Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 28. September 2022, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2023/2026) Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Stk/013/2022 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2023/2026) (Bericht)
TOP Ö 2: Einrichtung Task Force "Energiekosten und soziale Folgen" (mündlicher Bericht) Der Bericht dient der Kenntnis
TOP Ö 3: Energiemangelsituation hier: Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung von Energiesparmaßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/037/2022 Energiemangelsituation hier: Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung von Energiesparmaßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung (Beschluss)
TOP Ö 4: Leichte Sprache in der Stadtverwaltung Nürnberg Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 1
Vorlage: KoM/001/2022 Leichte Sprache in der Stadtverwaltung Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 4.1: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Anmeldung von Projekten Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 1
Vorlage: Stk/015/2022 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Anmeldung von Projekten (Beschluss)
TOP Ö 4.2: Metropolmarathon Fürth-Nürnberg – Verschiebung der gemeinsamen Durchführung auf die Jahre 2024 und 2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.IV/028/2022 Metropolmarathon Fürth-Nürnberg – Verschiebung der gemeinsamen Durchführung auf die Jahre 2024 und 2025 (Bericht)
TOP Ö 5: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 31. Änderung: Bereich Virnsberger Straße Einleitung des Änderungsverfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einstimmig beschlossen
TOP Ö 6: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/026/2022 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
TOP Ö 7: Auflagen des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
Auflage des Referates III:
TOP Ö 8: Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfallwirtschaftsS – AbfS) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS – AbfGebS). Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/013/2022 Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfallwirtschaftsS – AbfS) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS – AbfGebS). (Beschluss-Auflage)
Auflagen des Referates IV:
TOP Ö 9: Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung zur Änderung der Satzung über die Fachakademie für Sozialpädagogik (FakS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 3
Vorlage: Ref.IV/023/2022 Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung zur Änderung der Satzung über die Fachakademie für Sozialpädagogik (FakS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Fachakademie für Sozialpädagogik der Stadt Nürnberg (Fachakademie für SozialpädagogikGebS – FakSGebS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 3
Vorlage: Ref.IV/025/2022 Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Fachakademie für Sozialpädagogik der Stadt Nürnberg (Fachakademie für SozialpädagogikGebS – FakSGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11: Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Kinderpflege (BFSKi) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/024/2022 Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Kinderpflege (BFSKi) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 12: Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Berufsfachschule für Kinderpflege der Stadt Nürnberg (Berufsfachschule für KinderpflegeGebS – BFSKiGebS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 3
Vorlage: Ref.IV/026/2022 Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Berufsfachschule für Kinderpflege der Stadt Nürnberg (Berufsfachschule für KinderpflegeGebS – BFSKiGebS) (Beschluss-Auflage)
Auflage des Referates VI:
TOP Ö 13: Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS) (Hinweis: TOP wurde im Stadtplanungsausschuss 22.09.22 vorab vertagt!) Abgesetzt
TOP Ö 14: Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 08.07.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen
TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.07.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen