Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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CSU-StadtratsfraktionLinke ListeSPD-StadtratsfraktionAfD-StadtratsfraktionStadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünenpolitbande
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2020 Sachverständige: Herr Roman Fertinger, Polizeipräsident Herr Dr. jur. Holger Plank, Leitender Kriminaldirektor Herr Herbert Donner, Leitender Polizeidirektor Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2: Sicherheitsbericht für die Stadt Nürnberg 2020 Der Bericht dient der Kenntnis
-
TOP Ö 3: Kriminalitätsentwicklung am Nürnberger Hauptbahnhof Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 03.02.2021
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
-
TOP Ö 4: Aktuelle Corona-Situation hier: mündlicher Bericht Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 22.04.2021 Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2021 und 17.05.2021 Antrag der FDP vom 03.05.2021 Antrag der SPD vom 07.05.2021 und 12.05.2021 Antrag der FW vom 14.05.2021 Antrag der Piraten Partei vom 17.05.2021
mehrere Beschlüsse
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1: Resolution NSU-Untersuchungsausschuss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, SPD-Stadtratsfraktion, CSU-Stadtratsfraktion, Die Linke, Freien Wähler, ödp, FDP, Die Piraten, politbande, Linke Liste, Die Guten vom 07.05.2021 Antragder AfD-Stadtratsfraktion vom 18.05.2021
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: 6. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Bericht über die Umsetzung des Gleichstellungsaktionsplans 2018-2020 der Stadt Nürnberg Abgesetzt
- TOP Ö 7: Gleichstellungsaktionsplan 2021-2023 der Stadt Nürnberg Abgesetzt
- TOP Ö 8: Ergänzendes Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4629 „Frauentorgraben“ für das Gebiet zwischen dem Frauentorgraben, dem Bahnhofsplatz, der Eilgutstraße und der Tafelhofstraße Erlass Einstimmig beschlossen
-
TOP Ö 9: Sondernutzung für Plakatständer vor der Bundestagswahl 2021, hier: Plakatierung ab 31. Juli 2021 Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 15.03.2021
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 10: Änderungen bei den Besetzungen von Ausschüssen hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.05.2021
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 10.1: GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH hier: Änderung der Abordnungen für den Aufsichtsrat der GkF Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 10.2: Servicegesellschaft KNSG des Klinikums Nürnberg hier: gemeins. Dringlichkeitsantrag Die Linke und Linke Liste vom 18.05.2021
In anderes Gremium verwiesen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- Auflagen des Referates I/II:
- TOP Ö 11: Klinikum Nürnberg 1. Änderung der Unternehmenssatzung für das Klinikum Nürnberg 2. Aufhebung der Ordnungssatzung für das Klinikum Nürnberg Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Stadion Nürnberg Betriebs - GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Auflage des Referates V: Änderung der Satzung des Behindertenrats Nürnberg (BRN) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen