Wirtschaftsplan 2014

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 09.09.2013 Wirtschaftsplan 2014 Inhalt Seite 1. ERLÄUTERUNGEN ZUM WIRTSCHAFTSPLAN....................................................... 3 1.1. Einführung ............................................................................................................... 3 1.2. Erfolgsplan 2014 ..................................................................................................... 5 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................... 9 1.2.4 Kalkulatorische Kosten ............................................................................................... 9 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 10 1.3. Erfolgsplan 2014 (incl. Vorschau bis 2017) .......................................................... 13 1.4. Vermögensplan 2014 ............................................................................................ 13 1.5. Finanzplanung 2013 bis 2017 ............................................................................... 13 1.6. Investitionsprogramm ............................................................................................ 13 2. ERFOLGSPLAN 2014 (INCL. VORSCHAU BIS 2017) ............................................. 15 3. VERMÖGENSPLAN 2014 ........................................................................................ 21 4. VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN .............................................................. 22 5. STELLENPLAN/STELLENÜBERSICHT ................................................................... 23 6. FINANZPLAN 2013 BIS 2017 .................................................................................. 24 7. INVESTITIONSPLAN ............................................................................................... 25 7.1. Investitionen 2014 ............................................................................................... 255 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ........................................................................... 26 94 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 3 von 26 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1. Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umset￾zungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ her￾vorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt KfZ-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Die für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR I) bestellten Werklei￾ter wurden in Personalunion als Betriebsleiter für den Regiebetrieb SÖR II bestellt. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s ) thema￾tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Ämter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerech￾net. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Gewerke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Bau￾maßnahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro￾jekts 95 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 4 von 26 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plätzen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe￾leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas￾tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaß￾nahmen oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG￾Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Generationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be￾wegungsparks 96 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 5 von 26 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeit￾lich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder￾transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver￾zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2013 (2013 Plan); Wirtschaftsplan 2014 (2014 Plan); Vorschau auf die Jahre 2015 bis 2017 (Vorschau). 1.2. Erfolgsplan 2014 (siehe auch Seiten 15 und 16) Die Planansätze 2014 entsprechen im Wesentlichen dem arithmetischen Mittel der Ist-Ausgaben der Jahre 2010, 2011 und 2012. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Umfang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze / Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Personalkosten berücksichtigen die Besoldungserhöhung für Beamte ab dem 01.01.2014 um 3%. Für den Arbeitnehmerbereich wird 2014 von einer Tariferhöhung i. H. v. 2,5 % ausgegangen. 97 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 6 von 26 Als pauschale Kürzungen der Planansätze im „Bereich Leistungen für die Stadt“ werden weiterhin berücksichtigt: 2013 2014 TEUR TEUR Zuschussbedarf SÖR 58.996,5 65.823,5 > die Budgetveränderungen der bisherigen Ämter (Mittelkürzungen) -1.532,6 -1.532,6 > fünfte Rate der geplanten Effizienzsteigerung wegen Gründung SÖR -1.440,0 -1.800,0 Summe pauschale Mittelkürzungen -2.972,6 -3.332,6 Zuschuss SÖR nach Kürzungen 56.023,9 62.490,9 Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist des￾halb nicht von den pauschalen Kürzungen betroffen. Jahresüberschüsse bzw. Jahresfehlbeträge des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernom￾menen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leis￾tungsbeziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und die ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement, die KfZ-Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftdienst. 