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Dokument Sitzung gesamt Stand: 07.03.2023
… UntiR* Mach mit. Entscheide sozial, Nürnberg, den 30.01.2023 UKthÄ Betreff: Antrag zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung - IntRS) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragen wir folgende ... pauschal heißt: „Zigeuner klauen sogar Fernseher aus Krankenhäusern." Auch wurde von Frau Condrea ein AfD-Beitrag der Vorsitzenden Alice Weidel geteilt, in dem die damalige Kanzlerin Angela Merkel in diffamierender Weise zum Rücktritt aufgefordert wurde …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… Nürnberg Die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellen daher gemeinsam folgenden Antrag: Die derzeitige Satzung soll insofern ergänzt werden, als dass dem Integrationsrat künftig die Möglichkeit an die Hand gegeben wird, aus eigener ... pauschal heißt: „Zigeuner klauen sogar Fernseher aus Krankenhäusern." Auch wurde von Frau Condrea ein AfD-Beitrag der Vorsitzenden Alice Weidel geteilt, in dem die damalige Kanzlerin Angela Merkel in diffamierender Weise zum Rücktritt aufgefordert wurde …
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Dokument Amtsblatt 8/2025
… GRÜNE 15.262 11,2 % der gültigen Zweitstimmen 4. FDP 4.871 3,6 % der gültigen Zweitstimmen 5. AfD 26.901 19,8 % der gültigen Zweitstimmen 6. FREIE WÄHLER 2.386 1,8 % der gültigen Zweitstimmen 7. Die Linke ... Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung …
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Dokument Sitzung gesamt Stand: 08.03.2023
… UntiR* Mach mit. Entscheide sozial, Nürnberg, den 30.01.2023 UKthÄ Betreff: Antrag zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung - IntRS) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragen wir folgende ... pauschal heißt: „Zigeuner klauen sogar Fernseher aus Krankenhäusern." Auch wurde von Frau Condrea ein AfD-Beitrag der Vorsitzenden Alice Weidel geteilt, in dem die damalige Kanzlerin Angela Merkel in diffamierender Weise zum Rücktritt aufgefordert wurde …
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Dokument Sitzung gesamt Öffentlich Stand: 14.07.2022
… Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums Walthelm, Britta Beschluss Ref.III/013/2022 3. Opt-In Möglichkeit für Werbesendungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.07.2021 Walthelm, Britta Beschluss Ref.III/007/2022 4. Unterzeichnung der Deklaration des internationalen ... Julian Vonarb aus Freiburg im Breisgau die Stadt Gera in Thüringen. Seit der Kommunalwahl 2019 ist die AfD-Fraktion die stärkste Kraft und belegt 12 von 42 Sitzen. Die AfD stellt auch den Vorsitzenden …
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Dokument Amtsblatt 4/2026
… Stadtrats am Sonntag, 8. März 2026 Für die Stadtratswahl wurden beim Wahlvorschlag: 3 Kennwort: Alternative für Deutschland (AfD) folgende Bewerber oder Bewerberinnen zugelassen: Lfd. Nr. Familienname, Vorname, evtl. Geburtsname und akademische Grade, Beruf oder Stand ... Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. b) ihr Wahlrecht erst nach Ablauf der unter a) genannten Antrags- oder Beschwerdefristen entstanden ist, c) ihr Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist und sie nicht …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… noch am gleichen Tag vollzogen. Bei der Durchsuchung konnte umfangreiches Diebesgut aufgefunden und sichergestellt werden. Auf Antrag der StA Nürnberg-Fürth wurde durch den Ermittlungsrichter am AG Nürnberg die Unter- suchungshaft gegen die beiden Beschuldigten ... Kampf gegen Rechts und der Widerstand gegen den Staat. Im Kampf gegen den Rechtsextremismus steht die Partei AfD seit ihrer Gründung im Fokus linksextremistischer Aktionen. Die reine Existenz der Partei und deren Präsenz in Bund …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… Euro machten (2020: 1,2 Mio. Euro). Wir konnten 16 Tatbeteiligte festnehmen, die auf Antrag der Staatsanwaltschaft in U-Haft gingen. Neben Bargeld, Goldbarren und Schmuck erlangten die Täter in zwei Fällen auch erlaubnispflichte Schusswaffen ... Parteifunktionären sowie Sachbeschädigungen an deren Wohnhäusern und Fahrzeugen. Im Kampf gegen den Rechtsextremismus steht die Partei „AfD“ seit ihrer Gründung im Fokus linksextremistischer Aktionen. Die reine Existenz der Partei und deren (parlamentarische) Präsenz in Bund …
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Dokument Sitzung gesamt - öffentlich
… Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2023 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2023 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2023 Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2023 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2023 Antrag ... bisherigen Genehmigungspraxis hatte die Stadt Nürnberg keine rechtliche Grundlage, die beiden Anträge ermessensfehlerfrei ablehnen zu können. Vielmehr musste sie den Anträgen stattgeben. Die Äußerungen auf den Plakaten waren nicht strafbar und haben auch in sonstiger …
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Dokument Amtsblatt 8/2026
… Bayern e.V . (CSU) 4.108.223 24 02 FREIE WÄHLER Bayern (FREIE WÄHLER) 411.347 2 03 Alternative für Deutschland (AfD) 1.380.561 8 04 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1.809.129 10 05 Sozialdemokratische Partei Deutschlands ... aufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Abs. 1 Bau- gesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wir - kung (§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 80 Abs. 5 Satz …
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Dokument Sicherheitsbericht 2021
… Euro machten (2020: 1,2 Mio. Euro). Wir konnten 16 Tatbeteiligte festneh- men, die auf Antrag der Staatsanwalt- schaft in U-Haft gingen. Neben Bargeld, Goldbarren und Schmuck erlangten die Täter in zwei Fällen auch ... Innen- und Sicherheitspolitik sowie die Gentrifizierung. Im Kampf gegen den Rechtsextremis - mus steht die Partei „AfD“ seit ihrer Gründung im Fokus linksextremisti- scher Aktionen. Die reine Existenz der Partei und deren (parlamentarische) Präsenz in Bund …
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Dokument Sitzung gesamt Öffentlich Stand 05.04.2023
… Einrichtung eines „digital lab“ in einer Umweltbildungsstation in Antalya bei der SKEW eingereicht. Bereits 2022 wurde ein Antrag des Jugendamts bei der Deutsch-türkische Jugendbrücke für einen trilateralen Jugendaustausch mit Nürnberg, Antalya und einer französischen ... Städtefreundschaft seit 1990 Politische Situation Oberbürgermeister ist der parteilose Julian Vonarb. Seit der Kommunalwahl 2019 ist die AfD- Fraktion die stärkste Kraft und belegt 12 von 42 Sitzen. Diese Konstellation ist für die Stadtregierung nicht …
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Dokument Sitzung gesamt Öffentlich Stand 20.04.2023
… Einrichtung eines „digital lab“ in einer Umweltbildungsstation in Antalya bei der SKEW eingereicht. Bereits 2022 wurde ein Antrag des Jugendamts bei der Deutsch-türkische Jugendbrücke für einen trilateralen Jugendaustausch mit Nürnberg, Antalya und einer französischen ... Städtefreundschaft seit 1990 Politische Situation Oberbürgermeister ist der parteilose Julian Vonarb. Seit der Kommunalwahl 2019 ist die AfD- Fraktion die stärkste Kraft und belegt 12 von 42 Sitzen. Diese Konstellation ist für die Stadtregierung nicht …
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Dokument Amtsblatt 2/2026
… Christlich-Soziale Union in Bayern e.V . (CSU) 02 FREIE WÄHLER Bayern (FREIE WÄHLER) 03 Alternative für Deutschland (AfD) 04 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN (Grüne) 05 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 06 Die Linke 07 Ökologisch-Demokratische ... aufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Abs. 1 Bau- gesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wir - kung (§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 80 Abs. 5 Satz …
