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Sitzung Sitzung des Kulturausschusses
… Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2020 Konzertreihe "Back to Live - eine kleine Hofmusik" hier: Anträge der AfD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020 (AN/247/249) Kultur in der Stadt - Zuschüsse Mittelvergabe 2021 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung …
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Sitzung Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft
… Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Nürnberger Hauptbahnhofs (Antrag der Stadtratsfraktion AfD vom 24.06.2026) Sachverständiger: Herr Polizeipräsident Gernot Rochholz, Polizeipräsidium Mittelfranken Keine Eurofighter-Übung am Flughafen Nürnberg - zivile Infrastruktur …
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Sitzung Sitzung des Verkehrsausschusses
… Bündnis90/Die Grünen vom 08.03.2021 Erschließung Kohlenhofareal: Teilneubau der Emmy-Noether-Straße Richtungspfeile Radwege - Mündlicher Bericht hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 30.06.2021 Stephanstraße - Bauvorhaben Instone Real Estate Antalyastraße Abrechnungsvoraussetzungen nach Erschließungsbeitragsrecht (§ 125 BauGB …
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Sitzung Sitzung des Stadtrates (Etat)
… ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN: Satzungsänderung: Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus Allianz gegen Rechtsextremismus hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2021 und 09.03.2021 Auflagen des Referates I/II: Jahresverluste 2020 und 2021 bei der Noris Arbeit …
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Sitzung Sitzung des Stadtrates (Etat)
… Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 - Beratende Mitglieder Änderung in den Besetzungen von Abordnungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion der AfD vom 29.10.2020 Auflagen des Referates I/II: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Genehmigung der Niederschrift …
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Sitzung Sitzung des Stadtrates
… Stadtratsfraktion vom 31.07.2020 und 05.08.2020 Besetzung der Stadtratsausschüsse und -kommissionen Klage und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der AfD-Stadtratsmitglieder Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 21.08.2020 U-Bahn Nürnberg, Linie U1 Generalsanierung U-Bahnhof …
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Sitzung Sitzung des Stadtrates
… Nürnberg - mündlicher Bericht - Änderung in der Besetzung der Stadtratsausschüsse und Kommissionen Klage und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der AfD-Stadtratsmitglieder Einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 25.09.2020 TISCHVORLAGE Neues Schulgebäude für die Beruflichen ... Projekten Kostenveränderung für den Bau der Surferwelle Errichtung eines Velodroms im Sportpark Langwasser Bäume Luitpoldhain hier: Antrag Die Linke vom 19.10.2020 Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst hier: Antrag Die Linke vom 16.10.2020 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Auflage …
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Dokument Stellungnahme des Referats für Jugend, Familie, Senioren und Soziales (Anlage 4 zum Sachbericht)
… Anträge der SPD-Fraktion vom 23.06.202 im Stadtrat Nürnberg und Stadtratsfraktion AFD 24.06.2026 zur Situation mind erjähriger Mädchen im Umfeld des Nürnberger Hauptbahnhofs und im Kontext „Kajal“ hier: Beitrag des Jugendamts zur Befassung der Anträge …
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Dokument Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2021
… Minimum zu reduzieren; benötigt Nümbergieininachhaltiges Konzept. Wir stellen deshalb zur-Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag: »:. Die Stadt berichtet, welche Maßnahmen eines’ Starkregen-Risikofnanagements vorhanden und aktuell sind ünd schätzt-ein, wo Ergänzungen:ünd Verbesserungen ... Ref.Ill; Grüne-Fraktion, Stadtratsfraktion Nürnberg Ce: AfD; SPD; CSU; Die_Bunten; Die_Ausschussgemeinschaft; Padua, Marion; Schüler, Titus; BM Betreff; Antrag-Eingangsbestätigung Anlagen: Antrag_Etablierung Starkregen-Risikomanagement_Die Grünen.paf An den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion Bündnis …
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Dokument Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 04.10.2021
… Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach In der Verwaltungsstreitsache AfD Fraktion im Nürnberger Stadtrat vertreten durch den Vorsitzenden Fünferplatz 2, 90403 Nümberg - Antragstellerin - bevollmächtigt: Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte-Partnerschaft Königstorgraben 3, 90402 Nürnberg gegen Stadt Nürnberg Rechtsamt vertreten ... benenne sie ausdrücklich in ihrem Handlungsprogramm. Der Antrag zitiert sodann auszugsweise Seite 5 des Handlungsprogram- mes der Allianz gegen Rechtsextremismus. Das Handlungsprogramm nenne die AfD in einem Atemzug mit von den Verfassungsschutzbehörden als rechtsextrem eingestuften …
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Dokument Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2023
… Ref.ill; Ref.VI cc AfD; Dörfler, Jürgen; Bunte-AG; Buholzer Sepülveda, Ernesto; Die_Ausschussgemeinschaft; Grüne-Fraktion, Stadtratsfraktion Nürnberg; SPD; Ref.l-Il; 'vorstandsangelegenheiten@n-ergie.de‘ Betreff: Antrag-Eingangsbestätigung Anlagen: Antrag_ Klimaneutralität und Gebäudesanierung_CSU.pdf An den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion …
