Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
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TOP Ö 1: Wasserstoffstrategie Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.06.2021 Sachverständige: Prof. Dr. Jürgen Karl, Lehrstuhlinhaber des Lehrstuhls für Energieverfahrenstechnik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Karlheinz Ronge, Head of Department Networked Systems and Applications am Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 1.1: Galeria Karstadt Kaufhof hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2023
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2: Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Geschichte und Gegenwart hier: Jüdische Begegnungsstätte Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Erster Gesamtbericht zu den Auswirkungen der Personalkosteneinsparungen Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 3.1: Kongresshalle hier: Qualifizierung Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Nürnberg Südost (INSEK Nürnberg Südost) und Schadstoffsanierung Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 3.2: Unterstützung für Erdbebenopfer in der Türkei hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.2023
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 3.3: Campus Pestalozzistraße: Umsetzung des inklusiven Bauvorhabens Mehrheitlich beschlossen – Ja: 54, Nein: 3
- TOP Ö 3.4: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 30. Änderung: Bereich Altholzverbrennung Sandreuth Billigung Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 4: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und Kommissionen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2023 sowie Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2023
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus Kommission hier: Neubesetzung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Mitgliedschaft des Amtes für Kultur und Freizeit im BDLO - Bundesverband Amateurmusik Sinfonie- und Kammerorchester Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Neuberufung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 8: Hybride Gremiensitzungen - Bilanz und weiteres Vorgehen hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 05.05.2020
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 9: Auflage des BDR: Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) Neuerlass der Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung – HundeVO) Einstimmig beschlossen
- Auflagen der 2. BM:
- TOP Ö 10: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS) Abgesetzt
- TOP Ö 11: Änderung der Allgemeinen Mietvertragsbedingungen für die Vermietung der Veranstaltungsräume im Bildungscampus Nürnberg (BCN) ab 01.07.2023 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 52, Nein: 4
- TOP Ö 12: Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (StadtbibliothekGebS - StBGebS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 51, Nein: 5
- TOP Ö 13: Auflage des Referates III: Erlass einer Verordnung über den Schutz der Beweidung im Stadtgebiet Nürnberg (Beweidungsverordnung – BewVO) Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates IV:
- TOP Ö 14: Satzung zur Änderung der Satzung für die Städtische Fachakademie für Wirtschaft Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Satzung über die Berufsfachschule für Medizinische Technologie für Laboratoriumsanalytik (Berufsfachschulsatzung Medizinische Technologie Laboratoriumsanalytik - BFS/MTL) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Auflage des Referates V: Satzung zur Änderung der Satzung über den Stadtseniorenrat der Stadt Nürnberg (StadtseniorenratS – StSRS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen