BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 13.12.2023, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Einführung in den Stadtrat und Vereidigung von Herrn Michael
Kraus
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetrieb
Franken-Stadion (FSN)
3. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetrieb
Franken-Stadion (FSN)
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 SÖR
5. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 SÖR
6. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
7. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
8. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs
Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN)
9. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs
Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN)
10. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs
NürnbergStift (NüSt)
11. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs
NürnbergStift (NüSt)
12. IT-Strategie „Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen
Schulen in Nürnberg im Digitalen Zeitalter“: Personelle,
organisatorische und finanzielle Zukunft des Teams Digitale
Schule
13. Energiebericht der Stadt Nürnberg
14. Starkstromtrasse Juraleitung - Baugrunduntersuchungen
15. Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission
16. Veränderungen in der Besetzung der stimmberechtigten Sitze der
Wohlfahrtspflege im Jugendhilfeausschuss
17. Änderung bei den Abordnungen
Auflagen des 3. BM:
18. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz
von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr
Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES)
19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (BäderGebS - BädGebS)
- Auflage des Referates III:
Festsetzen des Überschwemmungsgebiets Hülzlgraben in
Nürnberg per Rechtsverordnung
Auflagen des Referates V:
21. Aktuelles aus dem Bereich Flucht und Ausgestaltung der
Flüchtlings- und Integrationsberatung in Nürnberg
22. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Obdachlosenunterkünfte
23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Obdachlosenunterkünfte (ObdachlosenunterkünfteGebS -
ObUGebS)
- Auflage des Referates VII:
Erleichterungen für die Gastronomie bei
Außenbestuhlungsflächen
25. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023 (im
Anschluss an die Etatberatungen), öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 30.11.2023
Marcus König Oberbürgermeister