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Dokument OBM-Schreiben vom 30.03.2021 und 26.05.2021
… stadt Nürnberg - Rathaus - 90403 Nürnberg Stadt Nürnberg 0 AfD-Stadtratsfraktion Herm Fraktionsvorsitzenden Roland Hübscher Fünferplatz 2 90403 Nürnberg Der Oberbürgermeister 30, März 2091 Alllanz gegen Rechtsextremismus In der Metropolregion Nürnberg Unser Zeichen: 10.23.10-2/3358 ... diesen Gründen erscheint auch eine Behandlung des Antrags in den Stadtratsgremien nicht erforderlich Mit Itagggfichen sen EL DPA Fr IA 5B Stadt Auenberg Rachaus 99403 Numterg vor AfD-Stadtratsfraktion Fünterplatz 2 90403 Nürnberg …
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 4.1: Resolution NSU-Untersuchungsausschuss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, SPD-Stadtratsfraktion, CSU-Stadtratsfraktion, Die Lin…
… Mehrheitlich beschlossen …
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Sitzung Sitzung des Stadtrates
… Resolution NSU-Untersuchungsausschuss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, SPD-Stadtratsfraktion, CSU-Stadtratsfraktion, Die Linke, Freien Wähler, ödp, FDP, Die Piraten, politbande, Linke Liste, Die Guten vom 07.05.2021 Antragder AfD-Stadtratsfraktion vom 18.05.2021 6. Sachstandsbericht ... Tafelhofstraße Erlass Sondernutzung für Plakatständer vor der Bundestagswahl 2021, hier: Plakatierung ab 31. Juli 2021 Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 15.03.2021 Änderungen bei den Besetzungen von Ausschüssen hier: Anträge …
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Dokument Niederschrift -öffentlich-
… Projektkoordination Frau Hiemer Gleichstellungsstelle Herr Schweikl Mitarbeiter beim Amt für Digitalisierung und Prozessorganisation Herr Schlesinger Stadtrat der AfD Abwesende und entschuldigte Personen: Ausschussmitglieder Bälz, Claudia Groh, Gerhard Pflaum, Maik Öffentliche Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses ... TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1. Konzeptpapier "Aktivitätsbasiertes Bürokonzept" 2. Einrichtung einer Außenstelle der Meldebehörde auf „The Q“ hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021 und Aktueller Planstand von „TheQ“ hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion …
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Dokument Gesundheitsausschuss öffentlich gesamt
… jeweils eine von den teilnehmenden Institutionen und Einrichtungen ernannte Person bzw. dessen Stellvertretung teil. (3) Über den Antrag auf Mitgliedschaft neuer Mitglieder entscheiden die stimmberechtigten Mitglieder entsprechend §2 (5). Ein Mitgliedsbeitrag wird nicht erhoben ... Stadt Nürnberg, SportService Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stadtratsfraktion Bunte Ausschussgemeinschaft (vertreten durch Die Linke) Stadtratsfraktion der AfD Stadtratsfraktion Die Ausschussgemeinschaft (vertreten durch die FW) Stadtseniorenrat Nürnberg Techniker Krankenkasse Zentrum für Gesundheitsförderung …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… Bericht Betreff: Hygieneschulungen in Gemeinschaftsunterkünften - Unterlagen werden nachgereicht hier: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.06.2020 Anlagen: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.06.2020 Ö 4Ö 4Ö 4Ö 4Ö 4 57 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/012/2023 ... Stadt Nürnberg, Bildungscampus Stadt Nürnberg, Gesundheitsamt Stadt Nürnberg, Jugendamt Stadt Nürnberg, Seniorenamt Stadt Nürnberg, SportService Stadtratsfraktion der AfD Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stadtratsfraktion Bunte Ausschussgemeinschaft (vertreten durch Die Linke) Stadtratsfraktion Die Ausschussgemeinschaft (vertreten durch …
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Dokument Niederschrift -öffentlich-
… Roesch Leiter des Amtes für Informationstechnologie Herr Meierhofer Mitarbeiter beim Amt für Informationstechnologie Herr Schlesinger Stadtrat der AfD Öffentliche Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 17.05.2022 Seite 2 von 5 Abwesende und entschuldigte Personen: Ausschussmitglieder ... Geschäftsstellen der Sparkasse - Evaluation der Pilotphase sowie Smart-Terminals: Anzahl erhöhen, Gebrauchsmöglichkeiten erweitern, Bürgerservice ausbauen Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.03.2021 3. Austrittsinterviews bei der Stadt Nürnberg; hier: Implementierung von Austrittsinterviews mittels Pilotierungsphase 4. Genehmigung …
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Dokument Niederschrift ETAT - oeffentlich
… Satz 2 der Geschäftsordnung) OBM Marcus König: 00:08:02 OBM Marcus König: 00:09:43 Antrag zur Geschäftsordnung: Verkürzung Höchstredezeiten und der Mittagspause Beschluss: Die Höchstredezeiten für die Grundsatzerklärungen bei den diesjährigen Haushaltsberatungen ... für Bündnis 90/Die Grünen) OBM Marcus König: 01:12:56 StR Krestel: 01:13:59 (für die AfD) OBM Marcus König: 01:22:41 StR`in Demir: 01:23:50 (für Die Linke) OBM Marcus …
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Dokument Sitzung gesamt - öffentlich
… Frei Days an Nürnberger Schulen" vom 02.11.2021 Bericht Ref.IV/002/2023 11 Sachverhalt Ref.IV/002/2023 14 211102_Antrag_Frei Days_Grüne Ref.IV/002/2023 18 TOP Ö 4 Vollzug der Schulordnung für die Berufsschulen in Bayern ... Stellungnahme_CSU_Berufschulbeiräte Ref.IV/004/2023 36 04_08_Stellungnahme_SPD_Berufschulbeiräte Ref.IV/004/2023 38 04_09_Stellungnahme_AFD_Berufschulbeiräte Ref.IV/004/2023 42 04_10_Stellungnahme_Die_Bunten_Berufschulbeiräte Ref.IV/004/2023 43 Sitzung_des_Schulausschusses …
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