98 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 7 von 26 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2013 bis 2016 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt in den Jahren 2013 und 2014 12,5 % und in den Jahren 2015 und 2016 10 %. Die Vor￾auskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werkausschuss am 10.10.2012 begutachtet und vom Stadtrat am 24.10.2012 zum beschlossen. Für das Jahr 2014 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet A und B: A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B: 2009-2012 2013-2014 2015-2016 A a) 10,25 Euro 10,85 Euro 11,95 Euro A b) 30,75 Euro 32,55 Euro 35,85 Euro A c) 51,25 Euro 54,25 Euro 59,75 Euro A d) 71,75 Euro 75,95 Euro 83,65 Euro B 3,60 Euro 3,90 Euro 4,25 Euro Die kalkulierten Gebühren für 2014 liegen bei 13,12 Mio. EUR und erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr nicht. Bereich „Leistungen für die Stadt: Die Gesamterträge 2014 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 20,35 Mio. EUR (2013: 20,38 Mio. EUR). Rund 46 % davon (9,37 Mio. EUR) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzun￾gen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. Ca. 28 % (5,66 Mio. EUR) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Da￾bei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen. Weitere rund 26 % (5,23 Mio. EUR) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattun￾gen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-/Planungs- /Baubetreuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet wer￾den. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürn￾berg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg. 99 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 8 von 26 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 8,90 Mio. EUR (2013: 8,77 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013-2016 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kos￾tenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden. In der Vorauskalkulation wurde für 2014 von einer Tariferhöhung von 1,5 % ausgegangen. Außer￾dem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstel￾lungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 3,42 Mio. EUR (2013: 3,38 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile, Abfallbeseitigungsgebüh￾ren und Kostenerstattungen an den ASN. Die Abschreibungen belaufen sich auf 0,76 Mio. EUR (2013: 0,76 Mio. EUR). Die Abschreibun￾gen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anla￾gevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,29 Mio. EUR (2013: 0,28 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz￾Versicherungsbeiträge und -Steuern. Außerordentliche Aufwendungen ergeben sich voraussichtlich in Höhe von 38 TEUR (2013: 38 TEUR) aufgrund von Schadenersatzleistungen und periodenfremden Aufwendungen. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Personalaufwand mit 44,19 Mio. EUR (2013: 41,64 Mio. EUR) basiert auf den hochgerech￾neten Ist-Werten zum Stand 30.06.2013. Die Hochrechnung berücksichtigt 3% Besoldungserhöhung für Beamte ab 01.01.2014. Für den Arbeitnehmerbereich wurde eine Tariferhöhung von 2,5 % angenommen. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterin￾nen und Mitarbeiter enthalten. Die durch Ref. I/OrgA begutachteten Stellenschaffungen werden zusammen mit den Stellenhe￾bungen und den Stellenanpassungen dem Werkausschuss am 16.10.2013 nachgereicht. 100 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 9 von 26 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 38,65 Mio. EUR (2013: 35,44 Mio. EUR) enthalten u. a. die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2014 2013 Park-/Grün-/Gartenanlagen 1,58 Mio EUR 1,54 Mio EUR Straßenbegleitgrün 2,43 Mio EUR 1,79 Mio EUR Straßen, Wege, Plätze 7,10 Mio EUR 6,61 Mio EUR Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,91 Mio EUR 0,91 Mio EUR Brücken, Stege, Stützmauern 1,34 Mio EUR 1,34 Mio EUR Gewässer 0,64 Mio EUR 0,39 Mio EUR Anlagen zur Verkehrsregelung 2,13 Mio EUR 2,08 Mio EUR Straßenbeleuchtung 0,98 Mio EUR 0,98 Mio EUR Summe 17,11Mio EUR 15,64 Mio EUR sowie Energiekosten, Kosten für Treibstoffe und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg. Die Abschreibungen belaufen sich auf 2,26 Mio. EUR (2013: 1,57 Mio. EUR). Die Abschreibun￾gen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anla￾gevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 3,19 Mio. EUR (2013: 3,62 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Sachen), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie KfZ-Versicherungsbeiträge. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 1,17 Mio. EUR (2013: 0,39 Mio. EUR) aufgrund des zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellten Darlehens. Weiter sind hier die Zuführungen zur Tilgung des Trägerdarlehens und die Zinsen für das Trägerdarlehen enthalten. 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistun￾gen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Umlagen kalkulierte Aufwendungen von 3,45 Mio EUR (2013: 3,40 Mio. EUR) vom Bereich „Leis￾tungen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungs￾leistungen vom Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,56 Mio EUR (2013: 0,56 Mio. EUR) eingeplant. 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (hier konkret kalkulatorische Zinsen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,23 Mio EUR (2013: 0,23 Mio. EUR) gebildet. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beeinträchtigt. 101 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 10 von 26 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2014 Plan 2013 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Erträge -15,85 -15,85 Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 13,37 13,20 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,04 0,04 Interne Leistungsverrechnung 0,74 0,72 Kalkulatorische Kosten 0,23 0,23 Umlagen 2,70 2,70 nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,57 -0,57 Ergebnis 0,66 0,44 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2014 Plan 2013 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Erträge -20,35 -20,38 Kürzungsvorgaben -3,33 -2,97 Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 88,34 82,28 Finanzergebnis 1,16 0,35 Außerordentliches Ergebnis -0,45 -0,42 interne Leistungsverrechnung -0,74 -0,72 Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00 Umlagen -2,70 -2,68 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,57 0,57 Ergebnis 62,49 56,02 Zuschuss der Stadt Nürnberg -62,49 -56,02 102 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 11 von 26 1.3. Erfolgsplan 2014 (incl. Vorschau bis 2017) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Die dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreini￾gung“ entspricht der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren für den Kalkulationszeit￾raum 2013-2016 und den vom Stadtrat am 26.09.2012 beschlossenen Gebührensätzen. Die Gebühreneinnahmen werden 2014 auf dem Vorjahresniveau von 13,12 Mio EUR bleiben. Der Stadtanteil beträgt 2014 weiterhin 12,5 % und wird ab 2015 auf 10 % gesenkt. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2013 und 2014 (siehe Seiten 17 bis 19 „Planabwei￾chungen zwischen 2013 und 2014) resultieren im Wesentlichen aus: - Der Anpassung der Planansätze an das arithmetische Mittel der Ist-Buchungen der Jahre 2010, 2011 und 2012. - steigenden Personalkosten durch Besoldungs- und Tariferhöhungen - höheren Rationalisierungseffekten - höheren Energiekosten und unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen für Straßen, Ver￾kehrsregelungstechnik und Brücken - geringeren Erträgen aus den Erstattungen durch die Stadt - Zinsaufwendungen für das Trägerdarlehen 103 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 12 von 26 1.4. Vermögensplan 2014 (siehe auch Seite 21) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2014 einen Mittelbedarf von 5,10 Mio. EUR (2013: Mittel￾bedarf 7,11 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen (insgesamt 3,26 Mio. EUR; 2013: 6,72 Mio. EUR); – den regelmäßigen Tilgungsleistungen bestehender Bankdarlehen, den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt (0,90 Mio. EUR) und den Tilgungen fälliger Darlehen in Höhe von 1,19 Mio. EUR (2013: 0,32 Mio. EUR); - dem Periodenergebnis Verlust Straßenreinigung 660 TEUR (2013: 76 TEUR Gewinn); Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen in Höhe von 3,02 Mio EUR (2012: 2,42 TEUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind - diese Beträge werden zur Til￾gung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Kreditaufnahme für 2014 in Höhe von 0,89 Mio. EUR (2013: 4,32 Mio. EUR): Neuinvestitionen müssen über Kreditaufnahmen finanziert werden, da eine planmäßige Bildung von Rücklagen für Investitionen kaum möglich ist - der Mittelbedarf für die anstehenden Investitionsmaßnah￾men wird daher in 2014 durch die Aufnahme von Bankdarlehen finanziert; – Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) i. H. v. 1,19 Mio. EUR (2013: 0,29 Mio. EUR). Da vor dem Jahr 2013 keine Kredite aufgenommen wurden, beläuft sich die Kreditaufnahme zum 31.12.2014 nach heutiger Planung auf 5,21 Mio. EUR (gemäß Planung 2013 zum 31.12.2013 auf 9,64 Mio. Euro). Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgs￾plan vorgesehenen Erträge, das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma￾ximal 13,80 Mio. EUR, möglich; kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steu￾eramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. 