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Dokument Anhang zum Jahresabschluss 2021
… Lehner Julia AfD Krestel Klaus-Rudolf Anhang zum Jahresabschluss 2021 Sonstige Angaben _____________________________________________________________________________________________________ 50 CSU Müller Max AfD Schlesinger Willibald CSU Nachtigall Rainer Politbande Buholzer Sepúlveda Ernesto Berufsmäßige Stadtratsmitglieder: Referat für Finanzen, Personal und IT Harald ... Jahresabschluss 2021 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2021 __________________________________________________________________________________________________ 112 Stiftungsausrichtungen und Zuschüsse Anzahl Anträge in T€ Anzahl Anträge in T€ Abweichung Abweichung in % (gerundet) 2021 2021 2020 2020 (in T€) 1. Stiftungsgaben …
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Dokument IB Jahresbericht 2020-2021
… Kommunalwahl 2019 ist die AfD-Fraktion die stärkste Kraft und belegt 12 von 42 Sitzen. Die AfD stellt auch den Vorsitzenden des Stadtrats. Zweitstärkste Kraft ist die Fraktion der Linken. Insgesamt besteht der Stadtrat ... Eine Machbarkeitsstudie zum möglichen Bau einer Straßenbahn in Nablus wurde geplant. Im Dezember 2020 wurde ein Antrag auf Corona Soforthilfe bei der SKEW vorbereitet, jedoch letztlich nicht eingereicht, da sich der Bedarf an Hilfsleistungen …
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Dokument Anhang zum Jahresabschluss 2020
… Krestel Klaus-Rudolf Anhang zum Jahresabschluss 2020 Sonstige Angaben _____________________________________________________________________________________________________ 51 CSU Ab 01.05.2020: Körner Tatjana AfD Ab 01.05.2020: Schlesinger Willibald CSU Krieglstein Andreas Politbande Ab 01.05.2020: Buholzer Sepúlveda Ernesto CSU Ab 01.05.2020: Prof. Dr. Lehner ... Anträge mit einem Aus- zahlungsvolumen in Höhe von 5.692 TEUR bearbei- tet worden. Details zu den Zweckausrichtungen der einzelnen Stiftungen finden sich unter „5. Zweckausrichtungs- statistik 2019/2020“. Stiftungsausrichtungen und Zuschüsse Anzahl Anträge in T€ Anzahl …
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Dokument Antrag Rücktritt Mitgliedschaft Die Linke
… OBERBÜRGERMEISTER 3 1, JAN. 2023 Mach mit. Entscheide sozial. Nürnberg, den 30.01.2023 Betreff: Dringlichkeitsantrag zur …
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Dokument Antrag Die Linke Aufforderung zum Rücktritt 16.02.2023 inhaltsgleich mit Dringlichkeitsantrag vom 30.01.23
… Nürnberg 16.02.2023 i | Uhl Aufforderung zum Rücktritt der Integrationsrätinnen lonela van Rees Zota und Galina Condrea Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE s ke Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Stadtrat der Stadt Nürnberg fordert Frau Gafina ... pauschal heißt: „Zigeuner klauen sogar Fernseher aus Krankenhäusern.“ Auch wurde von Frau Condrea ein AfD-Beitrag der Vorsitzenden Alice Weide! geteilt, in dem die damalige Kanzlerin Angela Merkel in diffamierender Weise zum Rücktritt aufgefordert wurde …
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Dokument Sitzung gesamt Öffentlich Stand 06.10.2023
… P5413922030U Kraftshofer Hauptstraße 1. BA 69926501 Tiefbau-Str/PlätzSÖR 174.456,62 174.456,62 P5414022011U AFD / TAE Versorgungen an 73 LSA 69926551 Tiefbau-Verkehrs.SÖR 144.633,06 144.633,06 P5414200662U Rollnerstr.:RW zw. Großrth./Sonneng.str ... Euro 512 Vorab-Bescheid (§ 7 Abs. 4 BtRegV) 100 Euro 513 Ablehnung des Antrages 20 bis 400 Euro 514 Ablehnung des Antrages wegen Unzuständigkeit kostenfrei 515 Rücknahme und Widerruf der Registrierung 15 bis 150 Euro …
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