BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 20.07.2022, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2019 der Stadt
Nürnberg
2. Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2019 der Stadt
Nürnberg
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Nürnberg
4. Entlastung für den Jahresabschluss 2020 der Stadt Nürnberg
5. Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der rechtsfähigen
kommunalen Stiftungen
6. Entlastung für die Jahresabschlüsse 2020 der rechtsfähigen
kommunalen Stiftungen
7. Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2021
8. Konsolidierter Jahresabschluss 2020
9. Ergebnisse und Empfehlungen des städtebaulichen
Gutachterverfahrens zur Verortung des Operninterims in und an
der Kongresshalle
10. Bedarfsprogramm (BP) für das Bauvorhaben Opernhaus
11. Alternativen zur Einführung eines „365 Euro-JahresAbo für alle“
in Nürnberg
12. Kostenveränderung für den Bau der Surferwelle
13. Grundstücksübertragung zwischen der Stadt Nürnberg
(Kernstadt) und dem Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt)
14. Erweiterung der Hesperidengärten Johanisstraße 41 -
Auflagen der 2. Bürgermeisterin:
15. Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek im
Bildungscampus Nürnberg (Stadtbibliotheksatzung – StBS)
16. Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungcampus
Nürnberg
Auflagen des Referates III:
17. Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik
18. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die
Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg
Auflagen des Referates V:
19. Satzung zur Änderung der Satzung für die Einrichtungen
„Wohnen in der Kinder- und Jugendhilfe“ sowie „Krisenhilfe“ der
Stadt Nürnberg (Kinder- und JugendhilfeWohnS – KiJuWoS)
20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Einrichtungen
der Krisenhilfe der Stadt Nürnberg (Kinder- und
JugendhilfeKrisenGebS – KiJuKriGebS)
21. Auflage des Referates VII: Satzung zur Änderung der
Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2022,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 06.07.2022
Marcus König Oberbürgermeister