104 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 13 von 26 1.5. Finanzplanung 2013 bis 2017 (siehe auch Seite 24) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschafts￾plan 2014 in gleicher Höhe fortgeschrieben; signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her. Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2013 bis 2017 einen Finanzbedarf von 62,86 Mio. EUR aus; darin sind 8,24 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2013 bis 2017 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan￾zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 52,02 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: 2013 2014 2015 2016 2017 2012 -2016 Plan Plan Plan Plan Plan Summe Gebührenbereich Straßenreinigung 0,62 0,59 0,75 0,75 0,75 3,46 Leistungen für die Stadt 2,60 2,66 3,10 3,10 3,10 14,56 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 3,50 0,00 5,00 14,00 11,50 34,00 Summe 6,72 3,25 8,85 17,85 15,35 52,02 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seite 25) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkezentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll neben der Verwaltungszentrale die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten unter￾gebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Mit dem gekürten Entwurf wird die Einplanung und anschließende Um￾setzung vorgenommen. Der Baubeginn mit den vorbereiteten Maßnahmen erfolgt 2015. Einführung und Migration von DV-Systemen zur effizienten und systemgestützten Aufgabenerle￾digung: - Dokumentation des Bestandes der von SÖR unterhaltenen Straßen, Wege Plätze, Grünanla￾gen und Einrichtungen - Systeme zum Management der Unterhaltsleistungen im Straßenbereich (Erhaltungs￾Management-System) - Weiterentwicklung des neuen Buchungskreises 5500 in SAP einschließlich der Module Ein￾kauf/Materialwirtschaft, Auftragsabrechnung und Projektabwicklung und –abrechnung - Migration des Systems zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Vergabeleistungen (AVA-System) 105 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 14 von 26 - Erweiterung des Systems zum Management der Verkehrsflächen (VMS-System) um neue Module, Funktionen und Schnittstellen Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung. Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be￾triebszentrale bedingt. Nach Abschluss der notwendigen Ersatzinvestitionen und Investitionen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 verlaufen die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten ab 2013 weitestgehend linear. 106 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 15 von 26 2. Erfolgsplan 2014 (incl. Vorschau bis 2017) 107 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 16 von 26 108 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 17 von 26 109 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 18 von 26 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2013 und 2014 (siehe Seite 17) Differenz 2013 und 2014 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 1. 4.945.126 € Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 657.767 € 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände Anpassung der Planwerte an das Rechnungsergebnis 2010. 1.2 2.072.659 € 12 Personalkosten aktiv Planung auf Basis der Istkosten Tarifbeschäftigte, Stand 06/2013 und der Ist￾kosten Beamte, Stand 07/2013 zuzüglich 2,5% Tariferhöhung ab 01.01.2014. Die Zuschläge für den WD außerhalb der Regelarbeitszeit werden nicht auf das Jahr hochgerechnet. 1.3 481.062 € 13 Personalkosten passiv Planung auf Basis der Istkosten Tarifbeschäftigte Stand 06/2013 und der Istkos￾ten Beamte Stand 07/2013 zuzüglich 2,5% Tariferhöhung ab 01.01.2014. 1.4 82.800 € 14 Energiekosten (Lichtsignalanlagen, Beleuchtung) Geschätzter Mehrbedarf durch weitere Erhöhungen bei den Abgaben aus dem EEG. 1.5 250.000 € 14 Unterhaltsmittel Wasserwirtschaft Notwendiger Austausch von Absturzsicherungen aufgrund Verkehrsiche￾rungspflicht. Dadurch zusätzlich hoher Aufwand für Kontroll- und Pflegearbei￾ten. 2. 1.507.391 € Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen 2.1 732.391 € 19 Zinsen Trägerdarlehen Vereinbarung über die Ausreichung eines Trägerdarlehens zwischen Ref. II und SÖR vom Dezember 2012 2.2 75.000 € 14,17 Einführung KLR, Optimierung Grün Prozesse Die Prozesse aus dem Grünbereich sollen in SAP abgebildet werden. In einem ersten Schritt werden die Fachanwendungen "Pit-Kommunal" und SAP opti￾miert. Dazu ist die Unterstützung eines externen Beraters notwendig. 2.3 100.000 € 17 Einführung DMS – Archivierungsarbeiten Einführung des DMS beim SÖR in Abstimmung mit der Städtischen DMS￾Projektleitung - Mittel für das Scannen der Dokumente durch einen externen Scandienstleister. 110 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 19 von 26 2.4 50.000 € 14 Sanierung öfftl. WC Anlagen lt. Absprache mit Herrn Ref. II vom 03.08.2011 soll ab 2013 jedes Jahr eine öffentliche WC-Anlage der SÖR/2-B/R-Prioritätenliste vom 10.06.2011 saniert werden - In 2014 ist dies die WC-Anlage Ansbacher Straße mit geschätzten Kosten von 200.000,- €. 2.5 65.000 € 14 Umgestaltung Wöhrder See Das staatliche Wasserwirtschaftsamt realisiert derzeit die Sanierung und Um￾gestaltung des Unteren Wöhrder Sees. Gem. Vereinbarung gehen dabei neu geschaffene Bereiche in den Unterhalt der Stadt (SÖR) über. 2.6 135.000 € 14 neue Grünanlagen Im Jahr 2012/2013 sind/werden Grünflächen (incl. Bäume) in folgenden Bauge￾bieten zusätzlich in den Unterhalt hinzugekommen/hinzukommen: BG Poststraße, BG Hansapark, BG Milchhof/Tullnaustraße, BG Wandererstra￾ße, BG Nordbahnhof, BG Schillerpark, BG Nordostbahnhof, BG Wallenstein￾straße/ATV-Gelände, BG Langwasser P+S, BG Eichenlöhlein, BG Herpersdorf, BG Forchheimer Straße, BG Rehhof, BG Cebal-Areal, BG Am Tillypark, BG Schlachthofgelände/St. Leonhardt, BG Sachs-Areal, BG Vershofenstraße, BG Ansbacher Straße, BG Röthenbach-Ost. 2.7 60.000 € 14 neue Spielplätze Im Jahr 2012/2013 sind/werden neue Spielplätze in folgenden Bereichen zu￾sätzlich in den Unterhalt hinzugekommen/hinzukommen: Köhnstraße, Mammutgelände, Willstraße, Florentiner Straße. 2.8 175.000 € 14 neue Straßen Im Jahr 2012/2013 sind/werden mehrere Straßenabschnitte zusätzlich in den Unterhalt hinzugekommen/hinzukommen. Die jährlichen Folgekosten für den Straßenunterhalt erhöhen sich für die zusätzlichen Straßenlängen von rund 19,7 km um rund 175.000 €. 2.9 10.000 € 14 Gemeindeverbindungstraße Buchenbühl Kalchreuth Gem. Vereinbarung mit den Bayer. Forsten beteiligt sich die Stadt Nürnberg ab 2013 am Unterhalt der Gemeindeverbindungsstraße Buchenbühl - Kalchreuth mit jährlich 10.000 €. 2.10 325.000 € 14 Übertragung MIP Ansatz "Ersatzpflanzung von Straßenbäumen Gem. Vereinbarung mit Ref. II - Übertragung des gleichlautenden MIP￾Ansatzes "Verbesserung und Vermehrung des Straßenbaumbestandes (Pauschale)" in den Wirtschaftsplan des SÖR. 2.11 -220.000 € 14 Unterhalt der Kleingärten Der Stadtverband der Kleingärtner erbringt sämtliche Unterhaltsleistungen selbst, dadurch Reduzierung der Unterhaltsmittel bei SÖR 3. 1.090.000 € Mehrbedarf aufgrund von Allgemeinen Kostensteigerungen/ Sub￾missionsergebnissen 3.1 400.000 € 14 Treibstoffe Anpassung der Planwerte an die allgemeine Teuerung der Treibstoffpreise. 111 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 20 von 26 Grundlage durchschnittlicher Jahresverbrauch der letzten drei Jahre. 3.2 50.000 € 14 Unterhaltskosten Lichtsignalanlagen Erhöhung für Einzelaustausche von LED-Einsätzen von Signalgebern - umfang￾reicher LED-Gruppenwechsel (140.00.- € p.A.) kann dafür auf das Jahr 2015 verschoben werden. 3.3 640.000 € 14 Unterhaltskosten Straßenbegleitgrün Die Ausschreibung der Jahrespflege Straßenbegleitgrün 2013/2014 ergab eine jährliche Teuerung von rund 640.000 € gegenüber der vorherigen Ausschrei￾bung. Ab 01.04.2013 müssen die höheren Preise bereits bezahlt werden. Deshalb ergibt sich bereits für 2013 eine Unterdeckung von ca. 480.000 €. 4 20.000 € Mehrbedarf für Standorte des SÖR 4.1 20.000 € 14 Sanierung Sandsteinmauer Austraße Der Stützpunkt Austraße 83 ist von einer denkmalgeschützen Sandsteinmauer umfriedet. Durch eine Vielzahl von Anfahrschäden ist die Standsicherheit ge￾fährdet. Die Mauer wackelt und wurde 2013 mit einer Hilfskonstruktion proviso￾risch gegen Umfallen gesichert. 5 6.502 € Mehr-/Minderbedarf durch die Anpassung der Erträge/Aufwände an die Rechnungsergebnisse 5.1 -249.000 € 1 bis 8 Anpassung der Planansätze – Erträge Anpassung der Planwerte an das arithmetische Mittel der Ist-Erträge 2010- 2012. 5.2 300.701 € 14 bis 21 Anpassung der Planansätze - Aufwände (soweit nicht anderweitig genannt) Anpassung der Planwerte an das arithmetische Mittel der Ist-Aufwendungen 2010-2012. 5.3 -45.199 € - Anpassung der Umlagen an den Gebührenbereich Anpassung der Werte 2014 entsprechend der Gebührenkalkulation. 6. 300.000 € Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf 6.1 300.000 € 14 Winterdienst Die IST-Ausgaben für den Winterdienst überstiegen in den letzten 4 Wintern regelmäßig deutlich die im SÖR-Wirtschaftsplan zur Verfügung gestellten Mit￾tel. Alleine im Winter 2012/13 entstanden Sachkosten von rund 2,1 Mio € über den Plan hinaus. Für die Beseitigung von Gehweg- und Fahrbahnschäden ka￾men 0,8 Mio € hinzu. 6.466.181 € Gesamt 112 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 21 von 26 3. Vermögensplan 2014 113 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 22 von 26 4. Verpflichtungsermächtigungen 114 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 23 von 26 5. Stellenplan/Stellenübersicht 115 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 24 von 26 6. Finanzplan 2013 bis 2017 116 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 25 von 26 7. Investitionsplan 7.1. Investitionen 2014 117 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2014 Stand: 09.09.2013 Seite 26 von 26 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung 118