- und Organisationsmanagement,  Regelungen und Rahmenbedingungen. In der Folge werden hieraus strategische Ziele und Leitlinien abgeleitet. Sie geben die Richtung …
• Dokument Sachverhalt · 25.01.2022
  … Ergebnisse des Projekts Digitalisierungscheck Beschlussvorschlag zur stadtweiten Umsetzung I. Sachverhalt 1. Ausgangslage und Zielsetzungen eines Digitalisierungschecks städtischer Regelungen Der Einsatz von digitalen Technologien in der Verwaltung ist ein wichti ges Instrument, um die Servicequalität ... medienbruchfreier Prozesse in der Stadtverwaltung ist jedoch nicht grenzenlos möglich. Neben gesetzlichen Vorgaben, geben auch zahlreiche städtische Regelungen (z.B. Satzungen, Verordnungen oder interne Vorschriften) den Spielraum vor, innerhalb dessen sich die Digitalisierung bewegen muss. Dabei …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldungen · 24.05.2023
  … 90/Die Grünen vom 02.05.2023 LA/011/2023 107 Entscheidungsvorlage LA/011/2023 109 Änderungssatzung LA/011/2023 113 Lesefassung mit neuer und bisheriger Regelung LA/011/2023 114 * TOP Ö 8.2 Nahversorgung Langwasser-Süd Berichtvorlage WiF/011/2023 115 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion ... Risiko geahndet durch: - Mündliche Belehrung - Schriftliche Anordnung - Schließung von Betriebsteilen, des Gesamtbetriebe s oder Produktionsuntersagung (in der Regel bis zur Mängelbeseitigung) - Zwangsgeldfestsetzung - Bußgeldbescheid (ergänzend zu Anordnungen und Sch ließungen) - Strafanzeige (ergänzend zu Anordnungen und Schlie …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 02.12.2021
  … Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleistungen aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-24 wurden ab 01.03.2020 folgende ergänzende Regelungen für die Erbringung der Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII5 eingeführt: Die Prüfung ... 19/18107 5 geregelt in § 67 SGB II und § 141 SGB XII Ö 1Ö 1 9 - 2 - Diese Regelung wurde durch die Vereinfachter-Zugangs-Verlängerungsverordnung (VZVV) vom 25.06.20206 bis zum 30.09.2020, durch die Erste Verordnung …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 22.06.2023
  … Wohneinheiten entwickelt werden. Hierfür sieht der städtebauliche Entwurf eine ein- bis zweireihige Bebauung mit in der Regel III bis IV Geschossen vor. Am Süden entlang der Siegelsdorfer Straße sind zwei Gebäude ... Plangebiet nicht gegeben. Kosten Mit dem Investor wird ein städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB geschlossen, in dem Regelungen zur Übernahme von Folgekosten getroffen werden. Die Grundzustimmungserklärung wurde unterschrieben. Zeitliche Umsetzung Nach der Einleitung des Bebauungsplans …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 13.06.2023) · 22.06.2023
  … für Schutzgut/güter bzw. Umweltbelang/e Seite 31 138 Umsetzung / Sicherung durch (z.B. textl./zeichn. Festsetzung im BPlan / Regelung im StbV) Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen nachteilige Umweltauswirkung bei Realisierung der Planung (inkl ... trifft für die Bauleitplanung von Wohnbau- und Gewerbe- flächen einheitliche Regelungen in Bezug auf städtebauliche und umweltplanerische Stan- dards und Qualitäten sowie zu Folgekosten- regelungen. Beschluss des Umweltausschusses vom 09.10.2019 sowie des Stadiplanungsaus- schusses …