Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Entlastung für den Jahresabschluss 2020 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2020 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2021 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 8: Konsolidierter Jahresabschluss 2020 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 9: Ergebnisse und Empfehlungen des städtebaulichen Gutachterverfahrens zur Verortung des Operninterims in und an der Kongresshalle Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 6
- TOP Ö 10: Bedarfsprogramm (BP) für das Bauvorhaben Opernhaus Mehrheitlich beschlossen – Ja: 60, Nein: 5
- TOP Ö 11: Alternativen zur Einführung eines „365 Euro-JahresAbo für alle“ in Nürnberg – Möglichkeiten zur weiteren Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Personennahverkehrs und mögliche Gegenfinanzierungen König, Marcus sowie Riedel, Harald -ABGESETZT- Abgesetzt
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TOP Ö 11.1: Energiemanagement/Einsparpotentiale für Gas und Strom bei der Stadt Nürnberg hier: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2022 Antrag der CSU vom 11.07.2022 TISCHVORLAGE - T I S C H V O R L A G E -
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 12: Kostenveränderung für den Bau der Surferwelle Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 6
- TOP Ö 13: Grundstücksübertragung zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und dem Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 14: Erweiterung der Hesperidengärten Johanisstraße 41 Festlegung der Aufgabenstellung, Gemarkung St. Johannis Flur. Nr. 140 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.10.2021 Antrag die Guten vom 19.07.2022
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 14.1: Projekt "transform_EMN" zur Transformation der Automotive-Industrie in der Europäischen Metropolregion Nürnberg - Zwischenbericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.09.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2021
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 14.2: Änderung der Ausschussbesetzungen und Kommissionen der CSU-Stadtratsfraktion hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2022 TISCHVORLAGE
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 14.3: Finanzierung 365 -Euro-Jahresticket hier: Antrag Die Linke vom 19.07.2022 TISCHVORLAGE
Mehrheitlich abgelehnt – Ja: 61, Nein: 4
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- Auflagen der 2. Bürgermeisterin:
- TOP Ö 15: Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (Stadtbibliotheksatzung – StBS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungcampus Nürnberg Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates III:
- TOP Ö 17: Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik (Umweltanalytiklaborsatzung - UALS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS - SUNBS) Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates V:
- TOP Ö 19: Satzung zur Änderung der Satzung für die Einrichtungen „Wohnen in der Kinder- und Jugendhilfe“ sowie „Krisenhilfe“ der Stadt Nürnberg (Kinder- und JugendhilfeWohnS – KiJuWoS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 20: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt Nürnberg (Kinder- und JugendhilfeKrisenGebS – KiJuKriGebS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 21: Auflage des Referates VII: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und Entgelte zum 01.01.2023 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 1
- TOP Ö 22: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 22.1: Genehmigung der Niederschrift der Sonder-Sitzung vom 08.07.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen