Sitzung des Stadtrates (Etat)
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
- TOP Ö 2: Stellenplan 2023:
- TOP Ö 2.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge:
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TOP Ö 2.1.1: Stellenplan 2023 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 17.10.2022 Schaffung folgender Stelle: 1,0 VK "Allparteiliches Konfliktmanagement in Nürnberg (AKIN)" - lfd. Nr. 4
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1.2: Stellenplan 2023 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 17.10.2022 Schaffung folgender Stelle: 1,0 VK "Strategische räumliche Planung und Flächennutzungsplan" - lfd. Nr. 183
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1.3: Stellenplan 2023 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 17.10.2022 Schaffung folgender Stelle: 0,5 VK "Beratung von Menschen mit Behinderung" - lfd. Nr. 141
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1.4: Stellenplan 2023 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 17.10.2022 Schaffung folgender Stelle: 0,25 VK "Stadtökologie/Biotopverbund" - lfd. Nr. 107
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2.1.5: Stellenplan 2023 hier: Stellenschaffungen Mehrheitlich beschlossen
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TOP Ö 2.1.6: Stellenplan 2023 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 17.10.2022 Reduzierung des Umfangs der Stellenschaffung folgender Stelle: 1,0 VK Personalservice (anstatt 2,0 VK) - lfd. Nr. 89
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1.7: Stellenplan 2023 hier: Stellenschaffungen Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 17.10.2022 Reduzierung des Umfangs der Stellenschaffung folgender Stelle: 0,5 VK "Protokoll und Veranstaltungsmanagement" (anstatt 1,0 VK) - lfd. Nr. 3
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2.1.8: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2023 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.9: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2023 gemäß § 71 SGB VIII Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2.2: Fortführung befristeter Stellen:
- TOP Ö 2.2.1: Stellenplan 2023 hier: Fortführung befristeter Stellen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.3: Stellenhebungen für Beamte:
- TOP Ö 2.3.1: Stellenplan 2023 hier: Stellenhebungen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.4: Stellenanpassungen:
- TOP Ö 2.4.1: Stellenplan 2023 hier: Stellenanpassungen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.4.2: Stellenplan SÖR 2023 hier: Stellenanpassungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.5: Stellenplan 2023 - Gesamtstellenplan Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 3: Mittelfristige Finanzplanung 2023/2026, Projekt Freeze und Maßnahmen zur Einsparung im städtischen Haushalt:
- TOP Ö 3.1: Projekt Freeze:
- TOP Ö 3.1.1: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Adam-Kraft-Straße 2, Generalsanierung GS Johannis Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.1.2: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Aufwertung des Umfeldes Volksbad Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 3.2: Einrichtung eines Wärmefonds über 10 Millionen Euro hier: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 12.10.2022
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 3.3: Einsparmaßnahmen:
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TOP Ö 3.3.1: Anhebung der Gewerbesteuer hier: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 08.11.2022
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 3.3.2: Einsparliste zum Haushalt der Stadt Nürnberg 2023 Mehrheitlich beschlossen
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TOP Ö 3.3.3: Weiterentwicklung von Kunsthalle und Kunstvilla hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2022
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 3.3.4: Konzept zur Personalkosteneinsparung Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 3.3.5: Konsolidierungsauftrag für die StWN GmbH Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 3.3.6: Finanzieller Beitrag der Stadträtinnen und Stadträte zu den städtischen Sparanstrengungen hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom 13.11.2022
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 3.4: Mittelfristige Finanzplanung 2023/2026 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 4: Wirtschaftspläne:
- TOP Ö 4.1: Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.2: Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.3: Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.4: Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.5: Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.6: Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 4.7: Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" Mehrheitlich beschlossen – Nein: 1, Anwesend: 63
- TOP Ö 5: Mittelfristiger Investitionsplan 2023/2026 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6: Haushaltsplan 2023:
- TOP Ö 6.1: Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2023 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.2: Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2023 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6.2.1: Änderungsantrag aus Beschlüssen TOP 2 (ohne SÖR) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.2.2: Änderungsantrag Verlustausgleich SÖR Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.2.3: Kreditaufnahmen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.3: Haushaltssatzung 2023 Mehrheitlich beschlossen – Nein: 8, Anwesend: 64
- TOP Ö 6.4: Haushaltsvollzug 2023 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.5: Wirtschaftspläne 2023 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2023 veranschlagten Beträge Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2023 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen:
- TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2023 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2023 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2023 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
- TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
- TOP Ö 8.1: Beitritt der Stadt Nürnberg in den „Verband bayerischer Leitstellenbetreiber“ Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 8.2: Tarifanpassung bei der VAG hier: gemeinsamer Dringlichkeits-Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.2022
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen