Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Einführung und Vereidigung der berufsmäßigen Stadträtin für das Aufgabengebiet des Referates VII (Wirtschafts- u. Wissenschaftsreferat), Frau Dr. Andrea Heilmaier Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 2: Einführung und Vereidigung des ehrenamtlichen Stadtratsmitglieds, Herrn Markus Tischner Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 3: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2024 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2024/2027) Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 4: Insolvenzen in der Immobilien-Branche hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Allianz vom 30.08.2023 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.09.2023 und 18.09.2023
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 6: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Einreichung von Projektskizzen für Projektaufruf 2023 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Stadterneuerungsgebiet „Quartier Annapark" Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) gem. § 141 BauGB Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung 8c: Bereich Brunecker Straße, Technische Universität Nürnberg Billigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 30. Änderung: Bereich Altholzverbrennung Sandreuth Prüfung der Stellungnahmen, abschließende Behandlung, Feststellungsbeschluss Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 32. Änderung: Bereich zwischen der A6, dem Main-Donau-Kanal und der Hirschenholzstraße Einleitung des Änderungsverfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Amtsbezeichnung „Berufsmäßiger Stadtrat außer Dienst" an Herrn Dr. Michael Fraas Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11.1: Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Amtsbezeichnung „Berufsmäßiger Stadtrat außer Dienst" an Herrn Harald Riedel Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11.2: Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Amtsbezeichnung „Berufsmäßiger Stadtrat außer Dienst" an Herrn Dr. Peter Pluschke Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 12.1: Änderung in der Besetzung des Werkausschusses (FSN) hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Ausschussgemeinschaft 2020-2026 vom 22.09.2023
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 13: Auflage des OBM: Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung hier: Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Nürnberg Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 14: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
- Auflagen des Referates III:
- TOP Ö 15: Neukalkulation der Abfallgebühren ab 2024 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 53, Nein: 7, Anwesend: 60
- TOP Ö 16: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 17: Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Nürnberg (EntwässerungsS – EWS) Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 18: Auflage des Referates VII: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung; Einführung zweier neuer Gebührenpositionen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 19: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen