BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 28.09.2022, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 (inklusive des
Mittelfristigen Investitionsplanes 2023/2026)
2. Einrichtung Task Force "Energiekosten und soziale Folgen"
3. Energiemangelsituation
4. Leichte Sprache in der Stadtverwaltung Nürnberg
5. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem
Landschaftsplan (FNP)
6. Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss
- Auflagen des Referates I/II:
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen
Auflage des Referates III: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung,
Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfallwirtschaftsS-
AbfS) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die
Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der
Abfallentsorgung (Ab.
Auflagen des Referates IV:
9. Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung
zur Änderung der Satzung über die Fachakademie für
Sozialpädagogik (FakS)
10. Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung
zur Änderung der Gebührensatzung für die Fachakademie für
Sozialpädagogik der Stadt Nürnberg (Fachakademie für
SozialpädagogikGebS – FakSGebS)
11. Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung
zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für
Kinderpflege (BFSKi)
12. Satzungsänderung für die Städtische Berufsschule 10; Satzung
zur Änderung der Gebührensatzung über die Berufsfachschule für
Kinderpflege der Stadt Nürnberg (Berufsfachschule für
KinderpflegeGebS – BFSKiGebS)
Auflage des Referates VI:
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und
Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und
Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS)
14. Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom
08.07.2022, öffentlicher Teil
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.07.2022,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 14.09.2022
Marcus König Oberbürgermeister