D Rückblick

Rückblick auf das Jahr 2023 Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen. Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus￾haltsjahr 2023 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am 17.07.2024 zur Kenntnis vorgelegt. Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2023 wie folgt beschreiben: Das Jahr 2023 hat erneut mit einem unerwartet hohen Überschuss in Höhe von 123,0 Mio. € abgeschlossen Ursprünglich wurde das Jahr 2023 mit einem Jahres￾überschuss in Höhe von 9,3 Mio. € geplant. In 2023 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 5,9 % oder 138,6 Mio. € gestiegen. Die or￾dentlichen Aufwendungen nahmen um 190,7 Mio. € Ergebnisrechnung im Rückblick Ist Plan Ist Δ Ist (in T€) 2023 2023 2022 2023 zu 2022 1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.232.160 -1.128.619 -1.116.248 -115.912 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -566.050 -581.968 -593.526 27.476 3 + Sonstige Transfererträge -6.659 -6.814 -8.951 2.293 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -95.657 -90.735 -92.648 -3.009 5 + Auflösung von Sonderposten -54.146 -58.625 -53.285 -861 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -48.199 -44.681 -42.240 -5.959 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -362.456 -320.408 -303.917 -58.539 8 + Sonstige ordentliche Erträge -119.407 -53.481 -132.659 13.252 9 + Aktivierte Eigenleistungen -5.081 -5.265 -6.571 1.490 10 +/- Bestandsveränderungen -99 0 -1.257 1.158 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.489.914 -2.290.595 -2.351.302 -138.612 11 - Personalaufwendungen 644.560 646.137 625.286 19.275 12 - Versorgungsaufwendungen 123.112 115.706 89.348 33.764 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 335.656 303.593 295.597 40.058 14 - Planmäßige Abschreibungen 148.206 108.239 124.019 24.186 15 - Transferaufwendungen 979.187 982.515 891.416 87.772 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 143.169 133.863 157.508 -14.339 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 2.373.890 2.290.053 2.183.174 190.716 S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Saldo S1 und S2) -116.024 -542 -168.128 52.104 17 + Finanzerträge -10.349 -5.987 -3.434 -6.915 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 41.169 26.964 23.499 17.670 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 30.819 20.977 20.064 10.755 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -85.205 20.435 -148.064 62.858 19 + Außerordentliche Erträge -47.915 -44.269 -6.705 -41.211 20 - Außerordentliche Aufwendungen 10.088 269 12.017 -1.929 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 und 20) -37.828 -44.000 5.312 -43.140 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -123.033 -23.565 -142.752 19.719 D. Rückblick auf das Jahr 2023 und aktueller Stand 2024 7 (entsprechend 8,7 %) zu. Es ergibt sich dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (ordentliche Er￾träge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe von 104,9 %. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konnten die or￾dentlichen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese Kennzahl bei 107,7 %. Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis 2023: Aus der Tabelle wird deutlich, dass die starke Abwei￾chung des Ergebnisses vom Plan durch stark volatile und nicht planbare Positionen verursacht wurde, das heißt im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuerer￾träge und Nachzahlungen für Vorjahre (insbesondere für Impfzentren). Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei der Gewerbesteuer (circa 112 Mio. € über Plan). Nach einem Rückgang bei den Erträgen aus der Gewerbe￾steuer in 2020 setzt sich seit 2021 der positive Trend der letzten Jahre fort. In 2021 stiegen sie um 131,2 Mio. €, 2022 nochmals um 5,0 Mio. € und in 2023 folgte nun ein weiterer Höchstwert mit 670,4 Mio. €. Auch die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Ein￾kommensteuer, die seit 2010, nur unterbrochen durch ei￾nen Rückgang im Jahr 2020, kontinuierlich angestiegen waren, verzeichneten starke Zuwächse in den letzten Jahren (+23,9 Mio. € von 2021 zu 2020), +17,1 Mio. € von 2021 zu 2022). In 2023 konnten sie jedoch nur leicht zulegen (+1,3 Mio. €). Bei den Zuweisungen und Zuschüssen hingegen konn￾ten die Planwerte nicht erreicht werden (16 Mio. € unter Plan). Bei letzterer Position bestehen die Abweichungen vor allem bei den Schlüsselzuweisungen (-22,8 Mio. €), den Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteuer (-17,5 Mio. €) und für Lehr-/ und Kinderbetreuungsper￾sonal (13,0 Mio. €). Die Erträge aus Schlüsselzuweisun￾gen können starken Schwankungen unterliegen, 2023 war erstmals seit langem ein spürbarer Rückgang zu verzeichnen (-16,2 Mio. €), nachdem sie im Vorjahr noch um 11,6 Mio. € angestiegen waren. (in Mio. €) Ist Plan Ist Δ Ist 2023 2023 2022 2023 zu 2022 Gewerbesteuer -670 -558 -557 -113 Gewerbesteuerumlage 50 42 41 8 Einkommensteueranteil -350 -358 -349 -1 Zuweisungen gesamt -566 -582 -594 28 davon: Zuweisungen Grunderwerbsteuer -26 -43 -45 19 Familienleistungsausgleich -26 -28 -28 2 Zuweisungen für konsumtive MIP-Maßnahmen -2 -1 -12 10 Kostenerstattungen -363 -320 -304 -59 davon: Erstattung vom Land -40 -10 -7 -33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -96 -91 -93 -3 Bezüge und Vergütungen 499 508 473 26 Pensions-/Beihilferückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) 172 161 145 27 Lfd. Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) (§ 22 I SGB II) 127 137 107 19 Auflösung von Sonstigen Rückstellungen -42 0 -51 9 Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen 10 0 18 -7 Abschreibungen 148 108 124 24 Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO 4 -3 0 4 Kreditzinsen 37 24 23 13 Außerordentliche (periodenfremde) Erträge : -48 -2 -7 -41 8 Die Kostenerstattungen lagen 42,0 Mio. € über Plan, ins￾besondere mit 21,3 Mio. € bei den Erstattungen vom Land (Deutschlandticket/ÖPNV-Rettungsschirm). Die Personalaufwendungen lagen insgesamt 1,6 Mio. € unter dem Plan, Minderaufwendungen bei den Bezügen (9,0 Mio. €) wegen nicht besetzter Stellen wurden teil￾weise durch höhere Rückstellungszuführungen (3,1 Mio. € und Beihilfen 2,4 Mio. €) kompensiert. Bei den Versorgungsaufwendungen sorgten höhere Rück￾stellungszuführungen für eine Planüberschreitung von 7,4 Mio. €. 59,5 Mio. € resultieren aus den Erträgen aus der Auflö￾sung von Rückstellungen, insbesondere 36,2 Mio. € aus der Auflösung der Rückstellung zur Bewertung des Kli￾nikums und für eventuelle Verluste der Messe, daneben noch Instandhaltungsrückstellungen und Rückstellun￾gen für die Nachzahlung des Orts-/und Familienzu￾schlags. Der Planwert wurde bei den Aufwendungen für Sach￾und Dienstleistungen (32,1 Mio. €), insbesondere für Er￾stattungen an die VAG (29,8 Mio. €) und den Abschrei￾bungen (40,0 Mio. €, davon 26,3 Mio. € bei Finanzanla￾gen (Klinikum)) überschritten. Die Transferaufwendungen blieben 3,1 Mio. € unter dem Plan. Die Bezirksumlage stieg in 2023 weiter auf 235,2 Mio. €. Hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben. Aufgrund der mangelnden Planbarkeit bestimmter Sach￾verhalte, insbesondere beim Abgang von Anlagevermö￾gen und der Bildung von Rückstellungen, ergaben sich hohe Ist-Planabweichungen bei den sonstigen ordentli￾chen Erträgen und Aufwendungen. Auch die außerordentlichen Erträge (47,9 Mio. €) – hier sind in 2023 Nachzahlungen für Impfzentren für 2021/2022 enthalten – und außerordentlichen Aufwen￾dungen (10,1 Mio. €) lassen sich naturgemäß kaum pla￾nen. Aktueller Stand 2024 Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde im Jahr 2024 im Ältestenrat und Finanzausschuss in der Sitzung am 17.07.2024 berichtet. Dabei wurde folgen￾des Fazit gezogen: „Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermö￾gens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden: Die Vermögens- und Finanzlage kann derzeit nach den vorliegenden Zahlen als geordnet bezeichnet werden. Die Finanzsituation kann aktuell als uneingeschränkt ge￾sichert angesehen werden. Die Stadt Nürnberg verfügt über eine hinreichend hohe Ergebnisrücklage sowie Li￾quiditätsbestände und unausgeschöpfte Kreditermächti￾gungen. Zur Entwicklung der Ertragslage lassen sich zum jetzi￾gen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2024 noch keine aussagefähigen und belastungsfähigen Prognosen tref￾fen. Aufgrund wesentlicher noch ausstehender Verände￾rungen bis zum Jahresende kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Abschätzung abgegeben werden, wie das Jahresergebnis letztendlich ausfallen wird. Für den Berichtszeitraum kann jedoch festgestellt wer￾den, dass: • sich die Gewerbesteuer wie im Vorjahr auf einem sehr hohen Niveau bewegt und aktuell für eine stabile, positive Ertragslage sorgt und • auch unter Berücksichtigung der festgestellten Ab￾grenzungsbuchungen die Ertragslage sich zufrie￾denstellend darstellt. Die Haushaltslage der Stadt wird auf mittelfristige Sicht hin angespannt bleiben. Die Fortschreibung des städti￾schen Haushalts ist weiterhin mit Risiken behaftet, die wie folgt umschrieben werden können: • Das hohe und steigende Investitionsvolumen würde nur mit einer deutlichen Erhöhung der Verschuldung realisierbar sein. Deren Eingrenzung wird aber nur möglich sein, wenn aus dem Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit ein möglichster hoher Über￾schuss erwirtschaftet und andererseits das Investi￾tionsvolumen zurückgefahren wird. • Inwieweit die Gewerbesteuer auf dem hohen Ni￾veau bleiben wird, hängt von unterschiedlichsten Faktoren ab, die größtenteils nicht von der Stadt be￾einflusst werden können. • Weil sich die Gewerbesteuerträge in Nürnberg im Vergleich zur Region überproportional stark entwi￾ckelt haben, erhöhen sich unsere Umlagebeiträge und reduzieren sich unsere Zuweisungen relativ ge￾sehen. 9 • In Kombination mit der vom Bezirk Mittelfranken be￾absichtigten Steigerung des Umlagesatzes würde dies für die Stadt Nürnberg zu einer deutlich höhe￾ren Bezirksumlage führen. • Mit der Tarifrunde 2023 kam ein sehr hoher Tarifab￾schluss zustande, der die Kommunalen Arbeitgeber an die Grenze des Machbaren gebracht hat. Aus diesem Grunde werden ab dem Jahr 2024 die Per￾sonalkosten den städtischen Haushalt überproporti￾onal belasten. • Es zeichnet sich zum jetzigen Zeitpunkt ab, dass ei￾nige städtische Töchter (unter anderem Städtische Werke Nürnberg (StWN) und Klinikum Nürnberg) ei￾nen massiven Kapitalbedarf haben werden. • Auswirkungen von auf Bundesebene beschlossen und beabsichtigten Steuerentlastungen wird zu ei￾nem Rückgang der Erträge aus Einkommenssteu￾eranteilen führen. Die derzeit von der Bundesregie￾rung diskutiere Wachstumsinitiative könnte für die Stadt Nürnberg mit Mindererträgen von bis zu 30 Mio. € in 2025 und 2026 einhergehen. Diese Risiken vor Augen ist es deshalb unerlässlich, dass die Stadt Nürnberg sowohl bei den Investitionen als auch im konsumtiven Bereich Zurückhaltung üben muss. Damit die Stadt Nürnberg weiterhin handlungsfähig bleibt, hat das Erreichen eines genehmigungsfähigen Haushalts weiterhin oberste Priorität.“ Die im Juli 2024 getroffenen Aussagen haben weiterhin auch noch Anfang Dezember 2024, bei Fertigstellung des Haushaltsplanes 2025, ihre Gültigkeit. 10