Haushaltssperre

← Sitzung des Stadtrates (31.01.2024)

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage · 31.01.2024 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Marcus König Haushalt & Finanzen

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Mittwoch, 31.01.2024, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine

Sitzung des Stadtrates

mit folgender Tagesordnung statt:

1. Zukunftsinitiative Innenstadt

2. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Marienberg - Einstellung

des Verfahrens

  1. Auflage des 3. BM:

Änderung der StrRVO

  1. Auflage des Referates I/II:

Bewilligung von über- u. außerplanmäßigen Aufwendungen und

Auszahlungen

  1. Auflage des Referates IV: Anpassung Gebühren Hallennutzung/Sportplatznutzung;

Erbbauzinsen/Sportplatzmieten; Kosten für Anmietungen bei

Vereinen

  1. Auflage des Referates V:

Weiterentwicklung des Förderkonzepts Kindertageseinrichtungen

(Föko Kitas) und der Zuschussrichtlinie für

Investitionskostenförderung von Kindertageseinrichtungen der

Stadt Nürnberg. Fortschreibung ab 01.02.2024

  1. Auflage des Referates VII: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung;

  2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2023,

öffentlicher Teil

9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023

(Etatberatungen), öffentlicher Teil

Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Nürnberg, 16.01.2024

Abbildung 1

Marcus König Oberbürgermeister

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