BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 27.09.2023, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Einführung und Vereidigung der berufsmäßigen Stadträtin für das
Aufgabengebiet des Referates VII (Wirtschafts- u.
Wissenschaftsreferat), Frau Dr. Andrea Heilmaier
2. Einführung und Vereidigung des ehrenamtlichen
Stadtratsmitglieds, Herrn Markus Tischner
3. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2024 (inklusive des
Mittelfristigen Investitionsplanes 2024/2027)
4. Zukunft von The Q und Schöller-Areal nach Insolvenzantrag der
Gerchgroup
5. Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro &
Gleichstellungsstelle
6. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Einreichung von
Projektskizzen für Projektaufruf 2023
7. Stadterneuerungsgebiet „Quartier Annapark"
8. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem
Landschaftsplan (FNP), Änderung 8c: Bereich Brunecker Straße,
Billigung
- Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP), 30.
Änderung: Bereich Altholzverbrennung Sandreuth, Prüfung der
Stellungnahmen
10. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem
Landschaftsplan (FNP), 32. Änderung: Bereich zwischen der A6,
dem Main-Donau-Kanal und der Hirschenholzstraße, Einleitung
des Änderungsverfahrens
11. Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Amtsbezeichnung
"Berufsmäßiger Stadtrat außer Dienst" an Herrn Dr. Michael Fraas
12. Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss
-
Auflage des OBM:
-
Auflage des Referates I/II:
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen
Auflagen des Referates III:
15. Neukalkulation der Abfallgebühren ab 2024
16. Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der
Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS -
AbfGebS)
17. Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche
Entwässerungsanlage der Stadt Nürnberg
18. Auflage des Referates VII: Satzung zur Änderung der
Sondernutzungsgebührensatzung
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2023,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 11.09.2023
Marcus König Oberbürgermeister