BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 19.07.2023, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2020 der Stadt
Nürnberg
2. Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2020 der Stadt
Nürnberg
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Nürnberg
4. Entlastung für den Jahresabschluss 2021 der Stadt Nürnberg
5. Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen
kommunalen Stiftungen
6. Entlastung für die Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen
kommunalen Stiftungen
7. Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2022
8. Konsolidierter Jahresabschluss 2021
9. Klimaneutralität der Stadtverwaltung
10. Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung
Nürnberg
11. Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Sportareals Dutzendteich
und des Stadions Nürnberg
12. Weiterentwicklung Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg -
Optimierung der Verfahrensabläufe
13. Digitalisierung der Stadt(verwaltung) Nürnberg
14. Grundstücksübertragungen sowie Grundstückskorrekturen der
Stadt Nürnberg
15. Zweckentfremdungsverbotssatzung - ZwEVS
16. Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Bestellung
bzw. Benennung einer weiteren stellvertretenden Verbandsrätin
Auflagen des OBM:
17. Wohnungs- und Haushaltserhebungensatzung - WoHausS
18. Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG)
19. Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG)
Auflagen der 2. BM:
20. Satzung zur Änderung der Satzung über die städtischen
Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (SehenswürdigkeitenS –
SeS)
21. Gemeinschaftshaus Langwasser
22. Satzung zur Änderung der Satzung der Musikschule Nürnberg
(Musikschulsatzung - MusS)
23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule
Nürnberg (Musikschulgebührensatzung - MusGebS)
24. Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und
außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Auflagen des Referates IV:
25. Investitionzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen
26. Jahr der Inklusion; Rückblick Host Town - Ausblick SPOD 2026
27. Auflage des Referates V: Erlass einer Satzung über die Erhebung
von Kostenbeiträgen für die Förderung in qualifizierter
Kindertagespflege in der Stadt Nürnberg
(Kindertagespflegebeitragssatzung – KiTPflBS)
Auflagen des Referates VII:
28. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit
Anlage 1
29. Wiederberufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2023,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 04.07.2023
Marcus König Oberbürgermeister