BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
am
Donnerstag, 17. November 2022, um 09:00 - 13:00 Uhr und 14:30 –19:00 Uhr
Freitag, 18. November 2022, 09:00 – 13:00 Uhr und 14:30 – 19:00 Uhr
Montag, 21. November 2022, 09:00 – 13:00 Uhr und 14:30 Uhr bis zum Ende der
Beratungen
1. Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen
- Stellenplan 2023:
3. Mittelfristige Finanzplanung 2023/2026, Projekt Freeze und
Maßnahmen zur Einsparung im städtischen Haushalt:
- Wirtschaftspläne:
4.1 Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg"
4.2 Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den
Eigenbetrieb "NürnbergStift"
4.3 Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg"
4.4 Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den
Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg"
4.5 Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den
Eigenbetrieb "NürnbergBad"
4.6 Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für den
Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg"
4.7 Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplan 2023/2026 für die
Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg"
5. Mittelfristiger Investitionsplan 2023/2026
- Haushaltsplan 2023:
6.1 Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2023
6.2 Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2023
6.3 Haushaltssatzung 2023
6.4 Haushaltsvollzug 2023
6.5 Wirtschaftspläne 2023 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt
7. Sonderhaushaltspläne 2023 für die von der Stadt verwalteten
rechtsfähigen Stiftungen:
7.1 Haushaltssatzung 2023 für die von der Stadt verwalteten
kommunalen Stiftungen
7.2 Sonderhaushaltspläne 2023 für die allgemeinen Stiftungen, die
kommunal verwaltet sind
7.3 Sonderhaushaltspläne 2023 für die anderen kommunalen
Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind
8. Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN: 9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2022,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 02.11.2022
Marcus König Oberbürgermeister