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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 21. Oktober 2020, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2020 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stk/086/2020 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2020 (Beschluss)
• TOP Ö 1.1: Aktuelle Coronasituation in Nürnberg hier: mündlicher Bericht Vortrag: OBM Marcus König, Referentin Frau Britta Walthelm, Leiter des BDR Herr Olaf Kuch Der Bericht dient der Kenntnis
• TOP Ö 2: Bildung ist zukunftsentscheidend - Das Arbeit-von-Morgen-Gesetz / Arbeitsmarktsituation in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 16.06.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.09.2020 Sachverständige: Vertreterinnen und Vertreter von IHK, HWK, Arbeitsagentur, Jobcenter, bayme vbm und DGB Abgesetzt
  Vorlage: WiF/051/2020 Bildung ist zukunftsentscheidend - Das Arbeit-von-Morgen-Gesetz / Arbeitsmarktsituation in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 16.06.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.09.2020 Sachverständige: Vertreterinnen und Vertreter von IHK, HWK, Arbeitsagentur, Jobcenter, bayme vbm und DGB (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 3: Abschlussbericht zum Masterplan Gewerbeflächen Einstimmig beschlossen
  Vorlage: WiF/050/2020 Abschlussbericht zum Masterplan Gewerbeflächen (Beschluss)
• TOP Ö 4: Strategie Metropolregion Nürnberg 2030 Herausforderungen für Nürnberg und Region Sachverständige: OB Andreas Starke, Ratsvorsitzender der Metropolregion, Professor Dr. Klaus L. Wübbenhorst, Wirtschaftsvorsitzender Dr. Christa Standecker, Geschäftsführerin Referenten: Britta Walthelm und Dr. Michael Fraas Abgesetzt
  Vorlage: OBM/070/2020 Strategie Metropolregion Nürnberg 2030 Herausforderungen für Nürnberg und Region Sachverständige: Landrat Johann Kalb, Ratsvorsitzender der Metropolregion, Professor Dr. Klaus L. Wübbenhorst, Wirtschaftsvorsitzender Dr. Christa Standecker, Geschäftsführerin (Bericht)
• TOP Ö 5: Volksbad - Beschluss über die Generalsanierung und Wiedereröffnung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 63, Nein: 1
  Vorlage: NüBad/048/2020 Volksbad - Beschluss über die Generalsanierung und Wiedereröffnung (Beschluss)
• TOP Ö 5.1: Neues ICE-Werk in Nürnberg - mündlicher Bericht - Abgesetzt
  Vorlage: Ref.VII/088/2020 Neues ICE-Werk in Nürnberg - mündlicher Bericht - (Bericht)
• TOP Ö 6: Änderung in der Besetzung der Stadtratsausschüsse und Kommissionen Klage und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der AfD-Stadtratsmitglieder Einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 25.09.2020 TISCHVORLAGE mehrere Beschlüsse – Ja: 61, Anwesend: 64
  Vorlage: OBM/072/2020 Änderung in der Besetzung der Stadtratsausschüsse und Kommissionen Klage und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der AfD-Stadtratsmitglieder Einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 25.09.2020 (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 6.1: Neues Schulgebäude für die Beruflichen Schulen 5 und 14 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.IV/008/2020 Neues Schulgebäude für die Beruflichen Schulen 5 und 14 (Beschluss)
• TOP Ö 6.2: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Anmeldung von Projekten Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.IV/009/2020 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Anmeldung von Projekten (Beschluss)
• TOP Ö 6.3: Kostenveränderung für den Bau der Surferwelle Abgesetzt
  Vorlage: SpS/062/2020 Kostenveränderung für den Bau der Surferwelle (Beschluss)
• TOP Ö 6.4: Errichtung eines Velodroms im Sportpark Langwasser Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.IV/010/2020 Errichtung eines Velodroms im Sportpark Langwasser (Beschluss)
• TOP Ö 6.5: Bäume Luitpoldhain hier: Antrag Die Linke vom 19.10.2020 In anderes Gremium verwiesen
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 6.6: Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst hier: Antrag Die Linke vom 16.10.2020 Mehrheitlich abgelehnt
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 7: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
  Vorlage: J/101/2020 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
• TOP Ö 8: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
• TOP Ö 9: Auflage des Referates V: Beratungsangebote für zugewanderte Menschen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020 Zur Kenntnis genommen
  Vorlage: Ref.V/080/2020 Beratungsangebote für zugewanderte Menschen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020 (Beschluss-Auflage)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• Auflagen des Referates VII:
• TOP Ö 10: Außenbestuhlungsflächen für die Gastronomie im öffentlichen Raum und auf städtischen Grundstücken während der Corona-Pandemie hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.09.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.09.2020 Antrag des Stadtratsmitglieds Sormaz (FDP) vom 07.09.2020 mehrere Beschlüsse
  Vorlage: LA/115/2020 Außenbestuhlungsflächen für die Gastronomie im öffentlichen Raum und auf städtischen Grundstücken während der Corona-Pandemie hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.09.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.09.2020 Antrag des Stadtratsmitglieds Sormaz (FDP) vom 07.09.2020 (Beschluss-Auflage)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 11: Masterplan Gewerbeflächen / Umsetzung des Aktivitätenplans hier: Kriterien für die Veräußerung städtischer Gewerbeflächen und Ansiedlungskriterien Mehrheitlich beschlossen – Ja: 63, Nein: 1
  Vorlage: WiF/052/2020 Masterplan Gewerbeflächen / Umsetzung des Aktivitätenplans hier: Kriterien für die Veräußerung städtischer Gewerbeflächen und Ansiedlungskriterien (Beschluss-Auflage)
• Auflagen der 2. Bürgermeisterin:
• TOP Ö 12: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über die Verleihung von Kulturpreisen (Kulturpreissatzung - KPrS) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: 2. BM/073/2020 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über die Verleihung von Kulturpreisen (Kulturpreissatzung - KPrS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 13: Gemeinschaftshaus Langwasser hier: Neue Mietpreistarife Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 2
  Vorlage: KuF/024/2020 Gemeinschaftshaus Langwasser hier: Neue Mietpreistarife (Beschluss-Auflage)
• Auflagen des Oberbürgermeisters:
• TOP Ö 14: Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 5
  Vorlage: BDR/002/2020 Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 15: Änderung der Taxitarifordnung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BDR/003/2020 Änderung der Taxitarifordnung (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 16: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen