Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2020 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2020 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Entlastung für den Jahresabschluss 2021 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 8: Konsolidierter Jahresabschluss 2021 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 9: Klimaneutralität der Stadtverwaltung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 2
- TOP Ö 10: Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Umsetzungsplan für einen klimaneutralen städtischen Gebäudebestand ab 2035 (dritte Konkretisierungsstufe) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 2
- TOP Ö 11: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Sportareals Dutzendteich und des Stadions Nürnberg hier: Ergebnisse und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 12: Weiterentwicklung Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg - Optimierung der Verfahrensabläufe Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.11.2022 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2023 und 13.07.2023 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.07.2023 Antrag Die Linke vom 19.07.2023 -TISCHVORLAGE-
mehrere Beschlüsse
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 12.1: Wohnbauförderung / Baulandbeschluss hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.07.2023 - TISCHVORLAGE -
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 13: Digitalisierung der Stadt(verwaltung) Nürnberg hier: Rückblick, aktueller Sachstand und Ausblick Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 14: Übertragung von drei Grundstücken der Stadt Nürnberg (Kernstadt) in das bilanzielle Vermögen des Eigenbetriebs SÖR; Korrektur des Grundstücksbestands zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und dem bilanziellen Vermögen des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Zweckentfremdungsverbotssatzung - ZwEVS Neuerlass für weitere fünf Jahre Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15.1: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen von Stadtratsmitgliedern Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Bestellung bzw. Benennung einer weiteren stellvertretenden Verbandsrätin Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 16.1: Nachtragshaushalte 2023 Gostner Hoftheater e. V., Austraße 70, 90429 Nürnberg Theater Salz + Pfeffer GbR, Frauentorgraben 73, 90443 Nürnberg Theater Mummpitz im Kachelbau e. V., Michael-Ende-Straße 17, 90439 Nürnberg Theater Pfütze e. V., Äußerer Laufer Pl. 22, 90403 Nürnberg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.05.2023 Antrag Die Guten vom 31.05.2023 Antrag der Politbande vom 08.07.2023 Antrag der CSU, SPD und Grünen vom 19.07.2023
mehrere Beschlüsse
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- Auflagen des OBM:
- TOP Ö 17: Wohnungs- und Haushaltserhebungensatzung - WoHausS Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Neuerlass der Verordnung über den Verkauf von Bäcker- und Konditorwaren an Sonn- und Feiertagen im Stadtgebiet Nürnberg (Bäcker- und Konditorwarenverkaufsverordnung – BKVerkVO) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 2
- TOP Ö 19: Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) Neuerlass der Volksfestverordnung (VolksfestVO – VfVO) Einstimmig beschlossen
- Auflagen der 2. BM:
- TOP Ö 20: Satzung zur Änderung der Satzung über die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (SehenswürdigkeitenS – SeS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 21: Gemeinschaftshaus Langwasser hier: Neue Mietpreistarife Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 2
- TOP Ö 22: Satzung zur Änderung der Satzung der Musikschule Nürnberg (Musikschulsatzung - MusS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 23: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Nürnberg (Musikschulgebührensatzung - MusGebS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 2
- TOP Ö 24: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates IV:
- TOP Ö 25: Investitionzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 26: Jahr der Inklusion; Rückblick Host Town - Ausblick SPOD 2026 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 27: Auflage des Referates V: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in qualifizierter Kindertagespflege in der Stadt Nürnberg (Kindertagespflegebeitragssatzung – KiTPflBS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 2
- Auflagen des Referates VII:
- TOP Ö 28: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und Entgelte zum 01.01.2024 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 2
- TOP Ö 29: Wiederberufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 30: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen