Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 13. Dezember 2023, 15:00 Uhr bis 16:57 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage · PDF ansehen
Sitzung gesamt öffentlich (ohne Berichte der Eigenbetriebe) Anlage · PDF ansehen

Tagesordnung

TOP Ö 1: Einführung in den Stadtrat und Vereidigung von Herrn Michael Kraus
TOP Ö 2: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetrieb Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/002/2023 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetrieb Franken-Stadion (FSN) (Beschluss)
TOP Ö 3: Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetrieb Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/003/2023 Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetrieb Franken-Stadion (FSN) (Beschluss)
TOP Ö 4: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/059/2023 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) (Beschluss)
TOP Ö 5: Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/060/2023 Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) (Beschluss)
TOP Ö 6: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/032/2023 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 7: Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/033/2023 Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN (Beschluss)
TOP Ö 8: Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/010/2023 Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) (Beschluss)
TOP Ö 9: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/011/2023 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) (Beschluss)
TOP Ö 10: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüSt/013/2023 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) (Beschluss)
TOP Ö 11: Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüSt/014/2023 Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) (Beschluss)
TOP Ö 12: IT-Strategie „Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im Digitalen Zeitalter“: Personelle, organisatorische und finanzielle Zukunft des Teams Digitale Schule Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/033/2023 IT-Strategie „Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im Digitalen Zeitalter“: Personelle, organisatorische und finanzielle Zukunft des Teams Digitale Schule (Beschluss)
TOP Ö 13: Energiebericht der Stadt Nürnberg hier: Vorstellung des Berichts Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: H/081/2023 Energiebericht der Stadt Nürnberg hier: Vorstellung des Berichts (Bericht)
TOP Ö 14: Starkstromtrasse Juraleitung - Baugrunduntersuchungen hier: Gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, der SPD-Stadtratsfraktion und der ÖDP vom 21.11.2023 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OBM/023/2023 Starkstromtrasse Juraleitung - Baugrunduntersuchungen hier: Gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, der SPD-Stadtratsfraktion und der ÖDP vom 21.11.2023 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 14.1: Änderung der Haushaltssatzung 2024 für die von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/046/2023 Änderung der Haushaltssatzung 2024 für die von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 14.2: Mitgliedschaft im Bundesforum Männer - Interessensverband für Jungen, Männer & Väter e.V. Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: MRB-GST/005/2023 Mitgliedschaft im Bundesforum Männer - Interessensverband für Jungen, Männer & Väter e.V. (Beschluss)
TOP Ö 14.3: Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in die Initiative Klischeefrei Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: MRB-GST/006/2023 Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in die Initiative Klischeefrei (Beschluss)
TOP Ö 14.4: NürnbergMesse GmbH hier: Anteilserwerb am Messeveranstalter trendfairs GmbH Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/049/2023 NürnbergMesse GmbH hier: Anteilserwerb am Messeveranstalter trendfairs GmbH (Beschluss)
TOP Ö 14.5: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.2023 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 15: Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission hier: Neubesetzung Einstimmig beschlossen
Vorlage: 2. BM/037/2023 Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission hier: Neubesetzung (Beschluss)
TOP Ö 16: Veränderungen in der Besetzung der stimmberechtigten Sitze der Wohlfahrtspflege im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/028/2023 Veränderungen in der Besetzung der stimmberechtigten Sitze der Wohlfahrtspflege im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
TOP Ö 17: Änderung bei den Abordnungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2023 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des 3. BM:
TOP Ö 18: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES) Einstimmig beschlossen
Vorlage: FW/004/2023 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 19: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (BäderGebS - BädGebS) Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: NüBad/020/2023 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (BäderGebS - BädGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 20: Auflage des Referates III: Festsetzen des Überschwemmungsgebiets Hülzlgraben in Nürnberg per Rechtsverordnung Einstimmig beschlossen
Vorlage: UwA/010/2023 Festsetzen des Überschwemmungsgebiets Hülzlgraben in Nürnberg per Rechtsverordnung (Beschluss-Auflage)
Auflagen des Referates V:
TOP Ö 21: Aktuelles aus dem Bereich Flucht und Ausgestaltung der Flüchtlings- und Integrationsberatung in Nürnberg Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Ref.V/017/2023 Aktuelles aus dem Bereich Flucht und Ausgestaltung der Flüchtlings- und Integrationsberatung in Nürnberg (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 22: Satzung zur Änderung der Satzung über die Obdachlosenunterkünfte Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: SHA/014/2023 Satzung zur Änderung der Satzung über die Obdachlosenunterkünfte (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 23: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte (ObdachlosenunterkünfteGebS - ObUGebS) Einstimmig beschlossen
TOP Ö 24: Auflage des Referates VII: Erleichterungen für die Gastronomie bei Außenbestuhlungsflächen Einstimmig beschlossen
Vorlage: LA/029/2023 Erleichterungen für die Gastronomie bei Außenbestuhlungsflächen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 25: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023 (im Anschluss an die Etatberatungen), öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen