BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 14.12.2022, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II
(Referat für Finanzen, Personal und IT) vom 01.05.2023 bis
30.09.2027
2. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VII
(Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat) vom 15.09.2023 bis
30.09.2027
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs
Franken-Stadion (FSN)
4. Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetrieb
Franken-Stadion (FSN)
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs
NürnbergBad (NüBad)
6. Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs
NürnbergBad (NüBad)
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (SÖR)
8. Entlastung für den Jahresabschluss 2021 SÖR
9. Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
10. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
11. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs
Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN)
12. Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs
Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN)
13. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs
NürnbergStift (NüSt)
14. Entlastung für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs
NürnbergStift (NüSt)
15. "Bildung in Nürnberg 2022": Vorstellung des sechsten
Bildungsberichts
16. Neubau und Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser der
Freiwilligen Feuerwehren Nürnbergs
17. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem
Landschaftsplan (FNP), 7. Änderung: Bereich
Sigmundstraße/Lenkersheimer Straße
18. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den
Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung –
IntRS)
19. Berufung der Mitglieder des Rats für Integration und
Zuwanderung
20. Berufung von Frau Özlem Öz als weiteres Mitglied des
Integrationsrates gemäß der vorausgegangenen
Satzungsänderung
21. Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission
22. Baukunstbeirat der Stadt Nürnberg
- Stellenplan zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2022;
Veränderung der Aufgaben zur Stelle Nr. 820.7001 (Leitung
Kaufmännischer Bereich und Werkleitungsangelegenheiten) und
Ausweisung der Stelle von derzeit EGr. 14 TVöD nach EGr. 15
TVöD
- Auflage des Referates I/II:
25. Auflage des Referates VII: Übergangswohnen für Flüchtlinge
26. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022 (im
Anschluss an die Haushaltsberatungen), öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 28.11.2022
Marcus König Oberbürgermeister