BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 15.03.2023, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Wasserstoffstrategie Nürnberg
2. Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Geschichte und Gegenwart
3. Erster Gesamtbericht zu den Auswirkungen der
Personalkosteneinsparungen
4. Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und
Kommissionen
5. Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus Kommission
6. Mitgliedschaft des Amtes für Kultur und Freizeit im BDLO -
Bundesverband Amateurmusik Sinfonie- und Kammerorchester
7. Neuberufung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
8. Hybride Gremiensitzungen - Bilanz und weiteres Vorgehen
- Auflage des BDR:
Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG)
Auflagen der 2. BM:
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen
(Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS)
11. Änderung der Allgemeinen Mietvertragsbedingungen für die
Vermietung der Veranstaltungsräume im Bildungscampus
Nürnberg (BCN) ab 01.07.2023
12. Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus
Nürnberg (StadtbibliothekGebS - StBGebS)
- Auflage des Referates III:
Erlass einer Verordnung über den Schutz der Beweidung im
Stadtgebiet Nürnberg (Beweidungsverordnung – BewVO)
Auflagen des Referates IV:
14. Satzung zur Änderung der Satzung für die Städtische
Fachakademie für Wirtschaft
15. Satzung über die Berufsfachschule für Medizinische Technologie
für Laboratoriumsanalytik (Berufsfachschulsatzung Medizinische
Technologie Laboratoriumsanalytik - BFS/MTL)
- Auflage des Referates V:
Satzung zur Änderung der Satzung über den Stadtseniorenrat der
Stadt Nürnberg (StadtseniorenratS – StSRS)
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2023,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 28.02.2023
Marcus König Oberbürgermeister