Sitzung des Stadtrates (Etat)
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
- TOP Ö 2: Stellenplan 2024:
- TOP Ö 2.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge:
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TOP Ö 2.1.1.1: Stellenplan 2024 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 16.11.2023 Schaffung folgender Stelle: 0,22 VK Austockung "Sachbearbeitung, Stv. Geschäftsf. Landschaftspflegeverband" - lfd. Nr. 34
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2.1.1.2: Stellenplan 2024 hier: Stellenschaffungen Mehrheitlich beschlossen
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TOP Ö 2.1.1.3: Stellenplan 2024 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 16.11.2023 Schaffung folgender Stelle: 0,36 VK Verwaltungsfachkraft zur Aufstockung „Verwaltung Baumschutz“ - lfd. Nr. 31
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1.1.4: Stellenplan 2024 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 16.11.2023 Schaffung folgender Stelle: 0,5 VK "DATA-SCIENTIST" - lfd. Nr. 5 (Schaffung von nur 0,5 VK anstatt 1,0 VK-Stelle)
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2.1.2: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2024 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.1.3: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2024 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.1.4: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2024 gemäß § 71 SGB VIII Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2.2: Stellenhebungen für Beamte:
- TOP Ö 2.2.1: Stellenplan 2024 hier: Stellenhebungen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.3: Stellenanpassungen:
- TOP Ö 2.3.1: Stellenplan 2024 hier: Stellenanpassungen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.3.2: Stellenplan SÖR 2024 hier: Stellenanpassungen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.4: Stellenplan 2024 - Gesamtstellenplan Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 3: Wirtschaftspläne:
- TOP Ö 3.1: Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 3.2: Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.3: Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 3.4: Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.5: Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.6: Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.7: Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Mittelfristige Finanzplanung 2024/2027 und Projekt Freeze:
- TOP Ö 4.1: Projekt Freeze:
- TOP Ö 4.1.1: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Lern- und Begegnungsort Zeppelinfeld/ Zeppelintribüne Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 4.2: Änderungsanträge zur Mittelfristigen Finanzplanung 2024/2027
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TOP Ö 4.2.1: Lückenschluss in der Bamberger Straße bis zum Spargelfeldweg hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2023
In anderes Gremium verwiesen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.2.2: Kostenloser Eintritt in städtische Museen für Schülerinnen und Schüler in den bayerischen Sommerferien hier: Antrag der Stadtratsgruppe ÖDP vom 17.11.2023
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.2.3: Einrichtung einer Infrastruktur für emissionsfreien Taxiverkehr hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2023
Zur Kenntnis genommen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.2.4: Bücherbus II ertüchtigen um Weiterbetrieb zu ermöglichen hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2023
Zur Kenntnis genommen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.2.5: Finanzielle Herausforderungen der Nürnberger Theater im Jahr 2023 ff. hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.11.2023
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4.3: Mittelfristige Finanzplanung 2024/2027 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 5: Mittelfristiger Investitionsplan 2024 - 2027 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6: Haushaltsplan 2024:
- TOP Ö 6.1: Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2024 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.2: Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2024 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6.2.1: Kreditaufnahmen Abgesetzt
- TOP Ö 6.2.2: Änderungsantrag aus Beschlüssen TOP 2 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 6.3: Haushaltssatzung 2024 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 6.4: Haushaltsvollzug 2024 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 6.5: Wirtschaftspläne 2024 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2024 veranschlagten Beträge Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2024 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen:
- TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2024 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2024 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2024 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
- TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
- TOP Ö 9: Zusammensetzung des Stadtrats hier: Niederlegung des Mandats durch Herrn Thomas Pirner Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 9.1: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft BunteAG vom 06.11.2023 sowie Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2023, Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom21.11.2023
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 9.2: Erhöhung des Zuschusses zur Jahresarbeit für das Jahr 2023 Nürnberger Symphoniker und Z-Bau - Gesellschaft für kulturelle Freiräume Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 9.3: Inflationsausgleichsgeld für Beschäftigte der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Neukalkulation der Abfallgebühren ab 2024 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 11: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 12: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen