BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am
Donnerstag, 23. November 2023, um 09:00 - 13:00 Uhr und 14:30 –19:00 Uhr
Freitag, 24. November 2023, 09:00 – 13:00 Uhr und 14:30 – 19:00 Uhr
Montag, 27. November 2023, 09:00 – 13:00 Uhr und 14:30 Uhr bis zum Ende der
Beratungen
findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates (Etat)
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen
- Stellenplan 2024:
2.1 Stellenschaffungen/Stelleneinzüge:
2.2 Stellenhebungen für Beamte:
2.3 Stellenanpassungen:
2.4 Gesamtstellenplan:
- Wirtschaftspläne:
3.1 Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg"
3.2 Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den
Eigenbetrieb "NürnbergStift"
3.3 Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg"
3.4 Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den
Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg"
3.5 Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den
Eigenbetrieb "NürnbergBad"
3.6 Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für den
Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg"
3.7 Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024/2027 für die
Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg"
- Mittelfristige Finanzplanung 2024/2027 und Projekt Freeze:
4.1 Projekt Freeze:
4.1.1 Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Lern- und Begegungsort
Zeppelinfeld/ Zeppelintribüne
4.2 Mittelfristige Finanzplanung 2024/2027
-
Mittelfristiger Investitionsplan 2024/2027:
-
Haushaltsplan 2024:
6.1 Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2024
6.2 Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2024
6.2.1 Kreditaufnahmen
6.3 Haushaltssatzung 2024
6.4 Haushaltsvollzug 2024
6.5 Wirtschaftspläne 2024 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt
7. Sonderhaushaltspläne 2024 für die von der Stadt verwalteten
rechtsfähigen Stiftungen:
7.1 Haushaltssatzung 2024 für die von der Stadt verwalteten
kommunalen Stiftungen
7.2 Sonderhaushaltspläne 2024 für die allgemeinen Stiftungen, die
kommunal verwaltet sind
7.3 Sonderhaushaltspläne 2024 für die anderen kommunalen
Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind
8. Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
9. Zusammensetzung des Stadtrats
10. Neukalkulation der Abfallgebühren ab 2024
11. Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der
Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS -
AbfGebS)
12. Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2023,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 07.11.2023
Marcus König Oberbürgermeister