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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 31. Januar 2024, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Zukunftsinitiative Innenstadt hier: Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 15.12.2023 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.07.2023 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/001/2024 Zukunftsinitiative Innenstadt hier: Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 15.12.2023 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.07.2023 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 1.1: FlexiKonsolidierung Modifizierung des Konzepts für Personalkosteneinsparungen hier: Dringliche Anmeldung des Referates I/II vom 25.01.2024 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.I/II/003/2024 FlexiKonsolidierung Modifizierung des Konzepts für Personalkosteneinsparungen (Beschluss)
• TOP Ö 1.2: Nürnberg - Bündnis für Demokratie gemeins. Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD u. Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2024 Mehrheitlich beschlossen
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Marienberg - Einstellung des Verfahrens hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.04.2021 zur Aufhebung der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/049/2023 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Marienberg - Einstellung des Verfahrens hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.04.2021 zur Aufhebung der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2.1: Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2024 Einstimmig beschlossen
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 3: Auflage des 3. BM: Änderung der Straßenreinigungsverordnung (StraßenreinigungsVO - StrRVO) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SÖR/108/2023 Änderung der Straßenreinigungsverordnung (StraßenreinigungsVO - StrRVO) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 4: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- u. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Der Bericht dient der Kenntnis
• TOP Ö 5: Auflage des Referates IV: Anpassung Gebühren Hallennutzung/Sportplatznutzung; Erbbauzinsen/Sportplatzmieten; Kosten für Anmietungen bei Vereinen Mehrheitlich beschlossen
  Vorlage: SpS/017/2023 Anpassung Gebühren Hallennutzung/Sportplatznutzung; Erbbauzinsen/Sportplatzmieten; Kosten für Anmietungen bei Vereinen (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 6: Auflage des Referates V: Weiterentwicklung des Förderkonzepts Kindertageseinrichtungen (Föko Kitas) und der Zuschussrichtlinie für Investitionskostenförderung von Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg. Fortschreibung ab 01.02.2024 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: J/031/2023 Weiterentwicklung des Förderkonzepts Kindertageseinrichtungen (Föko Kitas) und der Zuschussrichtlinie für Investitionskostenförderung von Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg. Fortschreibung ab 01.02.2024 (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 7: Auflage des Referates VII: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung; Reduzierung der Gebühr in Position 36, erster Spiegelstrich (Imbissbuden in der Altstadt) der Anlage 1 (wurde zurückgezogen) Abgesetzt
  Vorlage: LA/034/2023 Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung; Reduzierung der Gebühr in Position 36, erster Spiegelstrich (Imbißbuden in der Altstadt) der Anlage 1 (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen
• TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023 (Etatberatungen), öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen