Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal und IT) vom 01.05.2023 bis 30.09.2027 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VII (Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat) vom 15.09.2023 bis 30.09.2027 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetrieb Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14.1: Klimaentscheid Mehrheitlich beschlossen – Ja: 60, Nein: 3
- TOP Ö 15: "Bildung in Nürnberg 2022": Vorstellung des sechsten Bildungsberichts Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 16: Neubau und Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren Nürnbergs hier: 2. Sachstandsbericht (Oktober 2022) Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 17: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 7. Änderung: Bereich Sigmundstraße/Lenkersheimer Straße Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 2
- TOP Ö 18: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 1
- TOP Ö 19: Berufung der Mitglieder des Rats für Integration und Zuwanderung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 20: Berufung von Frau Özlem Öz als weiteres Mitglied des Integrationsrates gemäß der vorausgegangenen Satzungsänderung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 2
- TOP Ö 21: Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission hier: Neubesetzung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 22: Baukunstbeirat der Stadt Nürnberg Neuberufung eines Mitglieds Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 23: Stellenplan zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2022; Veränderung der Aufgaben zur Stelle Nr. 820.7001 (Leitung Kaufmännischer Bereich und Werkleitungsangelegenheiten) und Ausweisung der Stelle von derzeit EGr. 14 TVöD nach EGr. 15 TVöD mit offenem ku-Vermerk ab dem 01.12.2022 Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 23.1: Preiserhöhungen der N-ERGIE hier: Antrag der Stadträtin Frau Padua, Marion (Linke Liste) vom 03.12.2022
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 23.2: Auflage des OBM: Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Nürnberg Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 24: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 25: Auflage des Referates VII: Übergangswohnen für Flüchtlinge Mehrheitlich beschlossen – Ja: 60, Nein: 3
- TOP Ö 26: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022 (im Anschluss an die Haushaltsberatungen), öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen